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Frankreich Fabius gibt Außenminister-Posten ab

BildLaurent Fabius
Laurent Fabius (Archivbild)

(Quelle: reuters)

Der französische Außenminister Laurent Fabius gibt seinen Posten ab und verlässt die Regierung. Das kündigte der 69-Jährige nach einer Kabinettssitzung in Paris an. 

Es wird erwartet, dass Präsident Francois Hollande Fabius noch im Laufe des Tages für den Posten des Verfassungsgerichtspräsidenten nominieren wird. Nach dem Ausscheiden von Fabius könnte es eine größere Kabinettsumbildung geben, die noch in dieser Woche bekanntgegeben werden könnte.

Seit dreieinhalb Jahren Außenminister

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Der Sozialist Fabius war seit knapp dreieinhalb Jahren Außenminister unter Frankreichs Staatschef François Hollande. Als sein größter Erfolg gilt das im vergangenen Dezember bei der Pariser UN-Klimakonferenz ausgehandelte internationale Klimaschutzabkommen. In seiner langen politischen Karriere hatte Fabius eine Reihe von Ministerposten bekleidet. 1984 wurde er mit nur 37 Jahren jüngster französischer Premierminister.

Hollande war in Umfragen lange der unbeliebteste Präsident der französischen Geschichte und konnte nach den Anschlägen von Paris im November nur kurz in der Wählergunst zulegen. Beobachter erwarten nicht, dass die Kabinettsumbildung die Popularitätswerte nachhaltig verbessern wird.

Monatelange Spekulationen

Bereits seit Monaten war darüber spekuliert worden, dass Fabius das Außenministerium abgeben wird. Der Sozialist liebäugelte seit geraumer Zeit mit dem prestigeträchtigen Posten des Präsidenten des französischen Verfassungsrats. Die Institution, in etwa mit dem Bundesverfassungsgericht in Deutschland vergleichbar, wacht über die Einhaltung der Verfassung. Die Amtszeit des bisherigen Präsidenten Jean-Louis Debré endet dieser Tage.

Fabius, der älteste Minister in Hollandes Kabinett, beendete schließlich am Mittwoch alle Spekulationen: Auf die Frage, ob dies seine letzte Kabinettssitzung gewesen sei, antwortete der Außenminister mit einem knappen "Ja". Der Elysée-Palast bestätigte wenig später, Hollande wolle Fabius als nächsten Präsidenten des Verfassungsrates nominieren.

Wer tritt die Nachfolge an?

Im Rennen um die Nachfolge des 69-Jährigen im Außenministerium gibt es eine Reihe von Kandidaten: Genannt wurden immer wieder die bisherige Umweltministerin Ségolène Royal - Hollandes frühere Lebensgefährtin -, außerdem die Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Nationalversammlung, Elisabeth Guigou, Ex-Regierungschef Jean-Marc Ayrault und der derzeitige Außenhandels-Staatssekretär Matthias Fekl, ein Deutsch-Franzose.

Klarheit dürfte es noch in dieser Woche geben: Es wird erwartet, dass Hollande am Donnerstag oder Freitag eine Regierungsumbildung vornehmen wird. Damit will er weniger als eineinhalb Jahre vor der nächsten Präsidentenwahl noch einmal neuen Schwung in die Regierungspolitik bringen.

Präsident im Umfragetief

Hollande hat mit desaströsen Umfragewerten zu kämpfen: Laut einer neuen Umfrage halten inzwischen drei Viertel der Franzosen eine zweite Amtszeit des Sozialisten für nicht "wünschenswert". Hollande hat sich bislang nicht öffentlich auf eine Kandidatur festgelegt.

2005 machte er sich bei den Sozialisten viele Feinde, als er sich entgegen der Parteilinie für ein "Nein" zum Entwurf einer EU-Verfassung aussprach. Sein Verhältnis zu Hollande war auch deswegen lange Zeit zerrüttet. Zuletzt gab es immer wieder Gerüchte über gesundheitliche Probleme des 69-Jährigen, die er aber abstritt.

10.02.2016, Quelle: afp, reuters
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