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merkzettel

Kabinettsbeschluss Mehr deutsche Soldaten für Mali und den Irak

BildBundeswehr in Mali
Archiv: Bundeswehrsoldaten bilden am 07.05.2013 in Mali Soldaten aus

(Quelle: dpa)

VideoAusgeweitet: Afghanistan-Einsatz
Der Bundestag entscheidet heute über die Beteiligung der Bundeswehr an den NATO-Einsätzen in Afghanistan. Statt bisher 850 sollen im nächsten Jahr 980 Bundeswehr-Soldaten an der Mission teilnehmen.

Der Bundestag hat zugestimmt, den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr zu verlängern und auszuweiten. Statt bisher 850 sollen im nächsten Jahr 980 deutsche Soldaten an der Mission teilnehmen.

(17.12.2015)

VideoBundeswehr vor dem Anti-IS-Einsatz
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen

Dass sich die Bundeswehr am Kampf gegen die Terrormiliz IS beteiligen wird, ist so gut wie sicher. Die Verteidigungsministerin strebt eine Kombination aus Luftschlägen und lokalen Bodentruppen an.

(03.12.2015)

VideoBesondere Aufgabe in Syrien
Hermann Bernd (links) und Major Gunnar Kratz

"Jeder neue Einsatz bringt neue Herausforderungen", sagt Major Gunnar Kratz, Bundeswehrpilot des Airbus A400M. In Incirlik "geht der Einsatz im Januar richtig los", sagt ZDF-Korrespondent Luc Walpot.

(10.12.2015)

Die Bundeswehr soll international noch mehr als bisher dazu beitragen, den Aktionsradius islamistischer Terroristen zu begrenzen. Das Bundeskabinett beschloss jetzt die Entsendung von insgesamt 550 zusätzlichen Soldaten nach Mali und in den Irak. 

Im Norden Malis, wo Rebellen immer wieder Anschläge verüben und auch internationale Truppen angreifen, soll sich die Bundeswehr mit bis zu 650 Soldaten an der UN-Friedensmission Minusma beteiligen. Sie sollen unter anderem mit Aufklärungskräften zur Umsetzung eines Friedensabkommens beitragen. "Bisher muss man sagen, dass die Umsetzung des Friedensabkommens schleppend verläuft, umso wichtiger ist die Rolle, die Minusma für den weiteren Prozess zufällt", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert.
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72 tote Blauhelmsoldaten

Der Einsatz in dem westafrikanischen Land ist gefährlich. Seit Beginn der Mission 2013 sind 72 Blauhelmsoldaten getötet worden. "Es gibt Terrorgruppen, Schleuser, Schlepper, organisierte Kriminalität, die alles tun, um dieses Friedensabkommen zu torpedieren. Und das ist die Gefahr, der die Soldaten ausgesetzt sind. Deshalb haben wir diese Mission eben auch sehr robust, sehr sicher und mit viel Schutz ausgestattet", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dem Nachrichtensender n-tv.

Bisher sind für Minusma nur wenige deutsche UN-Soldaten in der Hauptstadt Bamako stationiert. Weitere Bundeswehr-Soldaten bilden im relativ sicheren Süden im Rahmen einer EU-Mission die malischen Streitkräfte aus. Die Bundeswehr nimmt für den Einsatz im Norden gepanzerte Fahrzeuge und den Transportpanzer "Fuchs" mit. Auch der Einsatz der Aufklärungsdrohne "Luna" ist vorgesehen.

1.400 Iraker im deutschen Training

Beim Irak-Einsatz soll die Mandatsobergrenze nach dem Willen der Regierung von 100 auf 150 Soldaten steigen. Die Bundeswehr bildet in der Stadt Erbil seit Ende 2014 kurdische Soldaten aus, die gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) kämpfen. Die Peschmerga-Einheiten sollen dafür auch weiterhin Waffen aus Deutschland erhalten.

Etwa 1.400 Iraker haben das deutsche Training inzwischen durchlaufen. Die bisherigen Teilnehmer der deutschen Lehrgänge hatten bereits Kampferfahrung. Sie kamen oft direkt von der Front. Was ihnen nach Einschätzung von Bundeswehr-Angehörigen noch fehlt, sind Fähigkeiten, die man für die "taktische Führung eines Verbandes" und für eine bessere Erstversorgung der Verwundeten braucht. Der Bundestag wird voraussichtlich noch im Januar über beide Einsätze entscheiden. Das neue Mandat soll jeweils bis zum 31. Januar 2017 gelten.

Das Engagement der Bundeswehr im Ausland

Afghanistan

Afghanische Soldaten

Nach dem Ende des Isaf-Kampfeinsatzes sind am Hindukusch in der Mission Resolute Support noch knapp 900 Soldaten zur Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Streitkräfte stationiert. Ein weiterer Bundeswehrangehörige arbeitet für die UN-Unterstützungsmission Unama.

Kosovo

Mit rund 700 Soldaten ist der Kfor-Einsatz der Bundeswehr unter dem Nato-Schirm zur Stabilisierung des jungen Balkanstaats fast genauso stark wie die Afghanistan-Mission. Aufgabe der ausländischen Streitkräfte im Kosovo ist weiterhin die Stabilisierung des Landes.

Türkei

Wegen des Bürgerkriegs in Syrien beteiligt sich die Bundeswehr mit etwa 250 Soldaten im Nato-Rahmen an der Mission Active Fence zur Sicherung der Grenze zwischen beiden Ländern. Mit Patriot-Abwehrsystemen im Süden der Türkei wird der Bündnispartner vor Geschossen aus der Luft geschützt.

Irak

Knapp 90 Bundeswehrsoldaten bilden in der nordirakischen Kurdenmetropole Erbil einheimische Kämpfer aus. Angesichts des Vormarschs der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat beliefert Deutschland die kurdischen Peschmerga zudem mit Waffen und anderem Militärmaterial.

Libanon

An der UN-Mission Unifil zum Schutz der libanesischen Mittelmeerküste beteiligt sich die Bundeswehr mit knapp 140 Soldaten. Die Mission unterstützt den Libanon bei der Küstensicherung und soll vor allem Waffenschmuggel verhindern.

Somalia

An der EU-Mission Atalanta gegen somalische Piraten vor der Küste des Landes ist die Bundeswehr mit 280 Soldaten beteiligt. In einer EU-Ausbildungsmission in Somalia selbst sind acht deutsche Soldaten eingesetzt.

Mali und Senegal

Bei einer EU-Ausbildungsmission in Mali sind etwa 150 deutsche Soldaten im Einsatz. An der UN-Mission Minusma zur Stabilisierung des westafrikanischen Landes, die in Mali und im Senegal operiert, beteiligen sich acht Bundeswehrangehörige.

Südsudan und Sudan

Rund 15 Bundeswehrsoldaten sind in der UN-Mission Unmiss im Südsudan im Einsatz. Ziele sind der Staatsaufbau in dem seit vier Jahren unabhängigen Land und der Schutz von Zivilisten. An der UN-Mission Unamid in der sudanesischen Krisenregion Darfur sind neun Soldaten beteiligt.

Westsahara und Liberia

In der Westsahara ist die Bundeswehr mit vier Soldaten in der UN-Mission Minurso engagiert. Ziel ist ein Referendum über den Status der von Marokko besetzten früheren spanischen Kolonie. In der UN-Mission Unmil zur Stabilisierung Liberias sind drei Bundeswehrangehörige eingesetzt.

Mittelmeer

Ohne Mandat sind Marineschiffe mit rund 310 Soldaten im Einsatz, um Flüchtlinge zu retten. Die EU arbeitet zudem an einer größeren Mission gegen Schlepper. An der Nato-geführten Operation Active Endeavour zur Sicherung der Seewege ist die Bundeswehr derzeit nicht aktiv beteiligt.

Quelle: Christof Meißner

06.01.2016, Quelle: dpa
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