30.06.2016
  • 21:12Hershey lehnt Übernahme durch Milka-Hersteller Mondelez ab

  • 20:59Merkel will Bundestag an Ceta- Entscheidung beteiligen

  • 20:38Telekom strukturiert Vorstand neu

  • 20:24Belgien liefert mutmaßlichen Helfer von Paris-Attentäter an Frankreich aus

  • 19:49Terence Hill nimmt Abschied von Bud Spencer - Trauerfeier in Rom

  • 19:36Länder fordern Nachbesserungen bei Erbschaftssteuerreform

  • 19:20Störungen im Vodafone-Kabelnetz

  • 18:52Nach Festival-Abbruch: "Rock am Ring"- Besucher bekommen Geld zurück

  • 18:39EU und Türkei ringen weiter um Anti-Terror-Gesetze

  • 18:18Anschlag auf Atatürk-Flughafen: Identität der Attentäter geklärt

  • 17:41Ibrahimovic wechselt zu ManUnited

  • 17:19UN-Tribunal bestätigt Urteil von Karadzic-Vertraute

  • 16:54Mexiko startet Luftbrücke in von Lehrern blockierten Süden

  • 16:35Italienische Großbank Unicredit bekommt französischen Chef

  • 16:10US-Militärstützpunkt wegen Missverständnis in Alarmzustand

  • 15:49Gericht kippt Kopftuchverbot für Rechtsreferendarin

  • 15:21Boateng: Italien macht aus wenig viel

  • 15:19Bombenentschärfung in Oranienburg

  • 14:56Lufthansa und Flugbegleiter legen Tarifstreit bei

  • 14:37Italien bangt um De Rossi und Candreva

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 21:12Hershey lehnt Übernahme durch Milka-Hersteller Mondelez ab

  • 20:59Merkel will Bundestag an Ceta- Entscheidung beteiligen

  • 20:38Telekom strukturiert Vorstand neu

  • 20:24Belgien liefert mutmaßlichen Helfer von Paris-Attentäter an Frankreich aus

  • 19:49Terence Hill nimmt Abschied von Bud Spencer - Trauerfeier in Rom

  • 19:36Länder fordern Nachbesserungen bei Erbschaftssteuerreform

  • 19:20Störungen im Vodafone-Kabelnetz

  • 18:52Nach Festival-Abbruch: "Rock am Ring"- Besucher bekommen Geld zurück

  • 18:39EU und Türkei ringen weiter um Anti-Terror-Gesetze

  • 18:18Anschlag auf Atatürk-Flughafen: Identität der Attentäter geklärt

  • 17:41Ibrahimovic wechselt zu ManUnited

  • 17:19UN-Tribunal bestätigt Urteil von Karadzic-Vertraute

  • 16:54Mexiko startet Luftbrücke in von Lehrern blockierten Süden

  • 16:35Italienische Großbank Unicredit bekommt französischen Chef

  • 16:10US-Militärstützpunkt wegen Missverständnis in Alarmzustand

  • 15:49Gericht kippt Kopftuchverbot für Rechtsreferendarin

  • 15:21Boateng: Italien macht aus wenig viel

  • 15:19Bombenentschärfung in Oranienburg

  • 14:56Lufthansa und Flugbegleiter legen Tarifstreit bei

  • 14:37Italien bangt um De Rossi und Candreva

  • 20:59Merkel will Bundestag an Ceta- Entscheidung beteiligen

  • 20:24Belgien liefert mutmaßlichen Helfer von Paris-Attentäter an Frankreich aus

  • 19:36Länder fordern Nachbesserungen bei Erbschaftssteuerreform

  • 19:20Störungen im Vodafone-Kabelnetz

  • 18:39EU und Türkei ringen weiter um Anti-Terror-Gesetze

  • 18:18Anschlag auf Atatürk-Flughafen: Identität der Attentäter geklärt

  • 17:19UN-Tribunal bestätigt Urteil von Karadzic-Vertraute

  • 16:54Mexiko startet Luftbrücke in von Lehrern blockierten Süden

  • 16:10US-Militärstützpunkt wegen Missverständnis in Alarmzustand

  • 15:49Gericht kippt Kopftuchverbot für Rechtsreferendarin

  • 14:56Lufthansa und Flugbegleiter legen Tarifstreit bei

  • 14:24Juncker zurückhaltend zu Schottland

  • 14:04Erste Festnahmen in der Türkei

  • 13:33Kampf um Cameron-Nachfolge: Johnson steigt aus

  • 11:58Viele Tote bei Taliban-Anschlag auf Polizeibus in Kabul

  • 11:39Gabriel besucht Griechenland

  • 10:04So viele Neugeborene wie seit 15 Jahren nicht - Auch mehr Todesfälle

  • 08:46Maas für offensive Auseinandersetzung mit Europa-Feinden

  • 08:25Steinmeier fordert Armenien und Türkei zu Gesprächen auf

  • 07:59UN schicken weitere 2.500 Soldaten und Polizisten nach Mali

  • 21:12Hershey lehnt Übernahme durch Milka-Hersteller Mondelez ab

  • 20:38Telekom strukturiert Vorstand neu

  • 16:35Italienische Großbank Unicredit bekommt französischen Chef

  • 12:50Studie: Gewicht deutscher Konzerne in der Welt gesunken

  • 11:17Deutsche Arbeitslosenzahl auf tiefstem Stand seit 1991

  • 09:07Monsanto wird teuer für Bayer

  • 23:53Deutsche Bank fällt bei US-Stresstest wieder durch

  • 17:24Umweltschützer kritisieren verlängerte Glyphosat-Zulassung

  • 16:30Verkauf des Flughafens Hahn droht zu platzen

  • 15:15EU-Kommission verlängert Zulassung von Glyphosat

  • 15:00Urteil: Mindestlohn auch bei Bereitschaftsdiensten

  • 14:22Hunderttausende gegen Patente auf Pflanzen und Tiere

  • 13:25Höchster Krankenstand seit 15 Jahren

  • 13:09Telekom und Fraunhofer starten "Volksverschlüsselung"

  • 11:42Rukwied bleibt Bauernpräsident

  • 10:55Bankenverband: Finanzplatz Deutschland kann von Brexit profitieren

  • 10:11Flixbus übernimmt Megabus-Geschäft

  • 08:24Die Deutschen sind in Kauflaune

  • 08:11Toyota ruft erneut Fahrzeuge zurück

  • 21:52Bauerntag startet im Zeichen der Milchkrise

  • 19:49Terence Hill nimmt Abschied von Bud Spencer - Trauerfeier in Rom

  • 18:52Nach Festival-Abbruch: "Rock am Ring"- Besucher bekommen Geld zurück

  • 15:19Bombenentschärfung in Oranienburg

  • 12:24Messer-Attentat auf Mädchen in Israel

  • 10:56Mindestens 18 Tote bei Bombenanschlag in Somalia

  • 10:34Familie stirbt bei Brand in Mumbai

  • 09:29Australierin wegen Drogenschmuggels in Vietnam zum Tode verurteilt

  • 07:17Vermisste Schüler in Nationalpark in Wales nach Stunden gefunden

  • 06:56Schwangere Alanis Morissette zeigt sich nackt mit Babybauch

  • 22:24Rekord-Rohdiamant findet bei Auktion keinen Käufer

  • 19:58Syrerin wird 68. Trierer Weinkönigin

  • 19:09EM: Verdienstmedaille für irische Fans

  • 18:34Niedersachsen: Ein Toter bei Schlägerei auf Campingplatz

  • 16:50Abschied von Bud Spencer

  • 16:10Schulkinder in Nationalpark in Wales vermisst

  • 14:05Morddrohung gegen Satirezeitung "Charlie Hebdo"

  • 12:14Ikea ruft nach Tod von Kleinkindern Kommoden zurück

  • 11:55Bundesminister Schmidt fordert strengere Regeln für Tattoos

  • 06:38NASA testet neue Rakete für Mars-Missionen

  • 21:16Neue Proteste gegen Reform versperren Touristen den Eiffelturm

  • 19:53Bruins kündigen Seidenberg

  • 19:35Petkovic rutscht aus und verliert

  • 18:32Muguruza überraschend ausgeschieden

  • 18:30Hockey-Herren remis gegen Argentinien

  • 18:18"Minute des Beifalls" vor Viertelfinale

  • 17:56EM für Vertonghen beendet

  • 17:41Ibrahimovic wechselt zu ManUnited

  • 17:41Blum vom Club zu Eintracht Frankfurt

  • 17:35FC Barcelona holt Samuel Umtiti

  • 17:08Witthöft muss nun gegen Kerber ran

  • 16:48Kerber führt deutsches Tennis-Team an

  • 16:18Southampton mit neuem Teammanager

  • 16:11Wagner-Wechsel zu 1899 perfekt

  • 15:39China: Magaths Klub im Trudeln

  • 15:21Boateng: Italien macht aus wenig viel

  • 14:44Lisicki locker in Runde drei

  • 14:37Italien bangt um De Rossi und Candreva

  • 14:27Hazard wieder im Training

  • 14:24Aus für Barthel in Runde zwei

  • 14:21Friedsam schon in Runde drei

merkzettel

Digitale Verbraucherpolitik Peinliche Plattitüden für Heiko Maas

BildHeiko Maas
Heiko Maas am 05.01.2016

Heiko Maas

(Quelle: dpa)

VideoMaas: Facebook muss handeln
Heiko Maas und Dunja Hayali

"Der Rechtsstaat muss seiner Verantwortung gerecht werden, aber auch Facebook muss gemäß seiner Verpflichtung, strafbaren Inhalt vom Netz nehmen", so Bundesjustizminister Heiko Maas.

(19.01.2016)

Video#_MME_3_Experten blamieren Maas mit Plattitüden
Spotify-Datenschutzbestimmungen, gültig ab 19. August 2015.

Für Basic-Nutzer ist Spotify kostenlos - dafür hört man Werbung. Diese soll nun noch gezielter den Nutzer treffen. Dafür möchte Spotify ins Innere der Smartphones blicken und muss dazu die AGB ändern.

(03.09.2015)

von Dominik Rzepka

Ihr Auftrag war klar: Neun Wissenschaftler sollten Verbraucherschutzminister Heiko Maas das Internet erklären, zum Beispiel wie Verbraucher online künftig sicherer Schuhe bestellen können. Herausgekommen sind nichts als Plattitüden. Am Ende waren sie sogar Maas selber peinlich. 

Die Szenerie ist ziemlich absurd: Dienstag, Berlin, Justizministerium. Minister Heiko Maas (SPD) hat Wissenschaftler zu Gast, die ihm Empfehlungen geben sollen für die digitale Verbraucherpolitik. Ein Jahr lang haben Lucia Reisch und Daniela Büchel überlegt, wie Online-Shops sicherer werden können. Welche persönlichen Daten Internetnutzer von sich preisgeben müssen, wenn sie doch eigentlich nur Schuhe kaufen wollen. Und wie sie Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), die sie anklicken, auch einmal verstehen könnten.

Doch herausgekommen ist: Nichts. Es fallen Sätze wie "Es darf keine Manipulation von Verbrauchern geben" oder "Nur wenn es echten Wettbewerb gibt, funktionieren Märkte." Und eine der zwölf Empfehlungen, die Reisch und Büchel dem Justizminister in ihrem Gutachten mitgeben, lautet: "Die Digitale Welt hat aus Sicht von Verbrauchern heute schon Stärken und Schwächen und birgt auch zukünftig Chancen und Risiken." Na, wer hätte das gedacht?

Ja wie sollen AGB denn kürzer und verständlicher werden?

Weitere Links zum Thema

Mehrfach fragen die anwesenden Journalisten nach: Was heißt das? Was schlagen Sie vor? Können Sie das bitte konkretisieren? Doch die Wissenschaftler bleiben vage. Sagen, dass sie sich künftig kürzere AGB wünschen. Auf einer Seite. Leicht verständlich. Doch wie sie US-Firmen wie Apple dazu bringen möchten, künftig AGB anzubieten, die Nutzer nicht achtzehn Mal runterwischen müssen, bis sie auf "Akzeptieren" klicken können, sagen die Wirtschaftswissenschaftlerinnen nicht.

Heiko Maas wirkt peinlich berührt von so vielen Plattitüden und schaltet sich ein: Natürlich seien AGB zu umfangreich. Natürlich lese die kein Mensch. Er habe den Eindruck, dass das manchmal geradezu gewollt sei. Deswegen könne er sich künftig AGB vorstellen, die mit Piktogrammen arbeiten. Mit Bildern also, die dem Nutzer zeigen, zu was er gerade Ja sagt. Reisch und Büchel hören interessiert zu. Wer berät hier eigentlich wen?

Sachverständigenrat kostet 480.000 Euro jährlich

Dabei hatte Maas selber neun Wissenschaftler - darunter Reisch und Büchel - berufen, die ihm mit Expertise in genau solchen Fragen zur Seite stehen sollten. Der neu gegründete Sachverständigenrat für Verbraucherfragen hatte Ende 2014 seine Arbeit aufgenommen. Seitdem treffen sich seine Mitglieder einmal im Monat, rechnen Reisekosten ab, bekommen eine Aufwandsentschädigung. Wie hoch diese Kosten sind, kann ein Sprecher des Justizministeriums nicht sagen. Es seien noch nicht alle Rechnungen geschrieben.

Was das Ministerium insgesamt für die Arbeit des Sachverständigenrats bezahlt, steht derweil im Haushalt: 480.000 Euro lässt sich Maas die Expertise seiner Wissenschaftler jährlich kosten - mit der Begründung, man sei auf wissenschaftliche Entscheidungshilfe angewiesen. Geld, für das der Steuerzahler dann heute Sätze wie diesen als Gegenleistung zu hören bekommt: "Die Möglichkeiten der Digitalisierung verändern alle unsere Lebensbereiche." Und diese Erkenntnis ist das Geld sicherlich wert ...

Dem Autor auf Twitter folgen: @dominikrzepka

19.01.2016
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen