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merkzettel

Kuba-Besuch Obama trifft Castro in Havanna

VideoObama in Kuba: Historischer Besuch
Barack Obama und aul Castro in Havanna

Seit 1928 hatte kein US-Präsident mehr kubanischen Boden betreten. Entsprechend historisch ist der Besuch Barack Obamas in Havanna. Am Flughafen wurde Obama von Regierungsvertretern Kubas begrüßt.

(21.03.2016)

VideoMotivsuche in Havanna
Fotograf Sven Creutzmann

Sven Creutzmann hat Kuba zu seiner zweiten Heimat gemacht. Der 54-Jähige ist dort der einzige deutsche Fotograf mit Arbeitserlaubnis. In Havanna zeigt er uns seine Lieblingsplätze.

(21.03.2016)

US-Präsident Obama trifft zur Stunde Kubas Staatsoberhaupt Raul Castro - beide wollen die Weichen für das Ende eines der schärfsten Konflikte des Kalten Krieges stellen. Die USA wünschen sich wirtschaftliche und demokratische Reformen, Castro drängt auf eine weitere Lockerung des vor 54 Jahren verhängten Wirtschaftsembargos. 

Seit Raul Castros Bruder Fidel 1959 eine pro-amerikanische Regierung stürzte und unter dem Einfluss der damaligen Sowjetunion eine kommunistische Regierung installierte, sind die Beziehungen zwischen beiden Ländern angespannt. 1961 brachen die USA die diplomatische Beziehungen ab. Im vergangenen Jahr tauschten dann beide Länder erstmals wieder Botschafter aus.

"Que bola Cuba?"

Obama war mit seiner Frau Michelle, den Töchtern Sasha und Malia sowie seiner Schwiegermutter am Sonntag in Havanna angekommen. Trotz eines tropischen Wolkenbruchs und scharfer Sicherheitsmaßnahmen hatte sich eine kleine Menschenmenge in der der Altstadt versammelt, durch die die Präsidentenfamilie nach dem Abendessen flanierte. "Viva Obama, viva Fidel"-Rufe waren zu hören.

Die Kubaner begrüßte der US-Präsident mit einer Twitter-Nachricht im kubanischen Spanisch-Slang: "Que bola Cuba?" ("Wie geht's, Kuba?") Doch die Botschaft dürften nicht viele Kubaner erhalten haben, da der Internetzugang eingeschränkt ist. Am Montag will Obama nach dem Gespräch mit Castro Unternehmer und Dissidenten treffen. Am Dienstag steht eine vom kubanischen Fernsehen ausgestrahlte Rede an das kubanische Volk auf dem Programm. Zudem will er ein Baseball-Spiel besuchen.

Trump: Castro zeigt keinen Respekt vor Obama

Der US-Präsident will mit seiner Visite nach der begonnenen Normalisierung der Beziehungen zu Iran ein zweites großes außenpolitisches Ziel verwirklichen. Obama kritisiert den US-Kurs eines Embargos gekoppelt mit eines strikten diplomatischen Anti-Kuba-Kurs als überholt. Allerdings stößt er damit auf den Widerstand der Republikaner in seinem Land. Obamas Ziel ist es, den Beginn normaler Beziehungen zu Kuba unumkehrbar zu machen, auch wenn er Anfang kommenden Jahres nach den Wahlen sein Amt als Präsident abgeben muss.

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Kritiker werfen Obama vor, zu früh auf eine Normalisierung der Beziehungen hinzusteuern, da es keine überzeugenden Anzeichen für eine Liberalisierung gebe. Dass es die Opposition auf Kuba nach wie vor schwer hat, zeigte sich auch an einer Demonstration nur wenige Stunden vor der Ankunft des US-Präsidenten. Eine Kundgebung der sogenannten Frauen in Weiß wurde von der Polizei aufgelöst, rund 50 Menschen wurden festgenommen.

In den Augen mancher Beobachter war auch der Empfang Obamas zwiespältig, da am Flughafen nur Außenminister Bruno Rodriguez wartete, während Papst Franziskus im September noch von Staatschef Castro begrüßt worden war. Der Präsidentschaftsbewerber der Republikaner, Donald Trump, twitterte daraufhin, Obama werde kein Respekt entgegengebracht.

Lange Eiszeit: Kuba und die USA

Der Anfang

Kubanische Revolution

Revolutionsführer Fidel Castro und seine Rebellen übernehmen am 1. Januar 1959 die Macht in Kuba, als Diktator Fulgencio Batista außer Landes flieht. Die USA erkennen schnell die neue Regierung an. Doch die Beziehungen bekommen Risse, als die USA Schnellverfahren und Exekutionen von Batista-Getreuen kritisieren. 1960 verstaatlicht Kuba die Ölraffinerien in US-Besitz, nachdem diese sich weigern, Öl aus der Sowjetunion zu verarbeiten. Fast alle anderen US-Unternehmen werden danach ebenfalls bald verstaatlicht.

Schweinebucht

Schweinebucht

Schon unmittelbar nach der Revolution 1959 stellen die USA die Wirtschaftshilfe ein und drosseln die Einfuhr von Zucker, Kubas wichtigstem Exportgut. Im Oktober 1960 verhängen die USA ein Teilembargo über die meisten Exporte nach Kuba und brechen die diplomatischen Beziehungen im Januar 1961 ab. Am 16. April 1961 erklärt Castro Kuba zu einem sozialistischen Staat.

Nur einen Tag später versucht eine Söldnertruppe von Exilkubanern, mit Hilfe des US-Geheimdienstes CIA das Regime zu stürzen. Kubas Revolutionsarmee schlägt die Invasion in der Schweinebucht zurück - das Bild zeigt gefangene Exilkubaner in der Bucht. US-Agenten organisieren in der Zwischenzeit mehrfach Versuche, Castro zu ermorden. 1962 verhängen die USA ein komplettes Handelsembargo.

Kurz vor dem Atomkrieg

US-Seeblockade im November 1962 vor Kuba

Die Kubakrise führt die Welt an den Rand eines Atomkrieges. Wegen der Stationierung sowjetischer Atomraketen auf der Insel ordnet US-Präsident John F. Kennedy im Oktober 1962 eine Seeblockade an. Kremlchef Nikita Chruschtschow zieht die Raketen wieder ab. Kennedy sagt im Privaten zu, nicht in Kuba einzumarschieren.

Das Archivfoto aus dem Jahr 1962 zeigt das US-Kriegsschiff USS Barry (vorne) samt US-Aufklärungsflugzeug sowie den sowjetischen Frachter Anosow vor der Küste Costa Ricas. Es wurde vermutet, dass die Anosow für Kuba bestimmte sowjetische Raketen transportierte.

Fehlgeschlagene Annäherung

Kubanische Flüchtlinge

US-Präsident Jimmy Carter versucht kurz nach seinem Amtsantritt 1977, die Beziehungen zu Kuba zu normalisieren. Er will die diplomatischen Vertretungen wieder herstellen und über die Freilassung von Tausenden Gefangenen verhandeln. 16 Jahre nach dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen eröffnet Washington in Havanna eine Interessenvertretung unter dem Dach der Schweizer Botschaft.

Doch die Konflikte über die Militäreinsätze Kubas in Afrika, die Spannungen um eine Welle kubanischer Flüchtlinge 1980 (Bild) und die Wahl von Ronald Reagan zum neuen US-Präsidenten setzen diesen Plänen ein Ende. Washington wirft Kuba vor, Terroristen in anderen Staaten zu unterstützen, und setzt das Land 1982 auf die US-Terrorliste. 1992 verabschiedet der US-Kongress den "Cuban Democracy Act", der US-Firmen in Drittländern jeden Kuba-Handel untersagt.

Kuba auf sich gestellt

Fidel und Raúl Castro

Der Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 zerstört die kubanische Wirtschaft, aber das Land bleibt intakt. Fidel Castro gibt die Führung 2006 wegen seiner angeschlagenen Gesundheit an seinen Bruder Raúl ab. Das Bild zeigt die Brüder im Jahr 2004.

Exilkubaner und Gefangene

Kubanische Bootsflüchtlinge

Kubas feindselige Beziehung zu vielen Exilanten im US-Staat Florida führt immer wieder zu neuen Konfrontationen. 1996 schießen kubanische Kampfjets zwei Flugzeuge ab, mit denen die Gruppe "Brothers to the Rescue" kubanische Bootsflüchtlinge aus dem Meer retten will. Vier Menschen sterben. 1999 kämpfen in den USA wohnende Verwandte des fünfjährigen Elián González darum, dass der auf See gerettete Junge bei ihnen bleiben kann - seine Mutter ist während der Flucht gestorben. US-Beamte holen ihn im Jahr 2000 aber schließlich ab und schicken ihn zu seinem Vater nach Kuba.

Die USA verhaften 1998 fünf kubanische Spione. Kuba strengt eine internationale Kampagne an, um die Männer freizubekommen. Sie hätten die Interessen der Insel gegen Terrorversuche der USA verteidigt, sagt die Regierung in Havanna - vergeblich. Im Dezember 2009 wird Alan Gross, ein Mitarbeiter der US-Behörde für Entwicklungszusammenarbeit - Usaid - unter dem Vorwurf der Staatsgefährdung auf Kuba verhaftet. Das lähmt Versuche von US-Präsident Barack Obama, die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu verbessern.

Durchbruch

Obama und Castro

2009 hebt US-Präsident Barack Obama die Reisebeschränkungen für Exilkubaner auf. Außerdem dürfen sie wieder Geld nach Kuba schicken. Bald darauf gibt es auch wieder Gespräche auf Regierungsebene.

Am 17. Dezember 2014 schließlich kündigen Obama und Raúl Castro an, die diplomatischen Beziehungen wieder herzustellen und Gefangene auszutauschen, darunter auch Gross sowie die drei verbliebenen der fünf kubanischen Spione.

In Folge nimmt die US-Regierung den sozialistischen Karibikstaat von ihrer Liste der Länder, die den weltweiten Terror unterstützen. Damit gehen die früheren Feinde aus dem Kalten Krieg einen weiteren Schritt hin zu normalisierten Beziehungen. Noch ausstehende Fragen werden geklärt, und mit einem Austausch diplomatischer Noten legen beide Länder den 20. Juli 2015 als Datum für die Wiederherstellung voller diplomatischer Beziehungen fest.

Diplomatie wieder intakt

Kerry in Havanna

Die diplomatischen Beziehungen sind formal am 20. Juli kurz nach Mitternacht wieder hergestellt. Die jeweiligen diplomatischen Missionen in beiden Ländern werden von Interessensvertretungen zu Botschaften hochgestuft. Seit 1977 hatte Washington in Havanna lediglich eine Interessenvertretung unter dem Dach der Schweizer Botschaft unterhalten.

John Kerry ist der erste Außenminister seit 1945, der Kuba besucht. Am 14. August 2015 nimmt in Havanna an der Zeremonie teil, in der die US-Flagge vor der Botschaft gehisst wird. Vorläufiger Höhepunkt ist der Besuch von US-Präsident Obama im März 2016 in Havanna. Wenige Tage zuvor kündigt Kuba die Wiederaufnahme des direkten Postverkehrs mit den USA an. Die US-Regierung lockert das Handelsembargo gegen den sozialistischen Karibikstaat weiter.

Offene Fragen

Gefangenenlager Guantanamo Camp Delta

Aber es gibt auch noch viele offene Fragen zwischen  beiden Ländern - etwa ein Ende des jahrzehntelangen US-Embargos: Obama hat es zwar gelockert, doch nur der US-Kongress kann es völlig aufheben. Die Republikaner, die dort das Sagen haben, sperren sich bislang gegen den Schritt.

Strittig ist auch die Rückgabe von Guantanamo Bay: Raúl Castro macht die Rückgabe des US-Militärstützpunktes zur Bedingung für normale Beziehungen. Das Territorium im Osten Kubas, auf dem sich auch ein vielfach kritisiertes Gefangenenlager für Terrorverdächtige befindet, steht seit 1903 wegen eines umstrittenen Pachtvertrags unter US-Kontrolle. Seit der Revolution von 1959 betrachtet Kuba den unbefristeten Vertrag aber als ungültig.

Die USA rügen zudem Menschenrechtsverletzungen auf Kuba. Washington erklärte, das auch bei einer Annäherung weiterhin zu kritisieren.

(Mit Material von ap und dpa)

21.03.2016, Quelle: von Daniel Trotta und Matt Spetalnick, rtr
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