25.07.2016
  • 13:38Türkei: Haftbefehle gegen Journalisten

  • 13:19Telekom-Konzern Verizon kauft Web-Geschäft von Yahoo

  • 13:02Bundesregierung erschüttert über Gewalttaten vom Wochenende

  • 12:34Ansbach: Täter sollte abgeschoben werden

  • 12:22Münchner Olympia-Einkaufszentrum nach Gedenkgottesdienst geöffnet

  • 12:00Mutmaßlicher Mitwisser traf sich mit Amokläufer von München am Tatort

  • 11:40Täter von Ansbach war polizeibekannt

  • 11:22Bericht: Schüsse in Club in Florida - zwei Tote

  • 11:06Mindestens zehn Tote bei Selbstmordanschlag im Irak

  • 10:40Bauboom in Deutschland hält an

  • 10:21Loveparade: Online-Petition für Strafprozess

  • 10:07Bad Hersfeld: Fußgänger am Bahnübergang von ICE überfahren

  • 09:38Machetenangriff in Reutlingen offenbar Beziehungstat

  • 09:25Kalifornien: Brände wüten weiter

  • 08:58Judo-Weltverband lässt Russen starten

  • 08:50Bloomberg will Clinton unterstützen

  • 08:33Bayreuther Festspiele starten nach Amoklauf ohne Staatsempfang

  • 08:16Außenminister von Asean-Staaten sprechen erneut über China-Streit

  • 07:58Kritik an IOC-Entscheidung

  • 07:30Nach Amoklauf: De Maiziere warnt vor Verbreitung von Falschinfos im Netz

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 13:38Türkei: Haftbefehle gegen Journalisten

  • 13:19Telekom-Konzern Verizon kauft Web-Geschäft von Yahoo

  • 13:02Bundesregierung erschüttert über Gewalttaten vom Wochenende

  • 12:34Ansbach: Täter sollte abgeschoben werden

  • 12:22Münchner Olympia-Einkaufszentrum nach Gedenkgottesdienst geöffnet

  • 12:00Mutmaßlicher Mitwisser traf sich mit Amokläufer von München am Tatort

  • 11:40Täter von Ansbach war polizeibekannt

  • 11:22Bericht: Schüsse in Club in Florida - zwei Tote

  • 11:06Mindestens zehn Tote bei Selbstmordanschlag im Irak

  • 10:40Bauboom in Deutschland hält an

  • 10:21Loveparade: Online-Petition für Strafprozess

  • 10:07Bad Hersfeld: Fußgänger am Bahnübergang von ICE überfahren

  • 09:38Machetenangriff in Reutlingen offenbar Beziehungstat

  • 09:25Kalifornien: Brände wüten weiter

  • 08:58Judo-Weltverband lässt Russen starten

  • 08:50Bloomberg will Clinton unterstützen

  • 08:33Bayreuther Festspiele starten nach Amoklauf ohne Staatsempfang

  • 08:16Außenminister von Asean-Staaten sprechen erneut über China-Streit

  • 07:58Kritik an IOC-Entscheidung

  • 07:30Nach Amoklauf: De Maiziere warnt vor Verbreitung von Falschinfos im Netz

  • 13:38Türkei: Haftbefehle gegen Journalisten

  • 13:02Bundesregierung erschüttert über Gewalttaten vom Wochenende

  • 12:34Ansbach: Täter sollte abgeschoben werden

  • 11:40Täter von Ansbach war polizeibekannt

  • 11:06Mindestens zehn Tote bei Selbstmordanschlag im Irak

  • 08:50Bloomberg will Clinton unterstützen

  • 08:16Außenminister von Asean-Staaten sprechen erneut über China-Streit

  • 07:16Ansbach: Behörden gehen Islamismusverdacht nach

  • 06:38USA: Unruhe vor Parteitag - Chefin der US-Demokraten kündigt Rücktritt an

  • 05:59Zwölf Verletzte bei Sprengstoffanschlag in Ansbach

  • 00:37Explosion in Ansbach: Ein Toter und mehrere Verletzte

  • 23:36Zehntausende Oppositionsanhänger auf Istanbuls Straßen

  • 22:59Mahnwache nach Amoklauf von München

  • 21:23Diskussion über Inneneinsatz der Bundeswehr

  • 20:46Wagenknecht gibt sich regierungsfähig

  • 19:31Schwesig: Führerscheinentzug für säumige Unterhaltszahler

  • 18:01Amokschütze plante Tat seit einem Jahr

  • 17:38Amnesty: "Glaubwürdige Hinweise" auf Fälle von Folter in der Türkei

  • 17:02Tote bei Anschlag im Irak

  • 16:37Staatstrauer für die Toten nach Anschlag in Afghanistan

  • 13:19Telekom-Konzern Verizon kauft Web-Geschäft von Yahoo

  • 10:40Bauboom in Deutschland hält an

  • 06:17IW fordert höheres Renteneintrittsalter

  • 00:01Verizon kauft offenbar Yahoo

  • 19:06China: Strafzölle gegen Stahlprodukte

  • 15:10China präsentiert größtes Amphibien-Flugzeug der Welt

  • 13:05Zeitung: Edeka wirft Gericht Fehler vor

  • 12:22G20-Finanzminister setzen auf Reformen für mehr Wachstum

  • 10:47G20 verbreiten trotz Brexit-Votums Zuversicht

  • 08:50Neue Regeln für Schadenersatzklagen könnten Lkw-Kartell treffen

  • 19:32G20-Länder sehen sich gewappnet für Brexit-Folgen

  • 18:55Chrysler ruft mehr als 400.000 Fahrzeuge zurück

  • 18:33VW in Südkorea unter Druck

  • 17:51E.ON-Tochter Uniper plant Stellenabbbau

  • 09:03G20-Finanzminister wollen strengere Steuerregeln für Konzerne

  • 08:23Schäuble: G20 wollen für sozial gerechte Steuerpolitik sorgen

  • 07:20Online-Händler müssen Elektro-Schrott annehmen

  • 18:35Lufthansa Technik sichert Standort Hamburg - 700 Jobs fallen weg

  • 17:19Boeing räumt in Bilanz auf - Weniger Gewinn erwartet

  • 16:35Vodafone verliert in Deutschland Umsatz - Aber Wachstum im Festnetz

  • 12:22Münchner Olympia-Einkaufszentrum nach Gedenkgottesdienst geöffnet

  • 12:00Mutmaßlicher Mitwisser traf sich mit Amokläufer von München am Tatort

  • 11:22Bericht: Schüsse in Club in Florida - zwei Tote

  • 10:21Loveparade: Online-Petition für Strafprozess

  • 10:07Bad Hersfeld: Fußgänger am Bahnübergang von ICE überfahren

  • 09:38Machetenangriff in Reutlingen offenbar Beziehungstat

  • 09:25Kalifornien: Brände wüten weiter

  • 08:33Bayreuther Festspiele starten nach Amoklauf ohne Staatsempfang

  • 07:58Kritik an IOC-Entscheidung

  • 07:30Nach Amoklauf: De Maiziere warnt vor Verbreitung von Falschinfos im Netz

  • 06:49Australier boykottieren Olympisches Dorf

  • 01:33Explosion in Ansbach: Offenbar Sprengstoffanschlag

  • 22:20München: Freund des Amokläufers festgenommen

  • 20:08Messerattacke im Zug

  • 18:22Reutlingen: Mann tötet Frau mit Machete

  • 16:08Kein Komplett-Ausschluss: IOC lässt russisches Rumpfteam in Rio zu

  • 15:50Waldbrand in Kalifornien außer Kontrolle

  • 11:57Abschlusskonzert der Schlossfestspiele wegen Bombendrohung abgebrochen

  • 11:34LKA: 35 Verletzte nach Amoklauf in München

  • 11:04IOC entscheidet über möglichen Olympia-Ausschluss Russlands

  • 13:47Gegen Polen in Berlin auf Sand

  • 13:43Nowitzki: "Richtige Entscheidung"

  • 13:01Bayern holt Balvin - Micic geht

  • 12:52Doping-Opfer-Hilfe: "Katastrophe"

  • 12:44Darmstadt leiht Hoffenheimer Colak

  • 12:12Tischtennis: Kommission soll urteilen

  • 12:05DFB beklagt Nachwuchsprobleme

  • 11:59Turnverband kündigt Prüfung an

  • 11:46Hamilton auf den Spuren der Legenden

  • 11:41Nowitzki unterschreibt neuen Vertrag

  • 11:38Russische Tennisspieler in Rio dabei

  • 11:16Siegemund und Zverev klettern weiter

  • 11:08Bericht: United erhöht Pogba-Angebot

  • 11:04Medien: Bayer will Dragovic holen

  • 10:24Bamberg verpflichtet Maodo Lo

  • 08:58Judo-Weltverband lässt Russen starten

  • 08:16Cejka Fünfter in Oakville

  • 08:14Stanford: Konta schlägt V.Williams

  • 22:43Nächster Erfolg für Van Gerwen

  • 22:27Frankreich ist U19-Europameister

merkzettel

Flucht nach Europa Marokko will Flüchtlinge zurücknehmen

BildThomas de Maizière in Marokko
Thomas de Maizière in Marokko

(Quelle: dpa)

VideoLeichtere Abschiebung
Thomas de Maziere fordert leichtere Abschiebungen in Maghreb-Staaten

Innenminister de Maiziere ist nach Marokko, Algerien und Tunesien gereist, Er will die Länder zur Wiederaufnahme ihrer Landsleute bewegen. Deren Chance auf Asyl ist äußerst gering.

(28.02.2016)

VideoMehr Taschendiebstähle
Polizistin und Polizist gehen durch den Hauptbahnhof in Hannover Reisende im Hintergrund

Die Zahl der Taschendiebstähle am Hauptbahnhof in Hannover soll um 50 Prozent gestiegen sein. Laut Bundespolizei seien vor allem Banden aus Nordafrika für den Anstieg verantwortlich.

(15.02.2016)

Wohin mit Flüchtlingen, die aus Deutschland ausgewiesen werden, deren Herkunftsstaaten sie aber nicht wieder aufnehmen? Nach einem Treffen mit Innenminister De Maizière (CDU) hat sich Marokko bereit erklärt, ausreisepflichtige Staatsbürger zurückzunehmen. 

Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist zufrieden, als er am Montag Marokkos Regierungschef Abdelilah Benkirane trifft. "Ich hatte gute Gespräche mit Ihrem Migrationsminister und ihrem Innenminister", sagte der CDU-Politiker. De Maizière erzielte dabei auf der ersten Station seiner Maghreb-Reise den ersten Erfolg: Marokko will seine als Flüchtlinge nach Deutschland gekommenen Staatsbürger schneller und unkomplizierter als bisher zurücknehmen.

Kölner Silvesternacht war offenbar Auslöser

Als "Durchbruch" in den Bemühungen um eine bessere Zusammenarbeit mit dem nordafrikanischen Land bezeichnete De Maizière ein Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit König Mohammed VI. Anfang Februar, in dem der Monarch der Bundesregierung Kooperationsbereitschaft zusagte. Ein Grund dafür sind nach Einschätzung aus Berlin die Übergriffe nordafrikanischer Männer gegen Frauen in der Kölner Silvesternacht.

Solche Vorfälle sind dem Königreich am Mittelmeer, das sich als politisches und wirtschaftliches Scharnier zwischen Europa und Afrika etablieren möchte, unangenehm. Es besteht in Marokko zudem die Befürchtung, dass dadurch in Europa entstehendes Misstrauen das Leben der Auslandsmarokkaner erschwert. Die überweisen jährlich rund sechs Milliarden Euro in ihr Heimatland. Das entspricht in etwa den Einnahmen des Landes aus dem Tourismus.

Asylgesuch nicht anerkannt

Marokkaner, Tunesier und Algerier haben kaum Aussicht, in Deutschland Asyl zu erhalten. Nach letzten Angaben des Bundesinnenministeriums wurden im vergangenen Jahr 1,7 Prozent der Flüchtlinge aus Algerien als Asylbewerber anerkannt, bei Marokko lag die Quote bei 3,7 Prozent. Bei Tunesiern gab es fast gar keine Anerkennung.

Dennoch nahm die Zahl besonders der Flüchtlinge aus Marokko und Tunesien im Verlauf des vergangenen Jahres deutlich zu: Kamen im Januar 293 Marokkaner als Flüchtlinge nach Deutschland, waren es im Dezember 2015 bereits 2.896. Bei den Algeriern stieg die Zahl von 542 auf 2.296.

Die deutschen Behörden stoßen jedoch bei der Identifizierung und Abschiebung der Bürger der drei Maghreb-Staaten auf erhebliche Probleme, die zu monatelangen Verfahren führen. Denn viele Nordafrikaner werfen wegen der gegen Null gehenden Anerkennungsquoten ihre Pässe weg und geben sich als syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aus.

"Nennen Sie die fünf größten syrischen Städte"

Mühsam müssen die Beamten dann mithilfe von Dolmetschern die Herkunft der Asylbewerber klären und sie mit Fragen wie "Nennen sie die fünf größten syrischen Städte" als Marokkaner, Tunesier oder Algerier überführen. Probleme bereitete im Austausch mit ihren Heimatstaaten etwa auch, dass im arabischen Raum meist die Namen von Mutter oder Vater für eine eindeutige Identifizierung notwendig sind.

Die mit Marokko ausgehandelte Lösung soll nun eine Identitätsklärung per Fingerabdruck sein, da diese von den Behörden des Landes für die Ausgabe biometrischer Pässe gespeichert werden. Kommt eine Anfrage zum Abgleich aus Deutschland, soll eine Antwort aus Rabat künftig innerhalb von 45 Tagen vorliegen.

Weitere Links zum Thema
Schwierigkeiten dürften hier eher auf deutscher Seite liegen, räumte De Maizière ein. Es gebe zwar keine rechtlichen Hürden, aber "logistische und organisatorische Probleme", weil bisher nicht bei allen zuständigen Stellen Fingerabdrücke genommen wurden. "Das ist unser Problem, das scheint mir aber lösbar", sagte der Innenminister.

Marokko stellt Ersatzpässe aus

Ein weiteres Hindernis sind die fehlenden Pässe: Die Bundesregierung würde die betroffenen Nordafrikaner am liebsten für die Abschiebung mit Ersatzdokumenten der EU ausstatten. Solche fremden Pässe zu akzeptieren, fällt den Regierungen in Rabat, Algier und Tunis aber schwer. Der Kompromiss mit Marokko sieht nun vor, dass Rabat selbst Ersatzpässe ausstellt.

Auf den beiden weiteren Stationen seiner Reise dürfte De Maizière aber auf größere Probleme stoßen: Tunesien ist nach dem Arabischen Frühling weiterhin ein Land im Aufbau, Algerien wird als nicht so kooperativ wie Marokko eingeschätzt. "Jedes Land hat seine anderen Bedingungen", sagte der deutsche Innenminister vorsichtig.

29.02.2016, Quelle: Von Jan Dörner, afp
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen