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Flüchtlingspolitik Schulz schreibt Ungarn ab

VideoSchulz schreibt Ungarn ab
Martin Schulz

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) setzt bei der Lösung der Flüchtlingskrise nicht länger auf Ungarn. Das Land werde sicher keine Flüchtlinge aufnehmen, sagte Schulz im ZDF.

(21.02.2016)

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Angela Merkel

Frust, Schuldzuweisungen, Sorge: Die Flüchtlingskrise zermürbt Europa - und isoliert Angela Merkel. Die Kanzlerin ist in Europa zunehmend isoliert.

(21.02.2016)

VideoErnüchterung nach EU-Gipfel
AfD-Demo in Thüringen

Der vielbeschworene Schicksalsgipfel zur Flüchtlingskrise, für Merkel ein Flop – Ergebnisse vertagt. Deutschland isoliert, Europa zerstritten. Der Unmut über Merkels Flüchtlingspolitik im Land wächst.

(20.02.2016)

VideoCDU: Kritik an Merkel
Kanzlerin Angela Merkel mit den CDU-Spitzenkandidaten Guido Wolf und Julia Klöckner

Die CDU-Spitzenkandidaten Klöckner und Wolf fordern Tageskontingente für Flüchtlinge und üben Kritik am Kurs der Kanzlerin. Die Opposition wirft ihnen vor die Autorität Merkels zu untergraben.

(21.02.2016)

von Dominik Rzepka

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) setzt bei der Lösung der Flüchtlingskrise nicht länger auf Ungarn. Das Land werde sicher keine Flüchtlinge aufnehmen, sagte Schulz im ZDF. An das Ende der europäischen Flüchtlingspolitik will Schulz dennoch nicht glauben. 

Das Tuch zwischen EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) und Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban scheint endgültig zerschnitten. "Herr Orban hat sich ganz eindeutig entschieden, seinen eigenen Weg zu gehen", sagt Schulz der ZDF-Sendung "Berlin direkt". In der Flüchtlingskrise werde sich Ungarn sicherlich nicht an einer Kontingentlösung beteiligen. Eigentlich keine guten Voraussetzungen, um beim nächsten EU-Gipfel Anfang März eine Lösung der Krise zu erreichen.

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Doch Schulz gibt sich dennoch zuversichtlich. Zwar sei er Realist. Und das Glauben an etwas wie die Lösung der Flüchtlingskrise habe er sich abgewöhnt. "Nach wie vor bin ich aber überzeugt, dass es Wege gibt, mehr Staaten davon zu überzeugen, dass sie Flüchtlinge aufnehmen sollen", so Schulz. So habe sich zum Beispiel Portugal bereit erklärt, sich stärker zu beteiligen. Auch Spanien könnte gewisse Kontingente an Flüchtlingen übernehmen.

Kanzlerkandidat Gabriel? Ein Dementi klingt anders ...

In dem Interview spricht sich Schulz dagegen aus, die Flüchtlingskrise für den aktuellen Wahlkampf in Deutschland zu missbrauchen. "Wir werden die Flüchtlingsprobleme nicht durch taktische Manöver bei Landtagswahlen in Deutschland lösen", sagte Schulz - nicht, ohne einen Seitenhieb Richtung CSU, der er vorwarf, die Bundesregierung zu destabilisieren. Im Gegensatz dazu komme die SPD ihrer Verpflichtung nach, da sie die Regierung stabil halte.

Dafür sei nicht zuletzt der SPD-Vorsitzende verantwortlich: "Sigmar Gabriel ist ein ganz ausgezeichneter Parteivorsitzender und ein enger Freund von mir." Auf die Frage, ob Gabriel nach den Landtagswahlen im März Kanzlerkandidat seiner Partei werde, sagte Schulz: "Ich finde, dass Sigmar Gabriel als Vizekanzler eine gute Arbeit macht." Spekulationen in der K-Frage gebe es jeden Tag. Ein Dementi klingt anders.

Dem Autor auf Twitter folgen: @dominikrzepka

21.02.2016
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