23.07.2016
  • 20:40Neffe von Erdogan-Gegner Gülen festgenommen

  • 20:01München: De Maiziere besucht Tatort

  • 19:32G20-Länder sehen sich gewappnet für Brexit-Folgen

  • 18:55Chrysler ruft 410.000 Fahrzeuge zurück

  • 18:33VW in Südkorea unter Druck

  • 17:51Eon-Tochter Uniper plant Stellenabbbau

  • 17:34Christopher Street Day: Hunderttausende feiern in Berlin

  • 17:24Froome steht vor Tour-Gesamtsieg

  • 16:52München: Innenminister de Maiziere zeigt sich betroffen

  • 16:29Deutlich mehr Asylanträge von unbegleiteten Jugendlichen

  • 15:48Russischer Ballonfahrer: Erdumrundung in neuer Rekordzeit

  • 15:27Wieder Schäden durch Unwetter in Deutschland

  • 14:56München: Bundeskanzlerin Merkel spricht ihr Mitgefühl aus

  • 14:46Explosionen in Kabul: Mehr als 80 Tote

  • 14:31Richterbund kritisiert die deutsche Haltung gegenüber Erdogan

  • 13:52Rund 150 Tote bei Unwetter in China

  • 13:23Albig hält SPD-Kanzler nach der nächsten Wahl für unrealistisch

  • 13:04Ermittler vermuten Zusammenhang mit Breiviks Attentat

  • 12:49Roth fordert Stopp des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei

  • 12:34Polizei München: Vor allem Jugendliche unter den Todesopfern

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 20:40Neffe von Erdogan-Gegner Gülen festgenommen

  • 20:01München: De Maiziere besucht Tatort

  • 19:32G20-Länder sehen sich gewappnet für Brexit-Folgen

  • 18:55Chrysler ruft 410.000 Fahrzeuge zurück

  • 18:33VW in Südkorea unter Druck

  • 17:51Eon-Tochter Uniper plant Stellenabbbau

  • 17:34Christopher Street Day: Hunderttausende feiern in Berlin

  • 17:24Froome steht vor Tour-Gesamtsieg

  • 16:52München: Innenminister de Maiziere zeigt sich betroffen

  • 16:29Deutlich mehr Asylanträge von unbegleiteten Jugendlichen

  • 15:48Russischer Ballonfahrer: Erdumrundung in neuer Rekordzeit

  • 15:27Wieder Schäden durch Unwetter in Deutschland

  • 14:56München: Bundeskanzlerin Merkel spricht ihr Mitgefühl aus

  • 14:46Explosionen in Kabul: Mehr als 80 Tote

  • 14:31Richterbund kritisiert die deutsche Haltung gegenüber Erdogan

  • 13:52Rund 150 Tote bei Unwetter in China

  • 13:23Albig hält SPD-Kanzler nach der nächsten Wahl für unrealistisch

  • 13:04Ermittler vermuten Zusammenhang mit Breiviks Attentat

  • 12:49Roth fordert Stopp des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei

  • 12:34Polizei München: Vor allem Jugendliche unter den Todesopfern

  • 20:40Neffe von Erdogan-Gegner Gülen festgenommen

  • 20:01München: De Maiziere besucht Tatort

  • 16:52München: Innenminister de Maiziere zeigt sich betroffen

  • 16:29Deutlich mehr Asylanträge von unbegleiteten Jugendlichen

  • 14:56München: Bundeskanzlerin Merkel spricht ihr Mitgefühl aus

  • 14:46Explosionen in Kabul: Mehr als 80 Tote

  • 14:31Richterbund kritisiert die deutsche Haltung gegenüber Erdogan

  • 13:52Rund 150 Tote bei Unwetter in China

  • 13:23Albig hält SPD-Kanzler nach der nächsten Wahl für unrealistisch

  • 13:04Ermittler vermuten Zusammenhang mit Breiviks Attentat

  • 12:49Roth fordert Stopp des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei

  • 12:34Polizei München: Vor allem Jugendliche unter den Todesopfern

  • 12:19Münchens Oberbürgermeister: Tag der Trauer - Alle Feste abgesagt

  • 12:05Ermittler in München: Täter hatte keine Verbindung zum IS

  • 11:41Türkei: Erdogan lässt tausende Institutionen schließen

  • 11:23Agentur: Nachbarin beschreibt Täter als "guten Menschen"

  • 11:05Hongkong warnt seine Bürger vor Reisen nach Deutschland

  • 10:43Seehofer verurteilt "brutale und menschenverachtende" Bluttat

  • 10:35Irland und Nordirland wollen auch nach Brexit Grenze offen halten

  • 10:24Sicherheitskabinett tagt in Berlin unter Vorsitz der Kanzlerin

  • 19:32G20-Länder sehen sich gewappnet für Brexit-Folgen

  • 18:55Chrysler ruft 410.000 Fahrzeuge zurück

  • 18:33VW in Südkorea unter Druck

  • 17:51Eon-Tochter Uniper plant Stellenabbbau

  • 09:03G20-Finanzminister wollen strengere Steuerregeln für Konzerne

  • 08:23Schäuble: G20 wollen für sozial gerechte Steuerpolitik sorgen

  • 07:20Online-Händler müssen Elektro-Schrott annehmen

  • 18:35Lufthansa Technik sichert Standort Hamburg - 700 Jobs fallen weg

  • 17:19Boeing räumt in Bilanz auf - Weniger Gewinn erwartet

  • 16:35Vodafone verliert in Deutschland Umsatz - Aber Wachstum im Festnetz

  • 13:20Bahn erwartet Nachteile durch Brexit

  • 12:32IW-Studie: Weniger Streiks im Land

  • 12:15VHS-Ära endet: Funai beendet Produktion

  • 11:42Online-Bezahldienst Paypal schließt Partnerschaft mit Visa

  • 07:49Smartphone-Marktführer Samsung reicht Patentklage gegen Huawei ein

  • 22:06Daimler beruft zweite Frau in den Vorstand

  • 19:50Kunden von fluege.de und ab-in-den-urlaub.de bangen um ihr Geld

  • 17:16Terrorangst macht Lufthansa und Easyjet zu schaffen

  • 15:22Opel fährt zurück in die Gewinnzone

  • 15:05Maklerprovisionen - Karlsruhe billigt "Bestellerprinzip"

  • 17:34Christopher Street Day: Hunderttausende feiern in Berlin

  • 15:48Russischer Ballonfahrer: Erdumrundung in neuer Rekordzeit

  • 15:27Wieder Schäden durch Unwetter in Deutschland

  • 11:54Trotz München laufen Tausende bei CSD-Parade durch Berlin

  • 07:43Musik-Festival in München nach Schießerei abgebrochen

  • 06:58Skulptur von deutschem Künstler soll zurück nach Ground Zero

  • 17:37Norwegen gedenkt der Breivik-Opfer

  • 16:56Ermittlungen zum Brandanschlag auf Asylheim in Tröglitz eingestellt

  • 10:13Suche nach MH370 wird eingestellt

  • 09:48Am Wochenende drohen Unwetter

  • 08:57Fox-Chef tritt nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung zurück

  • 07:12Fünf Jahre nach den Breivik-Anschlägen: Norwegen gedenkt der Opfer

  • 23:36Starkregen überflutet Straßen - Feuerwehr im Dauereinsatz

  • 22:25Anklage wegen Handgranatenwurfs vor Flüchtlingsunterkunft

  • 20:32Neuseeländer stellt neuen Tieftauch-Rekord auf

  • 19:30Mutmaßlicher Mörder nach 34 Jahren überführt

  • 14:18Leichtes Spiel für Polizei: Einbrecher liegt schlafend im Bett

  • 13:24Fall Pistorius: Staatsanwaltschaft kündigt Berufung an

  • 12:30"Feiern mit Kondom": Rio startet Gratis-Ausgabe von 450.000 Stück

  • 22:15Physik-Student löst Terroralarm in Brüssel aus

  • 19:47Rosberg behält die Pole Position

  • 19:36Lorenzi ältester Premierensieger

  • 19:27Turnerinnen gewinnen Länderkampf

  • 19:21Herren-Team schlägt Österreich

  • 18:34David Storl steigert sich

  • 17:24Froome steht vor Tour-Gesamtsieg

  • 17:01Chance für die Sprinter

  • 15:53Higuain angeblich zu Juventus

  • 15:33Görges gibt auf, Siegemund im Finale

  • 15:28Jahn/Estre siegen in Spielberg

  • 15:16Gstaad: Brown verliert Halbfinale

  • 13:41Larsson-Sohn nicht bei Olympia

  • 13:35Sportwelt bestürzt über Amoklauf

  • 13:18Eintracht leiht Varela aus

  • 13:09München: Gedenkminuten beim BFV

  • 12:38Dietrich künftig VfB-Präsident?

  • 12:20David Moyes coacht Sunderland

  • 12:07Ronaldo als Flughafen-Namensgeber

  • 11:37Diese Sportler stehen zur Wahl

  • 11:19Kanada: Cejka in Top Ten

merkzettel

Abkommen zwischen EU und Türkei Flüchtlingspakt gilt - zumindest theoretisch

VideoProbleme mit Flüchtlingspakt
Flüchtlingsboote vor Lesbos

Flüchtlinge, die jetzt in Griechenland ankommen, sollen zurück in die Türkei geschickt werden. Das Abkommen mit der Türkei ist zwar in Kraft, doch es fehlt Zeit und Personal für die Umsetzung.

(20.03.2016)

VideoGefährliche Flucht aus Idomeni
Flüchtlingslager in Idomeni

Die verzweifelten Flüchtlinge in Griechenlands Grenzstadt Idomeni versuchen nun auf neue, lebensgefährliche Weise über die Grenze nach Mazedonien zu gelangen: als blinde Passagiere auf Güterzügen.

(20.03.2016)

Flüchtlinge, die seit Sonntag in Griechenland ankommen, werden zurück in die Türkei geschickt - zumindest theoretisch. Das Abkommen ist zwar in Kraft, doch es fehlt Personal für die Umsetzung. Und es hält die Migranten bisher auch nicht von der gefährlichen Fahrt über das Mittelmeer ab. 

Der umstrittene Flüchtlingspakt der Europäischen Union mit der Türkei ist in Kraft. Wie schnell die vereinbarte Rückführung nach Griechenland kommender Menschen beginnen kann, war aber zunächst offen. Das Abkommen könne nur schrittweise umgesetzt werden, hieß es aus griechischen Regierungskreisen. Ungeachtet der drohenden Rücksendung erreichten am Sonntag weitere Flüchtlinge die griechischen Inseln. Allein auf Lesbos trafen 15 Boote mit jeweils rund einem Dutzend Schutzsuchenden ein. Polizei und Rettungskräften zufolge starben mindestens vier Flüchtlinge: Zwei kleine Mädchen ertranken vor der griechischen Insel Ro, zwei syrische Flüchtlinge erlitten bei ihrer Ankunft auf Lesbos eine tödliche Herzattacke.

Griechenland wartet auf EU-Personal

Die 28 EU-Staaten hatten am Freitag mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu einen Pakt geschmiedet, um den Zustrom von Flüchtlingen nach Europa zu bremsen. Ankara sagte zu, ab Sonntag irregulär nach Griechenland einreisende Flüchtlinge zurückzunehmen. Der Anspruch auf Asyl soll aber vorher in Griechenland geprüft werden. Die Türkei wird als sicherer Drittstaat eingestuft - nur wer nachweisen kann, dass ihm dort Verfolgung droht, darf bleiben. Die Rückführung soll am 4. April beginnen. Im Gegenzug versprach die EU der Türkei bis zu sechs Milliarden Euro und die Aufnahme von bis zu 72.000 syrischen Flüchtlingen.

Kernpunkte des EU-Türkei-Abkommens

Rückführung von Flüchtlingen

Flüchtlinge im Mittelmeer

Alle "neuen irregulären Migranten", die von der Türkei auf die griechischen Inseln übersetzen, sollen ab 20. März zurückgeschickt werden. Dies werde aber in voller Übereinstimmung mit EU-Recht und internationalem Recht geschehen, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der EU und der Türkei. Ankömmlinge sollen in Griechenland registriert werden, etwaige Asylanträge sollen individuell geprüft werden. Zurückgeschickt werden demnach Menschen, die nicht in Griechenland um Asyl bitten, deren Antrag unbegründet oder nicht zulässig ist. Die EU bezahlt ihre Rückreisekosten.

Aufnahme von Syrern aus der Türkei

Für jeden syrischen Flüchtling unter jenen Menschen, die in die Türkei zurückgeschickt werden, soll ein bereits in der Türkei lebender Syrer nach Europa übersiedeln dürfen. Dies soll aber nur für bis zu 72.000 Syrer gelten. Für Flüchtlinge aus anderen Ländern wird nichts vereinbart. Die Umsiedlung der Syrer soll unter Aufsicht der Vereinten Nationen und unter Beteiligung von Experten aus der EU organisiert werden.

Grenzsicherung

Die Türkei soll alles Nötige tun, um neue See- und Landrouten von türkischem Gebiet nach Europa zu unterbinden. Sobald die illegalen Überfahrten von der Türkei in die EU gestoppt sind, soll ein "Freiwilliges Humanitäres Annahmesystem" (Voluntary Humanitarian Admission Scheme) aktiviert werden. Daran können sich EU-Staaten auf freiwilliger Basis beteiligen.

Visafreiheit für Türken

Die geplante Lockerung von Visabestimmungen für Türken in der Europäischen Union soll beschleunigt werden, mit dem Ziel, den Visazwang bis Ende Juni aufzuheben. Dafür muss die Türkei 72 Vorgaben erfüllen. Die Regierung in Ankara soll sicherstellen, dass dies schnell geschieht.

Milliarden für die Türkei

Die EU verspricht, die Auszahlung von drei Milliarden Euro Hilfe für syrische Flüchtlinge in der Türkei zu beschleunigen. Wenn dieses Geld zweckmäßig ausgegeben wird, ist die EU bereit, bis Ende 2018 noch einmal bis zu drei Milliarden Euro für denselben Zweck zu zahlen.

EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Die EU und die Türkei wollen ein neues Kapitel der EU-Beitrittsverhandlungen des Landes öffnen. Dazu soll die EU-Kommission bis April einen Vorschlag machen. Insgesamt 35 Kapitel zu einzelnen Politikfeldern müssen ausgehandelt werden, bis die Türkei der Gemeinschaft beitreten könnte. Abgeschlossen ist bislang nur ein einziges. Haupthindernis eines Beitritts - abgesehen von politischen Widerständen unter anderem in Deutschland - ist die Weigerung der Türkei, das EU-Mitglied Zypern anzuerkennen.

Lebensbedingungen in Syrien

Die EU und die Türkei sollen gemeinsam daran arbeiten, die humanitären Bedingungen in Syrien zu verbessern, da von dort die meisten Flüchtlinge kommen. Hintergrund ist die wiederholte Forderung Ankaras, die EU solle die Schaffung eines geschützten Gebiets für Flüchtlinge in Syrien unterstützen.

(Quelle: ap)

Der stellvertretende griechische Innenminister Yiannis Balafas sagte am Samstag dem Fernsehsender Mega, für zügige Überprüfungen der Ankömmlinge auf den Ägäis-Inseln würde zusätzliches Personal benötigt, das die EU versprochen habe. Griechenland erwartet rund 2.300 Spezialisten, darunter Asylexperten und Dolmetscher.

"Offenbar sind noch keine dieser Leute angekommen", sagte ein Regierungsbeamter. "Was wir im Moment haben, ist eine politische Entscheidung. Die muss nun in die Praxis umgesetzt werden."

Rund 100 Flüchtlinge kommen täglich nach Deutschland

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) beschrieb das Abkommen zwischen der EU und der Türkei als Wendepunkt in der Flüchtlingskrise. In Deutschland kommen nach Angaben seines Ministeriums täglich mittlerweile nur noch rund 100 Flüchtlinge und Migranten in Deutschland an - ein krasser Unterschied zu den hohen Zahlen im vergangenen Jahr.

Weitere Links zum Thema
In der griechischen Hauptstadt Athen demonstrierten am Samstag Tausende Migranten und Flüchtlinge gegen den Pakt. Afghanische Migranten marschierten auf das Gebäude der EU-Kommission in der Innenstadt zu und riefen "Öffnet die Grenzen". Die Demonstration endete den Angaben zufolge friedlich.

Proteste gab es auch in anderen Städten, etwa Thessaloniki im Norden des Landes sowie auf Lesbos. Im spanischen Barcelona kamen ebenfalls Tausende zusammen. Kritiker bemängeln, dass mit dem Abkommen das Grundrecht auf Asyl massiv untergraben werde.

Mit Fähren aufs Festland

Zudem sehen sie die Türkei nicht als sicheren Staat für die Flüchtlinge und nicht als geeigneten Partner für die EU. In dem Abkommen hatte die EU Ankara auch Visaerleichterungen und beschleunigte Verhandlungen über einen Beitritt zur Staatengemeinschaft zugestanden.

Rund 2.500 Migranten, die sich bereits auf Lesbos und anderen Inseln in der Ostägäis befinden, fallen nicht unter den neuen Pakt. "Die Flüchtlinge auf Lesbos wurden den ganzen Samstag mit Lautsprecherdurchsagen aufgefordert, sich zum Hafen zu begeben", berichtete ZDF-Reporterin Phoebe Gaa aus Lesbos. Sie würden mit Fähren aufs Festland gebracht, um sie von den Neuankömmlingen zu trennen, für die dann die neuen Regeln gelten.

In dem Zeltlager in Idomeni an der griechisch-mazedonischen Grenze kamen am Samstag keine weiteren Migranten an, wie Hilfsorganisationen berichteten. Dort sind Tausende Menschen gestrandet, die auf der jetzt geschlossenen Balkanroute Richtung Westeuropa wollten.

Alternativen zur Balkanroute

Nordafrika - Italien

Schlepper haben vor allem in dem vom Bürgerkrieg zerrütteten Libyen leichtes Spiel. Aus dem Westen des Landes - teilweise auch aus Tunesien - starten vor allem in den Sommermonaten viele schrottreife Boote zu italienischen Inseln wie Lampedusa. Menschrechtsaktivisten fürchten, dass die Zahl der Menschen, die auf hoher See ums Leben kommen, wieder stark ansteigen könnte.

Türkei - Griechenland - Italien

Eine neue Flüchtlingsroute könnte über Westgriechenland mit Schiffen nach Italien führen. Allerdings gibt es bei weitem nicht solche Infrastrukturen wie an der türkischen Küste. Die Entfernung zum Beispiel zwischen Igoumenitsa und Otranto in Italien ist mit 168 Kilometern deutlich größer als von der Türkei zu den ostägäischen Inseln, wo die Überfahrt oft nur eine gute Stunde dauert.

Albanien

Eine weitere potenzielle Route führt über Albanien. Das Gelände zwischen Griechenland und Albanien ist gebirgig und wahrscheinlich nicht lückenlos zu überwachen. Allerdings gibt es in Südalbanien keinerlei Eisenbahnverbindungen. Von Albanien könnten die Flüchtlinge mit Schiffen über die Adria nach Italien gelangen.

Sonst bleibt noch der Landweg von Albanien über Montenegro und Kroatien oder Bosnien-Herzegowina nach Slowenien und Österreich. Doch in den Balkanländern gibt es keine nennenswerten Eisenbahnverbindungen. Es ist wenig wahrscheinlich, dass in der Region schnell eine Infrastruktur aus dem Boden gestampft werden kann, die Tausende Menschen durchschleust.

Türkei - Bulgarien

Flüchtlinge könnten auch versuchen, über die Landgrenze zwischen der Türkei und Bulgarien in die EU zu gelangen. Bislang wird diese Route kaum genutzt.

20.03.2016, Quelle: ap, dpa, afp
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen