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Facebook BGH untersagt "Freunde finden"-Funktion

BildFacebook
Archiv: Das Logo von Facebook ist am 17.09.2015 in Berlin auf einem iPhone zu sehen

(Quelle: dpa)

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Der Bundesgerichtshof hat Facebook die ungefragte Zusendung von Einladungs-Mails über die "Freunde finden"-Funktion untersagt. Mit den Nachrichten an Personen, die nicht als Facebook-Mitglieder registriert seien, verstoße das Unternehmen gegen das Verbot belästigender Werbung, entschied das Gericht. 

Die Karlsruher Richter beanstandeten damit eine frühere Funktion des Facebook-"Freundefinders". Mittlerweile hat Facebook die Funktion "Freunde finden" überarbeitet. Vor Gericht war der Bundesverband der Verbraucherzentralen gezogen. Die Verbraucherschützer hatten gerügt, dass Facebook im November 2010 seine Mitglieder über die Funktion "Freunde finden" dazu ermutigt hatte, ihre E-Mail-Adressdateien in den Datenbestand des Unternehmens zu importieren.

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Sofern die Nutzer dies nicht aktiv abwählten, versendete Facebook daraufhin automatisch an nicht bei dem Unternehmen registrierte Personen eine persönlich gehaltene Einladung, ebenfalls Mitglied zu werden.

Verbraucherschützer mit Klage erfolgreich

Diese EinladungsMails an nicht bei Facebook registrierte Personen stellt nach Auffassung der Verbraucherschützer eine belästigende "unerbetene Werbung" dar. Denn die Adressaten hätten vorher nicht in diese Werbemaßnahme eingewilligt. Mittlerweile müssen Facebook-Mitglieder über einen Link "Lade Deine Freunde ein" selbst die Mail-Adressen einzeln eingeben.

Sowohl vor dem Landgericht und Kammergericht Berlin als auch vor dem BGH hatte die Klage der Verbraucherschützer Erfolg. Die Einladungs-Mails seien Werbung, auch wenn der Versand durch den bei Facebook registrierten Nutzer ausgelöst wurde, so der BGH. Die Einladungs-Mails würden vom Empfänger nicht als private Mitteilung des Facebook-Mitglieds, sondern als Werbung des Unternehmens verstanden.

Facebook habe die Nutzer bei ihrer Registrierung für die "Freunde finden"-Funktion auch getäuscht, urteilte der BGH. Diese seien nicht ausreichend darüber informiert worden, wie die E-Mail-Kontaktdaten des Nutzers ausgewertet und verwendet werden.

14.01.2016, Quelle: epd, reuters
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