23.08.2016
  • 22:59VW strebt Vergleich mit US-Bundesstaaten im Abgas-Skandal an

  • 22:30Weitere Zika-Fälle in Florida

  • 22:00USA: Türkei hat Auslieferungsersuchen für Gülen gestellt

  • 21:45Syrien: Waffenstillstand zwischen Kurden und Regimetruppen

  • 21:13Brandenburg: Woidke besetzt Ämter neu

  • 20:43AfD zieht Poggenburg zurück

  • 20:17Papst verurteilt Prostitution und Zwangsarbeit als "neue Sklaverei"

  • 19:45Ukraine-Konflikt: Dreiertreffen geplant

  • 19:15Flüchtling fährt 400 Kilometer unter LKW mit

  • 18:51Türkische Offensive auf syrisches Dscharablus steht offenbar bevor

  • 18:15Google: Neue Android-Version ermöglicht parallele Nutzung zweier Apps

  • 17:55Einkaufen per Smartphone wird immer beliebter

  • 17:27Weiter Badewetter: Hoch "Gerd" sorgt für Sommer pur

  • 17:02Indien: 40 Messer im Bauch eines Mannes

  • 16:41Jury nominiert 20 Romane für Deutschen Buchpreis

  • 16:15Sozialverband verlangt Mindestlohn von 11,60 Euro gegen Altersarmut

  • 15:47Obama besucht Flutgebiet von Louisiana

  • 15:20Höhere Schwimmbadpreise für Ausländer diskriminierend

  • 14:51Geringere Strahlenbelastung beim Röntgen angestrebt

  • 14:26Kuntz wird Nachfolger von Hrubesch

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 22:59VW strebt Vergleich mit US-Bundesstaaten im Abgas-Skandal an

  • 22:30Weitere Zika-Fälle in Florida

  • 22:00USA: Türkei hat Auslieferungsersuchen für Gülen gestellt

  • 21:45Syrien: Waffenstillstand zwischen Kurden und Regimetruppen

  • 21:13Brandenburg: Woidke besetzt Ämter neu

  • 20:43AfD zieht Poggenburg zurück

  • 20:17Papst verurteilt Prostitution und Zwangsarbeit als "neue Sklaverei"

  • 19:45Ukraine-Konflikt: Dreiertreffen geplant

  • 19:15Flüchtling fährt 400 Kilometer unter LKW mit

  • 18:51Türkische Offensive auf syrisches Dscharablus steht offenbar bevor

  • 18:15Google: Neue Android-Version ermöglicht parallele Nutzung zweier Apps

  • 17:55Einkaufen per Smartphone wird immer beliebter

  • 17:27Weiter Badewetter: Hoch "Gerd" sorgt für Sommer pur

  • 17:02Indien: 40 Messer im Bauch eines Mannes

  • 16:41Jury nominiert 20 Romane für Deutschen Buchpreis

  • 16:15Sozialverband verlangt Mindestlohn von 11,60 Euro gegen Altersarmut

  • 15:47Obama besucht Flutgebiet von Louisiana

  • 15:20Höhere Schwimmbadpreise für Ausländer diskriminierend

  • 14:51Geringere Strahlenbelastung beim Röntgen angestrebt

  • 14:26Kuntz wird Nachfolger von Hrubesch

  • 22:59VW strebt Vergleich mit US-Bundesstaaten im Abgas-Skandal an

  • 22:00USA: Türkei hat Auslieferungsersuchen für Gülen gestellt

  • 21:45Syrien: Waffenstillstand zwischen Kurden und Regimetruppen

  • 21:13Brandenburg: Woidke besetzt Ämter neu

  • 20:43AfD zieht Poggenburg zurück

  • 19:45Ukraine-Konflikt: Dreiertreffen geplant

  • 18:51Türkische Offensive auf syrisches Dscharablus steht offenbar bevor

  • 15:47Obama besucht Flutgebiet von Louisiana

  • 13:00Berlin und Paris stellen Plan zur Anti-Terror-Abwehr vor

  • 11:27Türkei beschießt IS-Stellungen und Kurdenmiliz

  • 11:04Lehrer-Gewerkschaft gegen Verbot der Vollverschleierung

  • 10:53Einigung im VW-Zuliefererstreit

  • 10:16SPD: Kurzarbeitsgeld wegen VW-Streit berechtigt

  • 09:55CSU will neues Doppelpassgesetz wieder abschaffen

  • 09:17US-Kommandeur skeptisch über Anti-IS-Kooperation mit Russland

  • 08:36Merkel: Türkischstämmige sollen loyal zur Bundesrepublik sein

  • 08:01US-Außenministerium könnte weitere E-Mails von Clinton veröffentlichen

  • 07:39US-Vizepräsident Biden bei Gipfel der baltischen Staaten

  • 06:32Nordrhein-Westfalen feiert Geburtstag - Prinz William zu Gast

  • 05:38Politiker ärgern sich über Vorgehen von VW im Zulieferer-Streit

  • 18:15Google: Neue Android-Version ermöglicht parallele Nutzung zweier Apps

  • 17:55Einkaufen per Smartphone wird immer beliebter

  • 16:15Sozialverband verlangt Mindestlohn von 11,60 Euro gegen Altersarmut

  • 14:12Apple kauft Gesundheits-App

  • 12:21Umweltministerin lobt E-Autos der Post

  • 11:49SPD-Linke verlangt Nachbesserung bei Ceta-Abkommen

  • 10:39Firefox-Entwickler beteiligt sich an Browser von Burda

  • 08:53Verhandlungen bei VW bislang ohne Ergebnis

  • 06:06BER-Korruptionsprozess um Schmiergeldverdacht

  • 23:30Weinlese in Deutschland gestartet

  • 18:22Globale Tourismuswirtschaft wächst trotz Anschlägen

  • 17:52VW-Zulieferer-Streit bedroht auch Rest der Branche

  • 17:28Protest gegen Milchpreisdumping - Bauern blockieren Aldi-Lager

  • 14:25Chinas Automarkt: Deutsche Oberklassehersteller optimistisch

  • 13:55Pfizer kauft Krebsspezialisten Medivation für 14 Milliarden Dollar

  • 13:23Auch Daimler streitet mit Zulieferer Prevent vor Gericht

  • 12:09Konsumforscher: Smartphones verkaufen sich wieder besser

  • 10:56Litauen kauft deutsche Radpanzer

  • 06:59VW: Produktion des Golf ruht voraussichtlich bis Samstag

  • 23:05Paket-Allianz an der Tankstelle - Amazon kooperiert mit Shell

  • 22:30Weitere Zika-Fälle in Florida

  • 20:17Papst verurteilt Prostitution und Zwangsarbeit als "neue Sklaverei"

  • 19:15Flüchtling fährt 400 Kilometer unter LKW mit

  • 17:27Weiter Badewetter: Hoch "Gerd" sorgt für Sommer pur

  • 17:02Indien: 40 Messer im Bauch eines Mannes

  • 16:41Jury nominiert 20 Romane für Deutschen Buchpreis

  • 15:20Höhere Schwimmbadpreise für Ausländer diskriminierend

  • 14:51Geringere Strahlenbelastung beim Röntgen angestrebt

  • 13:53ICE-Lokführer vergisst in Freiburg zu halten

  • 13:25US-Polizist erschießt gehörlosen Autofahrer

  • 12:46Fans feiern deutsche Olympia- Mannschaft in Frankfurt

  • 09:37US-Schwimmer Lochte verliert nach Lüge in Rio Sponsoren

  • 07:15Washington: Waldbrände zerstören 5.000 Hektar

  • 23:58"Bahnhöfe des Jahres" in Stralsund und Steinheim

  • 23:12Schottischer Königspinguin wird norwegischer General

  • 16:35Olympia: Grenada holt die meisten Medaillen pro Kopf

  • 16:08Belgische Jazz-Legende Toots Thielemans gestorben

  • 15:43Groß mit Jerry Cotton: Verlegerin Ursula Lübbe gestorben

  • 15:21Gericht verurteilt Model Lohfink wegen falscher Verdächtigung

  • 14:54Porzellan-Gedenktafel erinnert an David Bowies Meisterwerke

  • 22:54Presse: Benaglio verlängert beim VfL

  • 22:48AS Rom verpasst die Gruppenphase

  • 22:43Struff verpasst das Achtelfinale

  • 22:03Bundesliga-Ehrenpreise vergeben

  • 20:49Bayer holt Innenverteidiger Dragovic

  • 20:401,17 Mio.Olympia-Touristen in Rio

  • 20:33EHC München gewinnt in Tschechien

  • 19:01Russen wollen WADA-Führung vernehmen

  • 18:16Zwei Millionen Euro für Fränk Schleck

  • 18:12Calmejane siegt, Atapuma in Rot

  • 17:55Werder holt Bauer vom FC Ingolstadt

  • 17:37Perfekt: Marin zu Olympiakos

  • 17:33Jena verpflichtet Julius Jenkins

  • 15:34Braunschweig holt Schweden Nyman

  • 15:33Bayer ohne Bender und Chicharito

  • 15:2896: Ein Pokalspiel Sperre für Anton

  • 15:20Issinbajewa: "Unbarmherzig"

  • 14:26Kuntz wird Nachfolger von Hrubesch

  • 14:24Gauck würdigt Athleten-Leistungen

  • 13:32Mutko: CAS-Urteil "politisch"

merkzettel

Volker Beck legt Ämter nieder Drogen-Vorwürfe: Ein Abgang und viel Schweigen

VideoVolker Beck tritt zurück
Grünenpolitiker Volker Beck.

Die Polizei hat den Grünenpolitiker Volker Beck mit Drogen erwischt. Die betäubungsmittelverdächtige Substanz veranlasste den Politiker zum Rücktritt von seinen Ämtern.

(02.03.2016)

Er ist kampfeslustig und eine Zielscheibe der Konservativen. Nun gibt es Drogenvorwürfe gegen den grünen Bundestagsabgeordnete Volker Beck. Umgehend zieht er Konsequenzen und legt seine Ämter nieder. Die Partei ist irgendwo zwischen ratlos bis geschockt. 

Es ist verdächtig lange ruhig an diesem Mittwoch auf dem Twitter-Konto von Volker Beck. Mittags läuft die vorerst letzte Nachricht des sonst so mitteilsamen Grünen-Abgeordneten über den Kurznachrichtendienst. Da ist bereits durchgesickert, dass der Politiker am späten Dienstagabend in Berlin von der Polizei erwischt wurde - mit 0,6 Gramm "einer betäubungsmittelverdächtigen Substanz", wie es bei der Staatsanwaltschaft heißt. Ein paar Stunden später zieht der 55-Jährige die Konsequenzen und teilt mit, seine Ämter als innen- und religionspolitischer Sprecher seiner Bundestagsfraktion zur Verfügung zu stellen.

Langes Schweigen bei der Fraktions-Spitze

Die Spitze der Grünen-Fraktion ist geschockt und geht zunächst auf Tauchstation. Die Parlamentarische Geschäftsführerin Britta Haßelmann benötigt eine Weile, um dann schmallippig zu erklären: "Wir nehmen die persönliche Entscheidung von Volker Beck mit Respekt zur Kenntnis und werden das Gespräch mit ihm suchen."

Die zurückhaltende Reaktion der Fraktions-Managerin und das deutliche Schweigen der Kollegen dürfte einen Grund haben. Laut "Bild" soll Beck mit der gefährlichen Droge Crystal Meth ertappt worden sein. Was mit grüner liberaler Drogenpolitik nichts mehr zu tun hätte. "Das ist sicher keine ganz einfache Droge", sagt denn auch Fraktionschef Anton Hofreiter dem Sender n-tv. Aber Beck verteidigt sich mit dem Satz: "Ich habe immer eine liberale Drogenpolitik vertreten."

Schmerzlicher Abgang für die Partei

Der Abgang Becks und vor allem der Grund dafür trifft die Grünen hart - vor den so wichtigen Landtagswahlen am 13. März um so mehr. Beck gehört zwar nicht zur ersten Reihe der Grünen, aber er ist ein Aushängeschild der Menschenrechtspartei - und beliebte Zielscheibe der Konservativen. In Baden-Württemberg will der grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann wiedergewählt werden. Dafür muss er kräftig Stimmen im konservativen Lager sammeln. In Rheinland-Pfalz geht es um den Erhalt der rot-grünen Koalition.

Beck gilt nicht unbedingt als Leisetreter im Politikbetrieb. Seit 1994 gehört er dem Bundestag an. Seitdem teilt er kräftig aus und scheut auch publikumsträchtige Aktionen nicht. Der meist elegant gekleidete Historiker und Germanist polarisiert mit Spitzen und scharfen Kommentaren gegen den politischen Gegner, engagiert sich für die Menschenrechte. Selbst homosexuell, kämpft er gegen die Diskriminierung von Schwulen. Immer wieder geriet er bei Demonstrationen für die Rechte von Homosexuellen in Bedrängnis - auch international. In Moskau wurde er von Rechtsextremen angegriffen und sorgte für Schlagzeilen.

Im Dauerclinch mit Pegida und Steinbach

Unermüdlich äußert sich Beck zu den aktuellen Debatten und scheut auch bei Twitter keine Auseinandersetzung. Zu seinen Lieblingsfeinden zählten zuletzt die ausländerfeindliche Pegida-Bewegung und die rechtskonservative AfD, aber auch CDU-Politikerin Erika Steinbach.

Beck, der zum linken Flügel der Grünen gehört, hat sich aber auch als politischer Strippenzieher profiliert. Von 2002 bis 2013 war er Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Bundestag. Nach der Wahl 2013, bei der die Grünen schwach abschnitten, zog er sich von dem Amt zurück. Kurz vor der Wahl war ihm vorgehalten worden, er habe über einen früheren Aufsatz zu pädophilen Positionen nicht die Wahrheit gesagt. Er war für einen Fachaufsatz in die Kritik geraten und hatte behauptet, der damalige Herausgeber habe seinen Text verfälscht.

Auf seiner Facebook-Seite dankt Beck nun "Freunden und Unterstützern" für deren "Verständnis und schon jetzt für ihre Unterstützung". In den sozialen Netzwerken aber bleiben die grünen Kollegen zunächst auffällig ruhig. Dafür äußert sich der politische Gegner. Der Unions-Fraktionsvize Michael Kretschmer belässt es bei Twitter bei einem hämischen "Und Tschüss". Und Erika Steinbach zwitschert genüsslich: "Da ist jeder Kommentar überflüssig."

02.03.2016, Quelle: vo André Stahl und Basil Wegener, dpa
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen