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merkzettel

Obama besucht Havanna Ein Hauch von "Yes, we can" auf Kuba

VideoObama reist erstmals nach Kuba
Plakat in Havanna kündigt Obamas Besuch an

Barack Obama reist als erster amtierender US-Präsident seit fast 90 Jahren nach Kuba. Damit soll die jahrzehntelange Eiszeit zwischen den beiden Staaten offiziell enden.

(20.03.2016)

von Ulf Röller, Kuba

Für Obamas Kuba-Besuch hat sich Havanna in Schale geworfen: Häuser wurden frisch gestrichen und Straßen ausgebessert. Manche Kubaner freuen sich, aber andere wissen nicht so recht, ob der neue amerikanische Freund nicht nur eine andere Taktik benutzt, um das Land zu schwächen. 

Zumindest Kubas Straßen hat Obama schon verbessert. Normalerweise holpern die Autos am Kapitol entlang, immer in der Hoffnung, den Löchern auszuweichen. Aber seit Wochen herrscht hier eine Betriebsamkeit, die dem sozialistischen Motto "Bau auf, Bau auf" alle Ehre machen würde.

"Die USA ist das Größte für mich"

Ulf Röller

Korrespondent Ulf Röller

Die Prachtstraße gleicht einer großen Baustelle. Bis zur letzten Minute betonieren Kubas Arbeiter die Wege, nur damit der neue Freund aus dem kapitalistischen Amerika eine weiche Vorfahrt hat, wenn er mit seiner endlosen Wagenkolonne vor den Augen der Welt in Havanna einrollt.

Für eine pannenfreie Fahrt fließt bei Juan Carlos der Schweiß. Es ist erst 10 Uhr morgens, aber schon dreißig Grad. Der Bauarbeiter trägt eine Kappe auf der mit großen Buchstaben USA steht. "Ich mag die Mütze", sagt er. "Die USA sind das Größte für mich", lächelt er und holt die nächste Schubkarre Zement. "Das ist toll, dass Obama kommt. Von mir aus kann er uns jeden Monat besuchen."

Ausgestreckte Hand statt Faust

Sein Kollege Carlos Pedro schaut skeptisch. Er beaufsichtigt die Baustelle. Er ist der Vorarbeiter: "Ich glaube, dass wir jetzt vorsichtiger sein müssen als je zuvor. Denn es ist etwas anderes, ob der Nachbar draußen ist, oder bei Dir im Haus." Die beiden führen einen typischen Dialog, der sich zig Mal auf den Straßen Havannas wiederholt. Kuba weiß nicht so recht, ob der neue Freund nicht nur eine andere Taktik benutzt, um das Land zu schwächen.

In den USA sprechen sie von der Obama-Doktrin. Der Präsident ändert Amerikas Außenpolitik, er gibt das klassische Freund-Feind-Denken auf. Er geht Risiken ein, er öffnete diplomatische Türen, die für immer verschlossen schienen. Ob mit Kuba oder mit Iran, die Obama-Doktrin zeichnet sich durch die ausgestreckte Hand aus, wo sein Vorgänger Bush nur die Faust kannte.

"First family" als Edeltouristen

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Der Präsident muss keine Wahlen mehr gewinnen, das befreit ihn. Er nimmt keine Rücksicht auf politische Befindlichkeiten. Es interessiert ihn nicht, dass die Exil-Kubaner und einige Republikaner Sturm laufen gegen diesen Besuch, den sie als einen Verrat an der Freiheit empfinden, weil der Sozialismus in Kuba weiterexistiert.

Obama ist vor den Augen der Welt in Havanna gelandet - seit 88 Jahren wieder ein US-Präsident auf Kuba. Er bringt seine Frau, die beiden Töchter und seine Schwiegermutter mit. Die "first family" als Edeltouristen. Oft stimmt es nicht, aber dies sind Bilder für die Geschichtsbücher. Noch einmal ein Hauch von "Yes, we can", noch einmal, vielleicht zum letzten Mal, das Gefühl, dass dieser erste schwarze Präsident zum besonderen Blick auf die Welt fähig ist. Obama konnte nur an die Macht kommen, weil ein immer noch von Weißen dominiertes Amerika sich traute, die Angst vor dem Schwarzen Mann aufzugeben. Nun traut sich der Präsident für seine Nation, die Vergangenheit und den Kalten Krieg mit Kuba zu begraben.

Reiseerleichterung für US-Amerikaner

Obama hat noch kurz vor seiner Abfahrt weitere Reiseerleichterung für die Amerikaner beschlossen. Jetzt kann jeder US-Bürger nach Kuba einreisen, ohne eine teure Gruppentour buchen zu müssen. Entscheidend: Die Reise muss der Bildung dienen. Eine schöne Formulierung, die das Weiße Haus gefunden hat: Wie sagte eine Journalisten-Kollegin so treffend: Selbst wer eine ganze Woche Cuba Libre am Strand trinkt, bekommt wohl ein Visum, so lange er es mit Kubanern tut.

Die ausgestreckte Hand der USA macht der kubanischen Elite fast noch mehr Angst als die Faust, die ihnen Jahrzehnte lang entgegengestreckt wurde. Die einstige Feindschaft zu den USA schenkte Kubas Sozialismus eine weltpolitische Größe, die es schon nach wenigen Jahren gar nicht mehr gab. Fidel Castro wurde zu einer Jahrhundert-Figur, ein Held einer ganzen Jugendbewegung dank der Kalten Krieger im Weißen Haus. Alles was im armen Polizeistaat Kuba schief lief, schoben die Sozialisten gerne auf die böse USA und ihr Wirtschaftsembargo.

Friedliche Invasion der USA

Das hat Kuba wirklich wehgetan. Dem Land geht es nicht gut. Obama wird die Altstadt von Havanna besuchen. Dort wo er lang läuft, streichen sie bis zur letzten Minute die Häuser mit bunter Farbe an. Aber zwei Häuserblocks weiter nagt der Sozialismus an den Fassaden. Kuba braucht die vielen Touristen, vor allem aus Amerika, die schon jetzt wie eine friedliche Invasion die Straßen in Besitz nehmen. Ohne deren Devisen wäre es noch härter.

Raul Castro, der Bruder von Fidel, steckt ein wenig in der Falle. Er muss das Land öffnen, aber er will, dass alles so bleibt, wie es ist. Er will nicht, dass Kuba zu einem Disneyland für Sozialismus-Nostalgiker verkommt. Der Sozialismus soll Staatsreligion bleiben. Obamas Kritik an den Menschenrechtsverletzungen weist er als unzulässige Einmischung zurück.

Noch ein weiter Weg

Es ist noch ein weiter Weg bis zur Verständigung. Aber alles fängt wohl mit Verstehen an. Wer es sich in Kuba leisten kann, lässt seine Kinder Englisch lernen. Der Ansturm auf die privaten Sprachschulen ist groß. Der neunjährige Damian Buscal repräsentiert wohl die Zukunft Kubas.

Diese Jugend will Internetzugang, Reisen und Star-Wars-Action-Figuren. Sie kennt Fidel Castro und seine heldenhaften Siege für den Sozialismus nur noch aus den Geschichtsbüchern. "The Elephant is bigger than the mouse", sagt Damian Buscal zögerlich. Dann blickt er stolz hoch. Ein Satz, der auch wunderbar auf das Verhältnis zwischen Amerika und Kuba passt.

Lange Eiszeit: Kuba und die USA

Der Anfang

Kubanische Revolution

Revolutionsführer Fidel Castro und seine Rebellen übernehmen am 1. Januar 1959 die Macht in Kuba, als Diktator Fulgencio Batista außer Landes flieht. Die USA erkennen schnell die neue Regierung an. Doch die Beziehungen bekommen Risse, als die USA Schnellverfahren und Exekutionen von Batista-Getreuen kritisieren. 1960 verstaatlicht Kuba die Ölraffinerien in US-Besitz, nachdem diese sich weigern, Öl aus der Sowjetunion zu verarbeiten. Fast alle anderen US-Unternehmen werden danach ebenfalls bald verstaatlicht.

Schweinebucht

Schweinebucht

Schon unmittelbar nach der Revolution 1959 stellen die USA die Wirtschaftshilfe ein und drosseln die Einfuhr von Zucker, Kubas wichtigstem Exportgut. Im Oktober 1960 verhängen die USA ein Teilembargo über die meisten Exporte nach Kuba und brechen die diplomatischen Beziehungen im Januar 1961 ab. Am 16. April 1961 erklärt Castro Kuba zu einem sozialistischen Staat.

Nur einen Tag später versucht eine Söldnertruppe von Exilkubanern, mit Hilfe des US-Geheimdienstes CIA das Regime zu stürzen. Kubas Revolutionsarmee schlägt die Invasion in der Schweinebucht zurück - das Bild zeigt gefangene Exilkubaner in der Bucht. US-Agenten organisieren in der Zwischenzeit mehrfach Versuche, Castro zu ermorden. 1962 verhängen die USA ein komplettes Handelsembargo.

Kurz vor dem Atomkrieg

US-Seeblockade im November 1962 vor Kuba

Die Kubakrise führt die Welt an den Rand eines Atomkrieges. Wegen der Stationierung sowjetischer Atomraketen auf der Insel ordnet US-Präsident John F. Kennedy im Oktober 1962 eine Seeblockade an. Kremlchef Nikita Chruschtschow zieht die Raketen wieder ab. Kennedy sagt im Privaten zu, nicht in Kuba einzumarschieren.

Das Archivfoto aus dem Jahr 1962 zeigt das US-Kriegsschiff USS Barry (vorne) samt US-Aufklärungsflugzeug sowie den sowjetischen Frachter Anosow vor der Küste Costa Ricas. Es wurde vermutet, dass die Anosow für Kuba bestimmte sowjetische Raketen transportierte.

Fehlgeschlagene Annäherung

Kubanische Flüchtlinge

US-Präsident Jimmy Carter versucht kurz nach seinem Amtsantritt 1977, die Beziehungen zu Kuba zu normalisieren. Er will die diplomatischen Vertretungen wieder herstellen und über die Freilassung von Tausenden Gefangenen verhandeln. 16 Jahre nach dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen eröffnet Washington in Havanna eine Interessenvertretung unter dem Dach der Schweizer Botschaft.

Doch die Konflikte über die Militäreinsätze Kubas in Afrika, die Spannungen um eine Welle kubanischer Flüchtlinge 1980 (Bild) und die Wahl von Ronald Reagan zum neuen US-Präsidenten setzen diesen Plänen ein Ende. Washington wirft Kuba vor, Terroristen in anderen Staaten zu unterstützen, und setzt das Land 1982 auf die US-Terrorliste. 1992 verabschiedet der US-Kongress den "Cuban Democracy Act", der US-Firmen in Drittländern jeden Kuba-Handel untersagt.

Kuba auf sich gestellt

Fidel und Raúl Castro

Der Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 zerstört die kubanische Wirtschaft, aber das Land bleibt intakt. Fidel Castro gibt die Führung 2006 wegen seiner angeschlagenen Gesundheit an seinen Bruder Raúl ab. Das Bild zeigt die Brüder im Jahr 2004.

Exilkubaner und Gefangene

Kubanische Bootsflüchtlinge

Kubas feindselige Beziehung zu vielen Exilanten im US-Staat Florida führt immer wieder zu neuen Konfrontationen. 1996 schießen kubanische Kampfjets zwei Flugzeuge ab, mit denen die Gruppe "Brothers to the Rescue" kubanische Bootsflüchtlinge aus dem Meer retten will. Vier Menschen sterben. 1999 kämpfen in den USA wohnende Verwandte des fünfjährigen Elián González darum, dass der auf See gerettete Junge bei ihnen bleiben kann - seine Mutter ist während der Flucht gestorben. US-Beamte holen ihn im Jahr 2000 aber schließlich ab und schicken ihn zu seinem Vater nach Kuba.

Die USA verhaften 1998 fünf kubanische Spione. Kuba strengt eine internationale Kampagne an, um die Männer freizubekommen. Sie hätten die Interessen der Insel gegen Terrorversuche der USA verteidigt, sagt die Regierung in Havanna - vergeblich. Im Dezember 2009 wird Alan Gross, ein Mitarbeiter der US-Behörde für Entwicklungszusammenarbeit - Usaid - unter dem Vorwurf der Staatsgefährdung auf Kuba verhaftet. Das lähmt Versuche von US-Präsident Barack Obama, die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu verbessern.

Durchbruch

Obama und Castro

2009 hebt US-Präsident Barack Obama die Reisebeschränkungen für Exilkubaner auf. Außerdem dürfen sie wieder Geld nach Kuba schicken. Bald darauf gibt es auch wieder Gespräche auf Regierungsebene.

Am 17. Dezember 2014 schließlich kündigen Obama und Raúl Castro an, die diplomatischen Beziehungen wieder herzustellen und Gefangene auszutauschen, darunter auch Gross sowie die drei verbliebenen der fünf kubanischen Spione.

In Folge nimmt die US-Regierung den sozialistischen Karibikstaat von ihrer Liste der Länder, die den weltweiten Terror unterstützen. Damit gehen die früheren Feinde aus dem Kalten Krieg einen weiteren Schritt hin zu normalisierten Beziehungen. Noch ausstehende Fragen werden geklärt, und mit einem Austausch diplomatischer Noten legen beide Länder den 20. Juli 2015 als Datum für die Wiederherstellung voller diplomatischer Beziehungen fest.

Diplomatie wieder intakt

Kerry in Havanna

Die diplomatischen Beziehungen sind formal am 20. Juli kurz nach Mitternacht wieder hergestellt. Die jeweiligen diplomatischen Missionen in beiden Ländern werden von Interessensvertretungen zu Botschaften hochgestuft. Seit 1977 hatte Washington in Havanna lediglich eine Interessenvertretung unter dem Dach der Schweizer Botschaft unterhalten.

John Kerry ist der erste Außenminister seit 1945, der Kuba besucht. Am 14. August 2015 nimmt in Havanna an der Zeremonie teil, in der die US-Flagge vor der Botschaft gehisst wird. Vorläufiger Höhepunkt ist der Besuch von US-Präsident Obama im März 2016 in Havanna. Wenige Tage zuvor kündigt Kuba die Wiederaufnahme des direkten Postverkehrs mit den USA an. Die US-Regierung lockert das Handelsembargo gegen den sozialistischen Karibikstaat weiter.

Offene Fragen

Gefangenenlager Guantanamo Camp Delta

Aber es gibt auch noch viele offene Fragen zwischen  beiden Ländern - etwa ein Ende des jahrzehntelangen US-Embargos: Obama hat es zwar gelockert, doch nur der US-Kongress kann es völlig aufheben. Die Republikaner, die dort das Sagen haben, sperren sich bislang gegen den Schritt.

Strittig ist auch die Rückgabe von Guantanamo Bay: Raúl Castro macht die Rückgabe des US-Militärstützpunktes zur Bedingung für normale Beziehungen. Das Territorium im Osten Kubas, auf dem sich auch ein vielfach kritisiertes Gefangenenlager für Terrorverdächtige befindet, steht seit 1903 wegen eines umstrittenen Pachtvertrags unter US-Kontrolle. Seit der Revolution von 1959 betrachtet Kuba den unbefristeten Vertrag aber als ungültig.

Die USA rügen zudem Menschenrechtsverletzungen auf Kuba. Washington erklärte, das auch bei einer Annäherung weiterhin zu kritisieren.

(Mit Material von ap und dpa)

20.03.2016, Quelle: 
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