19.10.2017
  • 00:26Soros überträgt 18 Milliarden Dollar an seine Stiftung

  • 23:57Dax erneut auf Rekordhoch

  • 23:30Ukraine: Proteste gegen Korruption

  • 22:58Gabriel ruft katalanische Regionalregierung zum Einlenken auf

  • 22:33Bayern lassen Celtic keine Chance

  • 22:13Studie: Drastischer Rückgang geflügelter Insekten in Deutschland

  • 21:41Spanien droht Katalonien mit Entzug der Autonomie

  • 21:15Markenstreit: BGH gibt Ritter Sport und Dextro Energy Recht

  • 20:43US-Gericht stoppt Trumps Einreiseverbot erneut

  • 20:18Union und Grüne ziehen positive Bilanz nach erstem Sondierungsgespräch

  • 19:48EuGH: Einheitliche Mindestgröße für Polizisten ist diskriminierend

  • 19:26SPD: Tillichs Rücktritt folgerichtig

  • 19:05Irak: Kurden verschieben Wahlen

  • 18:44Anti-Terror-Gesetz in Frankreich: Mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden

  • 18:25Union spricht mit Grünen: "Es wird ein langer Weg."

  • 17:56FDP-Vize Kubicki soll Vizepräsident des Bundestags werden

  • 17:34Steinmeier: Radikalisierung rechtzeitig verhindern

  • 17:07Haftstrafe wegen Laserpointer-Attacke

  • 16:43UN: Urteil gegen Mladic am 22.November

  • 16:19Sachsens Ministerpräsident Tillich tritt zurück

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:26Soros überträgt 18 Milliarden Dollar an seine Stiftung

  • 23:57Dax erneut auf Rekordhoch

  • 23:30Ukraine: Proteste gegen Korruption

  • 22:58Gabriel ruft katalanische Regionalregierung zum Einlenken auf

  • 22:33Bayern lassen Celtic keine Chance

  • 22:13Studie: Drastischer Rückgang geflügelter Insekten in Deutschland

  • 21:41Spanien droht Katalonien mit Entzug der Autonomie

  • 21:15Markenstreit: BGH gibt Ritter Sport und Dextro Energy Recht

  • 20:43US-Gericht stoppt Trumps Einreiseverbot erneut

  • 20:18Union und Grüne ziehen positive Bilanz nach erstem Sondierungsgespräch

  • 19:48EuGH: Einheitliche Mindestgröße für Polizisten ist diskriminierend

  • 19:26SPD: Tillichs Rücktritt folgerichtig

  • 19:05Irak: Kurden verschieben Wahlen

  • 18:44Anti-Terror-Gesetz in Frankreich: Mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden

  • 18:25Union spricht mit Grünen: "Es wird ein langer Weg."

  • 17:56FDP-Vize Kubicki soll Vizepräsident des Bundestags werden

  • 17:34Steinmeier: Radikalisierung rechtzeitig verhindern

  • 17:07Haftstrafe wegen Laserpointer-Attacke

  • 16:43UN: Urteil gegen Mladic am 22.November

  • 16:19Sachsens Ministerpräsident Tillich tritt zurück

  • 23:30Ukraine: Proteste gegen Korruption

  • 22:58Gabriel ruft katalanische Regionalregierung zum Einlenken auf

  • 21:41Spanien droht Katalonien mit Entzug der Autonomie

  • 20:43US-Gericht stoppt Trumps Einreiseverbot erneut

  • 20:18Union und Grüne ziehen positive Bilanz nach erstem Sondierungsgespräch

  • 19:26SPD: Tillichs Rücktritt folgerichtig

  • 19:05Irak: Kurden verschieben Wahlen

  • 18:44Anti-Terror-Gesetz in Frankreich: Mehr Befugnisse für Sicherheitsbehörden

  • 18:25Union spricht mit Grünen: "Es wird ein langer Weg."

  • 17:56FDP-Vize Kubicki soll Vizepräsident des Bundestags werden

  • 17:34Steinmeier: Radikalisierung rechtzeitig verhindern

  • 16:43UN: Urteil gegen Mladic am 22.November

  • 16:19Sachsens Ministerpräsident Tillich tritt zurück

  • 15:53Waldbrände in Portugal: Innenministerin tritt zurück

  • 15:35Bundeswehr: Auslandseinsätze verlängert

  • 14:45Jamaika: Erste Sondierungsrunde beendet

  • 11:54Pakistan: Mindestens sechs Tote bei Selbstmordanschlag

  • 10:58Israels Armee schließt palästinensische Medien wegen Hetze

  • 10:05Irakische Truppen erreichen Ziele bei Offensive gegen Kurden

  • 08:58Göring-Eckardt mahnt respektvollen Umgang in Gesprächen an

  • 00:26Soros überträgt 18 Milliarden Dollar an seine Stiftung

  • 23:57Dax erneut auf Rekordhoch

  • 21:15Markenstreit: BGH gibt Ritter Sport und Dextro Energy Recht

  • 14:29Air-Berlin Pilot nach Ehrenrunde vom Dienst suspendiert

  • 13:35Mindestlohn am Bau steigt ab 2018

  • 13:14Ver.di fordert Zahlung von Lufthansa für Air-Berlin-Transfergesellschaft

  • 12:56Thomas Cook gründet neue Airline

  • 11:32Frankreich macht den Weg frei für den Einstieg von Siemens bei Alstom

  • 09:45Verfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen EZB-Anleihekäufe ab

  • 08:32Zalando steigert Umsatz

  • 21:39Studie: Mehr Menschen mit Nebenjob

  • 19:34Air Berlin: Transfergesellschaft könnte doch kommen

  • 14:39Erneuter Rückruf bei Aldi: Salmonellen in Salami

  • 13:32Mehr Steuereinnahmen durch Tabakwaren

  • 10:42Netflix gewinnt Millionen Neukunden

  • 10:20Katalonien-Konflikt: Spanien senkt Wachstumserwartungen

  • 08:53Bericht: Neuer Teilzeit-Rekord bei männlichen Angestellten

  • 08:08Daimler-Rückruf von mehr als einer Million Autos wegen Kabelproblemen

  • 07:10Airbus übernimmt Mehrheit an C-Series-Flugzeugen von Bombardier

  • 17:20Strompreise im kommenden Jahr vermutlich stabil

  • 22:13Studie: Drastischer Rückgang geflügelter Insekten in Deutschland

  • 19:48EuGH: Einheitliche Mindestgröße für Polizisten ist diskriminierend

  • 17:07Haftstrafe wegen Laserpointer-Attacke

  • 15:13Prozess um vergewaltigte Camperin: Staatsanwältin fordert 13 Jahre Haft

  • 14:05Tragödie in Gartenlaube - Angeklagter: "Schlimmste Katastrophe meines Lebens"

  • 12:26Twitter will stärker gegen Hass und Belästigung vorgehen

  • 10:31Tote Teenager in Gartenlaube: Vater äußert sich umfassend

  • 09:27Prozessauftakt gegen Schweizer Spion

  • 08:17Abholzung im brasilianischen Amazonasgebiet nimmt ab

  • 07:50Chef der Amazon Studios tritt zurück

  • 07:14NRW: Razzia im Rockermilieu

  • 00:21Man-Booker-Literaturpreis geht an US-Autor George Saunders

  • 23:55Warnung vor Schwachstellen in WLAN-Verschlüsselung

  • 23:0945 Tresore in Kanal gefunden

  • 20:19Afghanistan: Viele Tote bei Anschlagsserie

  • 18:27UN-Bericht: Jedes Jahr 89 Millionen ungewollte Schwangerschaften

  • 18:04Gedenkort für Berliner Anschlagsopfer wird am Jahrestag eingeweiht

  • 17:46Mehr Tote nach Waldbränden in Portugal

  • 16:54XY-Preise für Zivilcourage verliehen

  • 16:21Experten warnen vor drastischem Anstieg von HIV in Osteuropa

  • 23:18Rummenigge: Heynckes optimal

  • 23:12CL: Bayreuth und Oldenburg siegen

  • 22:49Paris und United mit neun Punkten

  • 22:48Rom trotzt Chelsea einen Punkt ab

  • 22:34ALBA chancenlos, Bayern gewinnt klar

  • 22:33Bayern lassen Celtic keine Chance

  • 22:15Heynckes ist neuer CL-Methusalem

  • 21:20Kiel scheidet in Hannover aus

  • 20:55Struff und M.Zverev in Stockholm weiter

  • 20:18Algerien: Madjer wird Nationaltrainer

  • 19:59Atletico torlos in Aserbaidschan

  • 19:56Bahnrad-EM: Frauen-Vierer mit Rekord

  • 19:50Stuttgarts Donis fällt verletzt aus

  • 19:48Bayern: Rudy ersetzt Martinez

  • 19:38Hoffenheim: Sieg keine Pflicht

  • 18:29Deutsche U17 trifft auf Brasilien

  • 17:26Lopez übernimmt in Cagliari

  • 15:20Gomez vor Rückkehr beim VfL

  • 15:13Dänemark sagt WM-Quali-Spiel ab

  • 15:08Mittag wird offiziell verabschiedet

merkzettel

Gastkommentar AfD bietet weder Diagnose noch Therapie

BildAfD-Anhänger
Archiv: Demonstranten am 26.08.2017 auf dem Marktplatz in Quedlinburg

(Quelle: dpa)

InteraktivWahltool
VideoPartei-Stimmungen zum Wahlergebnis
stimmungen_parteien

CDU, CSU und SPD zeigen sich schwer getroffen von ihren Verlusten. Die AfD feiert hingegen ihren Wahlerfolg als drittstärkste Kraft – und erntet schockierte Reaktionen von Grünen und Linken. Die FDP freut sich über ihr Comeback in den Bundestag.

(24.09.2017)

Gastkommentar von Michael Wolffsohn

Mit dem Allerweltswort "historisch" kommentieren viele den Ausgang der Bundestagswahl. Allerweltsvokabeln beschreiben freilich nur, was längst vollzogen ist. Der Prozess zum unerfreulichen Einzug einer Rechtsaußen-Partei in den Bundestag hat lange vor Gründung der AfD begonnen. 

Noch ist Deutschland nicht verloren. Neu-Rechtsaußen - und überwiegend eben nicht Alt-NS-Rechts - ist im Parlament, doch nicht an der Macht. Und das wird auf absehbare Zeit so bleiben. Den Aufstieg der Neurechten haben ihre Gegner durch falsches Denken und Sprechen mitverschuldet. Schauen wir zurück.

Michael Wolffsohn ...
Michael Wolffsohn

... ist emeritierter Professor für Neuere Geschichte an der Universität der Bundeswehr in München. Wolffsohn wurde 1947 in Tel Aviv als Sohn einer 1939 nach Palästina geflüchteten Kaufmannsfamilie geboren. 1954 remigrierte seine Familie nach West-Berlin. Nach Wehrdienst in Israel und Studium in Berlin, Tel Aviv und New York lehrte er von 1981 bis 2012 als Professor. Von ihm ist erschienen: "Deutschjüdische Glückskinder: Eine Weltgeschichte meiner Familie“, "Zum Weltfrieden". In "Zivilcourage" beschreibt er die hier skizzierte demografische Revolution.

In der Früh-BRD war bis 1966 die FDP unter Thomas Dehler - er rettete in der NS-Zeit seine jüdische Frau - und Ritterkreuzträger Erich Mende bis zu ihrer linksliberalen Wende 1966 unter Walter Scheel "die" rechte bzw. rechteste Parlamentspartei. Dann wurden CDU/CSU als "rechts" abgestempelt, wobei diese Bezeichnung meistens andeuten sollte: "Rechts gleich Nazi bzw. Faschist."

Hochkonjunktur bekam und behielt die "Nazi-Keule" seit 1968. Wer nicht im linkszentristischen Zeitstrom schwamm, war "Nazi". Immer und überall schwimmen die meisten Menschen im Zeitstrom, aber eben nicht alle, und nicht alle dieser Nichtschwimmer waren oder sind "Nazis".

"Wenn Protest Nazismus ist, bin auch ich Nazi"

Diese Binsenweisheit, lies: Dummheit, hatte Folgen: Die echten Nazis, alt und neu (und, ja, es gibt sie), fanden in der Masse der angeblichen Nazis sozusagen Unterschlupf. Man kann es so sagen: "Viele Alt- und Neu-Nazis wählen AfD, aber nicht alle AfD-Wähler sind Nazis." Diese Aussage-Gewichtung ist mit einem anderen, oft gehörten Satz vergleichbar: "Die meisten Terroristen sind Muslime, doch nicht alle Muslime sind Terroristen."

Jenes Politdeutsch führte dazu, dass kaum noch jemand den Nazivorwurf ernst nimmt. Er wurde stumpf, weil inflationär. Noch viel schlimmer: Er verharmloste nachträglich den massenmörderischen Nazismus/Faschismus und stempelte politisch nicht links oder liberal positionierte, doch mehr oder weniger brave, konservative oder unzufriedene Mitbürger zu Scheinnazis.

Mit seiner Gleichsetzung von AfD und Nazis bot Noch-Außenminister Gabriel jüngst einmal mehr Anschauungsunterricht für die Wirkungsweise dieses Mechanismus. Rechts, also AfD gleich Nazis, verkündete er. Was Wunder, dass Herr und Frau so reagieren: "Wenn Protest Nazismus ist, bin auch ich Nazi." Wahrscheinlich haben wir auch Gabriel & Co. einen Zuwachs bei den AfD-Wählern zu "verdanken".

Strauß: Rechts von der Union keine demokratisch legitimierte Partei

Dass Wählerbeschimpfung politischem Selbstmord gleichkommt, hätte man von Hillary Clinton lernen können. Sie hatte 2016 Trump-Anhänger "deplorable", also erbärmlich, genannt und damit einen zusätzlichen Effekt gegen sich selbst bewirkt. Sie hätte sich, ebenso wie ihre deutschen "Schüler", besser selbstkritisch und erbarmungsvoll fragen sollen, weshalb die von ihr mitzuverantwortende Politik jene Menschen "erbärmlich" machte.

Wir "verdanken" den AfD-Erfolg auch einer CDU und CSU, die sich nicht an Appell und Vermächtnis von Franz Josef Strauß halten konnte und wollte: Rechts von der Union dürfe es keine demokratisch legitimierte Partei geben, hatte der Über-Bayer verlangt. Gegen AfD-Positionen gibt es zig überzeugende Argumente, doch auch der Union fiel außer Ignoranz und Gegenbeschimpfungen wenig ein.

Viel schwerwiegender als die genannten taktischen Fehler mit strategischer Wirkung ist der fundamentale gesellschaftliche Wandel bzw. die demografische Revolution, die sich in Deutschland und Westeuropa seit 1945/47 (Entkolonialisierung), 1961 (Mauerbau und dadurch der Zuzug türkischer "Gastarbeiter"), 1991-1999 (Balkankriege) und dramatisch beschleunigt seit 2014/15 (Arabisch-Islamische Kriege) in Deutschland und Westeuropa vollzieht.

Kopflos, hysterisch und verängstigt

Diese demografische Revolution trieb allmählich und vor allem jüngst der Neu-Rechten Wählermassen in die Arme. Viele Alteinheimische reagieren kopflos, hysterisch und verängstigt. Das, und eben nicht NS-Nostalgie, ist die gegenwartsbezogene und entscheidende Quelle für Neurechtes. Das ist alles andere als erfreulich, doch neu und nicht alt. Jene Revolution ist noch lange nicht zu Ende. Davon wird die Neurechte weiter profitieren, wenn wie bisher Integration zu oft nur aus wohlmeinenden Phrasen besteht.

Man kann Waren importieren und Menschen. Anders als Waren sind Menschen Lebewesen mit eigenen Wünschen und Sorgen, die nicht immer deckungsgleich mit den Wünschen und Sorgen der Alteinheimischen sind. Wir kennen das aus dem "Import" von Juden im Laufe von dreitausend Jahren. Sobald sie nicht mehr gebraucht wurden, galt: "Der Mohr (hier: Jude) hat seine Arbeit getan, der Mohr kann gehen."

Weitere Links zum Thema
Weder sprachliche noch kulturelle Anpassung oder gar enorme wirtschaftliche Beiträge halfen den Juden. Sie wurden vertrieben oder vernichtet. Sie ließen es mit sich geschehen.

Ganz anders ein großer Teil der muslimischen Migranten. Die Defizite der sprachlichen Anpassung, doch eindeutig der kulturellen und Alltags-Anpassung sowie der wirtschaftlichen Erfolge sind offensichtlich. Außerdem importiert ein Teil der Migranten innerislamische Konflikte und Konflikte der Islamischen Welt mit dem Westen in den Westen. Terror heißt das Stichwort.

Unruhige Zeiten stehen uns bevor

Deutschland und Westeuropa sind Nebenschauplätze der Konflikte in und um Nahost. Das alles sind neue, echte Probleme. Neue Wirklichkeiten kann man nicht mit altem Denken und alten Begriffen wie "Nazi" erfassen. Falsche Diagnosen führen immer zu falschen Therapien.

AfD und andere Neurechte bieten weder Diagnose noch Therapie. Die traditionellen Parlamentsparteien sind gefordert. Noch haben sie nicht verloren. Wie geht es weiter? Der eine, größere Teil der Neuen Rechten wird, wie seit 1968 die Neue Linke, durchs Parlament gezähmt und möglicherweise sogar Koalitionspartner. Ausgeschlossen? In Österreich umwerben selbst Sozialdemokraten die Neue Rechte. Der kleinere, extreme(re) Teil der Neuen Rechten wird sich vom gezähmten abspalten. Hier und woanders.

Als Antwort auf ihre allgemeine Randstellung sowie besonders die Neue Rechte werden die meist muslimischen Migranten in Deutschland und Westeuropa - wie in den Niederlanden und NRW - über kurz oder lang eine eigene Partei gründen. Sie wird ins Parlament ziehen und sich irgendwann ebenfalls in Gemäßigte und Extremisten spalten. Diese und die neurechten Extremisten werden sich gegenseitig hochschaukeln. Unruhige Zeiten stehen uns bevor. Mit alten Denkmustern werden wir die neue Situation nicht meistern.

Reaktionen zur Bundestagswahl

Angela Merkel (CDU)

bundestagswahl-2017-reaktion-merkel

Peter Altmaier (CDU)

altmaier

Armin Laschet (CDU)

laschet

Daniel Günther (CDU)

guenther

Stanislaw Tillich (CDU)

Stanislaw Tillich

Norbert Lammert (CDU)

Norbert Lammert

Martin Schulz (SPD)

martin-schulz

Thomas Oppermann (SPD)

oppermann

Hubertus Heil (SPD)

Hubertus Heil

Olaf Scholz (SPD)

Olaf Scholz

Malu Dreyer (SPD)

dreyer

Manuela Schwesig (SPD)

bundestagswahl-2017-reaktion-schwesig-zuschulz

Alexander Gauland (AfD)

bundestagswahl-2017-reaktion-gauland

Alice Weidel (AfD)

weidel

Frauke Petry (AfD)

bundestagswahl-2017-reaktionen-petry

Christian Lindner (FDP)

Christian Lindner

Nicola Beer (FDP)

beer

Katja Suding (FDP)

suding

Katrin Göring-Eckardt (Grüne)

bundestagswahl-2017-reaktion-gruenen

Cem Özdemir (Grüne)

Özdemir

Winfried Kretschmann (Grüne)

bundestagswahl-2017-reaktion-kretschmann

Renate Künast (Grüne)

Renate Künast

Hans-Christian Ströbele (Grüne)

stroebele

Sahra Wagenknecht (Linke)

wagenknecht

Dietmar Bartsch (Linke)

bartsch

Bodo Ramelow (Linke)

bundestagswahl-2017-reaktion-ramelow

Horst Seehofer (CSU)

bundestagswahl-2017-reaktion-seehofer

Alexander Dobrindt (CSU)

bundestagswahl-2017-reaktion-dobrindt

25.09.2017
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen