30.07.2016
  • 00:01Feuer im Olympischen Dorf: Haus der Australier kurzzeitig evakuiert

  • 23:22Erdogan will Verfahren wegen Präsidentenbeleidigung einstellen

  • 23:07Bankenaufsicht: Europas Großbanken bewähren sich in Stresstest

  • 22:31Wieder Hackerangriff auf US-Demokraten

  • 22:04Rettungsplan für Bank Monte Paschi steht

  • 21:51Weltjugendtag: Papst heißt Flüchtlinge willkommen

  • 21:21Eurojackpot geknackt: Hesse gewinnt Rekordsumme von 84,8 Millionen Euro

  • 20:48Urteil im ersten Prozess um den Anschlag auf Essener Sikh-Tempel

  • 20:31Russische Gewichtheber gesperrt

  • 20:20Niedersachsen stellt Strafanzeige wegen Geheimnisverrats vor Moschee-Razzia

  • 20:00Bericht: Geburtsklinik in Syrien bombardiert

  • 19:28Söder unzufrieden mit Merkels Flüchtlingspolitik

  • 19:02Fast 2 Millionen Jahre alt: Ältester menschlicher Tumor entdeckt

  • 18:33USA: Zika-Virus erstmals nachweislich durch Mücken übertragen

  • 18:11UN wollen Fluchtkorridore für Aleppo verwalten

  • 17:50CIA: Lage in der Türkei behindert Kampf gegen den IS

  • 17:23Valls will Finanzierung von Moscheen aus dem Ausland stoppen

  • 17:02Türkei: Jetzt über 18.000 Festnahmen

  • 16:41Feuerwehrauto gestohlen und mit Blaulicht auf Fehmarn unterwegs

  • 16:23Erste Einigung zwischen Edeka und ver.di zu Supermarkt-Fusion

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:01Feuer im Olympischen Dorf: Haus der Australier kurzzeitig evakuiert

  • 23:22Erdogan will Verfahren wegen Präsidentenbeleidigung einstellen

  • 23:07Bankenaufsicht: Europas Großbanken bewähren sich in Stresstest

  • 22:31Wieder Hackerangriff auf US-Demokraten

  • 22:04Rettungsplan für Bank Monte Paschi steht

  • 21:51Weltjugendtag: Papst heißt Flüchtlinge willkommen

  • 21:21Eurojackpot geknackt: Hesse gewinnt Rekordsumme von 84,8 Millionen Euro

  • 20:48Urteil im ersten Prozess um den Anschlag auf Essener Sikh-Tempel

  • 20:31Russische Gewichtheber gesperrt

  • 20:20Niedersachsen stellt Strafanzeige wegen Geheimnisverrats vor Moschee-Razzia

  • 20:00Bericht: Geburtsklinik in Syrien bombardiert

  • 19:28Söder unzufrieden mit Merkels Flüchtlingspolitik

  • 19:02Fast 2 Millionen Jahre alt: Ältester menschlicher Tumor entdeckt

  • 18:33USA: Zika-Virus erstmals nachweislich durch Mücken übertragen

  • 18:11UN wollen Fluchtkorridore für Aleppo verwalten

  • 17:50CIA: Lage in der Türkei behindert Kampf gegen den IS

  • 17:23Valls will Finanzierung von Moscheen aus dem Ausland stoppen

  • 17:02Türkei: Jetzt über 18.000 Festnahmen

  • 16:41Feuerwehrauto gestohlen und mit Blaulicht auf Fehmarn unterwegs

  • 16:23Erste Einigung zwischen Edeka und ver.di zu Supermarkt-Fusion

  • 23:22Erdogan will Verfahren wegen Präsidentenbeleidigung einstellen

  • 22:31Wieder Hackerangriff auf US-Demokraten

  • 20:20Niedersachsen stellt Strafanzeige wegen Geheimnisverrats vor Moschee-Razzia

  • 20:00Bericht: Geburtsklinik in Syrien bombardiert

  • 19:28Söder unzufrieden mit Merkels Flüchtlingspolitik

  • 18:11UN wollen Fluchtkorridore für Aleppo verwalten

  • 17:50CIA: Lage in der Türkei behindert Kampf gegen den IS

  • 17:23Valls will Finanzierung von Moscheen aus dem Ausland stoppen

  • 17:02Türkei: Jetzt über 18.000 Festnahmen

  • 15:55Clinton verspricht Konjunkturprogramm

  • 15:12Brasilianische Polizei nimmt wieder Terrorverdächtigen fest

  • 14:46Steinmeier warnt vor humanitärer Katastrophe in Aleppo

  • 14:31Bis zu 30.000 Teilnehmer bei Pro-Erdogan-Demo in Köln erwartet

  • 13:59Polizeischutz beim Wacken Open Air wird verstärkt

  • 13:36Menschenrechtsbeobachter: IS exekutiert 24 Zivilisten in Syrien

  • 09:07Steinmeier: Kein Anlass für Debatte zu Bundeswehr-Einsätzen im Inland

  • 08:17Türkische Justiz will Vermögen von Richtern beschlagnahmen

  • 07:45Clinton greift Trump an

  • 07:36Website von Melania Trump abgeschaltet

  • 06:17Özdemir attackiert Merkels Flüchtlingspolitik

  • 23:07Bankenaufsicht: Europas Großbanken bewähren sich in Stresstest

  • 22:04Rettungsplan für Bank Monte Paschi steht

  • 16:23Erste Einigung zwischen Edeka und ver.di zu Supermarkt-Fusion

  • 13:02Flugbegleiterstreik bei Air France trifft Zehntausende Passagiere

  • 12:44Anstieg der Verbraucherpreise in den Euro-Ländern bleibt niedrig

  • 11:51Europäische Bankenaufsicht gibt Ergebnisse von Stresstest bekannt

  • 11:37Arbeitslosigkeit im Euroraum bleibt auf Fünf-Jahres-Tief

  • 10:55Facebook droht womöglich hohe Steuernachforderung

  • 09:50Microsoft streicht weitere Jobs nach Smartphone-Einschnitten

  • 09:35Umsatz im Einzelhandel im ersten Halbjahr gestiegen

  • 07:07Japans Zentralbank lockert Geldpolitik

  • 00:21Edeka und Ver.di ohne Einigung in Gesprächen zu Supermarkt-Fusion

  • 22:59Amazon meldet weiteren Rekord- Quartalsgewinn

  • 17:59Touristenzahlen in der Türkei brechen ein

  • 15:43Bezahlfernsehen: Sky Deutschland schafft die Wende

  • 15:14Deutsche Inflation steigt auf höchsten Wert seit Januar

  • 14:03Bierabsatz leicht gestiegen

  • 12:30Britische Bank Lloyds streicht weitere 3.000 Stellen

  • 10:43Apple: Eine Milliarde iPhones verkauft

  • 10:16Arbeitslosenzahl im Juli auf 2,661 Millionen gestiegen

  • 00:01Feuer im Olympischen Dorf: Haus der Australier kurzzeitig evakuiert

  • 21:51Weltjugendtag: Papst heißt Flüchtlinge willkommen

  • 21:21Eurojackpot geknackt: Hesse gewinnt Rekordsumme von 84,8 Millionen Euro

  • 20:48Urteil im ersten Prozess um den Anschlag auf Essener Sikh-Tempel

  • 19:02Fast 2 Millionen Jahre alt: Ältester menschlicher Tumor entdeckt

  • 18:33USA: Zika-Virus erstmals nachweislich durch Mücken übertragen

  • 16:41Feuerwehrauto gestohlen und mit Blaulicht auf Fehmarn unterwegs

  • 16:09Ferien: Lange Staus in ganz Deutschland

  • 15:34Kölner Blutwurst ist jetzt ein geschütztes Gut

  • 14:08Bewährungsstrafen für russische Hooligans nach Attacke auf Spanier

  • 12:33Wissenschaftler entdecken zwei neue Krebs-Arten

  • 12:09Kommunalverband für mehr Vorsorge gegen Starkregen

  • 11:20Eiscreme-Museum in New York eröffnet

  • 10:15Papst gedenkt im früheren KZ Auschwitz in Stille der Opfer

  • 08:30Alle in den großen Ferien - lange Staus erwartet

  • 06:50Papst Franziskus besucht Auschwitz

  • 20:21Springsteen bringt unveröffentlichte Songs aus den 60er Jahren heraus

  • 19:50Papst kommt mit Straßenbahn und wünscht sich eine "rebellische" Jugend

  • 19:08Großeinsatz gegen Hildesheimer Moscheeverein

  • 18:16Lautstarker Igel-Sex führt zu Polizei-Einsatz

  • 22:47Rio: Brand im australischen Wohnturm

  • 22:40Karius muss mit Handbruch pausieren

  • 22:35Duisburg siegt zum Saisonauftakt

  • 21:48Montreal: Kerber locker weiter

  • 21:24Heidler siegt im letzten Test

  • 20:45Holzdeppe reicht Olympia-Norm nach

  • 20:31Russische Gewichtheber gesperrt

  • 19:48Kaymer muss Führung abgeben

  • 19:42Storl mit gelungener Generalprobe

  • 19:35Deutsches Team holt Nationenpreis

  • 19:31Mainzer Berggreen wieder verletzt

  • 18:24Neymar Kapitän des Olympia-Teams

  • 17:28Reus läuft deutschen Rekord

  • 16:56Button: "Fremdkörper entfernt"

  • 16:20Drei Taekwondo-Kämpfer dürfen nach Rio

  • 16:00Medlock wechselt in die Bundesliga

  • 15:57Rosberg im zweiten Training vorne

  • 15:54Ludwig/Walkenhorst im Halbfinale

  • 14:34Medien: Pogba-Wechsel nahezu perfekt

  • 14:25Tuchel: "Der Markt ist verrückt"

merkzettel

Trotz Ausgaben für Flüchtlinge Kommunen erzielen Milliarden-Überschuss

Bild#_MME_1_Kommunen Überschuss (1)
Euroscheine am 27.06.2015

Gute Konjunktur in der Wirtschaft, Überschüsse bei den Städten und Gemeinden.

(Quelle: dpa)

Video#_MME_2_Kommunen Überschuss
Streik und Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst.

Vor den Tarifverhandlungen in Potsdam fordern die Gewerkschaften sechs Prozent mehr Lohn. Die Arbeitgeber warnen in diesem Zusammenhang vor Steuererhöhungen.

(21.03.2016)

Video#_MME_3_Kommunen Überschuss
Wolfgang Schäuble bei Pressekonferenz

In Berlin hat das Bundeskabinett die Haushaltsplanung für 2017 verabschiedet. Für die Bundeswehr, den sozialen Wohnungsbau und die Flüchtlinge soll es nächstes Jahr mehr Geld geben.

(23.03.2016)

3,2 Milliarden Euro: So hoch war der Haushaltsüberschuss der Städte und Gemeinden 2015. Es ist das drittbeste Ergebnis seit der Wiedervereinigung. Der Deutsche Städtetag zeigte sich dennoch besorgt. 

Die Städte und Gemeinden haben 2015 dank der guten Konjunktur den dritthöchsten Überschuss seit der Wiedervereinigung erzielt. Die Einnahmen übertrafen die Ausgaben um 3,2 Milliarden Euro. Das gab das Statistische Bundesamt bekannt. Nur 2007 und 2008 wurden noch höhere Überschüsse erzielt. Damals waren es jeweils etwa acht Milliarden Euro.

2014 hatte es noch ein Defizit von rund 600 Millionen Euro gegeben. Und doch war der Deutsche Städtetag auch mit 2015 nicht zufrieden: Das Einnahmeplus sei zu gering, um Leistungen wie die Integration von Flüchtlingen, den Abbau der Verschuldung und Investitionen in die Infrastruktur stemmen zu können.

Städetag: Bund soll Kosten für Flüchtlingsunterkünfte übernehmen

"Bund und Länder sollten die gute wirtschaftliche Lage nutzen und die Kommunen von maßgeblichen Kosten durch den Flüchtlingszuzug für Integration und soziale Leistungen entlasten", forderte Städtetags-Präsidentin Eva Lohse. Die
Kommunen müssten in diesem Jahr mit zusätzlichen Kosten für die Unterkunft für anerkannte Flüchtlinge und Asylbewerber in Milliardenhöhe rechnen. "Diese Ausgaben durch den Flüchtlingszuzug sollte der Bund voll übernehmen, damit die
Kommunen nicht überfordert werden", ergänzte die Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen.

Weitere Links zum Thema
Die Ausgaben der Städte und Gemeinden kletterten im vergangenen Jahr um 5,9 Prozent auf 227,7 Milliarden Euro. Besonders stark stiegen die Kosten für soziale Leistungen mit neun Prozent auf 54 Milliarden Euro. Wegen des starken Zuzugs von Flüchtlingen verdoppelten sich die Ausgaben für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz nahezu auf 3,1 Milliarden Euro.

Bei den Sachinvestitionen gab es nur einen geringen Zuwachs von 0,5 Prozent auf 24,7 Milliarden Euro. Die Ausgaben für Baumaßnahmen sanken sogar. "Viele Investitionsmaßnahmen, die zur Unterbringung von Schutzsuchenden notwendig sind, wurden noch nicht abgeschlossen und bezahlt", erklärten die Statistiker. Der starke Flüchtlingszustrom werde sich deshalb erst in den nächsten Quartalen niederschlagen.

Höhere Einnahmen durch größeren Anteil an der Umsatzsteuer

Die verbesserte finanzielle Lage geht in erster Linie auf den Zuwachs der Einnahmen zurück. Diese zogen um 7,7 Prozent auf knapp 231 Milliarden Euro an. Das Steueraufkommen als wichtigste Einnahmequelle stieg dabei um 6,8 Prozent auf rund 85 Milliarden Euro, auch weil der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer zulasten des Bundes erhöht wurde.

30.03.2016, Quelle: epd, Reuters, AFP
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen