31.08.2016
  • 07:58Deutlich weniger unbefristete Jobs als vor 20 Jahren

  • 07:37US-Sänger Chris Brown nach stundenlanger Durchsuchung festgenommen

  • 07:11Verkehrsunfall bei Bayreuth mit zwei Toten und drei Schwerverletzten

  • 06:57Britische Regierung berät über Brexit-Fahrplan

  • 06:38Rajoy stellt sich Vertrauensabstimmung im spanischen Parlament

  • 06:17Mindestlohn hilft nicht gegen Kinderarmut

  • 05:59Meuthen: AfD würde in Schwerin auch mit NPD stimmen

  • 05:40Chemiewaffeneinsatz: London und Paris fordern Sanktionen gegen Syrien

  • 00:30Türkischer Ex-Richter flieht nach Griechenland

  • 00:17Tschechien: Dramatischer Busunfall

  • 23:59BKA: Autodiebe mögen deutsche Marken

  • 23:36Australien: Riesen-Riff entdeckt

  • 23:15Syrien: Kämpfe zwischen Türken und Kurden pausieren

  • 22:58Ex-EU-Kommissar Verheugen zu VW- Skandal: Vorschriften eindeutig

  • 22:42Brasilien: Absetzungsverfahren gegen Präsidentin in letzter Phase

  • 22:13Niederlande: Neues Museum für moderne Kunst

  • 21:52Türkei verbittet sich US-Kritik an Vorgehen in Syrien

  • 21:30Pärchen vergisst Drogen im Zug und geht zur Polizei

  • 21:16IS-Miliz verkündet Tod seines Sprechers

  • 20:59UN-Studie zu Keimen im Wasser

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 07:58Deutlich weniger unbefristete Jobs als vor 20 Jahren

  • 07:37US-Sänger Chris Brown nach stundenlanger Durchsuchung festgenommen

  • 07:11Verkehrsunfall bei Bayreuth mit zwei Toten und drei Schwerverletzten

  • 06:57Britische Regierung berät über Brexit-Fahrplan

  • 06:38Rajoy stellt sich Vertrauensabstimmung im spanischen Parlament

  • 06:17Mindestlohn hilft nicht gegen Kinderarmut

  • 05:59Meuthen: AfD würde in Schwerin auch mit NPD stimmen

  • 05:40Chemiewaffeneinsatz: London und Paris fordern Sanktionen gegen Syrien

  • 00:30Türkischer Ex-Richter flieht nach Griechenland

  • 00:17Tschechien: Dramatischer Busunfall

  • 23:59BKA: Autodiebe mögen deutsche Marken

  • 23:36Australien: Riesen-Riff entdeckt

  • 23:15Syrien: Kämpfe zwischen Türken und Kurden pausieren

  • 22:58Ex-EU-Kommissar Verheugen zu VW- Skandal: Vorschriften eindeutig

  • 22:42Brasilien: Absetzungsverfahren gegen Präsidentin in letzter Phase

  • 22:13Niederlande: Neues Museum für moderne Kunst

  • 21:52Türkei verbittet sich US-Kritik an Vorgehen in Syrien

  • 21:30Pärchen vergisst Drogen im Zug und geht zur Polizei

  • 21:16IS-Miliz verkündet Tod seines Sprechers

  • 20:59UN-Studie zu Keimen im Wasser

  • 06:57Britische Regierung berät über Brexit-Fahrplan

  • 06:38Rajoy stellt sich Vertrauensabstimmung im spanischen Parlament

  • 06:17Mindestlohn hilft nicht gegen Kinderarmut

  • 05:59Meuthen: AfD würde in Schwerin auch mit NPD stimmen

  • 05:40Chemiewaffeneinsatz: London und Paris fordern Sanktionen gegen Syrien

  • 00:30Türkischer Ex-Richter flieht nach Griechenland

  • 23:15Syrien: Kämpfe zwischen Türken und Kurden pausieren

  • 22:42Brasilien: Absetzungsverfahren gegen Präsidentin in letzter Phase

  • 21:52Türkei verbittet sich US-Kritik an Vorgehen in Syrien

  • 21:16IS-Miliz verkündet Tod seines Sprechers

  • 20:35Merkel sieht deutsche Versäumnisse in Flüchtlingspolitik

  • 20:09Dänemark verschärft Asylgesetze

  • 19:45Tortenattacke auf AfD-Chef Meuthen

  • 19:12Italien: Zweites Staatsbegräbnis

  • 18:55Estland: Präsidentenwahl wieder gescheitert

  • 18:26Hinz ab Donnerstag keine Abgeordnete im Bundestag mehr

  • 17:52Politologe zur K-Frage: "Wer sich zu früh bewegt, verliert"

  • 17:41Frankreich: Wirtschaftsminister Macron tritt zurück

  • 16:54UN gegen Burkini-Verbot

  • 16:24Türkischer Außenminister fordert Visafreiheit bis Oktober

  • 07:58Deutlich weniger unbefristete Jobs als vor 20 Jahren

  • 22:58Ex-EU-Kommissar Verheugen zu VW- Skandal: Vorschriften eindeutig

  • 19:32Inflation in Deutschland im August unverändert bei 0,4 Prozent

  • 14:48Rentenangleichung im Osten droht zu scheitern

  • 14:24Chef des Weltstahlverbands: Notfalls Standorte schließen

  • 12:16Irland widerspricht Brüsseler Entscheidung zu Apple-Steuern

  • 11:57EU: Apple soll 13 Milliarden Euro Steuern in Irland nachzahlen

  • 09:02Früherer EU-Kommissar Verheugen sagt zum VW-Skandal aus

  • 06:26Immer mehr Rentner mit Minijobs

  • 23:10Mondelez verliert den Appetit auf Hershey

  • 23:02Viele US-Kunden wollen Regelung im VW-Dieselskandal annehmen

  • 19:42VW: Hamburg wird Zentrum für Projekte zur städtischen Mobilität

  • 18:07Nutonomy will bis 2020 in zehn Städten fahrerlose Taxis einsetzen

  • 17:10Tarifverdienste im zweiten Quartal nur wenig gestiegen

  • 16:31Nach Aufsichtsrats-Revolte: Stada sucht neue Vorstände

  • 15:15VW-Diesel-Skandal: Gewerbesteuer in vielen Gemeinden sinkt drastisch

  • 13:52RWE-Ökostromtochter kauft Solarfirma

  • 12:06Millionen Minderjährige in Deutschland zu arm für Urlaub

  • 11:06Bremer Finanzausschuss-Chef: Mindestens 480 Millionen Euro für BLB

  • 10:25VW-Standorte arbeiten nach Zulieferer-Streit wieder

  • 07:37US-Sänger Chris Brown nach stundenlanger Durchsuchung festgenommen

  • 07:11Verkehrsunfall bei Bayreuth mit zwei Toten und drei Schwerverletzten

  • 00:17Tschechien: Dramatischer Busunfall

  • 23:59BKA: Autodiebe mögen deutsche Marken

  • 23:36Australien: Riesen-Riff entdeckt

  • 22:13Niederlande: Neues Museum für moderne Kunst

  • 21:30Pärchen vergisst Drogen im Zug und geht zur Polizei

  • 20:59UN-Studie zu Keimen im Wasser

  • 18:14Familie aus Bayern verunglückt bei Verkehrsunfall auf Mallorca

  • 17:21Polizisten mit Motorsäge attackiert - Polizeikugel stoppt Angreifer

  • 16:00Amatrice bereitet sich auf Staatsbegräbnis vor

  • 13:07Drei deutsche Filme gewinnen Studenten-Oscars

  • 11:36Taifun bedroht Katastrophengebiet von Fukushima

  • 11:10Selbstmordanschlag auf chinesische Botschaft in Kirgisistan

  • 06:58Studie: Ersatz von Palmöl kann Umweltprobleme verschärfen

  • 23:41Gnadengesuch des Lennon-Mörders zum neunten Mal abgewiesen

  • 22:11Hollywood-Komiker Gene Wilder gestorben

  • 20:30Streit um Ort des Staatsbegräbnisses für Erdbebenopfer beigelegt

  • 18:05Dotcom will seine Auslieferung zum Internetspektakel machen

  • 17:36Studie: Jeder Dritte Student würde gern im Staatsdienst arbeiten

  • 22:14Schalke leiht Konopljanka aus

  • 21:58Mustafi wechselt zum FC Arsenal

  • 21:49Leipzig holt Leverkusens Papadopoulos

  • 21:44Beck eine Runde weiter

  • 19:33Becker ausgeschieden, A.Zverev weiter

  • 19:18Koch siegt, Morosow mit Weltrekord

  • 18:16Länderspiele ohne verletzten Can

  • 16:08Potsdam wochenlang ohne Wälti

  • 16:07Nürnberg leiht Matavz aus

  • 15:20Werder will Gnabry verpflichten

  • 14:43Kuntz als neuer U21-Trainer vorgestellt

  • 14:17Göttingen verpflichtet Veikalas

  • 14:10Norwegen plagen Verletzungssorgen

  • 14:05Wolfsburg: Kein Draxler-Abgang

  • 13:58Ryder-Cup: Kaymer dabei

  • 13:32Dressur: Brenner nicht nach Rio

  • 13:01Schweinsteiger: "USA ist eine Option"

  • 12:49Leipziger Bruno zu Anderlecht

  • 12:47Hart vor Wechsel zum FC Turin

  • 12:45ÖFB: Baumgartlinger neuer Käpitän

merkzettel

EU-Flüchtlings-Gipfel Teure Zugeständnisse: Europa setzt auf die Türkei

VideoHintergrund: Türkei & Syrienkrise
Grafikvideo: Die Türkei und der Krieg vor der Tür

Der tobende Krieg in Syrien wirft auch seine Schatten auf die Türkei. Nicht nur die Wirtschaft leidet, auch die Sicherheit im Land hat sich verändert.

(07.03.2016)

Videoh17
Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk (l.) und Türkeis Premierminister, Ahmet Davutoglu (r.)

Die Diskussionen zur Flüchtlingskrise werden heute auf dem EU-Gipfel entscheiden, wie es an der Balkanroute weiter geht. Die EU möchte die Türkei dazu bringen, abgelehnte Asylbewerber zurückzunehmen.

(07.03.2016)

VideoTürkei: "Wir tun unser Bestes"
Türkischer Botschafter Hüseyin Karslioglu

Die Türkei versucht alles, um die Flüchtlingszahlen zu reduzieren, sagt der türkische Botschafter Hüseyin Karslioglu. Dabei hat die Türkei eine Schlüsselrolle, so Außenexperte Eberhard Sandschneider.

(06.03.2016)

Nach wie vor setzen täglich Flüchtlingsboote von der Türkei nach Griechenland über. Die Regierung in Ankara soll der illegalen Migration nun ein Ende bereiten. Warum sie sich darauf einlassen könnte? Die EU lockt mit Geld - und anderen Zugeständnissen. 

Jeden Monat kommen allein in Griechenland tausende Flüchtlinge an. Die EU befürchtet, dass die Mitgliedstaaten bald mit der Aufnahme der Menschen überfordert sein könnten. Deshalb lautet jetzt die Devise: Es dürfen erst gar nicht mehr so viele Flüchtlinge Europa erreichen. Die Balkanroute ist geschlossen, das ist die Botschaft aus Brüssel. Dabei soll die Türkei helfen.

Die Türkei ist gerade deshalb so ein wichtiger Partner, weil die meisten Flüchtlinge über die Türkei nach Europa kommen. Sie setzen von der türkischen Westküste mit einem Boot auf eine der nur wenige Kilometer entfernt liegenden griechischen Ägäisinseln über und betreten dort das erste Mal die EU. 2015 zählte die europäische Grenzschutzagentur Frontex in Griechenland 880.000 irreguläre Einreisen. Im Januar 2016 sank die Zahl der Ankünfte im Vergleich zu Dezember zwar um 40 Prozent. Das lag aber wohl vor allem am schlechten Wetter.

EU-Erwartungen an die Türkei

Europa erwartet von der Türkei, die Seegrenze zu Griechenland besser zu schützen - das heißt, sie sollen Flüchtlinge daran hindern, das Land in Richtung EU zu verlassen. Da
die Flüchtlinge bei der Überfahrt von Schleppern unterstützt werden, soll die Türkei außerdem wirksamer gegen diese vorgehen. Dafür will die EU auch, dass das Land den Einsatz von Nato-Schiffen in der Ägäis akzeptiert. Von diesen aus sollen die Aktivitäten der Schlepper beobachtet werden.

Weitere Links zum Thema
Außerdem soll die Türkei auch Flüchtlinge aus Griechenland wieder zurücknehmen, die keinen internationalen Schutz genießen. "Das hat Priorität", bekräftigte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Donnerstag in Athen. Vergangene Woche nahm die Türkei erstmals seit langer Zeit Migranten aus dem Nachbarland zurück. Insgesamt wurden laut der griechischen Regierung 267 Menschen aus Marokko, Algerien und Tunesien zurückgeschickt, die sich geweigert hatten, in Griechenland Asyl zu beantragen. Das sei ein gutes Zeichen, sagte Tusk.

Politische Zugeständnisse an die Türkei

Um Menschen von einer Weiterreise in die EU abzuhalten soll die Regierung in Ankara zudem die Lebensbedingungen der Flüchtlinge in der Türkei verbessern - etwa durch eine Gesundheitsversorgung und Bildungschancen für Flüchtlingskinder. Die EU-Staaten wollen Ankara dafür drei Milliarden Euro geben. Die ersten 95 Millionen Euro sind mittlerweile für Hilfsprojekte eingeplant. Außerdem erlaubt die Türkei Flüchtlingen seit Mitte Januar, unter bestimmten Voraussetzungen zu arbeiten. Das generelle Arbeitsverbot galt als ein Grund dafür, dass viele Syrer in die EU weiterzogen.

Nach Schätzungen der Vereinten Nationen leben bereits 2,7 Millionen syrische Flüchtlinge in der Türkei - und es werden monatlich mehr. Hinzu kommen Menschen aus anderen Ländern. Auch die Türkei wird ihr Limit bald erreicht haben. Am Ende wird es daher eher darum gehen, dass Ankara der EU Zeit verschafft. Die Türkei soll den Flüchtlingsandrang solange aufhalten, bis die Europäer eine Lösung gefunden haben, wie sie Flüchtlinge geregelt aufnehmen und in der EU verteilen können. Ein Anreiz für die Türkei mitzumachen, sind politische Zugeständnisse: Verhandlungen über Visa-Erleichterungen und den EU-Beitritt werden beschleunigt.

Keine EU-Auflagen bezüglich Kurdenkonflikt

Die EU steht in der Kritik, weil sie offiziell die Vereinbarungen hinsichtlich der Flüchtlingskrise nicht an Erwartungen im Kurdenkonflikt knüpft. Immerhin geht die Türkei seit Dezember in einer Großoffensive gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK im Südosten des Landes vor. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft etwa Deutschland vor, zu "willkürlichen Tötung von Zivilisten und unverhältnismäßigen Ausgangssperren im Südosten der Türkei" zu schweigen.

Zitat

„Egal wie grob, wie gnadenlos, wie gewissenlos die westlichen Länder sich verhalten, sie haben keine Chance, diesen Strom unter Kontrolle zu halten.”

Erdogan

Da ein Teil des zugesagten Geldes für die Türkei aus dem EU-Haushalt stammt, müssen die Europaparlamentarier zustimmen - das könnte die Vereinbarungen noch gefährden. Die Parlamentarier warnen nämlich davor, die Themen Menschenrechte und Kurden-Konflikt zu vernachlässigen. "Es kann keinen Gipfel mit der Türkei geben, bei dem über so etwas nicht geredet wird, wenn wir unsere Glaubwürdigkeit nicht verlieren wollen", sagt etwa der stellvertretende Fraktionschef der Sozialdemokraten im EU-Parlament, Knut Fleckenstein. Die großen Fraktionen im Parlament hätten nichts gegen den Deal mit der Türkei. Es dürfe aber nicht damit angefangen werden, Werte mit zu verkaufen.

Frauendemo aufgelöst

Frauen demonstrieren für mehr Rechte

Frauen protestieren in Istanbul am 6.3.2016

Die türkische Polizei hat eine Demonstration in Istanbul zum Weltfrauentag gewaltsam aufgelöst. Dabei feuerten die Sicherheitskräfte am Sonntag Gummigeschosse in die Menschenmenge im Bezirk Kadikoy. Dort hatten sich Hunderte Frauen versammelt, um für eine Stärkung ihrer Rechte zu demonstrieren. Die Organisatoren hatten die Kundgebung vor dem Weltfrauentag am Dienstag vorgezogen, um mehr Teilnehmer anzuziehen. Die Behörden hatten die Veranstaltung aber aus Sicherheitsgründen verboten. Auch in der Hauptstadt Ankara kam es bei Frauen-Demonstrationen zu Auseinandersetzungen mit der Polizei.


Die konservativ-islamische Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan steht nicht nur etwa wegen Fragen der Bürgerrechte oder der Meinungs- und Pressefreiheit in der Kritik sondern auch wegen ihrer Frauen-Politik. Die Gewalt gegen Frauen in der Türkei ist unverändert hoch und der weibliche Anteil in der arbeitenden Bevölkerung gering. Den Vereinten Nationen zufolge ist die Wahrscheinlichkeit, dass es in dem EU-Beitrittsaspiranten zu häuslicher Gewalt in der Ehe kommt zehnmal höher als in Ländern der Europäischen Union. Auf einem Gleichberechtigungsindex des UN-Entwicklungsprogramms UNDP liegt die Türkei nur auf Rang 77 von 138 Plätzen. (Quelle: reuters)

07.03.2016, Quelle: Claudia Kornmeier, dpa
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen