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merkzettel

Massenflucht nach Europa Ungarn fordert "Verteidigungslinie" in Mazedonien

BildAn der Grenze von Mazedonien
Flüchtlinge an der Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien am 25.01.2016

Flüchtlinge an der Grenze zwischen Griechenland und Mazedonien

(Quelle: dpa)

VideoZehntausende fliehen aus Aleppo
Syrische Flüchtlinge warten an der türkischen Grenze auf Einlass.

Zehntausende Syrer fliehen aufgrund schwerer Gefechte bei Aleppo in Richtung Türkei. Nach UN-Schätzungen sind bereits 20.000 Flüchtlinge an der türkischen Grenze gestrandet, und warten auf Einlass.

(05.02.2016)

VideoHoms: Die zerstörte Stadt
Bilder aus Homs, 2016

Die Stadt Homs in Syrien gleicht einer Trümmerlandschaft, einst wohnten dort fast eine Million Menschen. Auch andere Städte sind zerstört. 6,5 Millionen Menschen sind innerhalb Syriens auf der Flucht. Allerdings gibt es immer weniger Gegenden, in die sie noch fliehen können.

(04.02.2016)

Video"Brauchen Marshall-Plan"
Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am Rande der Londoner Geberkonferenz.

Auch in Syrien gebe es mittlerweile befriedete Gebiete, in die man die Menschen wieder zurückschicken könnte, sagt Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) am Rande der Londoner Geberkonferenz.

(05.02.2016)

In der EU gibt es Streit über einen stärkeren Schutz der Grenzen entlang der Balkanroute. Österreich lenkt den Fokus auf Serbien und Mazedonien. Auch Ungarn spricht von einer "anderen Verteidigungslinie". In Amsterdam berieten die EU-Außenminister mit ihren Kollegen aus den Balkanländern und der Türkei. 

Ungarn unterstützt Österreichs Pläne, über Griechenland kommende Flüchtlinge durch den Einsatz von Polizisten und Soldaten an der Grenze zu Mazedonien aufzuhalten. Wenn Griechenland nicht bereit oder in der Lage sei, die EU-Außengrenze zu schützen, brauche die EU "eine andere Verteidigungslinie", sagte Ungarns Außenminister Peter Szijjarto beim Treffen mit seinen EU-Kollegen in Amsterdam. Diese müsse "offensichtlich in Mazedonien und Bulgarien" aufgebaut werden.

"Parkplatz für Flüchtlinge"

Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hatte am Freitag gesagt, Mazedonien und andere Balkanstaaten seien bereit, mit EU-Ländern bei der Grenzsicherung zusammenzuarbeiten. Auch er verwies auf die Schwierigkeiten Griechenlands, die Grenze zur Türkei zu sichern. Wenn Athen dies nicht bald schaffe, "werden wir andere Wege finden", warnte Kurz.

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn sagte dagegen, die Länder auf dem Balkan dürften nicht "zum Parkplatz für Flüchtlinge" werden. Er warnte vor einem "Dominoeffekt", wenn einzelne Staaten versuchten, im Alleingang Lösungen durchzusetzen. "Wir müssen eine europäische Lösung finden, das bedeutet einmal wieder die Verstärkung unserer Außengrenzen", sagte er in Amsterdam. Ohne diese, "werden wir immer Probleme innerhalb Europas gegenüberstehen".

Griechenland steht seit Monaten unter Druck, weil der Großteil der dort ankommenden Flüchtlinge ungehindert über den Balkan Richtung Österreich, Deutschland und Schweden weiterreisen konnte. Die meisten von ihnen kamen über Mazedonien - laut der dortigen Regierung im vergangenen Jahr 700.000 Menschen. Allein im Januar kamen bereits 50.000 Flüchtlinge.

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Merkel: Lösung mit der Türkei

Um die Grenzen innerhalb Europas offen zu halten, müssten die Außengrenzen besser geschützt werden, sagte Kanzlerin Angela Merkel in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Anderenfalls gerate "der freie Bewegungsraum im Binnenmarkt, der auch Grundlage unseres Wohlstands ist, in Gefahr". Im Augenblick gelinge der Schutz der EU-Außengrenze "dort, wo wir Wassergrenzen haben, eben nicht sehr gut", sagte sie mit Blick auf die vielen Flüchtlinge, die von der Türkei aus über die Ägäis nach Griechenland gelangen. Deshalb wolle sie sich für eine Lösung mit der Türkei einsetzen.

Die Kanzlerin trifft am Montag in Ankara mit Präsident Recep Tayyip Erdogan und mit Regierungschef Ahmet Davutoglu zusammen. Die Türkei tut nach Überzeugung vieler Europäer bisher nicht genug, um die lebensgefährliche Überfahrt von Flüchtlingen aus Syrien und anderen Ländern von ihrer Küste aus Richtung Griechenland zu stoppen.

Merkel betonte, Europa müsse aber auch bereit sein, Flüchtlinge legal aufzunehmen, wenn der illegale Menschenschmuggel beendet werden solle: "Europa kann sich da nicht vollkommen heraushalten." Wichtig sei, dass die Türkei auch Unterstützung für die Beherbergung und die Bildung von Flüchtlingen erhalte. Die EU hatte der Türkei bereits drei Milliarden Euro dafür zugesagt.

06.02.2016, Quelle: afp, reuters, dpa
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