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merkzettel

Kinderpornografie-Vorwürfe Berlin: Entscheidung über Edathys SPD-Rauswurf

BildSebastian Edathy
Sebastian Edathy am 18.12.2014
VideoEdathy bleibt ein SPD-Problem
Sebastian Edathy

Einmal noch muss die SPD-Spitze vor den Untersuchungsausschuss. Dann aber soll der Deckel drauf auf den Fall Sebastian Edathy. Doch es sind Fragen offen - und Edathy bleibt ein Problem für die SPD.

(14.06.2015)

Es war ruhig geworden um den Fall Edathy. Nachdem das Verfahren wegen des Besitzes von Kinderpornografie für 5.000 Euro eingestellt wurde, war der einstige Bundestagsabgeordnete wie vom Erdboden verschluckt. Jetzt wird in Berlin verhandelt, ob die SPD ihn aus der Partei werfen darf. 

Die SPD-Spitze will den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach der Kinderpornografie-Affäre aus der Partei werfen. An diesem Freitag kommt es im Parteiordnungsverfahren zu einer mündlichen Verhandlung vor der Bundesschiedskommission in Berlin.

Erscheint Edathy?

In der Vorinstanz war die SPD-Spitze um Parteichef Sigmar Gabriel mit ihrer Forderung nach einem Parteiausschluss gescheitert. Die Bezirksschiedskommission der SPD Hannover lehnte im vergangenen Sommer einen Rauswurf ab, entzog Edathy aber für drei Jahre alle Rechte als Parteimitglied. Edathy und die SPD-Spitze legten Berufung ein.

Offen ist, ob Edathy zu der mündlichen Verhandlung persönlich erscheint und ob die Schiedskommission unter Leitung der Richterin Hannelore Kohl bereits eine Entscheidung trifft.

Viele Fragen offen

Der Fall Edathy hatte über Monate für Schlagzeilen und kurz nach dem Start der großen Koalition zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt, der mit der Angelegenheit in seiner früheren Funktion als Innenminister befasst gewesen war.

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD Edathy vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen Edathy war gegen Zahlung von 5.000 Euro eingestellt worden.

12.02.2016, Quelle: dpa
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