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merkzettel

Landtagswahl 2016 in Baden-Württemberg Sticheleien im Südwesten

VideoVor der Wahl in BaWü
Grüner Ministerpräsident in Baden-Württemberg

Am 13. März wird in Baden-Württemberg gewählt. Die Koalitionsbildung könnte spannend werden.

(07.01.2016)

VideoPolitbarometer für Baden-Württemberg
Politbarometer für Baden-Württemberg

Vier Monate vor der Landtagswahl zeigt das ZDF-Politbarometer das aktuelle Stimmungsbild im Ländle. Wenn am Sonntag Landtagswahl wäre, hätte das grün-rote Regierungsbündnis keine Mehrheit.

(20.11.2015)

VideoWahlkampf in der Flüchtlingskrise
Winfried Kretschmann (Grüne)auf einer Veranstaltung

Die Flüchtlingskrise ist für die Spitzenkandidaten Winfried Kretschmann (Grüne) und Guido Wolf (CDU) ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg ein unberechenbares Thema.

(16.10.2015)

VideoDie CDU und die Koalitionsoption Grüne
Guido Wolf spricht bei CDU-Parteitag 2015 in Karlsruhe

In Hessen läuft eine schwarz-grüne Koalition rund. In Baden-Württemberg will Guido Wolf von der CDU einen grünen Ministerpräsidenten ablösen. Ist Schwarz-Grün eine Option für die Bundestagswahl 2017?

(16.12.2015)

von Simon Pfanzelt

Über Jahrzehnte war Baden-Württemberg fest in CDU-Hand. Dann kam Winfried Kretschmann und wurde erster grüner Ministerpräsident. Am 13. März werden die Karten neu gemischt. Selten war ein Wahlkampf im Ländle spannender. 

Winfried Kretschmann stichelt gern. Die große Attacke ist nicht seine Sache. Wenn der grüne Ministerpräsident angreift, dann macht er das subtil, fast beiläufig. "Lernen Sie meinen Herausforderer kennen und verfolgen Sie weiter, wie ich mich im Amt schlage", diesen Ton schlägt er im Wahlkampf an.

Klingt erstmal sympathisch, ist aber auch böse: eine Anspielung darauf, dass den Spitzenkandidaten der CDU, Guido Wolf, viele Menschen im Land noch nicht kennen. Zwar liegt die CDU in Umfragen vorn, aber selbst unter den Anhängern der Union wünscht sich eine Mehrheit, dass Kretschmann Ministerpräsident bleibt. Ein Grüner mit Amtsbonus – das hat es noch nicht gegeben.

Welche ist die Baden-Württemberg-Partei?

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg am 13. März wird ein Kräftemessen werden zwischen Kretschmann und Wolf. Die Wähler müssen die Frage beantworten, welche die Baden-Württemberg-Partei ist. Die CDU, die im Land 58 Jahre lang das Sagen hatte? Bis die Grünen 2011 übernahmen und hier zum ersten Mal überhaupt einen Ministerpräsidenten stellten. Können sie jetzt als Partei mit größter Baden-Württemberg-Kompetenz reüssieren?

Guido Wolf setzt auf die strukturelle Stärke der CDU im Südwesten – und darauf, dass seine Partei hohe Kompetenzwerte in Sachen Wirtschaft vorweisen kann. Kein unwesentlicher Faktor im Automobilland Baden-Württemberg. "Es fehlt daran, dieses wirtschaftsstarke Land eben auch in Sachen Infrastruktur, Straße, Schiene auszubauen. Der Wirtschaft geht es gut, aber sie würde sich in Baden-Württemberg auch mehr Unterstützung durch die Politik wünschen", sagte Wolf kürzlich am Rande eines Besuchs beim Autokonzern Daimler.

Eine Ampelkoalition wird nicht ausgeschlossen

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Winfried Kretschmann ficht das nicht an. "Wir haben das Land einfach voran gebracht", hält er sich zugute. "Baden-Württemberg steht spitze da. Auf allen Gebieten." Und er setzt weiter Nadelstich um Nadelstich: "Sie können auf Experimente setzen, also auf die CDU", ruft er den Wählern zu. Keine Experimente, damit hat früher Adenauer geworben. Eine Provokation.

Dabei ist es gut möglich, dass es nach der Wahl zu einem Experiment kommen wird in Baden-Württemberg. Weil die Umfragewerte der SPD unter Spitzenkandidat Nils Schmid mau sind, könnte es für eine Fortsetzung von Grün-Rot nicht reichen. Hinter vorgehaltener Hand wird längst über eine Dreierkoalition aus Grünen, SPD und FDP spekuliert.

Mit der AfD will niemand eine Koalition bilden

Der Spitzenkandidat der Liberalen, Hans-Ulrich Rülke, will eine Ampelkoalition jedenfalls nicht ausschließen. Doch um die bilden zu können, müsste die FDP erst einmal über die Fünf-Prozent-Hürde springen im liberalen Stammland. Glaubt man den Umfragen, wackelt der Einzug in den Landtag. Die Alternative für Deutschland (AfD) wird nach Lage der Dinge ins Parlament kommen. Eine Koalition will aber niemand mit ihr bilden.

Offen ist, wie sich die SPD verhält, wenn Grün-Rot die absolute Mehrheit verfehlt. Die Sozialdemokraten könnten die Seiten wechseln und in eine große Koalition mit der CDU eintreten. Dann wäre Guido Wolf wieder im Spiel, die SPD der Königsmacher. Auf die Wahl am 13. März könnten schwierige, langwierige Koalitionsverhandlungen folgen. Bis dahin werden die Parteien nun buhlen, um Prozente und Mandate. Der Ausgang ist offen. Selten war eine Baden-Württemberg-Wahl so spannend.

08.01.2016
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