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Korruptionsvorwürfe Brasilien: Regierungskoalition geplatzt

BildDilma Rouseff
Dilma Rousseff

(Quelle: ap)

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(17.03.2016)

Das Machtfundament von Brasiliens Staatspräsidentin Dilma Rousseff bröckelt immer stärker. Nun verlässt ihr wichtigster Koalitionspartner die Regierung und verschärft damit die tiefe politische Krise des Landes. 

Die Führung der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) beschloss am Dienstag den Bruch der Koalition. Damit verliert die umstrittene brasilianische Staatspräsidentin Dilma Rousseff ihren wichtigsten Koalitionspartner. Dies könnte ihre Amtsenthebung  wahrscheinlicher machen.

Rousseff steht derzeit unter großem Druck. Regierungsgegner fordern regelmäßig bei Massenprotesten ihren Rücktritt. Mitte März hatte das Parlament ein Amtsenthebungs-Verfahren auf den Weg gebracht und dafür eine Sonderkommission gebildet. Für eine Anklageerhebung müssen zwei Drittel der Abgeordneten stimmen, danach entscheidet der Senat über die Amtsenthebung. Die Abstimmung wird Mitte April erwartet.

Korruptionsvorwürfe gegen Rousseff

Weitere Links zum Thema
Die PMDB war seit 2003 Partner der regierenden linken Arbeiterpartei (PT). Nun zieht die PMDB auch ihre verbliebenen sechs Minister aus der Regierung zurück. Sollte Rousseff ihre Ämter verlieren, würde PMDB-Chef Michel Temer neuer Präsident Brasiliens. Er ist derzeit Vize-Präsident. Bisher hatte Temer versprochen, Rousseff trotz ihrer sinkenden Popularität, der Wirtschaftsprobleme und der Korruptionsskandale zu stützen.

Rousseff wird unter anderem für die schlimmste Rezession in Brasilien seit Jahrzehnten verantwortlich gemacht. Darüber hinaus gibt es weitreichende Korruptionsvorwürfe, davon ist ein Großteil mit den Geschäften des Ölkonzerns Petrobras verknüpft. Das engere Umfeld von Rousseff, darunter auch ihr Amtsvorgänger Luiz Inácio "Lula" da Silva, geriet in den vergangenen Wochen immer stärker ins Visier der Ermittler.

29.03.2016, Quelle: afp, dpa, ap
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