27.06.2016
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Hass und Hetze im Netz Minister: Meinungsfreiheit hat Grenzen

VideoMinister Maas im ZDF
Heiko Maas und Dunja Hayali

"Der Rechtsstaat muss seiner Verantwortung gerecht werden, aber auch Facebook muss gemäß seiner Verpflichtung, strafbaren Inhalt vom Netz nehmen", so Bundesjustizminister Heiko Maas.

(19.01.2016)

VideoFacebook will Hassposts löschen
Facebook-Schriftzug und Schattenriss

Facebook will der wachsenden Zahl von Hasskommentaren begegnen. Die neu gegründete "Initiative für Zivilcourage Online" soll Gegenrede und Dialog fördern.

(19.01.2016)

VideoFolgen des EuGH-Urteils
Journalist Stephan Mündges im Gespräch mit Nadine Krüger

Der Europäische Gerichtshof hat das Datenschutzabkommen zwischen den USA und der EU gekippt: Die Daten seien in den USA nicht ausreichend geschützt. Journalist Stephan Mündges erklärt die Details.

(07.10.2015)

Meinungsaustausch, lebendige Debatte und Erkenntnisgewinn - so ist die Idealvorstellung für die sozialen Netzwerke. Doch die Flüchtlingsfrage zeigt: Hass und Hetze haben vor allem Facebook in Verruf gebracht. Justizminister Maas spricht im ZDF über Meinungsfreiheit und die Verantwortung jedes einzelnen. 

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) ruft dazu auf, Drohungen und strafbare Inhalte bei Facebook nicht hinzunehmen. Zum einen sollten Betroffene die Polizei informieren, zum anderen auch den Eintrag bei Facebook melden, sagte Maas im ZDF-Morgenmagazin. Wenn der Konzern wie angekündigt nun die Inhalte mit Mitarbeitern in Deutschland stärker kontrolliert, werde das dazu führen, dass "mehr von diesem Verbalmüll auch schneller vom Netz verschwindet".

"Es sind unsere Nachbarn"

Maas sagte, Unternehmen wie Facebook, Twitter und Youtube gingen nun stärker in die Verantwortung, um gegen Hasskommentare vorzugehen. Auch die als "counterspeech" bezeichnete Gegenrede sei aus seiner Sicht eine Möglichkeit, gegen diffamierende Inhalte vorzugehen. Das könne ansonsten stille Beobachter dazu animieren,"mal endlich die Klappe" aufzumachen. "Denn es sind nicht die Mitarbeiter von Facebook, die dieses Zeug auf die Seiten schreiben, sondern es sind unsere Nachbarn", betonte Maas.

Weitere Links zum Thema
Facebook plant zum einen, schneller auf gemeldete Hasskommentare zu reagieren. Zum anderen soll eine Initiative für Zivilcourage gegründet werden, um gegen Extremismus im Netz vorzugehen. Als eine Möglichkeit wird die organisierte "counterspeech" angesehen. Justizminister Maas verwies auf die möglichen Folgen unkontrollierter Inhalte in sozialen Netzwerken. "Erst kommen die Worte, dann kommen die Taten", sagte der SPD-Politiker und verwies auf sieben Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland seit Jahresbeginn.

19.01.2016, Quelle: epd, ZDF
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