31.08.2016
  • 09:39Linken-Fraktionschef gegen TTIP: "Dabei wird die Demokratie ausgehebelt"

  • 09:19Vor G20-Gipfel: Menschenrechtler fordern Ende der Verfolgung in China

  • 08:57Ex-Monsanto-Manager bekommt 22 Millionen Dollar für Enthüllung

  • 08:45Neun Menschen in japanischem Seniorenheim bei Taifun getötet

  • 08:20Amazon bringt "Dash"-Bestellknöpfe nach Deutschland

  • 07:58Deutlich weniger unbefristete Jobs als vor 20 Jahren

  • 07:37US-Sänger Chris Brown nach stundenlanger Durchsuchung festgenommen

  • 07:11Verkehrsunfall bei Bayreuth mit zwei Toten und drei Schwerverletzten

  • 06:57Britische Regierung berät über Brexit-Fahrplan

  • 06:38Rajoy stellt sich Vertrauensabstimmung im spanischen Parlament

  • 06:17Mindestlohn hilft nicht gegen Kinderarmut

  • 05:59Meuthen: AfD würde in Schwerin auch mit NPD stimmen

  • 05:40Chemiewaffeneinsatz: London und Paris fordern Sanktionen gegen Syrien

  • 00:30Türkischer Ex-Richter flieht nach Griechenland

  • 00:17Tschechien: Dramatischer Busunfall

  • 23:59BKA: Autodiebe mögen deutsche Marken

  • 23:36Australien: Riesen-Riff entdeckt

  • 23:15Syrien: Kämpfe zwischen Türken und Kurden pausieren

  • 22:58Ex-EU-Kommissar Verheugen zu VW-Skandal: Vorschriften eindeutig

  • 22:42Brasilien: Absetzungsverfahren gegen Präsidentin in letzter Phase

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 09:39Linken-Fraktionschef gegen TTIP: "Dabei wird die Demokratie ausgehebelt"

  • 09:19Vor G20-Gipfel: Menschenrechtler fordern Ende der Verfolgung in China

  • 08:57Ex-Monsanto-Manager bekommt 22 Millionen Dollar für Enthüllung

  • 08:45Neun Menschen in japanischem Seniorenheim bei Taifun getötet

  • 08:20Amazon bringt "Dash"-Bestellknöpfe nach Deutschland

  • 07:58Deutlich weniger unbefristete Jobs als vor 20 Jahren

  • 07:37US-Sänger Chris Brown nach stundenlanger Durchsuchung festgenommen

  • 07:11Verkehrsunfall bei Bayreuth mit zwei Toten und drei Schwerverletzten

  • 06:57Britische Regierung berät über Brexit-Fahrplan

  • 06:38Rajoy stellt sich Vertrauensabstimmung im spanischen Parlament

  • 06:17Mindestlohn hilft nicht gegen Kinderarmut

  • 05:59Meuthen: AfD würde in Schwerin auch mit NPD stimmen

  • 05:40Chemiewaffeneinsatz: London und Paris fordern Sanktionen gegen Syrien

  • 00:30Türkischer Ex-Richter flieht nach Griechenland

  • 00:17Tschechien: Dramatischer Busunfall

  • 23:59BKA: Autodiebe mögen deutsche Marken

  • 23:36Australien: Riesen-Riff entdeckt

  • 23:15Syrien: Kämpfe zwischen Türken und Kurden pausieren

  • 22:58Ex-EU-Kommissar Verheugen zu VW-Skandal: Vorschriften eindeutig

  • 22:42Brasilien: Absetzungsverfahren gegen Präsidentin in letzter Phase

  • 09:39Linken-Fraktionschef gegen TTIP: "Dabei wird die Demokratie ausgehebelt"

  • 09:19Vor G20-Gipfel: Menschenrechtler fordern Ende der Verfolgung in China

  • 06:57Britische Regierung berät über Brexit-Fahrplan

  • 06:38Rajoy stellt sich Vertrauensabstimmung im spanischen Parlament

  • 06:17Mindestlohn hilft nicht gegen Kinderarmut

  • 05:59Meuthen: AfD würde in Schwerin auch mit NPD stimmen

  • 05:40Chemiewaffeneinsatz: London und Paris fordern Sanktionen gegen Syrien

  • 00:30Türkischer Ex-Richter flieht nach Griechenland

  • 23:15Syrien: Kämpfe zwischen Türken und Kurden pausieren

  • 22:42Brasilien: Absetzungsverfahren gegen Präsidentin in letzter Phase

  • 21:52Türkei verbittet sich US-Kritik an Vorgehen in Syrien

  • 21:16IS-Miliz verkündet Tod seines Sprechers

  • 20:35Merkel sieht deutsche Versäumnisse in Flüchtlingspolitik

  • 20:09Dänemark verschärft Asylgesetze

  • 19:45Tortenattacke auf AfD-Chef Meuthen

  • 19:12Italien: Zweites Staatsbegräbnis nach Erdbeben

  • 18:55Estland: Präsidentenwahl wieder gescheitert

  • 18:26Hinz ab Donnerstag keine Abgeordnete im Bundestag mehr

  • 17:52Politologe zur K-Frage: "Wer sich zu früh bewegt, verliert"

  • 17:41Frankreich: Wirtschaftsminister Macron tritt zurück

  • 08:57Ex-Monsanto-Manager bekommt 22 Millionen Dollar für Enthüllung

  • 08:20Amazon bringt "Dash"-Bestellknöpfe nach Deutschland

  • 07:58Deutlich weniger unbefristete Jobs als vor 20 Jahren

  • 22:58Ex-EU-Kommissar Verheugen zu VW-Skandal: Vorschriften eindeutig

  • 19:32Inflation in Deutschland im August unverändert bei 0,4 Prozent

  • 14:48Rentenangleichung im Osten droht zu scheitern

  • 14:24Chef des Weltstahlverbands: Notfalls Standorte schließen

  • 12:16Irland widerspricht Brüsseler Entscheidung zu Apple-Steuern

  • 11:57EU: Apple soll 13 Milliarden Euro Steuern in Irland nachzahlen

  • 09:02Früherer EU-Kommissar Verheugen sagt zum VW-Skandal aus

  • 06:26Immer mehr Rentner mit Minijobs

  • 23:10Mondelez verliert den Appetit auf Hershey

  • 23:02Viele US-Kunden wollen Regelung im VW-Dieselskandal annehmen

  • 19:42VW: Hamburg wird Zentrum für Projekte zur städtischen Mobilität

  • 18:07Nutonomy will bis 2020 in zehn Städten fahrerlose Taxis einsetzen

  • 17:10Tarifverdienste im zweiten Quartal nur wenig gestiegen

  • 16:31Nach Aufsichtsrats-Revolte: Stada sucht neue Vorstände

  • 15:15VW-Diesel-Skandal: Gewerbesteuer in vielen Gemeinden sinkt drastisch

  • 13:52RWE-Ökostromtochter kauft Solarfirma

  • 12:06Millionen Minderjährige in Deutschland zu arm für Urlaub

  • 08:45Neun Menschen in japanischem Seniorenheim bei Taifun getötet

  • 07:37US-Sänger Chris Brown nach stundenlanger Durchsuchung festgenommen

  • 07:11Verkehrsunfall bei Bayreuth mit zwei Toten und drei Schwerverletzten

  • 00:17Tschechien: Dramatischer Busunfall

  • 23:59BKA: Autodiebe mögen deutsche Marken

  • 23:36Australien: Riesen-Riff entdeckt

  • 22:13Niederlande: Neues Museum für moderne Kunst

  • 21:30Pärchen vergisst Drogen im Zug und geht zur Polizei

  • 20:59UN-Studie zu Keimen im Wasser

  • 18:14Familie aus Bayern verunglückt bei Verkehrsunfall auf Mallorca

  • 17:21Polizisten mit Motorsäge attackiert - Polizeikugel stoppt Angreifer

  • 16:00Amatrice bereitet sich auf Staatsbegräbnis vor

  • 13:07Drei deutsche Filme gewinnen Studenten-Oscars

  • 11:36Taifun bedroht Katastrophengebiet von Fukushima

  • 11:10Selbstmordanschlag auf chinesische Botschaft in Kirgisistan

  • 06:58Studie: Ersatz von Palmöl kann Umweltprobleme verschärfen

  • 23:41Gnadengesuch des Lennon-Mörders zum neunten Mal abgewiesen

  • 22:11Hollywood-Komiker Gene Wilder gestorben

  • 20:30Streit um Ort des Staatsbegräbnisses für Erdbebenopfer beigelegt

  • 18:05Dotcom will seine Auslieferung zum Internetspektakel machen

  • 08:48Bridgewater droht Saisonaus

  • 08:43Murray problemlos weiter

  • 08:38S.Williams und Görges überzeugen

  • 22:14Schalke leiht Konopljanka aus

  • 21:58Mustafi wechselt zum FC Arsenal

  • 21:49Leipzig holt Leverkusens Papadopoulos

  • 21:44Annika Beck eine Runde weiter

  • 19:59Löw schwärmt von Schweinsteiger

  • 19:33Becker ausgeschieden, A.Zverev weiter

  • 19:18Koch siegt, Morosow mit Weltrekord

  • 18:16Länderspiele ohne verletzten Can

  • 16:08Potsdam wochenlang ohne Wälti

  • 16:07Nürnberg leiht Matavz aus

  • 15:20Werder will Gnabry verpflichten

  • 14:43Kuntz als neuer U21-Trainer vorgestellt

  • 14:17Göttingen verpflichtet Veikalas

  • 14:10Norwegen plagen Verletzungssorgen

  • 14:05Wolfsburg: Kein Draxler-Abgang

  • 13:58Ryder-Cup: Kaymer dabei

  • 13:32Dressur: Brenner nicht nach Rio

merkzettel

Sozialausgaben in der Flüchtlingskrise "Deutsche mussten nur auf ein paar Turnhallen verzichten"

VideoDas Integrations-Wirrwarr
Deutschunterricht im Flüchtlingsheim

Auch im zweiten Jahr des Flüchtlingszustroms gibt es in Sachen Integration noch keine klare einheitliche Linie. Jedes Bundesland wurschtelt vor sich hin. Es herrscht Integrations-Chaos.

(02.03.2016)

VideoChaos bei Integrationskursen
Asylbewerber bei Deutschkurs

In Deutschland gibt es für Integrationskurse weder klare Richtlinien noch einheitliches Unterrichtsmaterial. In jedem Bundesland läuft es anders und die Flüchtlinge sind zu nichts verpflichtet.

(02.03.2016)

Die SPD fordert einen Solidaritätspakt für Deutsche, die Länder wollen vom Bund mehr Geld für Flüchtlinge. Beide Forderungen lehnte Finanzstaatssekretär Jens Spahn (CDU) in der ZDF-Sendung "maybrit illner" ab. Kein Deutscher habe wegen der Flüchtlinge auch nur einen Euro weniger gehabt. 

Spahn verwies auf in der letzten Zeit neu eingeführte Leistungen, von denen Deutsche profitieren - etwa die Mütterrente. "Das Einzige, worauf die Deutschen bisher verzichten mussten, sind ein paar Turnhallen. Wenn wir jetzt mal ehrlich sind, hat noch keiner einen Euro weniger gehabt, und das sollten wir ihnen auch nicht einreden."

Auch die Länder-Forderung nach mehr Geld wies Spahn zurück. Von den derzeit zur Verfügung stehenden Mitteln für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen sei noch nicht einmal ein Sechstel abgerufen worden. Die Mittel stünden etwa für Sprachkurse, Arbeitsmarkt und sozialen Wohnungsbau bereit. Er rate deshalb dazu, erst einmal mit dem Geld zu arbeiten, "das da ist, bevor alle immer nach neuem rufen".

Länder wollen Hälfte der Flüchtlingskosten vom Bund

Die Finanzminister der Länder hatten den Bund aufgefordert, mindestens 50 Prozent der Ausgaben für Flüchtlinge zu übernehmen. Die Länder rechnen für sich mit jährlichen Ausgaben von 20 Milliarden Euro für Unterbringung, Versorgung und Integration von Flüchtlingen. Aufgrund fehlender verlässlicher Prognosen forderten die Finanzminister außerdem ein Pro-Kopf-Abrechnungssystem.

Weitere Links zum Thema
Spahn verwies darauf, dass auch die Haushaltssituation der Länder derzeit gut sei. "Wenn in der Bundespolitik die Steuereinnahmen hoch sind und die Zinsen niedrig, dann sind denklogisch auch in den Ländern die Steuereinnahmen hoch und die Zinsen niedrig", sagte er. "Dass die Länder alle so tun, als hätte nur der (Bundesfinanzminister) Wolfgang Schäuble Geld und die anderen nicht, das passt nicht."

Shuttle zum Supermarkt nur für Flüchtlinge

In der Sendung unter dem Titel "Integration oder Spaltung - Was kostet uns der soziale Frieden?" ging es auch um Ungerechtigkeiten, die im Alltag für Unmut sorgen. Die Journalistin Rita Knobel-Ulrich hatte in ihrer ZDFzoom-Dokumentation " Integrations-Wirrwarr - Große Pläne, kleine Schritte" von Mittwoch das oftmals widersprüchliche Vorgehen bei der Integration von Flüchtlingen thematisiert. "Was die Bürger beunruhigt und was sie zum Teil auch wütend macht, ist diese unglaublich dämliche Politik, auf die ich gestoßen bin", sagte Knobel-Ulrich. Leistungen nur für Flüchtlinge wie etwa ein Shuttle-Service zum nächsten Supermarkt seien mehr als fraglich.

Ehrlichkeit gegenüber der Bevölkerung forderte der designierte Präsident des ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, Clemens Fuest, ein. Die zusätzlichen Kosten für die Flüchtlinge führten "selbstverständlich" dazu, "dass die anderen auf etwas verzichten müssen". Niemand könne dem Land "diese Lasten ersparen, die da auf uns zukommen. Da wird der Bevölkerung etwas vorgemacht", warnte der Ökonom. Ob die schwarze Null im Haushalt in einem einzelnen Jahr gehalten werde, sei nicht entscheidend. Wichtiger sei, dass neue Schulden in zehn Jahren zurückgezahlt werden müssten - genau dann, wenn durch die Alterung der Bevölkerung die Last besonders groß sei. "Wir haben kein Geld zu verteilen“, betonte Fuest.

04.03.2016, Quelle: ZDF, dpa
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen