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Erdogans Politik Türkei: Mit Volldampf in die Sackgasse

VideoTerror in der Türkei: Hintergründe
Bewaffnete Polizei in der Türkei

Im Südosten der Türkei herrscht Bürgerkrieg. Ankara fährt Panzer auf und die Kurden setzen sich ähnlich brutal zur Wehr. Trägt die türkische Politik zu den aktuellen Ereignissen bei?

(12.01.2016)

VideoDe Maizière: Deutsche nicht Ziel
Eine Rose zum Gedenken der Opfer in Istanbul

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(13.01.2016)

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ZDFspezial vom 12.01.2016

Bei einem Selbstmordanschlag des sog. Islamischen Staats auf eine Touristengruppe in Istanbul sind heute mindestens zehn Menschen getötet worden, darunter neun Deutsche.

(12.01.2016)

von O. Heuchert und K. Safiarian

Die Türkei kämpft an vielen Fronten: Im Südosten fährt Ankara Panzer gegen die Kurden auf, im Syrien-Konflikt geht Präsident Erdogan gegen den IS vor, mit Russland riskiert er einen großen Konflikt. "Er fährt mit Volldampf in verschiedene Sackgassen", sagt Nahostexperte Lüders im ZDF. 

Was seit dem vergangenen Sommer im Südosten der Türkei geschieht, nicht als Bürgerkrieg zu bezeichnen, fällt schwer. Ankara fährt Panzer in den Kurdengebieten auf und schickt Spezialkräfte dorthin. Kurdische Untergrundgruppen, nicht nur die PKK, setzen sich ähnlich brutal zur Wehr. Hunderte Menschen starben auf beiden Seiten.

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"Erdogan hat Mitte des vorigen Jahres für sich beschlossen, nach der Wahlniederlage seiner regierenden AKP, dass es unklug wäre, mit den Kurden den Kompromiss zu suchen, weil die nationalistischen Hardliner dem Kurs des Präsidenten nicht folgen", sagt Nahostexperte Michael Lüders im ZDF. " Er hat den Friedensprozess, der erfolgversprechend mit den Kurden lief, einseitig aufgekündigt."

"Halbherziger" Kampf gegen den IS

Im Syrien-Konflikt stellt sich Recep Tayyip Erdogan von Anfang an gegen Machthaber Baschar al-Assad. Als die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auftaucht, lässt der türkische Präsident die Dschihadisten zunächst gewähren und bietet Rückzugsräume - denn der IS kämpft auch gegen Assad. Erst spät erklärt sich die Türkei bereit, den Westen im Kampf gegen den IS zu unterstützen. Seitdem starten Kampfflugzeuge von der Türkei aus, um Ziele des IS zu bombardieren.

"Die türkische Regierung bekämpft den IS, wenn überhaupt, nur halbherzig", sagt Lüders. Es gebe viel informelle Zusammenarbeit zwischen dem IS und der türkischen Regierung. "Türkische Medien behaupten sogar, dass Waffen an den IS geliefert werden."

Türkei riskiert Konflikt mit Russland

Eine Folge von Erdogans Politik: Zahlreiche Anschläge. Im Oktober sterben mehr als 100 Menschen, als Sprengsätze während einer kurdischen Kundgebung in Ankara explodieren. Missliebige Journalisten, die etwa über Waffenlieferungen an syrische Rebellen berichten, werden mundtot gemacht.

Auch scheut Erdogan nicht davor zurück, die frühere Großmacht Russland zu provozieren. Im November 2015 schießt die türkische Luftwaffe einen russischen Kampfjet ab, der einige Sekunden den Luftraum der Türkei verletzt haben soll.

"Mit Volldampf in verschiedene Sackgassen"

"Die türkische Politik fährt mit Volldampf in verschiedene Sackgassen", resümiert Politikexperte Lüders. "Und man kann eigentlich nur verängstigt zusehen, wie Erdogan innen- wie außenpolitisches Porzellan massiv zerschlägt."

Von Erdogans Politik gehen viele Konflikte aus, und es liegt nicht nur im Interesse der Türkei, dass der türkische Präsident aus der ein oder anderen Sackgasse wieder herausfindet.

13.01.2016
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