29.05.2016
  • 23:43Münchner Biennale eröffnet mit Opern-Uraufführung

  • 22:55Starkregen und Hagel in vielen Teilen Deutschlands

  • 22:53Real ist Champions-League-Sieger

  • 21:44De Maiziere: Zahl der Angriffe gegen Flüchtlinge nimmt weiter zu

  • 20:59Putin besucht heiligen Berg Athos

  • 20:23Rheinland-Pfalz: 35 Menschen nach Blitzeinschlag in Klinik

  • 19:50Kipping und Riexinger als Linke- Vorsitzende wiedergewählt

  • 19:11Gabriel kritisiert Merkels TTIP-Kurs

  • 18:25Französische Regierung sieht Besserung bei Benzinversorgung

  • 17:52Berlin: Raubüberfall auf dem Kudamm

  • 17:12Erdbeben der Stärke 2,9 in Bottrop

  • 16:50Wagenknecht unentschieden über Konsequenzen nach Tortenwurf

  • 16:13Bundestagsabgeordnete vor Armenien-Resolution unter Druck

  • 15:46IS-Extremisten rücken in Nordsyrien vor

  • 15:22Iran: Präsident Ruhani fordert Unterstützung von neuem Parlament

  • 15:03Kretschmann warnt vor Nationalismus und Populismus

  • 14:35WHO hält Olympia-Verschiebung wegen Zika-Virus für unnötig

  • 14:14Griechenland: Neues improvisiertes Flüchtlingslager nahe Idomeni

  • 13:50Riexinger ruft zu Bruch mit "neoliberaler" Politik auf

  • 13:34Göring-Eckart will neues Flüchtlingsabkommen mit der Türkei

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 23:43Münchner Biennale eröffnet mit Opern-Uraufführung

  • 22:55Starkregen und Hagel in vielen Teilen Deutschlands

  • 22:53Real ist Champions-League-Sieger

  • 21:44De Maiziere: Zahl der Angriffe gegen Flüchtlinge nimmt weiter zu

  • 20:59Putin besucht heiligen Berg Athos

  • 20:23Rheinland-Pfalz: 35 Menschen nach Blitzeinschlag in Klinik

  • 19:50Kipping und Riexinger als Linke- Vorsitzende wiedergewählt

  • 19:11Gabriel kritisiert Merkels TTIP-Kurs

  • 18:25Französische Regierung sieht Besserung bei Benzinversorgung

  • 17:52Berlin: Raubüberfall auf dem Kudamm

  • 17:12Erdbeben der Stärke 2,9 in Bottrop

  • 16:50Wagenknecht unentschieden über Konsequenzen nach Tortenwurf

  • 16:13Bundestagsabgeordnete vor Armenien-Resolution unter Druck

  • 15:46IS-Extremisten rücken in Nordsyrien vor

  • 15:22Iran: Präsident Ruhani fordert Unterstützung von neuem Parlament

  • 15:03Kretschmann warnt vor Nationalismus und Populismus

  • 14:35WHO hält Olympia-Verschiebung wegen Zika-Virus für unnötig

  • 14:14Griechenland: Neues improvisiertes Flüchtlingslager nahe Idomeni

  • 13:50Riexinger ruft zu Bruch mit "neoliberaler" Politik auf

  • 13:34Göring-Eckart will neues Flüchtlingsabkommen mit der Türkei

  • 21:44De Maiziere: Zahl der Angriffe gegen Flüchtlinge nimmt weiter zu

  • 20:59Putin besucht heiligen Berg Athos

  • 19:50Kipping und Riexinger als Linke- Vorsitzende wiedergewählt

  • 16:50Wagenknecht unentschieden über Konsequenzen nach Tortenwurf

  • 16:13Bundestagsabgeordnete vor Armenien-Resolution unter Druck

  • 15:46IS-Extremisten rücken in Nordsyrien vor

  • 15:22Iran: Präsident Ruhani fordert Unterstützung von neuem Parlament

  • 14:14Griechenland: Neues improvisiertes Flüchtlingslager nahe Idomeni

  • 13:50Riexinger ruft zu Bruch mit "neoliberaler" Politik auf

  • 13:34Göring-Eckart will neues Flüchtlingsabkommen mit der Türkei

  • 13:17Rubio will sich in US-Wahlkampf gegen Clinton engagieren

  • 12:49Maas: Werden uns nicht von Erdogan erpressen lassen

  • 11:44Maaßen lehnt AfD-Beobachtung weiter ab

  • 11:23Argentinien: Haftstrafen für Ex-Militärs wegen "Operation Condor"

  • 10:22ELN-Guerilla lässt in Kolumbien entführte Journalisten frei

  • 09:37Wagenknecht warnt Linke vor Kuschelkurs gegenüber SPD

  • 09:09Putin: Status der Krim als Teil Russlands nicht verhandelbar

  • 08:19Innenminister de Maiziere beklagt wachsende Gewalt gegen Flüchtlinge

  • 07:00Linke wählt auf Magdeburger Parteitag Führung neu

  • 06:04USA: IS-Kommandeur und 70 weitere Kämpfer in Falludscha getötet

  • 19:11Gabriel kritisiert Merkels TTIP-Kurs

  • 18:25Französische Regierung sieht Besserung bei Benzinversorgung

  • 22:50US-Notenbankchefin deutet baldige Leitzins-Anhebung an

  • 16:28Ostdeutsche Großstädte wie Leipzig holen wirtschaftlich deutlich auf

  • 16:02Brüssel genehmigt deutsche Beihilfen für Kraftwerks-Stilllegungen

  • 14:42Deutsche Flughäfen verbuchen deutlich mehr Passagiere

  • 14:14Facebook und Microsoft verlegen neues Highspeed-Transatlantikkabel

  • 12:54Google gewinnt gegen Oracle im Milliarden-Streit um Urheberrechte

  • 22:58Nahles: Reiche sollen Steuern zahlen statt spenden

  • 17:11Snapchat sammelt 1,8 Milliarden Dollar bei Investoren ein

  • 15:44BER-Eröffnung: Nächste Verschiebung deutet sich an

  • 13:08Studie: "Brexit" wäre Gefahr für deutschen Export

  • 11:02Mindestlohn-Kontrolleure verhängen kaum Bußgelder

  • 10:04Ölpreis erstmals in diesem Jahr über 50 Dollar

  • 09:16Proteste in Frankreich: Streiks auch in AKWs

  • 21:13Deutsche Schiffbauindustrie stark in schwachem Weltmarkt

  • 20:15Fischereiindustrie verzichtet auf Kabeljau aus norwegischer Arktis

  • 18:47Sprit-Blockaden treffen jede dritte Tankstelle in Frankreich

  • 18:16Deutsche Wirtschaft in Frühlingslaune

  • 17:52Bayer bleibt bei Monsanto am Ball

  • 00:27Bericht: Acht Festnahmen wegen "obszöner" Musikvideos im Iran

  • 23:43Münchner Biennale eröffnet mit Opern-Uraufführung

  • 22:55Starkregen und Hagel in vielen Teilen Deutschlands

  • 20:23Rheinland-Pfalz: 35 Menschen nach Blitzeinschlag in Klinik

  • 17:52Berlin: Raubüberfall auf dem Kudamm

  • 17:12Erdbeben der Stärke 2,9 in Bottrop

  • 15:03Kretschmann warnt vor Nationalismus und Populismus

  • 14:35WHO hält Olympia-Verschiebung wegen Zika-Virus für unnötig

  • 12:32Schwere Stürme und Hagel: Neue Unwetter zum Wochenende

  • 10:59Zika-Virus: Experten drängen auf Verschiebung der Olympischen Spiele

  • 08:52Weltkriegs-Flieger in den Hudson River gestürzt - Pilot stirbt

  • 07:46Katholikentag beendet inhaltliche Arbeit - Europa als Thema

  • 07:2491-Jährige wird von Zug überfahren und überlebt

  • 00:15Brasilien: Jugendliche von 33 Männern vergewaltigt

  • 23:30Mittelmeer: Dutzende Flüchtlinge vor Küste Libyens ums Leben gekommen

  • 21:25Goldene Lola für "Der Staat gegen Fritz Bauer"

  • 18:45Wetterdienst sagt schwere Gewitter voraus

  • 18:081.800 Promis bei Lola-Gala in Berlin

  • 12:31Rauchalarm: Flugzeug der Korean Air in Tokio evakuiert

  • 11:02Boston: Schiffswrack bei Bauarbeiten entdeckt

  • 23:51Kroos: "War auch ein bisschen Glück"

  • 22:56NBA-Profi stirbt an Schussverletzung

  • 22:53Real ist Champions-League-Sieger

  • 22:14Löw: Ruhe im Götze-Bayern-Konflikt

  • 21:10Melsungen im internationalen Wettbewerb

  • 21:02Hull kehrt in Premier League zurück

  • 20:55Beerbaum gewinnt in Chantilliy

  • 20:09Kiel verpasst Einzug ins Finale knapp

  • 20:01Mladen Petric beendet Karriere

  • 20:00Kroos in Reals Startelf

  • 18:52Kazmirek nach Tag eins auf Rang zwei

  • 18:21Djokovic steht im Achtelfinale

  • 17:43Nibali vor Giro-Gesamtsieg

  • 17:32Moguenara sorgt für Paukenschlag

  • 17:222012: Acht russische Sportler positiv

  • 17:17Deutsche Riege landet auf Rang fünf

  • 17:16Frankfurt verkürzt gegen Ulm

  • 17:01Hummels' Rückkehr ins Team ungewiss

  • 16:34Mamadou Sakho wieder spielberechtigt

  • 16:29Wieder Grund zum Feiern für Würzburg

merkzettel

Streit um Reformen Kaczynski will Verfassungsänderung in Polen

VideoDuda in Brüssel
Andrzej Duda am Rednerpult

Der polnische Präsident Andrzej Duda besucht zu seinem Amtsantritt die EU-Institutionen und die NATO. Brüssel hat wegen des umstrittenen Mediengesetzes ein Strafverfahren gegen Polen eingeleitet.

(18.01.2016)

VideoEU leitetet Verfahren ein
EU-Kommission und Polen sollen verbunden sein.

Die EU-Kommission hat gegen Polen ein Verfahren eingeleitet. Der Grund: Die mögliche Bedrohung des Rechtsstaates durch die Reformen des Verfassungsgerichts und des Rundfunks.

(13.01.2016)

VideoGrafikvideo: Rechtsruck in Polen
Grafikvideo: Rechtsruck in Polen

Der Sieger der letzten Wahlen in Polen hieß Jaroslaw Kaczynski, seine rechtskonservative Partei "Recht und Gerechtigkeit" regiert nun das Land. Warum rückt Polen plötzlich so nach rechts?

(13.01.2016)

VideoBreslau ist Kulturhauptstadt
Breslau

Breslau feiert mit Ausstellungen, Konzerten und Performance-Aktionen den Auftakt als Europäische Kulturhauptstadt 2016. Die polnische Stadt teilt sich den Titel mit dem nordspanischen San Sebastian.

(17.01.2016)

Trotz Kritik an den jüngsten Reformen Polens spricht sich PiS-Chef Kaczynski für eine Verfassungsänderung aus. Im Gegenzug sei er im Streit um das Verfassungsgericht kompromissbereit. Präsident Duda wird unterdessen erstmals bei EU und NATO vorstellig. 

Der nationalkonservative polnische Parteichef Jaroslaw Kaczynski strebt in Polen eine Änderung der Verfassung an. In seinem ersten Interview seit dem Wahlsieg seiner Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) sagte er der Zeitung "Rzeczpospolita", er sei im Streit um das Verfassungsgericht zu einem Kompromiss bereit, wenn er die Unterstützung der Opposition für die Verfassungsänderung erhalte. Dabei nannte Kaczynski unter anderem eine Reform des Gerichtswesens. Hierfür sind zwei Drittel der Abgeordnetenstimmen im polnischen Parlament erforderlich, die PiS hat 234 der 460 Abgeordnetenmandate.

Kaczynski: Demokratie in Polen nicht bedroht

"Wenn unsere Gegner einer Änderung der Verfassung zustimmen, könnten wir mit einer Lösung dieses Streits rechnen", sagte Kaczynski, der in der Regierung von Beata Szydlo kein Ministeramt hat. Dafür sei die PiS sogar bereit für ein Verfassungsgericht, dessen Richter mehrheitlich Kandidaten der Opposition seien.

Weitere Links zum Thema
"Wir müssen unseren Weg gehen, dürfen keinerlei Druck unterliegen", sagte Kaczynski über die Einleitung eines EU-Prüfverfahrens zur Rechtsstaatlichkeit der umstrittenen Gesetzesreformen in Polen. Es sei lachhaft zu behaupten, dass die Demokratie in Polen bedroht sei. "Wir werden wegen nichts angegriffen", betonte Kaczynski.

Duda erstmals zu Gast in Brüssel

Unterdessen ist der polnische Präsident Andrzej Duda in Brüssel zum Antrittsbesuch bei den EU-Institutionen und der NATO. Er sollte unter anderem den EU-Ratspräsidenten Donald Tusk sowie NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg treffen.

Polens neue Regierung

Beata Szydlo hatte im Oktober ihre Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) nach acht Jahren wieder in Polen an die Macht geführt und gewann die absolute Mehrheit. Doch die 52-Jährige bleibt als Regierungschefin weiter im Schatten ihres Mentors Jaroslaw Kaczynski stehen, der auch als Vertrauter des Präsidenten Andrzej Duda gilt.

Wegen Zweifeln an der Einhaltung demokratischer Prinzipien hatte die Europäische Union ein Verfahren zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit gegen Polen eingeführt. Dabei sollen die Reformen beim Verfassungsgericht und bei den öffentlich-rechtlichen Medien unter die Lupe genommen werden. Das Verfassungsgericht muss seit Ende 2015 Entscheidungen mit zwei Dritteln Mehrheit fällen. Kritiker befürchten, dass das das Gericht deswegen seine Rolle als Kontrollinstanz der Regierung verliert. Laut dem neuen Mediengesetz ist es der Regierung erlaubt, über die Führungspositionen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu entscheiden.

18.01.2016, Quelle: dpa
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen