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Innenminister in Kabul De Maizière bietet Afghanistan Geld für Rückkehrer

Video"Kein Grund, Flüchtling zu werden"
Thomas de Maiziere und Aschraf Ghani am 01.02.2016 im Kabul

Innenminister de Maizière über die Sicherheitslage in Afghanistan: "Deutsche Soldaten und deutsche Polizisten (…) bleiben. Dann können wir auch erwarten, dass Afghanen in ihrem eigenen Land bleiben."

(01.02.2016)

VideoAfghanistan: Kein Frieden
Selbstmordanschlag in Afghanistan

Während Innenminister de Maizière zu Gesprächen in Afghanistan war, sprengten sich zwei Attentäter in die Luft. Von Sicherheit ist nicht viel zu spüren, weshalb viele Menschen aus dem Land fliehen.

(01.02.2016)

VideoBundestag weitet Einsatz aus
Der Bundestag entscheidet heute über die Beteiligung der Bundeswehr an den NATO-Einsätzen in Afghanistan. Statt bisher 850 sollen im nächsten Jahr 980 Bundeswehr-Soldaten an der Mission teilnehmen.

Der Bundestag hat zugestimmt, den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zu verlängern und auszuweiten. Statt bisher 850 sollen im nächsten Jahr 980 deutsche Soldaten an der Mission teilnehmen.

(17.12.2015)

VideoUnsicheres Herkunftsland
Bundeswehrsoldat mit Flüchtlingen in Afghanistan

Die Bundesregierung plant, Flüchtlinge aus Afghanistan künftig zurückzuschicken, trotz der dortigen Sicherheitslage. Gleichzeitig soll die Bundeswehr weiter vor Ort bleiben. Ein Widerspruch?

(08.11.2015)

Innenminister Thomas de Maizière wirbt dafür, dass abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan in "sichere Gebiete" des Landes zurückkehren sollen. "Ich habe angeboten, dass es dabei finanzielle Hilfen geben kann", sagte er im ZDF heute journal. Doch wie sicher ist das Land? 

"Die Sicherheitslage in Afghanistan ist kompliziert. Es gibt sichere Gebiete, weniger sichere Gebiete. Aber es ist auch so, dass anders als etwa bei den furchtbaren Terroranschlägen in Europa das Ziel der Terroristen, der Taliban hier Funktionsträger sind, nicht die normalen Bürger. Wer Uniform trägt, wer fürs Ausland arbeitet, der ist das Ziel – nicht die normalen Menschen. Und das macht schon einen Unterschied", sagte de Maizière bei seinem Besuch in Kabul dem ZDF.

Vorrang für freiwillige Rückreisen

In unsichere Gebiete solle nicht abgeschoben werden. Aber: "Wir wollen dann in sichere Bezirke diese Rückführung durchführen", betonte der CDU-Politiker. "Aber ich muss auch eines sagen: Wir wollen bleiben. Wir, ist die internationale Völkergemeinschaft. Soldaten und Polizisten. Deutsche Soldaten und deutsche Polizisten, damit die Sicherheit in Afghanistan besser wird. Und wenn wir bleiben, dann können wir auch erwarten, dass die Afghanen in ihrem eigenen Land bleiben."

Insgesamt könne man nicht 150.000 Flüchtlinge aus Afghanistan in Deutschland akzeptieren. Zudem kämen viele Betroffene aus sicheren Gebieten etwa im Norden des Landes. "Es geht für diese Menschen nicht um mehr Sicherheit, sondern um mehr Wohlstand. Das ist verständlich, aber kein Grund, Flüchtling zu werden", sagte de Maizière dem heute journal.

Vorrang hätten freiwillige Rückreisen. Im Zweifel müssten Menschen aber auch zwangsweise zurückgebracht werden. "Wir haben auch ein Verfahren verabredet, dass wir zwangsweise Abschiebungen in Übereinstimmung mit der afghanischen Regierung durchführen können."

De Maizière: Gerüchten keinen Glauben schenken

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Der Besuch de Maizières in Kabul wurde von einem Selbstmordanschlag in Kabul überschattet. Ein Attentäter der radikalislamischen Taliban sprengte sich vor einer Polizeieinrichtung an einer stark befahrenen Verkehrsader im Westen der Stadt in die Luft. Nach Angaben des Sprechers des afghanischen Innenministeriums, Sedik Seddiki, starben dabei mindestens 20 Menschen, 29 weitere seien verletzt worden. In einer Email, mit der die NATO-Militärmission Resolute Support den Anschlag verurteilte, war von 20 toten Polizisten, 25 verletzten Polizisten und sieben verletzten Zivilisten die Rede. De Maizière war zum Zeitpunkt des Anschlags mehrere Kilometer entfernt in der Deutschen Botschaft zu Gast.

De Maizière traf in Kabul mehrere Regierungsvertreter, um über die Entwicklung und mögliche Gegenstrategien zu beraten. Unter anderem kam er mit Präsident Aschraf Ghani und mit seinem afghanischen Amtskollegen Nurulhak Ulumi zusammen. Nach den politischen Gesprächen appellierte de Maizière an die afghanische Bevölkerung, Gerüchten keinen Glauben zu schenken. "Es gibt kein Begrüßungsgeld in Deutschland, es gibt nicht ohne weiteres einen Arbeitsplatz, eine Wohnung."

01.02.2016, Quelle: ZDF, dpa
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