30.05.2016
  • 08:25Kommunen fordern Entlastung bei Kosten für Flüchtlinge

  • 07:55Irakische Armee beginnt mit Sturm auf Falludscha

  • 07:40Touristin in Australien von Krokodil angefallen

  • 07:20Fünf Blauhelm-Soldaten in Mali getötet

  • 07:05Billig-Milch: Bauernverband fordert Zugeständnisse vom Handel

  • 06:43Chefunterhändler der syrischen Opposition tritt zurück

  • 06:30Warnung vor Hochwasser

  • 06:15Tote nach heftigen Unwetter

  • 00:22Mexiko: Fußball-Profi Pulido entführt

  • 00:11Iraner können nicht nach Mekka pilgern

  • 23:55Ägyptisches Militärgericht verhängt acht Todesurteile

  • 23:41Jemen: Mindestens 40 Tote bei Kämpfen

  • 23:15Nigeria: Militante Aktivisten sprengen Ölpipelines

  • 22:5517 Tote bei Brand in ukrainischem Seniorenheim

  • 22:22ADAC: Staus durch Rückreisewellen

  • 22:07Boateng: "Es ist traurig"

  • 21:43Polizei erschießt Mann in Filderstadt

  • 20:40Unwetter in Deutschland

  • 20:02Libertäre nominieren Johnson zum Kandidaten für US-Präsidentenwahl

  • 19:56DFB-Elf unterliegt der Slowakei

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 08:25Kommunen fordern Entlastung bei Kosten für Flüchtlinge

  • 07:55Irakische Armee beginnt mit Sturm auf Falludscha

  • 07:40Touristin in Australien von Krokodil angefallen

  • 07:20Fünf Blauhelm-Soldaten in Mali getötet

  • 07:05Billig-Milch: Bauernverband fordert Zugeständnisse vom Handel

  • 06:43Chefunterhändler der syrischen Opposition tritt zurück

  • 06:30Warnung vor Hochwasser

  • 06:15Tote nach heftigen Unwetter

  • 00:22Mexiko: Fußball-Profi Pulido entführt

  • 00:11Iraner können nicht nach Mekka pilgern

  • 23:55Ägyptisches Militärgericht verhängt acht Todesurteile

  • 23:41Jemen: Mindestens 40 Tote bei Kämpfen

  • 23:15Nigeria: Militante Aktivisten sprengen Ölpipelines

  • 22:5517 Tote bei Brand in ukrainischem Seniorenheim

  • 22:22ADAC: Staus durch Rückreisewellen

  • 22:07Boateng: "Es ist traurig"

  • 21:43Polizei erschießt Mann in Filderstadt

  • 20:40Unwetter in Deutschland

  • 20:02Libertäre nominieren Johnson zum Kandidaten für US-Präsidentenwahl

  • 19:56DFB-Elf unterliegt der Slowakei

  • 08:25Kommunen fordern Entlastung bei Kosten für Flüchtlinge

  • 07:55Irakische Armee beginnt mit Sturm auf Falludscha

  • 07:20Fünf Blauhelm-Soldaten in Mali getötet

  • 06:43Chefunterhändler der syrischen Opposition tritt zurück

  • 06:30Warnung vor Hochwasser

  • 06:15Tote nach heftigen Unwetter

  • 23:55Ägyptisches Militärgericht verhängt acht Todesurteile

  • 23:41Jemen: Mindestens 40 Tote bei Kämpfen

  • 22:07Boateng: "Es ist traurig"

  • 20:02Libertäre nominieren Johnson zum Kandidaten für US-Präsidentenwahl

  • 19:48Pakistan: DNA-Test bestätigt Tod von Taliban-Führer

  • 18:11Fußball-Fans solidarisieren sich mit Boateng

  • 16:40Irakische Truppen bereit für Sturm auf Falludscha

  • 15:34Wagenknecht schwört Partei auf Eigenständigkeit ein

  • 14:53100 Jahre Schlacht von Verdun: Merkel und Hollande gedenken der Opfer

  • 13:57Ostukraine: Fünf Soldaten bei Kämpfen getötet

  • 13:16Wirbel um Äußerung von AfD-Vize Gauland

  • 13:05Petry entschuldigt sich bei Boateng

  • 12:40Frankreich und Deutschland erinnern an die Grauen von Verdun

  • 11:17UN-Flüchtlingshilfswerk befürchtet Tod von mehr als 700 Migranten

  • 07:05Billig-Milch: Bauernverband fordert Zugeständnisse vom Handel

  • 23:15Nigeria: Militante Aktivisten sprengen Ölpipelines

  • 18:48Bayer-Chef verteidigt Monsanto- Übernahmeplan

  • 17:33Lufthansa streicht Flüge nach Venezuela wegen Währungsproblemen

  • 09:30Frankreich will Steuern bei internationalen Konzernen eintreiben

  • 08:25Reeder wechseln nach Reformen zurück zur deutschen Flagge

  • 08:14Frankreichs Finanzminister will bei Arbeitsmarktreform hart bleiben

  • 19:11Gabriel kritisiert Merkels TTIP-Kurs

  • 18:25Französische Regierung sieht Besserung bei Benzinversorgung

  • 22:50US-Notenbankchefin deutet baldige Leitzins-Anhebung an

  • 16:28Ostdeutsche Großstädte wie Leipzig holen wirtschaftlich deutlich auf

  • 16:02Brüssel genehmigt deutsche Beihilfen für Kraftwerks-Stilllegungen

  • 14:42Deutsche Flughäfen verbuchen deutlich mehr Passagiere

  • 14:14Facebook und Microsoft verlegen neues Highspeed-Transatlantikkabel

  • 12:54Google gewinnt gegen Oracle im Milliarden-Streit um Urheberrechte

  • 22:58Nahles: Reiche sollen Steuern zahlen statt spenden

  • 17:11Snapchat sammelt 1,8 Milliarden Dollar bei Investoren ein

  • 15:44BER-Eröffnung: Nächste Verschiebung deutet sich an

  • 13:08Studie: "Brexit" wäre Gefahr für deutschen Export

  • 11:02Mindestlohn-Kontrolleure verhängen kaum Bußgelder

  • 07:40Touristin in Australien von Krokodil angefallen

  • 00:22Mexiko: Fußball-Profi Pulido entführt

  • 00:11Iraner können nicht nach Mekka pilgern

  • 22:5517 Tote bei Brand in ukrainischem Seniorenheim

  • 22:22ADAC: Staus durch Rückreisewellen

  • 21:43Polizei erschießt Mann in Filderstadt

  • 20:40Unwetter in Deutschland

  • 17:57Kolumbien: 200 Frauen aus Sex- Gefangenschaft befreit

  • 12:47Blitzeinschlag auf Fußballfeld - Verletzte auf dem Weg der Besserung

  • 10:33Katholikentag: Tausende feiern Abschlussgottesdienst

  • 08:55Waschmittelhersteller entschuldigt sich für umstrittenen TV-Spot

  • 07:58Wohnmodul für Raumstation ISS erfolgreich aufgepumpt

  • 06:48DLRG befürchtet mehr Badeunfälle von Flüchtlingen

  • 00:27Bericht: Acht Festnahmen wegen "obszöner" Musikvideos im Iran

  • 23:43Münchner Biennale eröffnet mit Opern-Uraufführung

  • 22:55Starkregen und Hagel in vielen Teilen Deutschlands

  • 20:23Rheinland-Pfalz: 35 Menschen nach Blitzeinschlag in Klinik

  • 17:52Berlin: Raubüberfall auf dem Kudamm

  • 17:12Erdbeben der Stärke 2,9 in Bottrop

  • 15:03Kretschmann warnt vor Nationalismus und Populismus

  • 08:19Fizdale übernimmt die Grizzlies

  • 08:16Spieth Turniersieger in Fort Worth

  • 22:06Indy 500: Rossi gewinnt 100.Auflage

  • 21:55Gomez leicht angeschlagen

  • 21:32Löw: Kader-Entscheidung schwierig

  • 21:23Bamberg zieht ins Finale ein

  • 21:03Damen-Matches auf Montag verschoben

  • 20:34Bekanntgabe des Kaders am Dienstag

  • 20:26Kielce gewinnt Champions League

  • 19:56DFB-Elf unterliegt der Slowakei

  • 19:33Wawrinka und Murray weiter

  • 19:10Meister-Entscheidung vertagt

  • 19:05Unwetter sorgt für lange Halbzeitpause

  • 18:24Kazmirek Dritter in Götzis

  • 17:53Siebenkämpferin Schäfer fährt nach Rio

  • 17:12Lotte, Zwickau und Jahn drittklassig

  • 16:52Nibali macht Giro-Sieg perfekt

  • 16:49Kimmich und Sane in der Startelf

  • 16:03Hamilton gewinnt in Monte Carlo

  • 15:58Mercedes gewinnt auf dem Ring

merkzettel

Asylanträge in der Warteschleife Kraft hat es satt: Handeln statt reden

VideoKraft: Keine No-go-Areas
Hannelore Kraft

"Der Staat ist handlungsfähig", so Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalen. Es gebe Orte, wo ein einzelner Polizist nicht gerne hingehe, "aber wir gehen dann in größerer Stärke hin".

(18.01.2016)

VideoSchnellere Asylverfahren
SPD-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel.

Die Koalition diskutiert weiter über die Flüchtlingsfrage. Die SPD fordert schnellere Asylverfahren. Die CSU stellt der Kanzlerin ein Ultimatum: Die Flüchtlingszahl muss schneller reduziert werden.

(18.01.2016)

VideoBandenkriminalität wächst
Polizei am Kottbusser Tor.

Nordafrikanische Banden sind als Problem der steigenden Kriminalitätsrate identifiziert. Nicht nur die Kölner Polizei muss sich mit den Tätern beschäftigen. Auch in Berlin sind die Banden bekannt.

(18.01.2016)

VideoKauder versteht SPD-Kritik nicht
Volker Kauder (links) und Mitri Sirin

"Ich kann nicht verstehen, dass die SPD kritisiert, dass immer neue Vorschläge kommen. Sie macht jeden Tag selber welche", so Volker Kauder, Vorsitzender CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zur Asyldebatte.

(18.01.2016)

Immer wieder neue Vorschläge von CDU und CSU zur Flüchtlingspolitik kritisiert die stellvertretende SPD-Chefin Hannelore Kraft. "Ich habe es langsam satt, ich möchte schnellere Verfahren für alle", sagte sie im ZDF morgenmagazin. Dazu gehöre auch, dass abgelehnte Asylbewerber zurück geschickt werden. 

Die Bearbeitung von Asylanträgen durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hält die stellvertretende SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft nach wie vor für viel zu langsam. Statt ständig neuer Vorschläge wie der Einstufung von Marokko und Algerien als sichere Herkunftsländer fordert die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin im ZDF morgenmagazin schnellere Verfahren "für alle". Das sei zugesagt worden, klappe aber nicht.

"Wenn Menschen aus Marokko kommen dauert das Verfahren im Schnitt 14,7 Monate", so Kraft. "Und es dauert sechs bis acht Monate bis die Verfahren überhaupt beginnen. Das heißt, die Menschen, die mit einer Bleibewahrscheinlichkeit von um die drei Prozent hier sind, die bekommen viel zu spät Gewissheit, dass sie wieder gehen müssen. Und wenn sie wieder gehen müssen sind wir nicht in der Lage sie zurückschicken, weil diese Länder sie nicht mehr aufnehmen."

Marokko und Algerien - sichere Herkunftsländer?

Verfahren zu beschleunigen, sei das "eigentliche Nadelöhr". Das sei die Aufgabe von Bundesinnenminister Thomas de Maizière und dem Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung, Kanzleramtschef Peter Altmaier (beide CDU). Aus den Reihen von CDU und CSU aber kämen ständig neue Vorschläge, "die mit der eigentlichen Lösung des Themas wenig zu tun haben".

Hintergrund für den Ärger von Kraft: In Deutschland wird seit Monaten sehr kontrovers über Lösungen in der Flüchtlingspolitik gestritten. In der Union war jüngst die Forderung erhoben worden, die nordafrikanischen Länder Marokko und Algerien zu sogenannten sicheren Herkunftsländern zu erklären, um die Bearbeitung der meist aussichtslosen Asylanträge von Menschen von dort zu erleichtern. Zuletzt waren im November die drei Balkanstaaten Albanien, Kosovo und Montenegro als sichere Herkunftsländer eingestuft worden.

Gabriel: Keine Kooperation - Entwicklungshilfe kürzen

Weitere Links zum Thema
Unterdessen droht Vizekanzler Gabriel (SPD) den nordafrikanischen Staaten Algerien und Marokko immer unverhohlener mit Einschnitten bei Finanzhilfen, sollten sie ihre aus Deutschland abgeschobenen Bürger nicht zurücknehmen. "Es kann nicht sein, dass man die Entwicklungshilfe nimmt, aber die eigenen Bürger nicht, wenn sie bei uns kein Asyl bekommen können, weil sie einfach keinen Grund haben, aus ihrem Land zu flüchten", sagte Gabriel in der ARD.

Die Innenministerien der Länder werfen Marokko, Algerien und Tunesien nach einem "Spiegel"-Bericht "unkooperatives Verhalten" bei Abschiebungen vor. Rund 5.500 Nordafrikaner seien nach einem Papier der Innenbehörden Ende Juli 2015 ausreisepflichtig gewesen. Lediglich 53 konnten im ersten Halbjahr 2015 abgeschoben werden.

Zur Kritik, die SPD setze sich in Sachen Flüchtlingspolitik immer mehr von der CDU ab, sagte Gabriel in der ZDF-Sendung "Berlin direkt": "Ich glaube, dass wir das gar nicht tun." Gemessen an dem, „was in der CDU und CSU los ist, sind wir, glaube ich, ziemlich treu in der Koalition."

Grüne gegen Stimmungsmache nach Köln

Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter hält die Koalitionspläne für eine schnelle Abschiebung von Flüchtlingen aus Nordafrika für unrealistisch. "Wir sehen diesen Schritt als weitere Augenwischerei - man kann nicht so schnell abschieben, schon gar nicht in diese Länder", sagte Peter im ZDF morgenmagazin. Stattdessen gelte es, sich auf die Hauptaufgaben zu konzentrieren: Beschleunigung der Asylverfahren, mehr Personal in den Behörden. Auf keinen Fall dürften Menschen in Länder abgeschoben werden, in denen ihnen Menschenrechtsverletzungen drohten.

Die Stimmung nach den Übergriffen in Köln dürfe nicht dazu missbraucht werden, Stimmung gegen bestimmte Gruppen zu machen, sagte Peter. "Wir müssen natürlich die Straftaten verfolgen, aber unabhängig von Ethnien."

Kraft: Keine "No-go-areas"

Konkrete Ermittlungsergebnisse kann Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft noch nicht präsentieren. Den Vorwurf, Politik und Polizei hätten lange weggeschaut, streitet sie ab: "Wir sind mitnichten blind", so Kraft im ZDF. Die Einheit "Casablanca" habe bei der  Razzia am Wochenende in Düsseldorf gute Ergebnisse geliefert.

"No-go-areas" im engeren Wortsinn gebe es nicht, so Kraft. "Wir setzen das Recht durch, der Staat ist handlungsfähig und das Gewaltmonopol  liegt beim Staat."

In der Silvesternacht ist es in Köln zu sexuellen Übergriffen gegen Frauen gekommen. Bei den Behörden sind mehr als 670 Strafanzeigen eingegangen, davon fast 350 wegen sexueller Delikte. Bislang wurden mehrere Dutzend Tatverdächtige unter anderem aus dem nordafrikanischen und arabischen Raum identifiziert.

Das Schengen-Abkommen

26 Staaten im Schengen-Raum

Infografik: Mitgliedsstaaten des Schengener Abkommens

Bürger des Schengen-Raums können sich ohne Passkontrollen innerhalb der Mitgliedsstaaten bewegen. Der Vertrag ist nach dem Ort Schengen in Luxemburg benannt, einem Winzerdorf im Dreiländereck zu Deutschland und Frankreich.

Am 14. Juni 1985 unterzeichneten Deutschland, Frankreich und die Benelux-Staaten ein Abkommen zum Wegfall der Grenzkontrollen, diese Vereinbarungen wurden zehn Jahre später umgesetzt. 

Inzwischen gehören 26 Staaten zum Schengen-Raum: Von den EU-Mitgliedern entschieden sich Großbritannien und Irland gegen einen Beitritt. Zypern, Rumänien, Bulgarien und Kroatien wenden die Schengen-Regeln nur teilweise an. Mit Norwegen, Island, der Schweiz und Liechtenstein gehören auch vier Nicht-EU-Mitglieder zum Schengen-Raum.

Wann sind Grenzkontrollen möglich?

Ortsgrenze Schengen am 21.03.1995

Grenzkontrollen zwischen Schengen-Staaten dürfen in Ausnahmefällen vorübergehend wieder eingeführt werden. Das gilt in der Regel für die Dauer eines Ereignisses oder für einen Zeitraum von bis zu 30 Tagen. In absoluten Ausnahmefällen kann dieser Zustand auf bis zu zwei Jahre verlängert werden.

Grenzkontrollen sind möglich bei geplanten Ereignissen wie einem politischen Gipfeltreffen oder einem Sportereignis wie einer Fußball-Europameisterschaft, wenn die Einreise gewaltbereiter Demonstranten oder Hooligans befürchtet wird. Zudem kann ein Mitgliedsland bei unvorhersehbaren Ereignissen wie terroristischen Bedrohungen seine Grenzen schließen, wenn es die innere Sicherheit in Gefahr sieht.

Schon im Jahr 2013 beschloss die EU als dritte Möglichkeit einen Notfallmechanismus. Danach können Schengen-Mitglieder als letztes Mittel Grenzkontrollen auch dann wieder einführen, wenn sie die massenhafte Ankunft von Flüchtlingen befürchten und dadurch das Funktionieren des Schengen-Raums in Gefahr sehen.

18.01.2016, Quelle: ZDF, dpa, reuters, afp
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen