27.07.2016

Demokraten küren Clinton offiziell zur US-Präsidentschaftskandidatin

  • 00:03Twitter-Aktie nach Quartalsbericht unter Druck

  • 23:20Papst reist zum Weltjugendtag nach Krakau

  • 22:30Apple erneut mit Einbußen - Deutlich weniger iPhones verkauft

  • 21:50Osram verkauft Lampensparte an chinesisches Konsortium

  • 21:22Estland übernimmt für Großbritannien EU-Ratspräsidentschaft 2017

  • 20:58Hollande: Angriff auf Kirche ist Schändung der Republik

  • 20:40Rudern: Insgesamt 22 Russen gesperrt

  • 20:37Waldbrände in Kalifornien: Feuerwehr macht Fortschritte

  • 19:50Ambulante Pflegedienste verhindern angeblich Kontrolle

  • 19:31Besserer Schutz für Großveranstaltungen

  • 19:07US-Gericht genehmigt Milliarden- Vergleich im VW-Dieselskandal

  • 18:51Bach weist Hartings Kritik von sich

  • 18:46Fraport gewinnt Millionenklage gegen Lotsengewerkschaft

  • 18:38Steinmeier bekundet Solidarität mit Frankreich

  • 18:30Weltjugendtag in Krakau mit großer Messe eröffnet

  • 18:10Südsudan: Mehr als 37.000 auf der Flucht

  • 17:30Urteil zum Streit zwischen Wowereit und "Bild" auf September verschoben

  • 17:01Wagenknecht: Linken-Fraktionsvize fordert Rücktritt

  • 16:33Polizei: Schütze von Berlin war 72-Jähriger

  • 16:10Eine Festnahme nach Geiselnahme in Kirche in Nordfrankreich

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:03Twitter-Aktie nach Quartalsbericht unter Druck

  • 23:20Papst reist zum Weltjugendtag nach Krakau

  • 22:30Apple erneut mit Einbußen - Deutlich weniger iPhones verkauft

  • 21:50Osram verkauft Lampensparte an chinesisches Konsortium

  • 21:22Estland übernimmt für Großbritannien EU-Ratspräsidentschaft 2017

  • 20:58Hollande: Angriff auf Kirche ist Schändung der Republik

  • 20:40Rudern: Insgesamt 22 Russen gesperrt

  • 20:37Waldbrände in Kalifornien: Feuerwehr macht Fortschritte

  • 19:50Ambulante Pflegedienste verhindern angeblich Kontrolle

  • 19:31Besserer Schutz für Großveranstaltungen

  • 19:07US-Gericht genehmigt Milliarden- Vergleich im VW-Dieselskandal

  • 18:51Bach weist Hartings Kritik von sich

  • 18:46Fraport gewinnt Millionenklage gegen Lotsengewerkschaft

  • 18:38Steinmeier bekundet Solidarität mit Frankreich

  • 18:30Weltjugendtag in Krakau mit großer Messe eröffnet

  • 18:10Südsudan: Mehr als 37.000 auf der Flucht

  • 17:30Urteil zum Streit zwischen Wowereit und "Bild" auf September verschoben

  • 17:01Wagenknecht: Linken-Fraktionsvize fordert Rücktritt

  • 16:33Polizei: Schütze von Berlin war 72-Jähriger

  • 16:10Eine Festnahme nach Geiselnahme in Kirche in Nordfrankreich

  • 21:22Estland übernimmt für Großbritannien EU-Ratspräsidentschaft 2017

  • 20:58Hollande: Angriff auf Kirche ist Schändung der Republik

  • 19:31Besserer Schutz für Großveranstaltungen

  • 18:38Steinmeier bekundet Solidarität mit Frankreich

  • 18:10Südsudan: Mehr als 37.000 auf der Flucht

  • 17:01Wagenknecht: Linken-Fraktionsvize fordert Rücktritt

  • 16:10Eine Festnahme nach Geiselnahme in Kirche in Nordfrankreich

  • 15:51Seehofer: Ganz neue Dimension des Terrors

  • 15:26Herrmann: "Abschiebung in Krisengebiete darf kein Tabu sein"

  • 15:09BSG: Elterngeld zählt bei Hartz-IV weiter als Einkommen

  • 14:38IS-Sprachrohr: Geiselnehmer in Frankreich waren IS-Kämpfer

  • 14:17Unionspolitiker kritisieren geplante Erdogan-Demo in Köln

  • 13:50Hollande: Geiselnehmer beriefen sich auf IS

  • 13:44EU widerspricht Erdogans Vorwürfen: "Schlichtweg nicht wahr"

  • 12:27Steinmeier wirbt für Lösung in Transnistrien-Konflikt

  • 12:06Anti-Terror-Ermittlungen nach Geiselnahme in Kirche

  • 11:09Ankara und Moskau streben Normalisierung der Beziehungen an

  • 10:40Zwei weitere Festnahmen nach Lastwagen-Angriff in Nizza

  • 09:49Explosionen in der Nähe des Flughafens von Mogadischu

  • 09:05Entschuldigung an US-Senator Sanders

  • 00:03Twitter-Aktie nach Quartalsbericht unter Druck

  • 22:30Apple erneut mit Einbußen - Deutlich weniger iPhones verkauft

  • 21:50Osram verkauft Lampensparte an chinesisches Konsortium

  • 19:07US-Gericht genehmigt Milliarden- Vergleich im VW-Dieselskandal

  • 18:46Fraport gewinnt Millionenklage gegen Lotsengewerkschaft

  • 11:45Amazon will Paket-Auslieferung mit Drohnen in Großbritannien testen

  • 10:08Mytaxi fusioniert mit Hailo

  • 09:41Commerzbank-Gewinn schrumpft

  • 08:41Kabinenpersonal-Streik sorgt für Ausfälle bei Air France

  • 20:28Nintendo-Aktie stürzt ab - Ernüchterung über "Pokemon Go"

  • 13:19Telekom-Konzern Verizon kauft Web-Geschäft von Yahoo

  • 10:40Bauboom in Deutschland hält an

  • 06:17IW fordert höheres Renteneintrittsalter

  • 00:01Verizon kauft offenbar Yahoo

  • 19:06China: Strafzölle gegen Stahlprodukte

  • 15:10China präsentiert größtes Amphibien-Flugzeug der Welt

  • 13:05Zeitung: Edeka wirft Gericht Fehler vor

  • 12:22G20-Finanzminister setzen auf Reformen für mehr Wachstum

  • 10:47G20 verbreiten trotz Brexit-Votums Zuversicht

  • 08:50Neue Regeln für Schadenersatzklagen könnten Lkw-Kartell treffen

  • 23:20Papst reist zum Weltjugendtag nach Krakau

  • 20:37Waldbrände in Kalifornien: Feuerwehr macht Fortschritte

  • 19:50Ambulante Pflegedienste verhindern angeblich Kontrolle

  • 18:30Weltjugendtag in Krakau mit großer Messe eröffnet

  • 17:30Urteil zum Streit zwischen Wowereit und "Bild" auf September verschoben

  • 16:33Polizei: Schütze von Berlin war 72-Jähriger

  • 13:54Schüsse in Berliner Krankenhaus

  • 13:29Normandie: Vatikan nennt Tötung von Priester "barbarisch"

  • 12:57Kalifornien: Feuerwehr bekommt Flammen nicht in den Griff

  • 11:20Angreifer nehmen Geiseln in Kirche in Frankreich

  • 10:28Lebenslange Haft für Kindermörder

  • 07:42Katholischer Weltjugendtag beginnt mit Eröffnungsmesse in Krakau

  • 06:53Japan: Angreifer tötet 19 Menschen bei Messerattacke in Behindertenheim

  • 06:28Sonnenflieger beendet Weltumrundung

  • 23:39Bericht: Tote bei Messerattacke in Behindertenheim in Japan

  • 21:52Erstes Baby mit Hirnschäden wegen Zika-Infektion in Europa geboren

  • 18:51Gang verwechselt: 86-Jährige fährt mit Auto in Kita

  • 12:22Münchner Olympia-Einkaufszentrum nach Gedenkgottesdienst geöffnet

  • 12:00Mutmaßlicher Mitwisser traf sich mit Amokläufer von München am Tatort

  • 11:22Bericht: Schüsse in Club in Florida - zwei Tote

  • 22:50Ajax nur remis, RB siegt auswärts

  • 21:43Darmstadt: Keine Freigabe für Heller

  • 21:31Montreal: Petkovic übersteht 1.Runde

  • 21:09Dumoulin will in Rio starten

  • 20:40Rudern: Insgesamt 22 Russen gesperrt

  • 20:30EM-Quali ohne Schröder und Kleber

  • 19:57Federer beendet Saison vorzeitig

  • 19:34Bach verteidigt Stepanowa-Entscheidung

  • 19:26Toronto: Zverev scheitert in Runde eins

  • 18:51Bach weist Hartings Kritik von sich

  • 17:56IHF will russisches Team testen

  • 17:48Higuain-Wechsel zu Juve perfekt

  • 16:35Freiburg leiht Stanko aus

  • 15:50Völler mit hoher Zielvorgabe für Bayer

  • 15:50M.Fünfkampf: Zwei Ausschlüsse

  • 15:30Russische Sportschützen dürfen nach Rio

  • 15:17Premier League erwägt Winterpause

  • 15:11Aus Protest: Gäb gibt Orden zurück

  • 15:08Da Costa lässt Metallstange entfernen

  • 14:36Immobile vor Wechsel zu Lazio

merkzettel

Nach Ausschreitungen in Clausnitz "Sachsen hat eine problematische Tradition"

VideoThierse gibt CDU Mitschuld
Wolfgang Thierse kritisiert die sächsische CDU

Wolfgang Thierse, langjähriger Bundestagsvizepräsident und SPD-Politiker, sagt im Interview mit Berlin PolitiX: An den Auschreitungen in Clausnitz und Bautzen habe die sächsische CDU eine MItschuld.

(23.02.2016)

VideoRatlose bürgerliche Wähler
Politik-Spektrum in Deutschland

Wer Merkels Flüchtlingspolitik nicht mehr kritiklos folgen mag und nicht zur AfD neigt, findet im politischen Spektrum kein Angebot. Politikwissenschaftler befürchten neue Nichtwähler.

(23.02.2016)

VideoTillich: "Das ist nicht tolerierbar"
Stanislaw Tillich und Claus Kleber

Man müsse versuchen den Menschen die Ängste zu nehmen, so Tillich. Angst rechtfertige kein menschenverachtendes Handeln oder auch Gewalt gegenüber Anderen.

(22.02.2016)

VideoClausnitz, Bautzen: Schuld?
Brennendes Haus in Sachsen

Zwei Städte, ein Vorwurf: Fremdenhass. Aber wer ist verantwortlich? Das Schwierige ist nun, alle Mittäter eindeutig zu identifizieren.

(22.02.2016)

Der frühere Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse gibt der CDU eine Mitschuld an den Ausschreitungen gegen Flüchtlinge in Clausnitz und Bautzen. Schon in den 90er Jahren habe weder Polizei noch Politik "rechts scharf hingeschaut", sagte Thierse dem ZDF. Das wirke bis heute nach. 

Thierse war in den 1990er Jahren viel in Sachsen unterwegs und hatte sich gegen Rechtsextremismus engagiert. Die sächsische CDU unter dem ersten Ministerpräsident Kurt Biedenkopf nach der Wende und seine Nachfolger hätten immer behauptet, es gäbe kein Rechtsextremismus-Problem. "Aber er hatte sich längst ausgebreitet", sagte Thierse dem ZDF. "Sachsen hat eine problematische Tradition."

Sendungs-Tipp

Das Interview mit Wolfgang Thierse sehen Sie auch morgen in der Sendung "Berlin PolitiX", 23.55 Uhr bei ZDFinfo oder live im Netz.

Die Bilder von den Ausschreitungen in Clausnitz und Bautzen erinnerten den SPD-Politiker an die fremdenfeindlichen Krawalle in Rostock-Lichtenhagen 1992. "Ich hatte gehofft, dass wir gelernt haben“, so Thierse. Aber es gebe immer noch "eine beunruhigend starke Minderheit, die bereit ist, aus ihren Ängsten Hass und Gewalt zu machen".

Tillich verspricht mehr Personal für Polizei und Justiz

Unterdessen reagierte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) auf die Kritik, er habe zu langsam zu den Ereignissen in Clausnitz und Bautzen Stellung genommen. Tillich (CDU) sagte nach einer Kabinettssitzung in Dresden: "Ich werde es nicht zulassen, dass dieser Freistaat Sachsen durch einige wenige Personen, die sich außerhalb unserer Rechtsordnung stellen, in Misskredit gebracht wird." Die Landesregierung werde diejenigen unterstützen, die für Demokratie eintreten und sich im Kampf gegen Extremismus engagieren. Es komme darauf an, dass alle Demokraten zusammenstünden und gemeinsam den "schändlichen und verbrecherischen Umtrieben", die es in Sachsen und anderswo gebe, Einhalt gebieten.

Der CDU-Politiker verwahrte sich gegen pauschale Verurteilungen des gesamten Freistaates und seiner Bürger. Das helfe nicht weiter. Zugleich wies Tillich als Vorsitzender der sächsischen Union Vorwürfe zurück, die CDU trage eine Mitschuld an der fremdenfeindlichen Stimmung im Land. Die Verantwortung allein einer Partei oder der CDU zuzuschieben sei keine Lösung. Dann müsste es in einem anderen Land, das nicht von der CDU regiert werde, keine solchen Situationen geben. Die Bekämpfung von Rechtsextremismus sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Sachsen brauche einen starken Staat. Tillich kündigte mehr Polizei und mehr Personal für die Justiz an.

Amnesty International fordert unabhängige Untersuchung

Weitere Links zum Thema
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte eine unabhängige Untersuchung der Attacken auf die Flüchtlinge. Die Ereignisse müssten durch eine unabhängige Kontrollinstanz aufgeklärt werden, sagte die deutsche Generalsekretärin Selmin Caliskan. Nach Einschätzung der Berliner Amadeu-Antonio-Stiftung gehen die Ausschreitungen auf das Konto der sächsischen Politik. Sachsen sei ein Paradebeispiel dafür, was passiert, wenn man politisch nichts gegen rechtsextreme Umtriebe unternimmt, sagte die Stiftungsvorsitzende Anetta Kahane dem Evangelischen Pressedienst in Berlin.

Nach Einschätzung des Dresdner Politik-Experten Frank Richter gehen die häufigen fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Sachsen auch auf mangelnde Prävention zurück. Fremdenfeindlichkeit zeige sich an einigen Orten besonders deutlich, weil dort nicht entsprechend vorgebeugt werde und Widerstand geleistet werde, sagte der Direktor der sächsischen Landeszentrale für politische Bildung im WDR.

In dem mittelsächsischen Dorf Clausnitz hatte ein pöbelnder Mob am Donnerstagabend einen Bus mit Flüchtlingen blockiert und versucht, den Einzug der Asylbewerber in eine neue Unterkunft zu verhindern. Die aggressiven Proteste, an denen sich rund 100 Menschen beteiligten, hatten bundesweit für großes Entsetzen gesorgt. Für Empörung sorgte auch das Verhalten der Polizei, die die verängstigten Flüchtlinge zum Teil mit Gewalt aus dem Bus holte. Bei einem weiteren Vorfall in der Nacht zum Sonntag brannte im ostsächsischen Bautzen eine künftige Flüchtlingsunterkunft. Der Brand wurde von Umstehenden teilweise bejubelt, die Löscharbeiten der Feuerwehr wurden behindert.

23.02.2016, Quelle: ZDF, dpa, epd
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen