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merkzettel

Fremdenfeindlichkeit in Clausnitz Polizei gibt Flüchtlingen Mitschuld an aufgeheizter Stimmung

VideoMob stoppt Flüchtlingsbus
Widerstand gegen die Flüchtlinge in Clausnitz.

Im sächsischen Clausnitz blockiert eine Menschenmenge einen Flüchtlingsbus. Einige grölen "Wir sind das Volk". Die asylfeindlichen Proteste wurden in einem Video dokumentiert.

(19.02.2016)

VideoPolizei schützt Flüchtlinge
Polizeieinsatz

Seit Wochen gibt es in Einsiedel Widerstand gegen eine Flüchtlingsunterkunft. Die Polizei musste bei der Ankunft jetzt 180 Flüchtlinge vor 70 Demonstranten schützen. 400 Beamte sind im Einsatz.

(08.01.2016)

VideoEin Tag im Flüchtlingsheim
Flüchtlingsunterkunft in einer Sporthalle

Morgens um 7 Uhr beginnt der Tag für die Schulkinder. Wer noch keinen Deutschkurs besuchen kann, versucht es sich selbst beizubringen. Frust macht sich breit. Einige wollen zurück nach Syrien.

(18.02.2016)

VideoDebatte um Flüchtlinge in Hotels
Flüchtlingsunterkunft in Berliner Turnhalle

Weil in der Hauptstadt die Unterbringungsmöglichkeiten immer knapper werden, überlegt der Berliner Senat, Flüchtlinge zukünftig auch in Hotels unterzubringen. Das sorgt für reichlich Kritik.

(03.02.2016)

Die Polizei hat ihren Einsatz vor einer Flüchtlingsunterkunft in Clausnitz verteidigt. Sie gibt Flüchtlingen eine Mitschuld an der aufgeheizten Stimmung. Die Grünen machen derweil CSU-Chef Seehofer für den Vorfall mitverantwortlich. 

Nach ihrem umstrittenen Einsatz bei fremdenfeindlichen Protesten vor einer Asylbewerberunterkunft im sächsischen Clausnitz hat die Polizei die Anwendung körperlicher Gewalt gegen Flüchtlinge verteidigt. Diese sei "absolut notwendig"
und "verhältnismäßig" gewesen, sagte der Chemnitzer Polizeipräsident Uwe Reißmann am Samstag. Er räumte zugleich ein, dass die Polizei personell nicht in der Lage gewesen sei, die Versammlung von rund 100 aufgebrachten Protestierern aufzulösen.

Viele Anzeigen wegen Verstoß gegen Versammlungsverbot und Nötigung

Polizisten hatten am Donnerstagabend einige Flüchtlinge mit Gewalt aus einem Bus gezerrt, der die Asylsuchenden zu einer Unterkunft in Clausnitz gebracht hatte. Anders hätte die Situation nicht bewältigt werden können, sagte Reißmann.
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Flüchtlinge hätten provozierende Gesten gemacht. So habe ein Junge den Mittelfinger gezeigt. Die Beamten hätten befürchtet, dass sich die Situation dadurch aufschaukele und in Gewalt entlade.

Derzeit geht die Polizei 14 Anzeigen etwa wegen Verstößen gegen das Versammlungsrecht oder Nötigung nach. Reißmann rechnete damit, dass die Zahl in den nächsten Tagen noch steigen wird. Außerdem seien mehr als 50 Online-Anzeigen wegen des Polizeieinsatzes eingegangen.

Grüne machen Seehofer mitverantwortlich

Die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Katrin Göring-Eckardt, hat CSU-Chef Horst Seehofer für die neuen fremdenfeindlichen Proteste vor der Flüchtlingsunterkunft mitverantwortlich gemacht.
Weitere Links zum Thema
"Das Schlimme ist, dass dieser Mob sich bei jeder Äußerung von Horst Seehofer und Co. ermuntert fühlen darf. Die unverantwortliche Angstmache von einzelnen Unionspolitikern schafft die Zustände mit, vor denen sie dann warnen", erklärte Göring-Eckardt am Samstag in Berlin.

Am Ankunftsabend hatten die Flüchtlinge augenscheinlich aus Angst vor den Protesten und der chaotischen Situation den Bus zunächst nicht verlassen wollen. Die Flüchtlinge berichteten der dpa am Samstag, dass nicht nur der im Internet-Video zu sehende Junge von einem Bundespolizisten aus dem Bus gezerrt wurde: Auch einer Frau habe die Polizei die Arme auf den Rücken gedreht und sie zwangsweise aus dem Bus geholt.

Bruder verlässt weinend den Bus

Der betreffende Junge ist nach eigenen Angaben 14 Jahre alt und stammt aus Tripoli im Libanon. Er ist mit seinem Bruder und seinem Vater seit drei Monaten in Deutschland und war zunächst in Dresden untergebracht, wie er der dpa sagte. Der Bruder ist auf dem Video zu sehen, wie er freiwillig, aber weinend den Bus verlässt.

20.02.2016, Quelle: dpa
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