02.07.2016

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merkzettel

CDU-Abgeordnete Empörung über Steinbach-Tweet: "Rassistisch, hetzerisch"

BildErika Steinbach
Erika Steinbach am 24.04.2015

Sie ist dafür bekannt, gerne zu provozieren: Erika Steinbach sorgte mit einem Tweet über Zuwanderung für Unruhe.

(Quelle: dpa)

Mit einem Post zu Flüchtlingen hat die CDU-Abgeordnete Erika Steinbach empörte Reaktionen hervorgerufen - auch bei Parteifreunden. Sie hatte unter der Überschrift "Deutschland 2030" ein Bild getwittert, das ein blondes Kind umringt von dunkelhäutigen Menschen zeigt. Darunter steht: "Woher kommst du denn?" 

CDU-Generalsekretär Peter Tauber kritisierte den  Tweet seiner Parteifreundin mit den Worten: "Liebe @SteinbachErika, da ich nicht schon wieder Schimpfworte benutzen will, sage ich zu Deinem letzten Tweet jetzt nichts."

Erika Steinbach bei Twitter

Deutschland 2030: "Woher kommst du?"

Tweet von Erika Steinbach

Kritik aus allen politischen Lagern

Empört äußerte sich auch Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU). Er kommentierte einen Tweet der "Rheinischen Post" ("Dieses Foto von @SteinbachErika finden wir einfach nur schlimm") mit den Worten: "Ich auch."

Auch der der Koalitionspartner und die Opposition waren empört: SPD-Vize Ralf Stegner twitterte am Sonntag: "Frau Steinbach ist nicht mehr bei Trost - zusammen mit Seehofer, Wolf, Klöckner&Co braucht Angela Merkel eigentlich keine Gegner mehr." Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter bezeichnete den Beitrag Steinbachs als "widerlich, rassistisch, hetzerisch".

Steinbach trotz Kritik gelassen

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Der Grünen-Politiker Volker Beck forderte Konsequenzen. "Wenn Steinbach keine Einsicht zeigt, muss die CDU ihr eine rote Linie aufzeigen", erklärte Beck. Ein Parteiordnungsverfahren sei das Mindeste. Der Linke-Vorsitzende Bernd Riexinger twitterte: "Unvermeidlich #Steinbach als Sprecherin für #Menschenrechte abzusetzen. Nötiger wäre sie und Nazisprech aus Fraktion zu werfen."

Auf ihrer Homepage schreibt Steinbach: "Als Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion geht es mir um den Respekt vor dem anderen." Allerdings ist sie schon aus ihrer Zeit als Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (1998-2014) dafür bekannt, gerne zu provozieren. So konterte sie auch ihren Kritikern auf Twitter: "Allen Realitätsverweigerern: mehr Menschen in D haben Sorge, dass Einheimische zur Minderheit werden als Sie es für möglich halten." Ein weitere Replik lautete: "Und jetzt wünsche ich alle Empörten und Nichtempörten ein schönes Wochenende."

Nicht die erste Kritikwelle

Zuletzt hatte Steinbach im November mit einer Twitter-Nachricht zum Tod von Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) für Empörung gesorgt. Steinbach hatte geschrieben: "Wir haben in unserer Fraktionssitzung seiner in Respekt gedacht." Dazu stellte sie ein Zitat des SPD-Politikers aus dem Jahr 1981, wonach Schmidt auf einer DGB-Veranstaltung sagte: "Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag." Steinbach wurde daraufhin vorgeworfen, den Tod Schmidts in der Debatte um die Ausrichtung der Asyl- und Flüchtlingspolitik zu missbrauchen.

28.02.2016, Quelle: dpa, afp, ZDF
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