27.05.2016
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Alle Meldungen im Überblick

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merkzettel

Strich drunter: Das war der Tag Rechnung mit vielen Unbekannten

VideoHandballer bei Merkel
Handballer bei Merkel

Kanzlerin Merkel und die Handballnationalmannschaft

(09.03.2016)

VideoAbstimmung über Flüchtlingskurs
Angela Merkel (li.) und Guido Wolf (re.) während eines Wahlkampfauftritts

Angela Merkel hat bei der Flüchtlingskrise alles auf eine europäische Lösung gesetzt. Die gibt es bisher nicht. Bei den drei Landtagswahlen am Sonntag dürfte auch über ihre Politik abgestimmt werden.

(08.03.2016)

VideoLob und Kritik nach EU-Gipfel
UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon und Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Nach dem EU-Gipfel bekommt Kanzlerin Merkel Unterstützung von SPD und Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann. Die Linke kritisiert die geplante Zusammenarbeit mit der Türkei.

(08.03.2016)

von Kristina Hofmann

Wahlkampfzeiten sind verwirrend. Jeder hat etwas zu sagen. Jeder weiß es ganz genau. Nicht viel davon wird bleiben. Heute: der große Zahlensalat. Verrückte Zeiten sind das mit verrückten Umfragen. Aber darf man deswegen gleich die Kanzlerin veräppeln? 

Das sind verrückte Zeiten. Alles scheint durcheinander. Was früher richtig war, das gilt nicht mehr. Wenigstens die Mathematik, Zahlen, Werte müssten doch noch ein Garant für Stabilität sein. Auch damit gerechnet? Verkalkuliert! Nachrichten des Tages machen völlig neue Rechnungen auf.

Toi-Toi-Toi bis Sonntag, 18 Uhr

Es gibt erstaunliche Umfragen heute. Zum Beispiel eine, die solche Schlagzeilen macht: "Zustimmung für Merkel klettert auf Jahreshoch" oder "Merkel gewinnt wieder an Popularität". Was ist passiert? Das Forsa-Institut hat im Auftrag von RTL und dem "Stern" herausgefunden, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) von mehr als 50 Prozent der Wähler die Stimme bekommen würde, wenn diese sie direkt wählen könnten. Sogar 38 Prozent der SPD-Anhänger würden sie wählen.
War was
Kristina Hofmann

Am 13. März wählen drei Bundesländer ein neues Parlament: Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Mit der AfD könnte in allen drei eine neue Partei einziehen. Das macht nervös. Auch Berlin, wo eine Große Koalition gerade um Lösungen in der schwierigen Flüchtlingsfrage kämpft. Wahlkampf - Wahlkrampf? Am Ende des Tages zieht Kristina Hofmann, Redakteurin im ZDF-Hauptstadtstudio, einen Strich drunter.

Was, logisch, die Schlagzeile ergibt: "SPD-Wähler wollen Merkel". Tolle Sache. Leider sieht das deutsche Wahlrecht keine Direktwahl des/der Bundeskanzlers/in vor.

Da könnte man natürlich schon ein bisschen hämisch werden. Es muss allerdings nicht gleich so gehässig wie bei Winfried Kretschmann, Spitzenkandidat der Grünen in Baden-Württemberg, sein. Der Noch-Ministerpräsident drückt der SPD die Daumen. Logisch, nur wenn die Roten stärker als in den Umfragen vorausgesagt sind, kann er seine grün-rote Koalition fortsetzen. Wenn er denn die Wahl am Sonntag gewinnt. Dass die SPD jetzt so dermaßen schwächelt, liege am Bundestrend, sagt Kretschmann im ARD-Morgenmagazin. "Verdient hat sie so schlechte Umfragewerte in keiner Weise." Vielleicht hole sie ja "auf den letzten Meter noch auf".

An dieser Stelle Toi-Toi-Toi allen Wahlkämpfern, die sich eventuell völlig verrechnet haben könnten: Der Grüne ist für die SPD, die SPD-Wähler wollen Merkel, die CDU-Wähler in Baden-Württemberg wollen Kretschmann und AfD-Wähler, ach, außer, dass alles weg soll, wissen sie das vermutlich selbst nicht so genau. Abgerechnet wird bekanntlich erst zum Schluss, also Sonntag, 18 Uhr.

Minus und Minus ergibt Minus

Die große Abrechnung steht der Bundesregierung noch bevor. Nicht schon am Sonntag, Merkel steht dort gar nicht zur Wahl, sondern vermutlich erst im Herbst 2017. Teil-Abrechnungen werden aber jetzt schon vorgelegt. Ein großer Rechenkünstler muss man gar nicht sein, um zu verstehen: Da geht etwas nicht auf. Beispiel: Das Bundeskabinett hat heute eine Wohnungsbauoffensive beschlossen. Das sei nötig, weil nach Schätzungen des Bundesbauministeriums bis zum Jahr 2020 jedes Jahr 350.000 Wohnungen gebaut werden müssten, damit Wohnen nicht völlig unbezahlbar wird.
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Diese neuen Wohnungen sollen natürlichen "allen zugute kommen", erläutert Regierungssprecher Steffen Seibert den Kabinettsbeschluss. "Also allen, die auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind." Also diejenigen, die sich unbezahlbare Luxushütten nicht leisten können, sind nicht gemeint. Minus mal minus ergibt …

Weiter: Damit jedes Jahr 350.000 Wohnungen gebaut werden können, werden jetzt zehn zentrale Forderungen aufgestellt. Der Bund, sagt Seibert, habe seinen Teil schon geleistet, nämlich den Zuschuss für den sozialen Wohnungsbau auf eine Milliarde Euro pro Jahr verdoppelt. Die Journalisten fragen noch mal nach: Wie viele Wohnungen sind denn in den vergangenen Jahren gebaut worden? Der Ministeriumssprecher listet auf: 2013 waren es 13.900 Sozialwohnungen, 2014 15.500. 518 Millionen Euro hatte der Bund in beiden Jahren an die Ländern gezahlt. "Davon kann man mindestens 20.000 Wohnungen bauen", sagt der Sprecher und weist damit darauf hin, dass Geld im Nirwana verschwunden ist. Geschenkt. Aber nochmal: Für rund 500 Millionen Euro kann man 20.000 Wohnungen bauen, also für eine Milliarde 40.000. 350.000 minus 40.000 - da bleiben ja nur 310.000 Wohnungen übrig, die gute 7,7 Milliarden Euro kosten würden. Verrückt! Hoffentlich haben die Länder das nicht mitbekommen.

Kanzlerin-Veräppeln auf offener Bühne

Genau so hoffen wir, dass die Bundeskanzlerin heute etwas nicht mitbekommen hat. Da ist sie so nett und nimmt sich die Zeit mitten in Wahlkampf und Flüchtlingskrise und macht ein hübsches Foto mit gut aussehenden Sportlern. Ganze zwölf Minuten hat der Empfang der Europameister-Handballnationalmannschaft heute bei Merkel gedauert. Die Jungs stehen rum, schon in Aufstellung im schwarzen Anzug für das Gruppenbild mit Dame, mehrere Minuten. Dann kommt sie, sie machen das Foto - und die beiden rechts neben ihr lächeln freundlich in die Kamera und bilden die Merkel-Raute mit ihren Händen. Die mächtigste Frau Europas veräppeln auf offener Bühne - verrückt!

Dabei hat sie danach so eine nette Rede gehalten. Sprach von dem nächsten Spiel in Katar, mit denen die Mannschaft noch eine Rechnung offen habe. Und wie schwer es manchmal sei, sich immer wieder aufs Neue zu motivieren. "Es hat ja auch Vorteile", sagt Merkel, "als Nicht-Favorit ins Turnier zu gehen. Sie werden jetzt spüren, dass die Vorteile etwas geschwunden sind und dass der Druck sie von der anderen Seite erreichen wird. Aber sie sind in so guter Betreuung und selber so bodenverhaftet, dass sie das hinbekommen werden". Mmh, ein Selbstgespräch? Sie hat sich schnell wieder gefangen, bekommt ein Trikot mit der Nummer Eins geschenkt, lässt ein Selfie zu und kann nach der spöttischen Bemerkung: "Na, das haben Sie aber jetzt sehr auf sich konzentriert!" die Lacher in ihrem Plus verbuchen.

Bilanz mit Unbekannten

Bundespräsident Gauck auf Staatsbesuch in Belgien

Staatsbesuch in Belgien
Quelle: dpa

Umfragen, die keine sind. Jeder wählt jeden. Eine Bundesregierung mit offenen Rechnungen und Handballer, die die Kanzlerin auf offener Bühne veräppeln. Verrückte Zeiten. Was macht eigentlich der größte gemeinsame Nenner, der Bundespräsident? Der ist zurzeit in Belgien zum Staatsbesuch. Gestern Abend haben er und Daniela Schadt vom belgischen König einen schicken Orden verliehen bekommen. Glitzerndes Etwas an violetter Schärpe. Violett ist liturgisch die Farbe der Bußzeit, also die Vorbereitung auf hohe Feste, wie Weihnachten oder Ostern oder Bundespräsidenten-Wahl.

In dem üblichen Interview vor einer großen Reise, diesmal mit der belgischen Tageszeitung "De Standaard", wird Joachim Gauck nach dem Resümee seiner Amtszeit gefragt. "Für mich eine Lebensspanne geprägt von Intensität und immer wieder bereichert durch beglückende Begegnungen im Inland wie im Ausland. Ein Resümee - und dafür haben Sie sicherlich Verständnis - möchte ich mir aber für einen späteren Zeitpunkt aufheben", sagt Gauck. Klingt schon ein bisschen nach Bilanz - zumindest für den Zuhörer noch mit Unbekannten.

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09.03.2016
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