28.05.2016
  • 19:50Kipping und Riexinger als Linke- Vorsitzende wiedergewählt

  • 19:11Gabriel kritisiert Merkels TTIP-Kurs

  • 18:25Französische Regierung sieht Besserung bei Benzinversorgung

  • 17:52Berlin: Raubüberfall auf dem Kudamm

  • 17:12Erdbeben der Stärke 2,9 in Bottrop

  • 16:50Wagenknecht unentschieden über Konsequenzen nach Tortenwurf

  • 16:13Bundestagsabgeordnete vor Armenien-Resolution unter Druck

  • 15:46IS-Extremisten rücken in Nordsyrien vor

  • 15:22Iran: Präsident Ruhani fordert Unterstützung von neuem Parlament

  • 15:03Kretschmann warnt vor Nationalismus und Populismus

  • 14:35WHO hält Olympia-Verschiebung wegen Zika-Virus für unnötig

  • 14:14Griechenland: Neues improvisiertes Flüchtlingslager nahe Idomeni

  • 13:50Riexinger ruft zu Bruch mit "neoliberaler" Politik auf

  • 13:34Göring-Eckart will neues Flüchtlingsabkommen mit der Türkei

  • 13:17Rubio will sich in US-Wahlkampf gegen Clinton engagieren

  • 12:49Maas: Werden uns nicht von Erdogan erpressen lassen

  • 12:32Schwere Stürme und Hagel: Neue Unwetter zum Wochenende

  • 11:44Maaßen lehnt AfD-Beobachtung weiter ab

  • 11:23Argentinien: Haftstrafen für Ex-Militärs wegen "Operation Condor"

  • 10:59Zika-Virus: Experten drängen auf Verschiebung der Olympischen Spiele

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 19:50Kipping und Riexinger als Linke- Vorsitzende wiedergewählt

  • 19:11Gabriel kritisiert Merkels TTIP-Kurs

  • 18:25Französische Regierung sieht Besserung bei Benzinversorgung

  • 17:52Berlin: Raubüberfall auf dem Kudamm

  • 17:12Erdbeben der Stärke 2,9 in Bottrop

  • 16:50Wagenknecht unentschieden über Konsequenzen nach Tortenwurf

  • 16:13Bundestagsabgeordnete vor Armenien-Resolution unter Druck

  • 15:46IS-Extremisten rücken in Nordsyrien vor

  • 15:22Iran: Präsident Ruhani fordert Unterstützung von neuem Parlament

  • 15:03Kretschmann warnt vor Nationalismus und Populismus

  • 14:35WHO hält Olympia-Verschiebung wegen Zika-Virus für unnötig

  • 14:14Griechenland: Neues improvisiertes Flüchtlingslager nahe Idomeni

  • 13:50Riexinger ruft zu Bruch mit "neoliberaler" Politik auf

  • 13:34Göring-Eckart will neues Flüchtlingsabkommen mit der Türkei

  • 13:17Rubio will sich in US-Wahlkampf gegen Clinton engagieren

  • 12:49Maas: Werden uns nicht von Erdogan erpressen lassen

  • 12:32Schwere Stürme und Hagel: Neue Unwetter zum Wochenende

  • 11:44Maaßen lehnt AfD-Beobachtung weiter ab

  • 11:23Argentinien: Haftstrafen für Ex-Militärs wegen "Operation Condor"

  • 10:59Zika-Virus: Experten drängen auf Verschiebung der Olympischen Spiele

  • 19:50Kipping und Riexinger als Linke- Vorsitzende wiedergewählt

  • 16:50Wagenknecht unentschieden über Konsequenzen nach Tortenwurf

  • 16:13Bundestagsabgeordnete vor Armenien-Resolution unter Druck

  • 15:46IS-Extremisten rücken in Nordsyrien vor

  • 15:22Iran: Präsident Ruhani fordert Unterstützung von neuem Parlament

  • 14:14Griechenland: Neues improvisiertes Flüchtlingslager nahe Idomeni

  • 13:50Riexinger ruft zu Bruch mit "neoliberaler" Politik auf

  • 13:34Göring-Eckart will neues Flüchtlingsabkommen mit der Türkei

  • 13:17Rubio will sich in US-Wahlkampf gegen Clinton engagieren

  • 12:49Maas: Werden uns nicht von Erdogan erpressen lassen

  • 11:44Maaßen lehnt AfD-Beobachtung weiter ab

  • 11:23Argentinien: Haftstrafen für Ex-Militärs wegen "Operation Condor"

  • 10:22ELN-Guerilla lässt in Kolumbien entführte Journalisten frei

  • 09:37Wagenknecht warnt Linke vor Kuschelkurs gegenüber SPD

  • 09:09Putin: Status der Krim als Teil Russlands nicht verhandelbar

  • 08:19Innenminister de Maiziere beklagt wachsende Gewalt gegen Flüchtlinge

  • 07:00Linke wählt auf Magdeburger Parteitag Führung neu

  • 06:04USA: IS-Kommandeur und 70 weitere Kämpfer in Falludscha getötet

  • 21:55Russland und Griechenland wollen enger kooperieren

  • 21:05Katholikentag: Bundestagspräsident Lammert würdigt Ehrenamt

  • 19:11Gabriel kritisiert Merkels TTIP-Kurs

  • 18:25Französische Regierung sieht Besserung bei Benzinversorgung

  • 22:50US-Notenbankchefin deutet baldige Leitzins-Anhebung an

  • 16:28Ostdeutsche Großstädte wie Leipzig holen wirtschaftlich deutlich auf

  • 16:02Brüssel genehmigt deutsche Beihilfen für Kraftwerks-Stilllegungen

  • 14:42Deutsche Flughäfen verbuchen deutlich mehr Passagiere

  • 14:14Facebook und Microsoft verlegen neues Highspeed-Transatlantikkabel

  • 12:54Google gewinnt gegen Oracle im Milliarden-Streit um Urheberrechte

  • 22:58Nahles: Reiche sollen Steuern zahlen statt spenden

  • 17:11Snapchat sammelt 1,8 Milliarden Dollar bei Investoren ein

  • 15:44BER-Eröffnung: Nächste Verschiebung deutet sich an

  • 13:08Studie: "Brexit" wäre Gefahr für deutschen Export

  • 11:02Mindestlohn-Kontrolleure verhängen kaum Bußgelder

  • 10:04Ölpreis erstmals in diesem Jahr über 50 Dollar

  • 09:16Proteste in Frankreich: Streiks auch in AKWs

  • 21:13Deutsche Schiffbauindustrie stark in schwachem Weltmarkt

  • 20:15Fischereiindustrie verzichtet auf Kabeljau aus norwegischer Arktis

  • 18:47Sprit-Blockaden treffen jede dritte Tankstelle in Frankreich

  • 18:16Deutsche Wirtschaft in Frühlingslaune

  • 17:52Bayer bleibt bei Monsanto am Ball

  • 17:52Berlin: Raubüberfall auf dem Kudamm

  • 17:12Erdbeben der Stärke 2,9 in Bottrop

  • 15:03Kretschmann warnt vor Nationalismus und Populismus

  • 14:35WHO hält Olympia-Verschiebung wegen Zika-Virus für unnötig

  • 12:32Schwere Stürme und Hagel: Neue Unwetter zum Wochenende

  • 10:59Zika-Virus: Experten drängen auf Verschiebung der Olympischen Spiele

  • 08:52Weltkriegs-Flieger in den Hudson River gestürzt - Pilot stirbt

  • 07:46Katholikentag beendet inhaltliche Arbeit - Europa als Thema

  • 07:2491-Jährige wird von Zug überfahren und überlebt

  • 00:15Brasilien: Jugendliche von 33 Männern vergewaltigt

  • 23:30Mittelmeer: Dutzende Flüchtlinge vor Küste Libyens ums Leben gekommen

  • 21:25Goldene Lola für "Der Staat gegen Fritz Bauer"

  • 18:45Wetterdienst sagt schwere Gewitter voraus

  • 18:081.800 Promis bei Lola-Gala in Berlin

  • 12:31Rauchalarm: Flugzeug der Korean Air in Tokio evakuiert

  • 11:02Boston: Schiffswrack bei Bauarbeiten entdeckt

  • 09:38"Super"-Erreger in den USA entdeckt - Bakterium gegen Antibiotika resistent

  • 08:59Aufblasen von Wohnmodul an der ISS fehlgeschlagen

  • 07:01Deutsche und zwei weitere Touristen bei Bootsunglück in Thailand getötet

  • 06:24Hochrangige Politiker diskutieren auf dem Leipziger Katholikentag

  • 20:00Kroos in Reals Startelf

  • 18:52Kazmirek nach Tag eins auf Rang zwei

  • 18:21Serena Williams im Achtelfinale

  • 17:43Nibali vor Giro-Gesamtsieg

  • 17:32Moguenara sorgt für Paukenschlag

  • 17:222012: Acht russische Sportler positiv

  • 17:17Deutsche Riege landet auf Rang fünf

  • 17:16Frankfurt verkürzt gegen Ulm

  • 17:01Hummels' Rückkehr ins Team ungewiss

  • 16:34Mamadou Sakho wieder spielberechtigt

  • 16:29Wieder Grund zum Feiern für Würzburg

  • 16:23Frankreich ohne Mathieu zur EM

  • 16:20Schwerer Unfall bei Belgien-Rundfahrt

  • 16:10Hildebrand knackt Olympia-Norm

  • 16:02Doppelvierer zieht in den Endlauf ein

  • 15:43FIFA weist Komplott-Vorwürfe zurück

  • 15:18Ricciardo auf der Pole in Monte Carlo

  • 14:34Wattenscheid 09 im DFB-Pokal dabei

  • 14:09Reifen werden 2017 breiter

  • 14:07Auch Zverev in Paris ausgeschieden

merkzettel

Klausurtagung der CSU-Landesgruppe Das Kreuther Trommeln

VideoCSU-Klausur
CSU-Vorsitzender Horst Seehofer und Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe im Bundestag in Wildbad Kreuth.

CSU-Chef Seehofer fordert eine Wende in der Flüchtlingspolitik und eine Obergrenze von 200.000 Flüchtlingen pro Jahr. Angela Merkel wird am Nachmittag erwartet, sie lehnt eine solche Obergrenze ab.

(06.01.2016)

VideoCSU: "Druck auf Merkel erhöhen"
Christian Röckerath

Zwischen der CSU und der Bundeskanzlerin "gab es eine Art Weihnachtsfrieden, der scheint brüchig nach Seehofers Forderung" einer Obergrenze für Flüchtlinge, so ZDF-Korrespondent Christoph Röckerath.

(06.01.2016)

VideoCSU: Abweisen ohne Ausweis?
syrischer Pass

Sollen Flüchtlinge ohne gültigen Ausweis an der Grenze abgewiesen werden? Darüber will die CSU bei ihrer Klausurtagung in Wildbad Kreuth entscheiden. Von der SPD kommt harsche Kritik.

(30.12.2015)

VideoCSU fordert Flüchtlingsobergrenze
Polizist und Flüchtling

Nach Deutschland sind im Dezember täglich bis zu 4000 Flüchtlinge gekommen, die meisten über Bayern. Ministerpräsident Seehofer fordert wieder eine Obergrenze. Konkret: 200.000 Menschen jährlich.

(04.01.2016)

von Christoph Röckerath

Die CSU trommelt, die Republik reagiert. Alljährlich wiederholt sich das Kreuth-Ritual. Doch in diesem Jahr ist einiges anders. Die Flüchtlingskrise beschäftigt die Nation – und Kanzlerin Merkel kommt zum ersten Mal zur Klausurtagung der CSU-Bundestagsabgeordneten ins bayerische Wildbad Kreuth. 

"Leute, das hatten wir doch alles schon", twittert ein genervter CDU-Generalsekretär Peter Tauber. Und Heribert Prantl von der Süddeutschen Zeitung fordert gar eine "elektronische Mundfessel" für die CSU, für all das "Zeugs", das sie in diesen Tagen zum Thema Flüchtlingskrise von sich gibt. Aktuell: Horst Seehofers Forderung nach einer Flüchtlingsobergrenze von 200.000 Menschen pro Jahr. Hastiger Widerspruch ist dem CSU-Chef sicher.

Kreuth als Aufmerksamkeits-Garant

Dabei ist allen klar, dass sich nur das alljährliche Kreuth-Ritual wiederholt. Die CSU trommelt, die Republik reagiert. Eine Regionalpartei trifft sich zur Klausur in einem versteckten Winkel Bayerns – und kommt damit zuverlässig in die bundesweiten Schlagzeilen. Es gelingt ihr jedes Jahr aufs Neue, Aufmerksamkeit zu erregen – als Partei an sich und, zweitrangig, für die Themen, die ihr wichtig erscheinen.

Alle politisch interessierten Medien, auch wir, werden ins – trotz Klimawandel stur verschneite – Wildbad pilgern, in der Kälte vor verschlossenen Tagungstüren warten und bei den spontanen Steh-Pressekonferenzen im Schneematsch auf kraftvolle Statements hoffen, die selten unmittelbare Konsequenzen haben.

Doch in diesem Jahr sind zwei Dinge tatsächlich anders: Erstens: Es gibt eine echte Krise, die Deutschland und Europa herausfordert. Und zweitens: Zum ersten Mal kommt Angela Merkel nach Kreuth. Und so ist auch die plakative 200.000-Forderung mehr als nur eine mediale Provokation. Die CSU will schlicht den Druck auf die Bundeskanzlerin aufrechterhalten.

"Kontingent" synonym mit "Obergrenze"

"Natürlich wissen wir, dass wir keinen Flüchtling an der Grenze stehen lassen können, wenn die 200.000 erreicht sind", heißt es aus Parteikreisen. Und: "Wenn es am Ende 300.000 sind, ist das auch kein Beinbruch." Vielmehr soll die Kanzlerin daran erinnert werden, dass sie den Druck der CSU weitergibt. An die europäischen Partner, die genau das wieder werden sollen im Angesicht der Flüchtlingskrise. Und an die Türkei, mit der über "Kontingente" gesprochen werden soll. "Kontingente", wie es die SPD nennt, und "Obergrenzen" sind für die CSU also letztlich Synonyme.

Die prompte Absage von Regierungssprecher Seibert an Seehofers Forderung Anfang der Woche bietet entsprechend Raum zur Diskussion: "Eine Begrenzung der Flüchtlingszahlen lässt sich nach unserer Überzeugung nicht im nationalen Alleingang erreichen." Europa ist also gefragt. Da zumindest sind sich CDU und CSU nach wie vor einig.

Was die CSU vor allem umtreibt, ist die Angst vor der AfD. Auf der Weihnachtsfeier vor ein paar Wochen nannte Seehofer sie eine "existenzielle Bedrohung" für die CSU. Große Worte. Selten war der Partei die Bedeutung des viel strapazierten Satzes von Franz-Josef Strauß, wonach es "rechts der CSU keinen Platz für eine demokratische Partei" geben dürfe, so schmerzhaft bewusst. Bei nochmal einer Million Flüchtlingen dürfte die AfD zweistellig werden, fürchten manche in der CSU.

Inspiration von Cameron

Weitere Links zum Thema
Einer, der ein ganz ähnliches Problem mit Rechtspopulisten hat, die seine Wähler abgreifen, ist der britische Premier Cameron. Auch er wird in Kreuth erwartet. Von ihm erhofft sich die CSU Inspiration. Schließlich hat Cameron die rechte UKIP bei der letzten Wahl in Schach halten können. Wenn auch auf Kosten des europäischen Geistes. Seine Forderungen von Reformen an die EU und die Ankündigung des Referendums über einen möglichen Austritt waren vor allem nach innen gerichtet.

Camerons Ideen haben der Bundeskanzlerin nicht besonders gefallen. Wenn sich die CSU seine Thesen zu sehr zu Herzen nimmt, dürfte das der nächste Streitpunkt unter den Schwesterparteien werden. Druck aufbauen geht eben nicht ohne Schmerzen.
Was kann das Gespräch mit der Kanzlerin also bringen? "Es würde uns vielleicht schon reichen, wenn sie uns glaubhaft versichert, dass wir gemeinsam das Problem gelöst, die Flüchtlingszahlen reduziert bekommen", sagt ein Insider. Ein "Wir schaffen das" – extra für die CSU also. In diesem Sinne: Auf nach Kreuth!

Wildbad Kreuth

Kurhotel als Schicksalsort

Bildungszentrum der Hanns-Seidel-Stiftung in Wildbad Kreuth

Schicksalsort, Mythos, Geist: Kein anderer Ort in Deutschland wird im politischen Getriebe des Bundestags von Teilnehmern und Berichterstattern in der Wortwahl so überhöht wie Wildbad Kreuth, wo sich CSU-Abgeordnete und ihre Parteispitze seit 1976 alljährlich zu Klausuren treffen.

Am hinteren Ausgang des Tegernseer Tals zu Füßen der Blauberge gelegen, ist das "Wildbad" kein wilder Ort: Als Tagungsstätte dient ein altes Kurhotel. Die Ausstattung der Kammern ist allerdings spartanisch, wie CSU-Abgeordnete seit Jahrzehnten klagen.

Kreuther Geist

Franz Josef Strauß

Der viel beschworene "Kreuther Geist" ist in Wahrheit ein behäbiger Geselle. Denn tatsächlich haben sich in der vierzigjährigen Geschichte der Kreuther Tagungen dort nur sehr wenige echte Ereignisse zugetragen - meist verlaufen die CSU-Klausuren unspektakulär. Den "Mythos" verdanken die Klausuren dem allerersten Treffen im November 1976, als CSU-Patriarch Franz Josef Strauß der CDU mit Trennung drohte. 2007 endete die damalige Kreuther Klausur der CSU-Landtagsfraktion mit der Rücktrittsankündigung des damaligen Parteichefs Edmund Stoiber.

Doch nutzt die CSU seit Jahren die Möglichkeit, vor der Klausur zum Jahresauftakt die politischen Themen zu setzen. Traditionsgemäß sammelt die Spitze der CSU-Landesgruppe jedes Jahr vor Weihnachten schlagzeilenträchtige Zündstoffthemen, die dann vor Beginn der Tagung an verschiedene Medien lanciert werden.

Insofern hat die Kreuther Klausur das größte Aufsehen in aller Regel schon erreicht, bevor sich die Abgeordneten treffen. In diesem Jahr könnte das anders sein, denn erstmals kommt Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Manche CSU-Politiker sagen, dass der Streit um die Flüchtlingskrise der größte Konflikt von CSU und CDU seit dem ersten Treffen 1976 sei.

(Quelle: dpa)

06.01.2016
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen