30.05.2016
  • 10:32Main nach Schiffshavarie gesperrt

  • 09:52Entführter mexikanischer Fußball-Profi Pulido befreit

  • 09:34Agrarminister Schmidt fordert Zugeständnisse bei Milchgipfel

  • 09:08Massives Korallensterben am Great Barrier Reef

  • 08:59Tarifverdienste steigen deutlich

  • 08:45Schäden auch in Rheinland-Pfalz

  • 08:25Kommunen fordern Entlastung bei Kosten für Flüchtlinge

  • 07:55Irakische Armee beginnt mit Sturm auf Falludscha

  • 07:40Touristin in Australien von Krokodil angefallen

  • 07:20Fünf Blauhelm-Soldaten in Mali getötet

  • 07:05Billig-Milch: Bauernverband fordert Zugeständnisse vom Handel

  • 06:43Chefunterhändler der syrischen Opposition tritt zurück

  • 06:30Warnung vor Hochwasser

  • 06:15Tote nach heftigen Unwetter

  • 00:22Mexiko: Fußball-Profi Pulido entführt

  • 00:11Iraner können nicht nach Mekka pilgern

  • 23:55Ägyptisches Militärgericht verhängt acht Todesurteile

  • 23:41Jemen: Mindestens 40 Tote bei Kämpfen

  • 23:15Nigeria: Militante Aktivisten sprengen Ölpipelines

  • 22:5517 Tote bei Brand in ukrainischem Seniorenheim

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 10:32Main nach Schiffshavarie gesperrt

  • 09:52Entführter mexikanischer Fußball-Profi Pulido befreit

  • 09:34Agrarminister Schmidt fordert Zugeständnisse bei Milchgipfel

  • 09:08Massives Korallensterben am Great Barrier Reef

  • 08:59Tarifverdienste steigen deutlich

  • 08:45Schäden auch in Rheinland-Pfalz

  • 08:25Kommunen fordern Entlastung bei Kosten für Flüchtlinge

  • 07:55Irakische Armee beginnt mit Sturm auf Falludscha

  • 07:40Touristin in Australien von Krokodil angefallen

  • 07:20Fünf Blauhelm-Soldaten in Mali getötet

  • 07:05Billig-Milch: Bauernverband fordert Zugeständnisse vom Handel

  • 06:43Chefunterhändler der syrischen Opposition tritt zurück

  • 06:30Warnung vor Hochwasser

  • 06:15Tote nach heftigen Unwetter

  • 00:22Mexiko: Fußball-Profi Pulido entführt

  • 00:11Iraner können nicht nach Mekka pilgern

  • 23:55Ägyptisches Militärgericht verhängt acht Todesurteile

  • 23:41Jemen: Mindestens 40 Tote bei Kämpfen

  • 23:15Nigeria: Militante Aktivisten sprengen Ölpipelines

  • 22:5517 Tote bei Brand in ukrainischem Seniorenheim

  • 10:32Main nach Schiffshavarie gesperrt

  • 09:34Agrarminister Schmidt fordert Zugeständnisse bei Milchgipfel

  • 09:08Massives Korallensterben am Great Barrier Reef

  • 08:59Tarifverdienste steigen deutlich

  • 08:45Schäden auch in Rheinland-Pfalz

  • 08:25Kommunen fordern Entlastung bei Kosten für Flüchtlinge

  • 07:55Irakische Armee beginnt mit Sturm auf Falludscha

  • 07:20Fünf Blauhelm-Soldaten in Mali getötet

  • 06:43Chefunterhändler der syrischen Opposition tritt zurück

  • 06:30Warnung vor Hochwasser

  • 06:15Tote nach heftigen Unwetter

  • 23:55Ägyptisches Militärgericht verhängt acht Todesurteile

  • 23:41Jemen: Mindestens 40 Tote bei Kämpfen

  • 22:07Boateng: "Es ist traurig"

  • 20:02Libertäre nominieren Johnson zum Kandidaten für US-Präsidentenwahl

  • 19:48Pakistan: DNA-Test bestätigt Tod von Taliban-Führer

  • 18:11Fußball-Fans solidarisieren sich mit Boateng

  • 16:40Irakische Truppen bereit für Sturm auf Falludscha

  • 15:34Wagenknecht schwört Partei auf Eigenständigkeit ein

  • 14:53100 Jahre Schlacht von Verdun: Merkel und Hollande gedenken der Opfer

  • 07:05Billig-Milch: Bauernverband fordert Zugeständnisse vom Handel

  • 23:15Nigeria: Militante Aktivisten sprengen Ölpipelines

  • 18:48Bayer-Chef verteidigt Monsanto- Übernahmeplan

  • 17:33Lufthansa streicht Flüge nach Venezuela wegen Währungsproblemen

  • 09:30Frankreich will Steuern bei internationalen Konzernen eintreiben

  • 08:25Reeder wechseln nach Reformen zurück zur deutschen Flagge

  • 08:14Frankreichs Finanzminister will bei Arbeitsmarktreform hart bleiben

  • 19:11Gabriel kritisiert Merkels TTIP-Kurs

  • 18:25Französische Regierung sieht Besserung bei Benzinversorgung

  • 22:50US-Notenbankchefin deutet baldige Leitzins-Anhebung an

  • 16:28Ostdeutsche Großstädte wie Leipzig holen wirtschaftlich deutlich auf

  • 16:02Brüssel genehmigt deutsche Beihilfen für Kraftwerks-Stilllegungen

  • 14:42Deutsche Flughäfen verbuchen deutlich mehr Passagiere

  • 14:14Facebook und Microsoft verlegen neues Highspeed-Transatlantikkabel

  • 12:54Google gewinnt gegen Oracle im Milliarden-Streit um Urheberrechte

  • 22:58Nahles: Reiche sollen Steuern zahlen statt spenden

  • 17:11Snapchat sammelt 1,8 Milliarden Dollar bei Investoren ein

  • 15:44BER-Eröffnung: Nächste Verschiebung deutet sich an

  • 13:08Studie: "Brexit" wäre Gefahr für deutschen Export

  • 11:02Mindestlohn-Kontrolleure verhängen kaum Bußgelder

  • 09:52Entführter mexikanischer Fußball-Profi Pulido befreit

  • 07:40Touristin in Australien von Krokodil angefallen

  • 00:22Mexiko: Fußball-Profi Pulido entführt

  • 00:11Iraner können nicht nach Mekka pilgern

  • 22:5517 Tote bei Brand in ukrainischem Seniorenheim

  • 22:22ADAC: Staus durch Rückreisewellen

  • 21:43Polizei erschießt Mann in Filderstadt

  • 20:40Unwetter in Deutschland

  • 17:57Kolumbien: 200 Frauen aus Sex- Gefangenschaft befreit

  • 12:47Blitzeinschlag auf Fußballfeld - Verletzte auf dem Weg der Besserung

  • 10:33Katholikentag: Tausende feiern Abschlussgottesdienst

  • 08:55Waschmittelhersteller entschuldigt sich für umstrittenen TV-Spot

  • 07:58Wohnmodul für Raumstation ISS erfolgreich aufgepumpt

  • 06:48DLRG befürchtet mehr Badeunfälle von Flüchtlingen

  • 00:27Bericht: Acht Festnahmen wegen "obszöner" Musikvideos im Iran

  • 23:43Münchner Biennale eröffnet mit Opern-Uraufführung

  • 22:55Starkregen und Hagel in vielen Teilen Deutschlands

  • 20:23Rheinland-Pfalz: 35 Menschen nach Blitzeinschlag in Klinik

  • 17:52Berlin: Raubüberfall auf dem Kudamm

  • 17:12Erdbeben der Stärke 2,9 in Bottrop

  • 10:24Bayern: Pesic will weitermachen

  • 10:18BMX-WM: BDR erkämpft 2 Rio-Startplätze

  • 10:08Brasilien schlägt Panama

  • 08:19Fizdale übernimmt die Grizzlies

  • 08:16Spieth Turniersieger in Fort Worth

  • 22:06Indy 500: Rossi gewinnt 100.Auflage

  • 21:55Gomez leicht angeschlagen

  • 21:32Löw: Kader-Entscheidung schwierig

  • 21:23Bamberg zieht ins Finale ein

  • 21:03Damen-Matches auf Montag verschoben

  • 20:34Bekanntgabe des Kaders am Dienstag

  • 20:26Kielce gewinnt Champions League

  • 19:56DFB-Elf unterliegt der Slowakei

  • 19:33Wawrinka und Murray weiter

  • 19:10Meister-Entscheidung vertagt

  • 19:05Unwetter sorgt für lange Halbzeitpause

  • 18:24Kazmirek Dritter in Götzis

  • 17:53Siebenkämpferin Schäfer fährt nach Rio

  • 17:12Lotte, Zwickau und Jahn drittklassig

  • 16:52Nibali macht Giro-Sieg perfekt

merkzettel

Verhandlungsergebnisse im Überblick Türkei-Sondergipfel geplant

BildTürkei und EU
Türkische Fahne vor Grenzzaun

(Quelle: ap)

Video"Drama, das Cameron braucht"
Stefan Leifert

"Großbritannien hat draufgesattelt: Cameron fordert das Recht, 13 Jahre lang EU-Ausländer von Sozialleistungen auszuschließen", so ZDF-Korrespondent Stefan Leifert. Am Ende werde man sich einigen.

(19.02.2016)

VideoZähes Ringen mit Großbritannien
David Cameron und Angela Merkel

Fünf Sekunden Einheit für das Pressefoto des EU-Gipfels in Brüssel. Danach wird hitzig diskutiert, für Solidarität gekämpft. Die Pressekonferenzen dauerten bis in die Nacht. Welche Tendenzen gibt es?

(19.02.2016)

Die EU richtet in der Flüchtlingskrise hohe Erwartungen an die
Türkei. Das Ergebnis der Verhandlungen in Brüssel: Ein Sondergipfel Anfang März, das vorläufige Festhalten an der Türkei als Partner und ein Appell gegen das "Durchwinken" auf dem Balkan. Ein Überblick. 

Die Europäische Union will in der Flüchtlingskrise zunächst auf die Zusammenarbeit mit der Türkei setzen und auf einem Sondergipfel Anfang März über die weitere Strategie entscheiden. Dem EU-Türkei-Aktionsplan solle eine Chance gegeben werden, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Nacht zum Freitag in Brüssel. Dort waren am Donnerstagabend die 28 Staats- und Regierungschefs der Union zusammengekommen. Die Beratungen werden am Vormittag fortgesetzt. Die wichtigsten Ergebnisse, die bislang feststehen, im Überblick:

EU-Türkei-Sondergipfel

Zwei Gipfel und "Entscheidungen" im März

Ein wegen des Anschlags in Ankara am Donnerstag abgesagtes Treffen mit der Türkei soll nun bei einem Sondergipfel Anfang März nachgeholt werden. Bereits am 17. und 18. März folgt dann der reguläre EU-Gipfel. Vereinbart ist, eine Bewertung der bisherigen Strategie in der Flüchtlingskrise vorzunehmen. Auf dieser Grundlage müssten dann "weitere Orientierungen festgelegt und Entscheidungen getroffen werden", heißt es in der Gipfelerklärung.

Türkei soll liefern

Zwar habe Ankara Schritte zur Umsetzung des Ende November vereinbarten Aktionsplans mit der EU unternommen, stellten die Gipfelteilnehmer fest. "Der Zustrom von Migranten, die in Griechenland aus der Türkei ankommen, bleibt indes viel zu hoch. Wir müssen eine wesentliche und nachhaltige Reduzierung der Zahl illegaler Eintritte aus der Türkei in die EU sehen."

Aufnahmekontingente für die Türkei

Der Gipfel "begrüßt den Fortschritt bei der Vorbereitung eines glaubwürdigen, freiwilligen humanitären Aufnahmeprogramms mit der Türkei". Eine Lastenteilung über die Abnahme zehntausender Flüchtlinge ist eine zentrale Forderung der Türkei, die selbst über zwei Millionen Syrien-Vertriebene beherbergt. Voraussetzung ist aber auch für Befürworter wie Deutschland, dass das Land die irreguläre Einwanderung deutlich verringert.

Ende des Durchwinkens

"Unkoordinierte Maßnahmen" entlang der Balkan-Route und die Praxis des "Durchwinkens" müssten beendet werden, verlangen die Staats- und Regierungschefs. Just am Donnerstag vereinbarten Mazedonien, Serbien, Kroatien, Slowenien und Österreich jedoch, die Praxis organisiert fortzusetzen. Dabei soll an der griechisch-mazedonischen Grenze ein Registrierungszentrum entstehen, um die Flüchtlinge direkt nach Österreich zu bringen. Und Wien hat gerade beschlossen, bis zu 3.200 Menschen pro Tag Richtung Deutschland weiterreisen zu lassen.

Zurück zu Schengen

Der Gipfel verlangt eine Rückkehr zur vollen Anwendung des Schengener Grenzkodex. Dabei werden Schengen-Mitglieder aufgefordert, an den Außengrenzen all jene Flüchtlinge abzuweisen, "die die Aufnahmebedingungen nicht erfüllen oder die nicht vorher Asyl beantragt haben, obwohl sie die Möglichkeit gehabt hätten". Das könnte für Griechenland gelten - aber auch für das EU-Land Slowenien auf der Balkanroute. Deutschland fürchtet, dass sich bei einer Anwendung dann tausende Flüchtlinge an der slowenischen Grenze zum EU-Mitglied Kroatien stauen könnten, das nicht Schengen-Mitglied ist.

Mehr Geld für humanitäre Hilfe innerhalb der EU

"Dringendes Handeln" hält der Gipfel bei der humanitären Versorgung von Flüchtlingen entlang der Balkanroute für nötig - auch in EU-Staaten. Ziel ist es, "eigene Kapazitäten der EU einzurichten, um intern humanitäre Hilfe zu leisten". Dem Vernehmen nach könnte es um eine Ausweitung des Mandats des Europäischen Amtes für humanitäre Hilfe (Echo) auf EU-Mitglieder gehen. Dieses ist bisher nur für Hilfe außerhalb der EU zuständig. Brüssel könnte damit mehr Spielraum bei der finanziellen Unterstützung innerhalb Europas bekommen - etwa auch für Griechenland.

EU-Küstenwache soll schneller einsatzfähig werden

Der Aufbau einer europäischen Grenz- und Küstenwache soll "beschleunigt" werden, "um das neue System so schnell wie möglich einsatzfähig zu machen". Die EU-Kommission plant, eine Behörde mit 1.000 festen Mitarbeitern sowie einer Reserve von 1.500 Grenzschützern aufzubauen. Sie sollen in Krisensituationen binnen drei Tagen entsandt werden können - notfalls gegen den Willen einer nationalen Regierung, die ihren Verpflichtungen zum Grenzschutz nicht nachkommt.

(Quelle: von Martin Trauth, afp)

19.02.2016, Quelle: afp, epd
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen