25.06.2016
  • 17:20Syrien: Mindestens 47 Tote bei Angriff auf IS-Stadt

  • 16:47Somalia: Bombenanschlag auf Hotel

  • 16:29Wieder Festnahmen bei Anti-Terroraktionen in Belgien

  • 15:47Merkel: Besonnen mit Briten umgehen

  • 15:20Merkel und Seehofer betonen nach Flüchtlingsstreit Einigkeit

  • 15:00Löw: "Boateng wird spielen"

  • 14:36Putin in Peking: Partnerschaft betont

  • 14:30Schweiz gegen Polen mit Seferovic

  • 14:05EU-Finanzkommissar Jonathan Hill legt Amt nach Brexit-Votum nieder

  • 14:00Ronaldo: "Vergnügen, ihn zu trainieren"

  • 13:31Schottland bereitet neues Unabhängigkeitsreferendum vor

  • 13:10Island: Fußball statt Präsidentenwahl?

  • 12:42Steinmeier: Verhandlungen über den Brexit so schnell wie möglich

  • 12:28Bale: "Wir amüsieren uns"

  • 12:25Viele Verletzte bei "Southside"

  • 12:18Lewandowski trifft alte Bekannte

  • 11:52Slowakei bangt um Svento und Mak

  • 11:45Papst in Armenien: "Brücken bauen und Barrieren überwinden"

  • 11:19Präsidentenwahl in Island begonnen

  • 11:01Blitz und Donner über Deutschland

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 17:20Syrien: Mindestens 47 Tote bei Angriff auf IS-Stadt

  • 16:47Somalia: Bombenanschlag auf Hotel

  • 16:29Wieder Festnahmen bei Anti-Terroraktionen in Belgien

  • 15:47Merkel: Besonnen mit Briten umgehen

  • 15:20Merkel und Seehofer betonen nach Flüchtlingsstreit Einigkeit

  • 15:00Löw: "Boateng wird spielen"

  • 14:36Putin in Peking: Partnerschaft betont

  • 14:30Schweiz gegen Polen mit Seferovic

  • 14:05EU-Finanzkommissar Jonathan Hill legt Amt nach Brexit-Votum nieder

  • 14:00Ronaldo: "Vergnügen, ihn zu trainieren"

  • 13:31Schottland bereitet neues Unabhängigkeitsreferendum vor

  • 13:10Island: Fußball statt Präsidentenwahl?

  • 12:42Steinmeier: Verhandlungen über den Brexit so schnell wie möglich

  • 12:28Bale: "Wir amüsieren uns"

  • 12:25Viele Verletzte bei "Southside"

  • 12:18Lewandowski trifft alte Bekannte

  • 11:52Slowakei bangt um Svento und Mak

  • 11:45Papst in Armenien: "Brücken bauen und Barrieren überwinden"

  • 11:19Präsidentenwahl in Island begonnen

  • 11:01Blitz und Donner über Deutschland

  • 17:20Syrien: Mindestens 47 Tote bei Angriff auf IS-Stadt

  • 16:47Somalia: Bombenanschlag auf Hotel

  • 15:47Merkel: Besonnen mit Briten umgehen

  • 15:20Merkel und Seehofer betonen nach Flüchtlingsstreit Einigkeit

  • 14:36Putin in Peking: Partnerschaft betont

  • 14:05EU-Finanzkommissar Jonathan Hill legt Amt nach Brexit-Votum nieder

  • 13:31Schottland bereitet neues Unabhängigkeitsreferendum vor

  • 12:42Steinmeier: Verhandlungen über den Brexit so schnell wie möglich

  • 11:45Papst in Armenien: "Brücken bauen und Barrieren überwinden"

  • 11:19Präsidentenwahl in Island begonnen

  • 10:31Außenminister beraten über Brexit

  • 10:14Bericht: Kritik an unzureichender Kontrolle bei Asylverfahren

  • 09:13Venezuelas Opposition treibt Abwahlreferendum voran

  • 08:56Russlands Präsident Putin besucht China

  • 08:25Merkel und Seehofer stellen Leitthemen der Union vor

  • 07:46EU-Krisentreffen: Sechs Außenminister versuchen einen Neuanfang

  • 07:23Papst betet an armenischem Völkermorddenkmal

  • 00:31Nach Panama Papers: Isländer wählen neuen Präsidenten

  • 23:17Vor NATO-Gipfel: Polnischer Polizeichef tritt zurück

  • 22:49Regierungen in Dublin und Belfast gegen eine Vereinigung Irlands

  • 21:52Börsenhochzeit durch Brexit nicht in Gefahr

  • 20:12Streit um Werbeblocker: Teilerfolg für Springer-Verlag

  • 18:13Nach Brexit-Votum: Wall Street startet im Minus

  • 16:49Abgasskandal: Südkorea erlässt Haftbefehl gegen VW-Manager

  • 12:22Deutsche Wirtschaft kurz vor Brexit noch hochzufrieden

  • 10:23US-Banken bestehen Stresstest

  • 10:02Aktienmärkte erleben "Black Friday" nach Brexit-Votum

  • 09:05Europas Börsen brechen nach Brexit-Votum ein

  • 08:00Brexit-Votum: Kurseinbrüche erwartet

  • 07:01Märkte reagieren heftig auf wahrscheinlichen Brexit

  • 05:44Euro rutscht Richtung 1,10 Dollar

  • 05:22Britisches Pfund auf 31-Jahres-Tief

  • 03:36Nach Brexit-Referendum: Pfund stürzt ab

  • 19:34DAX legt am Tag des Brexit-Referendums deutlich zu

  • 18:34Studie: Rund 154.000 freie Jobs für Flüchtlinge in Deutschland

  • 16:51Durchbruch bei Tarifverhandlungen der Chemieindustrie

  • 16:21Weniger Personal im öffentlichen Dienst - Anstieg nur bei kommunalen Kitas

  • 13:45Anleger-Sorgen vor Brexit sind geschwunden

  • 13:26Reallöhne deutscher Arbeitnehmer steigen dank Mini-Inflation weiter

  • 13:04Sturz statt Schutz: Ikea ruft Treppengitter "Patrull" zurück

  • 16:29Wieder Festnahmen bei Anti-Terroraktionen in Belgien

  • 12:25Viele Verletzte bei "Southside"

  • 11:01Blitz und Donner über Deutschland

  • 08:08Tote bei Bränden in Kalifornien

  • 07:35Zehn Verletzte bei Bahnunglück am Rhein

  • 06:58Dieter Wedel zeigt eindringliche "Hexenjagd" zum Festspiel-Auftakt

  • 06:45Tote bei Hochwasser in West Virginia

  • 06:34Unwetter treffen Festivals

  • 06:02Unwetter sorgt für Hochwasser bei Stuttgart

  • 00:02Gutes Gespür: Polizist erschnüffelt Marihuana im Deoroller

  • 23:46Schwulen-Bar wird zum Nationaldenkmal

  • 23:31Grimme Online Awards für aktuelle Projekte - Böhmermann geht leer aus

  • 20:53"Hurricane"-Festival geht weiter - "Southside" unterbrochen

  • 20:36Tote bei Überschwemmungen in West Virginia

  • 18:30Unwetter sorgen wieder für Chaos in Deutschland

  • 17:25Unwetter: Musik-Festivals starten trotz Warnungen

  • 16:20Friedenspreis des Buchhandels für Carolin Emcke

  • 15:16Waldbrand zerstört 80 Häuser in Kalifornien

  • 12:02Toter Säugling in Wohnung gefunden: Mutter festgenommen

  • 11:2019-Jähriger aus Mannheim war Geiselnehmer von Viernheim

  • 17:49Polen siegt im Elfmeterschießen

  • 16:39Eintracht dementiert Farfan-Wechsel

  • 16:30"Club" bestätigt: Schwartz übernimmt

  • 15:49Darmstadt 98: Wagner vor Abschied

  • 15:39Cejka überzeugt auch im Dauerregen

  • 15:32Deutsche Speerwerfer spitze

  • 15:10Deschamps warnt vor "Iren mit Herz"

  • 15:00Löw: "Boateng wird spielen"

  • 14:45Issinbajewa befürchtet "Super-GAU"

  • 14:30Schweiz gegen Polen mit Seferovic

  • 14:26Norisring: Audi-Fahrer Mortara gewinnt

  • 14:00Ronaldo: "Vergnügen, ihn zu trainieren"

  • 13:21Säbelfechter verlieren Viertelfinale

  • 13:10Island: Fußball statt Präsidentenwahl?

  • 12:53Obama schickt O'Neal nach Kuba

  • 12:41Deutsche Kanuten in Olympia-Form

  • 12:38Volleyballerinnen steigen ab

  • 12:28Bale: "Wir amüsieren uns"

  • 12:18Lewandowski trifft alte Bekannte

  • 12:02Broeckx weiter im Koma

merkzettel

Flüchtlinge De Maizière: Ende der Grenzkontrollen offen

BildFlüchtlinge an Grenze zu Österreich
Archiv - Flüchtlinge am 22.11.2015 an der Deutsch-Österreichischen Grenze nahe Wegscheid, Bayern

Nach Angaben von Innenminister de Maizière kommen derzeit im Schnitt etwa 2.000 Flüchtlinge pro Tag nach Deutschland.

(Quelle: dpa)

Video"Obergrenzen nutzen nichts"
Ralf Stegner

"Wir kritisieren auch Frau Merkel, aber nicht von rechts. Die CSU hat keine Antworten, außer der AfD nachzueifern", sagt Ralf Stegner, stellvertretender SPD-Parteivorsitzender.

(21.01.2016)

VideoBrok: Zustrom erst der Anfang
Elmar Brok

"Es ist eine Art Völkerwanderung, deshalb brauchen wir eine europäische Lösung", sagt Elmar Brok, Auswärtiger Ausschuss im Europaparlament. Er mahnt, in der Flüchtlingskrise die Nerven zu bewahren.

(21.01.2016)

VideoCSU gegen Merkel
Merkel-Empfang in Kreuth

Österreich führt Obergrenzen ein und sichert seine Grenzen. In Wildbad Kreuth streitet die Kanzlerin mit der CSU, will aber ihre Politik nicht ändern. Sie setzt weiterhin auf eine europäische Lösung.

(21.01.2016)

Wegen der weiter hohen Flüchtlingszahlen kann Innenminister de Maizière keinen Zeitpunkt für ein Ende der Kontrollen an der deutschen Grenze nennen. Im unionsinternen Streit über den Asylkurs bleiben die Fronten verhärtet. Die CSU pocht auf Obergrenzen, wie Österreich sie einführen will. Merkel ist dagegen. 

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will die Grenzkontrollen über Februar hinaus verlängern. Er sehe keinen Zeitpunkt voraus, an dem die Kontrollen wieder aufgehoben werden könnten, sagte der CDU-Politiker im Sender MDR Info. Deutschland hatte Mitte September erstmals wieder vorübergehende Kontrollen eingeführt, nachdem über Österreich Tausende Flüchtlinge nach Bayern gekommen waren. Die Regelung wurde seither mehrmals verlängert.

De Maizière: Im Schnitt 2.000 Flüchtlinge pro Tag

Man sei seit einigen Wochen imstande, nahezu jeden Flüchtling, der nach Deutschland komme, vollständig zu erfassen, so de Maizière. "Eine Verteilung ohne Registrierung gibt es dann nicht mehr. Wir weisen auch Menschen zurück, die keine gültigen Einreisepapiere haben und kein Asyl in Deutschland beantragen."

Mazedonien: Grenze zu Griechenland dicht

Mazedonien lässt aus Griechenland kommende Flüchtlinge vorerst nicht mehr einreisen. Die Grenze sei auf Bitten Sloweniens vorübergehend geschlossen worden, sagte ein ranghoher Polizeivertreter der Nachrichtenagentur AFP. Nach Angaben der griechischen Polizei wurden die Grenzübergänge bereits am Vorabend abgeriegelt. 600 Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak und Afghanistan säßen im Grenzgebiet fest. Mazedonien liegt wie Slowenien auf der sogenannten Balkanroute, über die trotz des Wintereinbruchs weiterhin tausende Menschen in EU-Länder fliehen. Ein Großteil von ihnen will nach Deutschland weiterreisen.

Zum unionsinternen Streit um die Flüchtlingspolitik sagte de Maizière, im Ziel sei man sich einig, die Zahl der Flüchtlinge spürbar und nachhaltig senken zu wollen. Da gebe es auch schon Erfolge: "Wir hatten im Januar im Durchschnitt eine deutlich niedrigere Zahl, zum Teil unter 2.000 pro Tag. Das ist noch nicht genug, und da gibt es auch einen Effekt wegen des Winters." Die Bundesregierung setze nach wie vor auf eine europäische Lösung, betonte der Innenminister.

Seehofer: Kein Entgegenkommen der Kanzlerin

Dem Bemühen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), eine Lösung für die Verteilung von Flüchtlingen in Europa zu finden, gibt Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer kurzfristig aber keine Chance: "Wir glauben nicht daran, dass innerhalb der nächsten Zeit in Europa Lösungen gefunden werden, die die Flüchtlingszahlen begrenzen. Deshalb müssen wir jetzt als Deutsche handeln."

Weitere Links zum Thema

Auch an den deutschen Grenzen müsse es nun wirksame Kontrollen geben. "Wir wollen die Binnengrenzenkontrollen so lange, bis in Europa der Schutz der Außengrenzen funktioniert", sagte der CSU-Politiker in der ARD.  Es müsse in den nächsten Wochen zu einer Wende in der Flüchtlingspolitik kommen.  Die CSU verlangt Obergrenzen beim Zuzug von Flüchtlingen und sieht diese bei etwa 200.000 Asylsuchenden pro Jahr. Merkel lehnt Obergrenzen ab.

In Wildbad Kreuth habe die Kanzlerin "keine Spur des Entgegenkommens" gezeigt, sagte Seehofer. "Dieser Tag war enttäuschend. Wir gehen da politisch auf schwierige Wochen und Monate zu." Die Kanzlerin hatte am Mittwoch vor den CSU-Abgeordneten  außergewöhnlich eindringlich die Einheit der Schwesterparteien beschworen und um Unterstützung geworben.

Österreich will Obergrenzen einführen

Österreich hatte am Mittwoch angekündigt, nur noch eine bestimmte Zahl von Asylbewerbern aufnehmen zu wollen. In diesem Jahr sollen es 37.500 sein, bis 2019 solle die Zahl schrittweise sinken. 

Merkel betonte in Kreuth, sie habe generelle Zweifel an Obergrenzen für die Zahl der nach Deutschland kommenden Flüchtlinge und fragte: "Was ist mit dem Einen danach?" Eine deutliche Reduzierung der Zahl sei der bessere Weg. Am Ende zähle ohnehin nur die Frage, ob die Zahl der Flüchtlinge signifikant sinke. Dann werde sich auch das Vertrauen in staatliches Handeln wieder einstellen.

Flüchtlinge müssen offenbar Bargeld abgeben

Unterdessen wurde bekannt, dass Flüchtlinge nicht nur in der Schweiz, sondern auch in Deutschland ihr mitgeführtes Bargeld abgeben müssen. Bayern und Baden-Württemberg würden damit Bundesrecht vollziehen, wonach Asylsuchende zuerst ihr eigenes Vermögen aufbrauchen müssten, berichtet die "Bild"-Zeitung.

"Asylbewerber werden bei der Ankunft in den Aufnahmeeinrichtungen auf Dokumente, Wertsachen und Geld durchsucht", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) dem Blatt. Barvermögen und Wertsachen könnten demnach sichergestellt werden, wenn es mehr als 750 Euro seien. In der Schweiz müssen Flüchtlinge nach ihrer Einreise alle Vermögenswerte über 1.000 Franken (etwa 914 Euro) an die Behörden abgeben.

21.01.2016, Quelle: afp, ap, dpa
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen