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Kanzlerin im ZDF-Interview Merkel sieht ihren Flüchtlingskurs von CDU bestätigt

VideoMerkel sieht sich bestätigt
Angela Merkel

Angela Merkel sieht ihren Kurs bestätigt

(13.12.2015)

VideoKompromiss im Flüchtlingsstreit
Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag

Vor dem CDU-Parteitag hat die Kanzlerin im Streit um ihre Asylpolitik einen Kompromiss mit ihren parteiinternen Kritikern gefunden. Die Zahl der Flüchtlinge solle spürbar reduziert werden, so Merkel.

(13.12.2015)

VideoMerkels CDU im Flüchtlingsstreit
Bild zeigt Flüchtlinge in Brandenburg

Willkommenskultur oder Obergrenze? Seit Wochen streitet die CDU um ihre Flüchtlingspolitik. Droht Kanzlerin Merkel auf dem CDU-Parteitag eine Klatsche von der eigenen Basis?

(13.12.2015)

VideoCDU streitet über Flüchtlinge
CDU-Logo

Der CDU-Parteitag in Karlsruhe steht vor der Tür. Es zeichnet sich ein Streit über die Ausrichtung der Flüchtlingspolitik ab. Angela Merkel musste vor dem Parteitag so hart ringen, wie noch nie zuvor.

(11.12.2015)

von Dominik Rzepka

Es ist ein Kompromiss: In ihrem Leitantrag zur Flüchtlingspolitik fordert die CDU-Spitze eine "spürbare Verringerung" des Zuzugs von Asylbewerbern - von einer Obergrenze spricht er nicht. Kanzlerin Angela Merkel sieht im ZDF-Interview ihren Kurs bestätigt. 

Erst einmal geht Angela Merkel auf ihre Kritiker zu. "Natürlich müssen wir die Sorgen der Menschen ernst nehmen. Deswegen reduzieren wir die Zahl der Flüchtlinge, die zu uns kommen", sagt die Kanzlerin im ZDF-Interview. Doch dann verweist Merkel auf ein Wort, das in diesem Antrag fehlt. Keine Rede von einer Obergrenze. "Wir haben das Wort begrenzen ausdrücklich nicht verwendet", so die CDU-Vorsitzende. Es ist ihr Erfolg. Und eine Bestätigung ihres bisherigen Kurses in der Flüchtlingspolitik.

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So jedenfalls will Merkel es verstanden wissen. Sie spricht von einem Riesenerfolg. Und davon, dass sie jetzt mit Rückenwind in den Parteitag geht. "Ich bin sehr froh, dass damit die Richtung bestätigt wird", sagt sie. Und meint: meine Richtung. Klar, müssten die Fluchtursachen bekämpft werden. Und natürlich müssten die Außengrenzen geschützt werden. "Ich bin dankbar, dass der Bundesvorstand mir dazu Zustimmung gegeben hat", so Merkel. An diesem Beschluss seien viele unterschiedliche Vereinigungen innerhalb der CDU beteiligt gewesen - ebenso wie Vertreter der CDU-Landesverbände. An der Modifizierung des Leitantrags hatte die CDU-Spitze bis in den Abend gearbeitet.

Junge Union zieht eigenen Flüchtlings-Antrag zurück

Die angekündigte Rebellion auf dem Parteitag dürfte damit ausfallen. Und das, obwohl Merkels interne Kritiker seit Wochen eine Obergrenze fordern, ein klares Zeichen, dass Deutschland nicht noch mehr Flüchtlinge aufnehmen kann. "Auch unsere Möglichkeiten in Deutschland sind endlich", sagte etwa der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak vor wenigen Tagen. Der nun gefundene Kompromiss aber sende ein klares Signal, dass Deutschland überfordert sei, twitterte Ziemiak am Abend. Und so zieht die Junge Union ihren Antrag zu einer Obergrenze für Flüchtlinge nun zurück.

Von einem Signal der Geschlossenheit spricht die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer. Der Vorstand folge der Kanzlerin, twittert sie - nach einer konzentrierten Flüchtlingsdebatte und bei nur einer Gegenstimme. Einen wirklichen Streit etwa um die Parteivorsitzende wollten sie ohnehin nicht sehen in der CDU. "Wer in einer Sachfrage mal eine andere Meinung hat als Merkel, sagt im Satz gleich dahinter, dass sie die beste und tollste Kanzlerin überhaupt ist", sagt CDU-Vize Armin Laschet dem ZDF. Nach Aufstand klingt das alles nicht.

Dem Autor auf Twitter folgen: @dominikrzepka

13.12.2015
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