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merkzettel

Flüchtlinge in Deutschland Live: De Maizière stellt Migrationsbericht vor

LiveVideoLive: Migrationsbericht
Thomas de Maizière (CDU) - Aufnahme vom 17.12.2015

Sehen Sie hier Phoenix im Livestream. Wenn Sie unser Angebot im Ausland nutzen, finden Sie die Übersicht der weltweit verfügbaren einzelnen Live-Sendungen unter live.zdf.de/start.

(01.04.1962)

VideoWohnraumsuche für Asylbewerber
Flüchtlingskoordinator in Rheinland-Pfalz

Ein Flüchtlingskoordinator sucht Wohnraum für Flüchtlinge. Auch in Rheinland-Pfalz: Den ganzen Tag ist er landauf, landab unterwegs, damit die Menschen im Winter feste Unterkünfte haben.

(19.12.2015)

VideoWohnraum für Flüchtlinge gesucht
Wohnraum, Flüchtlinge, Familien, Ausländer, Wohnung, Haus

Dieses Jahr könnten bis zu eine Million Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Da stellt sich zum Herbstanfang vor allem die Frage: Wo sollen all die Menschen wohnen?

(14.09.2015)

VideoWohnen mit Würde
Containerdorf für Flüchtlinge in Bremen

Zwei Bremer Architekten denken Flüchtlingsunterkünfte neu: Bunte Container und viel Platz für Privatsphäre erleichtern die Integration. Das Konzept geht auf: Auch andere Bundesländer zeigen Interesse.

(28.09.2015)

Es ist amtlich: 2015 haben mehr als eine Million Flüchtlinge Deutschland erreicht. Innenminister de Mazière vergleicht die Situation mit der Nachkriegszeit. Jetzt werde man auf eine Verringerung hinwirken, betont er. 

Im Jahr 2015 haben mehr als eine Million Flüchtlinge Deutschland erreicht. Bis zum 31. Dezember registrierten die Behörden genau 1.091.894 Asylsuchende, wie das Bundesinnenministerium in Berlin mitteilte. Grundlage ist das Erfassungssystem der Länder zur Verteilung der Flüchtlinge (Easy), das jeden eingereisten Flüchtling zählt, dabei Doppelerfassungen aber nicht ausschließt.

Der starke Zuzug habe das Land vor Herausforderungen gestellt, "wie es sie seit der unmittelbaren Nachkriegszeit nicht mehr gegeben hat", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Er dankte Haupt- und Ehrenamtlichen in Behörden, Kirchen und anderen Organisationen, "die teilweise bis zur Erschöpfung da waren, wenn ihre Hilfe gebraucht wurde". Auf allen Politikfeldern werde man jetzt darauf hinwirken, dass die Zahl der nach Deutschland kommenden Asylsuchenden "deutlich verringert wird", betonte der Minister.

Überforderung der Behörde

Beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gingen im vergangenen Jahr 476.649 Asylanträge ein, davon rund 442.000 als Erstanträge. Die Überforderung der Behörde mit dem starken Anstieg der Flüchtlingszahlen erklärt die Lücke zwischen der Höhe der Registrierungen und der Anträge. Am Jahresende lagen beim Bundesamt noch rund 365.000 nicht entschiedene Anträge.
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Allein 162.510 Anträge kamen 2015 von Syrern. Sie machten damit 34 Prozent aller Antragsteller aus. Seit Beginn des Bürgerkriegs hat Deutschland nach Angaben des Ministeriums etwa 230.000 Syrern Schutz gewährt. 96 Prozent der Anträge von Syrern führten der Statistik zufolge 2015 zu einer Anerkennung als Flüchtling.

Asylanträge verdoppelt

Weitere Hauptherkunftsländer im vergangenen Jahr waren Albanien, Kosovo, Afghanistan und Irak. Asylbewerber aus den Balkanstaaten, die in der Regel keine Anerkennung erhalten, machten der Statistik zufolge im Jahresdurchschnitt rund 30 Prozent der Anträge aus. Zum Jahresende sank die Zahl allerdings: Im Dezember stammten nur noch acht Prozent der Antragsteller aus Ländern wie Albanien, dem Kosovo, Serbien und Mazedonien.

Zurückgegangen ist im Dezember auch die Gesamtzahl der Asylanträge und eingereisten Flüchtlinge. Rund 48.000 Anträge gingen beim Bundesamt ein, im Monat zuvor waren es noch etwa 9.500 mehr. Rund 127.000 Flüchtlinge wurden von den Ländern über das Easy-System erfasst. Im November wurden etwa 206.000 Asylsuchende gezählt. 137.138 Menschen wurden 2015 als Flüchtling nach der Genfer Konvention anerkannt. Weitere 1.707 Flüchtlinge erhielten den sogenannten subsidiären Schutz.

Für rund 2.000 Asylbewerber wurden Abschiebeverbote erlassen. Etwa 91.500 Asylgesuche wurden abgelehnt. Die Zahl der Asylanträge insgesamt hat sich gegenüber 2014 mehr als verdoppelt. Im vorvergangenen Jahr gingen beim Bundesamt insgesamt knapp 203.000 Asylanträge ein, davon 173.000 Erstanträge.

Fragen und Antworten zu freien Wohnungen

Wie viele Wohnungen gibt es insgesamt?

Kommentar von Art Hendricks

"Zum letzten Zensus gab es insgesamt sogar rund 1,8 Millionen leer stehende Wohnungen. Der Gesamtbestand in Deutschland beträgt rund 40,5 Millionen Wohnungen. Wie viele genau davon nun dauerhaft leer stehen, lässt sich aber gar nicht so genau bestimmen, weil ein großer Teil dieser Stichtagsleerstände eben auch Wohnungen enthält, die gerade wegen Umzügen für Wochen oder wenige Monate leer stehen", sagt Matthias Günther, Geschäftsführer des Eduard-Pestel-Instituts für Systemforschung, das die deutsche Immobilienwirtschaft analysiert und berät. Unterm Strich könne man bei solchen kurzfristigen Leerständen mit einem Anteil von rund zwei bis drei Prozent Gesamtanteil ausgehen. Der Rest seien dauerhafte Leerstände, so Günther.

Wo liegen die leer stehenden Wohnungen?

Kommentar von Brigitta Hiller

"In den östlichen Bundesländern stehen rund 560.000 Wohnungen leer, im Westen rund eine Million", sagt Matthias Günther. Leerstand herrsche vor allem dort, wo es keine Arbeitsplätze gebe. "Wo Wohnungen gebraucht werden, liegen wir weit über den Mobilitätsgrenzen." Heißt: Wo viele Menschen Arbeit finden, ist der Wohnraum knapp – und Wechsel immer schwieriger: "Wer in solchen Gegenden eine Wohnung hat, zieht nicht aus, denn er findet ja nichts Neues", so Günther. Eine Menge leer stehender Wohnraum bestehe außerdem aus Ein- und Zweifamilienhäusern auf dem Land. "Die Frage ist doch: Kann man darin Flüchtlinge unterbringen und was sollen die da tun? Wie sollen sie bei fehlendem öffentlichen Nahverkehr zu den Ämtern kommen ohne Auto? 1,5 Millionen leere Wohnungen hört sich da nur auf den ersten Blick gut an."

Wie viele Wohnungen könnten direkt bezogen werden?

Kommentar von Martin Ketteler

"Viele dieser Leerstände gestalten sich so, dass man auf keinen Fall direkt einziehen könnte", sagt Christian Huttenloher, Generalsekretär beim Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung. Manche solcher Immobilien warten einfach auf den Abriss, andere müssten dringend saniert werden. Interessant sei, so Huttenloher, dass Ostdeutschland, wo viel zurückgebaut wurde, mittlerweile wieder Wachstumszentren habe - Leipzig, Rostock oder auch Jena zum Beispiel, eine erneute Ballung in den Städten.

Wie teuer sind leer stehende Wohnungen?

Kommentar von Barbara Herholz

"Das ist schwierig zu beurteilen, weil dazu Daten fehlen. Aber perspektivisch werden Gering- und Normalverdiener immer stärker um bezahlbaren Wohnraum konkurrieren. Schon jetzt fehlen ja 800.000 günstige Wohnungen in Deutschland. Um dieses Defizit abzubauen, brauchen wir 400.000 neue Wohnungen pro Jahr. Das sind 150.000 mehr, als aktuell gebaut werden. Alleine deshalb wird sich die Lage verschärfen, weil wir über Jahre nichts getan haben und das Kontingent an Sozialwohnungen abgeschmolzen ist", sagt Ulrich Ropertz vom Deutschen Mieterbund. Anfang der 90er habe es noch vier Millionen Sozialwohnungen gegeben - heute nur noch 1,5 Millionen. "Da sind 2,5 Millionen weggebrochen, und es passiert nichts, um das zu beheben."

Haben Besitzer Angst vor Mietnomaden?

Kommentar von Leo Pekrul

"Das Thema Mietnomaden ist eigentlich verschwunden, seit wir wissen, dass wir es da mit einer sehr kleinen Exotengruppe zu tun haben", sagt Mieterbund-Geschäftsführer Ulrich Ropertz. Natürlich gebe es bei 22 Millionen Mietverhältnissen und 50 Millionen Mietern in Deutschland sicherlich auch einige Vermieter, die sich vor Mietnomaden fürchten. "Aber wer eine Wohnung leer stehen lässt, vergibt auch Geld. Wenn er sich das leisten kann, bitte schön. Aber rational ist das nicht und auch kein Massenphänomen."

Würde eine Eigenmietbesteuerung helfen?

Kommentar von Dietmar Ferger

"Das wäre zumindest eine von mehreren Optionen", sagt Ulrich Ropertz, Geschäftsführer beim Deutschen Mieterbund. "Unser Rechtssystem bietet aber eine andere Möglichkeit, nämlich die Möglichkeit zur Anordnung, dass eine Wohnung vermietet werden muss, wenn man sie bewusst leer stehen lässt." Theoretisch sei in solchen Fällen eine Beschlagnahme möglich. "Aber gerade in den Ballungsräumen, wo dringend Wohnraum gebraucht wird, wird es immer unwahrscheinlicher, dass Vermieter Wohnungen mit Absicht leer stehen lassen", so Ropertz.

Sind Beschlagnahmungen ein Thema in der Branche?

Kommentar von Steffi Layes

Das werde immer wieder diskutiert und Hamburg habe es ja auch schon praktiziert, sagt Matthias Günther vom Pestel-Institut. Ganz unbekannt sei dieser Vorgang in Deutschland ja auch nicht: "Das gab es auch schon in der Nachkriegszeit, als Deutschland die Wohnraumbewirtschaftung hatte." Ein Thema, das in der Bevölkerung sicherlich nicht gut ankomme und heute auch ein Armutszeugnis für das Land wäre - ohne zusätzlichen Wohnungsbau in Deutschland aber durchaus denkbar sei.

Nehmen die Flüchtlinge den Deutschen Wohnraum weg?

Kommentar von Petra Grabow

"Das passiert ja offensichtlich schon", so der Wohnungsbauexperte Matthias Günther. "Die Kommunen müssen die Menschen unterbringen und treten damit als Nachfrager am Wohnungsmarkt auf. Das ist nicht schön, aber die Konkurrenzsituation ist da. Und wenn eine Kommune mit ihrer Bonität als Nachfrager am Markt mit finanzschwachen Wohnungssuchenden in Konkurrenz tritt, kann man sich ausrechnen, wer die Wohnung bekommt."

In den Jahren 1989 bis 1991 habe es übrigens eine ähnliche Situation mit Flüchtlingen gegeben. Damals allerdings habe die Regierung deutlich schneller reagiert und den sozialen Wohnungsbau gefördert. "Diesmal allerdings passiert nichts", so Günther. "Es wird deutlich, dass wir jetzt den Rückstau aufarbeiten müssen", sagt Christian Huttenloher vom Deutschen Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung. Der entscheidende Engpass sei nicht das Geld, sondern dass in vielen Ballungsräumen kein Bauland zur Verfügung stehe. "Da müssen jetzt Flächen geschaffen werden."

(von Christian Thomann-Busse)

06.01.2016, Quelle: epd
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