30.07.2016
  • 11:05Kommunen wollen jährlich 20 Milliarden Euro für Integration

  • 10:54Taliban erobern Bezirkszentrum in Südafghanistan

  • 10:21WADA-Bericht:Russland kündigt Klagen an

  • 10:12Haseloff fordert rasche Überprüfung aller Flüchtlinge

  • 09:47Premiere von Harry Potter-Theaterstück in London

  • 09:35Tote bei PKK-Angriff in Südosttürkei

  • 09:21Länder pochen auf Einigung bei Bund-Länder-Finanzen bis Oktober

  • 09:04Weißes Haus arbeitet schon mit Teams von Clinton und Trump

  • 08:50Papst beginnt vorletzten Tag seines Polen-Besuchs

  • 08:32Brasilianische Justiz leitet Verfahren gegen Lula ein

  • 08:21UN verlängert Friedensmission im Südsudan bis Mitte August

  • 07:53Viele "Rock am Ring"-Fans lassen sich entschädigen

  • 07:26UN-Sicherheitsrat beschließt Polizeimission für Burundi

  • 07:09Geflüchtete Syrerin wird Trierer Weinkönigin

  • 06:47US-Demokraten Opfer eines weiteren Hacker-Angriffs

  • 06:24Erneuter Protestmarsch gegen Polizeigewalt in Dallas

  • 06:01Steinmeier ruft Türken in Deutschland zur Mäßigung auf

  • 00:01Feuer im Olympischen Dorf: Haus der Australier kurzzeitig evakuiert

  • 23:22Erdogan will Verfahren wegen Präsidentenbeleidigung einstellen

  • 23:07Bankenaufsicht: Europas Großbanken bewähren sich in Stresstest

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 11:05Kommunen wollen jährlich 20 Milliarden Euro für Integration

  • 10:54Taliban erobern Bezirkszentrum in Südafghanistan

  • 10:21WADA-Bericht:Russland kündigt Klagen an

  • 10:12Haseloff fordert rasche Überprüfung aller Flüchtlinge

  • 09:47Premiere von Harry Potter-Theaterstück in London

  • 09:35Tote bei PKK-Angriff in Südosttürkei

  • 09:21Länder pochen auf Einigung bei Bund-Länder-Finanzen bis Oktober

  • 09:04Weißes Haus arbeitet schon mit Teams von Clinton und Trump

  • 08:50Papst beginnt vorletzten Tag seines Polen-Besuchs

  • 08:32Brasilianische Justiz leitet Verfahren gegen Lula ein

  • 08:21UN verlängert Friedensmission im Südsudan bis Mitte August

  • 07:53Viele "Rock am Ring"-Fans lassen sich entschädigen

  • 07:26UN-Sicherheitsrat beschließt Polizeimission für Burundi

  • 07:09Geflüchtete Syrerin wird Trierer Weinkönigin

  • 06:47US-Demokraten Opfer eines weiteren Hacker-Angriffs

  • 06:24Erneuter Protestmarsch gegen Polizeigewalt in Dallas

  • 06:01Steinmeier ruft Türken in Deutschland zur Mäßigung auf

  • 00:01Feuer im Olympischen Dorf: Haus der Australier kurzzeitig evakuiert

  • 23:22Erdogan will Verfahren wegen Präsidentenbeleidigung einstellen

  • 23:07Bankenaufsicht: Europas Großbanken bewähren sich in Stresstest

  • 11:05Kommunen wollen jährlich 20 Milliarden Euro für Integration

  • 10:54Taliban erobern Bezirkszentrum in Südafghanistan

  • 10:12Haseloff fordert rasche Überprüfung aller Flüchtlinge

  • 09:35Tote bei PKK-Angriff in Südosttürkei

  • 09:21Länder pochen auf Einigung bei Bund-Länder-Finanzen bis Oktober

  • 09:04Weißes Haus arbeitet schon mit Teams von Clinton und Trump

  • 08:32Brasilianische Justiz leitet Verfahren gegen Lula ein

  • 08:21UN verlängert Friedensmission im Südsudan bis Mitte August

  • 07:26UN-Sicherheitsrat beschließt Polizeimission für Burundi

  • 06:47US-Demokraten Opfer eines weiteren Hacker-Angriffs

  • 06:01Steinmeier ruft Türken in Deutschland zur Mäßigung auf

  • 23:22Erdogan will Verfahren wegen Präsidentenbeleidigung einstellen

  • 22:31Wieder Hackerangriff auf US-Demokraten

  • 20:20Niedersachsen stellt Strafanzeige wegen Geheimnisverrats vor Moschee-Razzia

  • 20:00Bericht: Geburtsklinik in Syrien bombardiert

  • 19:28Söder unzufrieden mit Merkels Flüchtlingspolitik

  • 18:11UN wollen Fluchtkorridore für Aleppo verwalten

  • 17:50CIA: Lage in der Türkei behindert Kampf gegen den IS

  • 17:23Valls will Finanzierung von Moscheen aus dem Ausland stoppen

  • 17:02Türkei: Jetzt über 18.000 Festnahmen

  • 23:07Bankenaufsicht: Europas Großbanken bewähren sich in Stresstest

  • 22:04Rettungsplan für Bank Monte Paschi steht

  • 16:23Erste Einigung zwischen Edeka und ver.di zu Supermarkt-Fusion

  • 13:02Flugbegleiterstreik bei Air France trifft Zehntausende Passagiere

  • 12:44Anstieg der Verbraucherpreise in den Euro-Ländern bleibt niedrig

  • 11:51Europäische Bankenaufsicht gibt Ergebnisse von Stresstest bekannt

  • 11:37Arbeitslosigkeit im Euroraum bleibt auf Fünf-Jahres-Tief

  • 10:55Facebook droht womöglich hohe Steuernachforderung

  • 09:50Microsoft streicht weitere Jobs nach Smartphone-Einschnitten

  • 09:35Umsatz im Einzelhandel im ersten Halbjahr gestiegen

  • 07:07Japans Zentralbank lockert Geldpolitik

  • 00:21Edeka und Ver.di ohne Einigung in Gesprächen zu Supermarkt-Fusion

  • 22:59Amazon meldet weiteren Rekord- Quartalsgewinn

  • 17:59Touristenzahlen in der Türkei brechen ein

  • 15:43Bezahlfernsehen: Sky Deutschland schafft die Wende

  • 15:14Deutsche Inflation steigt auf höchsten Wert seit Januar

  • 14:03Bierabsatz leicht gestiegen

  • 12:30Britische Bank Lloyds streicht weitere 3.000 Stellen

  • 10:43Apple: Eine Milliarde iPhones verkauft

  • 10:16Arbeitslosenzahl im Juli auf 2,661 Millionen gestiegen

  • 09:47Premiere von Harry Potter-Theaterstück in London

  • 08:50Papst beginnt vorletzten Tag seines Polen-Besuchs

  • 07:53Viele "Rock am Ring"-Fans lassen sich entschädigen

  • 07:09Geflüchtete Syrerin wird Trierer Weinkönigin

  • 06:24Erneuter Protestmarsch gegen Polizeigewalt in Dallas

  • 00:01Feuer im Olympischen Dorf: Haus der Australier kurzzeitig evakuiert

  • 21:51Weltjugendtag: Papst heißt Flüchtlinge willkommen

  • 21:21Eurojackpot geknackt: Hesse gewinnt Rekordsumme von 84,8 Millionen Euro

  • 20:48Urteil im ersten Prozess um den Anschlag auf Essener Sikh-Tempel

  • 19:02Fast 2 Millionen Jahre alt: Ältester menschlicher Tumor entdeckt

  • 18:33USA: Zika-Virus erstmals nachweislich durch Mücken übertragen

  • 16:41Feuerwehrauto gestohlen und mit Blaulicht auf Fehmarn unterwegs

  • 16:09Ferien: Lange Staus in ganz Deutschland

  • 15:34Kölner Blutwurst ist jetzt ein geschütztes Gut

  • 14:08Bewährungsstrafen für russische Hooligans nach Attacke auf Spanier

  • 12:33Wissenschaftler entdecken zwei neue Krebs-Arten

  • 12:09Kommunalverband für mehr Vorsorge gegen Starkregen

  • 11:20Eiscreme-Museum in New York eröffnet

  • 10:15Papst gedenkt im früheren KZ Auschwitz in Stille der Opfer

  • 08:30Alle in den großen Ferien - lange Staus erwartet

  • 10:36Zehn Athleten im Flüchtlingsteam

  • 10:21WADA-Bericht:Russland kündigt Klagen an

  • 09:55Ludwig/Walkenhorst im Finale

  • 09:26Kaymer weiter gut platziert

  • 09:15Zwei Monate Pause für Karius

  • 22:47Rio: Brand im australischen Wohnturm

  • 22:40Karius muss mit Handbruch pausieren

  • 22:35Duisburg siegt zum Saisonauftakt

  • 21:48Montreal: Kerber locker weiter

  • 21:24Heidler siegt im letzten Test

  • 20:45Holzdeppe springt Olympia-Norm

  • 20:31Russische Gewichtheber gesperrt

  • 19:48Kaymer muss Führung abgeben

  • 19:42Storl mit gelungener Generalprobe

  • 19:35Deutsches Team holt Nationenpreis

  • 19:31Mainzer Berggreen wieder verletzt

  • 18:24Neymar Kapitän des Olympia-Teams

  • 17:28Reus läuft deutschen Rekord

  • 16:56Button: "Fremdkörper entfernt"

  • 16:20Drei Taekwondo-Kämpfer dürfen nach Rio

merkzettel

Entscheidung über Parteiausschluss Pause statt Rauswurf: SPD und Edathy einigen sich

BildSebastian Edathy
Sebastian Edathy kommt am 12.02.2016 zur mündlichen Verhandlung der Bundesschiedskommission in die SPD-Parteizentrale in Berlin

(Quelle: dpa)

Die SPD und der einstige Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy haben sich geeinigt: Edathy muss seine SPD-Mitgliedschaft fünf Jahre ruhen lassen. Wegen des Vorwurfs, Kinderpornografie besessen zu haben, war Edathy ins Kreuzfeuer geraten. 

Der Parteivorstand erhebt gegen Edathy "keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf", teilte die SPD mit. Im Gegenzug lässt Edathy seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf Jahre statt, wie zunächst vorgesehen, für drei Jahre ruhen.

Edathy bedauert Verhalten

Ferner habe Edathy eingeräumt, "dass sein Verhalten den sozialdemokratischen Grundwert des Schutzes von Minderjährigen berührt hat". Er bedauere dies.

"Die Beteiligten erklären, dass sie über den Text dieser Erklärung hinaus keine weiteren öffentlichen Äußerungen zu dieser Sache abgeben werden", hieß es weiter in der  Pressemitteilung. Daraufhin habe die Bundesschiedskommission das Verfahren eingestellt. Die vorinstanzliche Entscheidung sei damit gegenstandslos.

Viele Fragen bleiben offen

Die Edathy-Affäre hatte monatelang für Schlagzeilen gesorgt und kurz nach dem Start der Großen Koalition Anfang 2014 zum Rücktritt des damaligen Bundesagrarministers Hans-Peter Friedrich geführt. Der CSU-Politiker hatte in seiner früheren Funktion als Innenminister den Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) informiert, dass Edathy auf einer Kundenliste eines kanadischen Anbieters von Kinderpornografie stand.

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD dann Edathy vor Ermittlungen gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen den 46-Jährigen war gegen Zahlung von 5.000 Euro eingestellt worden.

12.02.2016, Quelle: dpa
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen