29.05.2016
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Grafikvideo So funktioniert die Wahl in Iran

VideoIran: So wird gewählt
Wahlen in Iran

Iran - ein Staat mit einer jungen Bevölkerung die sich Reformen wünscht - aber von Erzkonservativen regiert wird. Die Hoffnungen auf Reformen in Iran bleiben gering.

(25.02.2016)

VideoMein Iran
Iran: Blick ins Basar-Gewölbe

Mehr als ein Jahrzehnt haben die schwierigen Verhandlungen mit Iran angedauert - nun wurde ein Atomabkommen zwischen dem Iran und dem Westen erzielt.

(18.12.2015)

VideoIrans Wirtschaft wird zulegen
Michael Lüders (links) und Wolf-Christian Ulrich

Das Aufheben der Sanktionen gegen Iran "ist eine gute Nachricht für die Region", sagt Nahostexperte Michael Lüders. Die nun freigegebenen 100 Milliarden Dollar machten Iran zur Wirtschaftsmacht.

(18.01.2016)

VideoMittelstand kann nun mit Iran handeln
mittelständische Unternehmen können wieder mit Iran handeln

Die wegen eines Atomprogramms verhängten Sanktionen wurden aufgehoben. Nun können auch deutsche Firmen uneingeschränkt mit Iran handeln.

(19.02.2016)

Iran, ein Staat mit einer jungen Bevölkerung, die sich Reformen wünscht - aber von Erzkonservativen regiert wird. Die Parlamentswahl ist nach dem Atomabkommen der erste politische Stimmungstest im Land. Das Grafikvideo von heute+ erklärt, wie die Wahl funktioniert. 

Der mächtigste Mann im Staat ist der sogenannte "Revolutionsführer": Das religiöse Oberhaupt, Ali Chamenei, ist schon weit über 70, wacht über Armee, Geheimdienste, die Justiz und die Medien. Auf ihn und diese Bereiche hat das Volk kaum Einfluss. Direkt wählt die Bevölkerung lediglich den Präsidenten, das Parlament und den sogenannten Expertenrat.

Die Macht de Wächterrats

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Präsident Rohani steht den Reformern nahe, das Parlament wird von Konservativen dominiert. Im Expertenrat sitzen 86 konservative Theologen.
Der Rat hat die wichtige Funktion, einen neuen Revolutionsführer zu ernennen, sollte der Amtsinhaber aus dem Amt ausscheiden oder sterben.
Je nachdem wie viele Reformer im Expertenrat sitzen, hat das entsprechend Einfluss auf die Wahl des nächsten geistigen Oberhauptes.

Doch, so einfach ist es nicht: Bei allen Wahlen im Iran wird vorab jeder Kandidat vom Wächterrat, einem konservativen Kontrollgremium, überprüft. Der Wächterrat entscheidet, ob der Kandidat zur Wahl zugelassen oder abgelehnt wird - so werden regelmäßig besonders die reformorientierten Kandidaten disqualifiziert.

Der Wächterrat hat noch mehr Macht: Er überprüft jedes vom Parlament verabschiedete Gesetz und kann es zurückweisen. Die Hoffnungen auf Reformen im Iran bleiben also gering.

Die Wahl in Iran

Wie die Wahl abläuft

Wahlen in Iran

Rund 80 Millionen Menschen leben in Iran, von ihnen sind 50 Millionen über 18 Jahre alt und damit wahlberechtigt. Anders als bei der Präsidentenwahl, wo die Wähler bei der Stimmabgabe in Teheran nur einen Namen zu schreiben brauchten, müssen sie wegen der Wahlvorschriften 30 Namen für die Abgeordneten des Parlaments und 16 für die des Expertenrats aufschreiben. Alle Stimmen werden per Hand ausgezählt, das Endergebnis steht deshalb erst Tage nach der Wahl fest.

Das Parlament

Archiv - Sitzung des Parlaments in Teheran am 27.11.2011

Das Parlament hat kein Mitspracherecht in der Außenpolitik, spielt aber eine wichtige Rolle in der Wirtschaftspolitik des Landes. Es muss dem Kabinett zustimmen und kann einzelne Minister zur Befragung vorladen und gegebenenfalls sogar absetzen. Fünf Parlamentssitze sind für religiöse Minderheiten reserviert. In Iran gibt es zwar Parteien, die aber mehr als politische Fraktionen und Gruppierungen agieren. Besonders hochrangige Politiker behaupten immer, dass sie überparteilich sind. Der Iran-Expertin Zamirirad Azadeh der Stiftung Wissenschaft und Politik zufolge gibt es mit den Moderaten und Konservativen zwei große Gruppen, die weiter unterteilt werden können. Zu den Moderaten gehörten demnach Reformer und Pragmatisten, zu den Konservativen die Hardliner und die sogenannten Prinzipalisten. Seit drei Legislaturperioden wurde das Parlament von den Konservativen dominiert.

Auswahl der Kandidaten

Die Auswahl der Kandidaten trifft der sogenannte Wächterrat. Er prüft, ob die Bewerber die Prinzipien des Islam und der iranischen Revolution sowie die "Grundlagen der Verfassung" unterstützen. Als Kandidaten für die Parlamentswahl hatten sich mehr als 12.000 Personen beworben. Davon wurden nur rund 6.200 zugelassen. Von der Wahl ausgeschlossen wurden vor allem moderate Bewerber. Insgesamt werden 290 Sitze im Parlament vergeben. Außerdem wird der sogenannte Expertenrat neu zusammengesetzt.

Der Präsident

Der Präsident wird alle vier Jahre unabhängig vom Parlament durch das Volk gewählt. Seit 2013 ist der Moderate Hassan Rohani Präsident des Landes. Er folgte auf Mahmud Ahmadinedschad. De facto ist aber nicht der Präsident das höchste Staatsoberhaupt des Landes, sondern der oberste religiöse Führer, auch genannt "Revolutionsführer". Von 1979 bis 1989 agierte Revolutionsführer Großajatollah Chomeini in dieser Funktion. Nach seinem Tod 1989 folgte Ajatollah Ali Chamenei.

Der Expertenrat und der Wächterrat

Der Expertenrat ist ein Gremium von derzeit 86 - und demnächst 88 - Klerikern, das den Revolutionsführer ernennt und dessen Arbeit kontrolliert. Da die Mitglieder des Expertenrats demokratisch gewählt werden, ist laut Verfassung auch die Ernennung des Führers Teil eines demokratischen Prozesses.

Der Wächterrat ist ein konstitutionelles Kontrollgremium mit zwölf Mitgliedern. Sechs davon sind vom Führer ernannte Kleriker, sechs vom Parlament gewählte Juristen. Jedes Gesetz muss von diesem Rat bestätigt werden. Außerdem entscheidet der Rat über die ideologische Qualifikation der Kandidaten für die Präsidentschafts-, Parlaments- und Expertenrat-Wahlen.

(Quelle: reuters, dpa)

26.02.2016, Quelle: ZDF
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