30.05.2016
  • 00:22Mexiko: Fußball-Profi Pulido entführt

  • 00:11Iraner können nicht nach Mekka pilgern

  • 23:55Ägyptisches Militärgericht verhängt acht Todesurteile

  • 23:41Jemen: Mindestens 40 Tote bei Kämpfen

  • 23:15Nigeria: Militante Aktivisten sprengen Ölpipelines

  • 22:5517 Tote bei Brand in ukrainischem Seniorenheim

  • 22:22ADAC: Staus durch Rückreisewellen

  • 22:07Boateng: "Es ist traurig"

  • 21:43Polizei erschießt Mann in Filderstadt

  • 20:40Unwetter in Deutschland

  • 20:02Libertäre nominieren Johnson zum Kandidaten für US-Präsidentenwahl

  • 19:56DFB-Elf unterliegt der Slowakei

  • 19:48Pakistan: DNA-Test bestätigt Tod von Taliban-Führer

  • 19:05Unwetter sorgt für lange Halbzeitpause

  • 18:48Bayer-Chef verteidigt Monsanto- Übernahmeplan

  • 18:11Fußball-Fans solidarisieren sich mit Boateng

  • 17:57Kolumbien: 200 Frauen aus Sex- Gefangenschaft befreit

  • 17:33Lufthansa streicht Flüge nach Venezuela wegen Währungsproblemen

  • 16:52Nibali macht Giro-Sieg perfekt

  • 16:40Irakische Truppen bereit für Sturm auf Falludscha

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:22Mexiko: Fußball-Profi Pulido entführt

  • 00:11Iraner können nicht nach Mekka pilgern

  • 23:55Ägyptisches Militärgericht verhängt acht Todesurteile

  • 23:41Jemen: Mindestens 40 Tote bei Kämpfen

  • 23:15Nigeria: Militante Aktivisten sprengen Ölpipelines

  • 22:5517 Tote bei Brand in ukrainischem Seniorenheim

  • 22:22ADAC: Staus durch Rückreisewellen

  • 22:07Boateng: "Es ist traurig"

  • 21:43Polizei erschießt Mann in Filderstadt

  • 20:40Unwetter in Deutschland

  • 20:02Libertäre nominieren Johnson zum Kandidaten für US-Präsidentenwahl

  • 19:56DFB-Elf unterliegt der Slowakei

  • 19:48Pakistan: DNA-Test bestätigt Tod von Taliban-Führer

  • 19:05Unwetter sorgt für lange Halbzeitpause

  • 18:48Bayer-Chef verteidigt Monsanto- Übernahmeplan

  • 18:11Fußball-Fans solidarisieren sich mit Boateng

  • 17:57Kolumbien: 200 Frauen aus Sex- Gefangenschaft befreit

  • 17:33Lufthansa streicht Flüge nach Venezuela wegen Währungsproblemen

  • 16:52Nibali macht Giro-Sieg perfekt

  • 16:40Irakische Truppen bereit für Sturm auf Falludscha

  • 23:55Ägyptisches Militärgericht verhängt acht Todesurteile

  • 23:41Jemen: Mindestens 40 Tote bei Kämpfen

  • 22:07Boateng: "Es ist traurig"

  • 20:02Libertäre nominieren Johnson zum Kandidaten für US-Präsidentenwahl

  • 19:48Pakistan: DNA-Test bestätigt Tod von Taliban-Führer

  • 18:11Fußball-Fans solidarisieren sich mit Boateng

  • 16:40Irakische Truppen bereit für Sturm auf Falludscha

  • 15:34Wagenknecht schwört Partei auf Eigenständigkeit ein

  • 14:53100 Jahre Schlacht von Verdun: Merkel und Hollande gedenken der Opfer

  • 13:57Ostukraine: Fünf Soldaten bei Kämpfen getötet

  • 13:16Wirbel um Äußerung von AfD-Vize Gauland

  • 13:05Petry entschuldigt sich bei Boateng

  • 12:40Frankreich und Deutschland erinnern an die Grauen von Verdun

  • 11:17UN-Flüchtlingshilfswerk befürchtet Tod von mehr als 700 Migranten

  • 11:09Türkischer Ministerpräsident Binali Yildirim im Amt bestätigt

  • 10:48Linke fordert Kehrtwende in der Flüchtlingspolitik

  • 10:19Schlöndorff: Verdun-Zeremonie den Politikern und Militärs wegnehmen

  • 10:02Özoguz kritisiert geplante Armenien-Resolution

  • 09:42Fidschi zieht Dutzende Friedenssoldaten vom Sinai ab

  • 09:10Iran: Konservativer Laridschani als Parlamentspräsident wiedergewählt

  • 23:15Nigeria: Militante Aktivisten sprengen Ölpipelines

  • 18:48Bayer-Chef verteidigt Monsanto- Übernahmeplan

  • 17:33Lufthansa streicht Flüge nach Venezuela wegen Währungsproblemen

  • 09:30Frankreich will Steuern bei internationalen Konzernen eintreiben

  • 08:25Reeder wechseln nach Reformen zurück zur deutschen Flagge

  • 08:14Frankreichs Finanzminister will bei Arbeitsmarktreform hart bleiben

  • 19:11Gabriel kritisiert Merkels TTIP-Kurs

  • 18:25Französische Regierung sieht Besserung bei Benzinversorgung

  • 22:50US-Notenbankchefin deutet baldige Leitzins-Anhebung an

  • 16:28Ostdeutsche Großstädte wie Leipzig holen wirtschaftlich deutlich auf

  • 16:02Brüssel genehmigt deutsche Beihilfen für Kraftwerks-Stilllegungen

  • 14:42Deutsche Flughäfen verbuchen deutlich mehr Passagiere

  • 14:14Facebook und Microsoft verlegen neues Highspeed-Transatlantikkabel

  • 12:54Google gewinnt gegen Oracle im Milliarden-Streit um Urheberrechte

  • 22:58Nahles: Reiche sollen Steuern zahlen statt spenden

  • 17:11Snapchat sammelt 1,8 Milliarden Dollar bei Investoren ein

  • 15:44BER-Eröffnung: Nächste Verschiebung deutet sich an

  • 13:08Studie: "Brexit" wäre Gefahr für deutschen Export

  • 11:02Mindestlohn-Kontrolleure verhängen kaum Bußgelder

  • 10:04Ölpreis erstmals in diesem Jahr über 50 Dollar

  • 00:22Mexiko: Fußball-Profi Pulido entführt

  • 00:11Iraner können nicht nach Mekka pilgern

  • 22:5517 Tote bei Brand in ukrainischem Seniorenheim

  • 22:22ADAC: Staus durch Rückreisewellen

  • 21:43Polizei erschießt Mann in Filderstadt

  • 20:40Unwetter in Deutschland

  • 17:57Kolumbien: 200 Frauen aus Sex- Gefangenschaft befreit

  • 12:47Blitzeinschlag auf Fußballfeld - Verletzte auf dem Weg der Besserung

  • 10:33Katholikentag: Tausende feiern Abschlussgottesdienst

  • 08:55Waschmittelhersteller entschuldigt sich für umstrittenen TV-Spot

  • 07:58Wohnmodul für Raumstation ISS erfolgreich aufgepumpt

  • 06:48DLRG befürchtet mehr Badeunfälle von Flüchtlingen

  • 00:27Bericht: Acht Festnahmen wegen "obszöner" Musikvideos im Iran

  • 23:43Münchner Biennale eröffnet mit Opern-Uraufführung

  • 22:55Starkregen und Hagel in vielen Teilen Deutschlands

  • 20:23Rheinland-Pfalz: 35 Menschen nach Blitzeinschlag in Klinik

  • 17:52Berlin: Raubüberfall auf dem Kudamm

  • 17:12Erdbeben der Stärke 2,9 in Bottrop

  • 15:03Kretschmann warnt vor Nationalismus und Populismus

  • 14:35WHO hält Olympia-Verschiebung wegen Zika-Virus für unnötig

  • 22:06Indy 500: Rossi gewinnt 100.Auflage

  • 21:55Gomez leicht angeschlagen

  • 21:32Löw: Kader-Entscheidung schwierig

  • 21:23Bamberg zieht ins Finale ein

  • 21:03Damen-Matches auf Montag verschoben

  • 20:34Bekanntgabe des Kaders am Dienstag

  • 20:26Kielce gewinnt Champions League

  • 19:56DFB-Elf unterliegt der Slowakei

  • 19:33Wawrinka und Murray weiter

  • 19:10Meister-Entscheidung vertagt

  • 19:05Unwetter sorgt für lange Halbzeitpause

  • 18:24Kazmirek Dritter in Götzis

  • 17:53Siebenkämpferin Schäfer fährt nach Rio

  • 17:12Lotte, Zwickau und Jahn drittklassig

  • 16:52Nibali macht Giro-Sieg perfekt

  • 16:49Kimmich und Sane in der Startelf

  • 16:03Hamilton gewinnt in Monte Carlo

  • 15:58Mercedes gewinnt auf dem Ring

  • 15:26Bitter bleibt Stuttgart treu

  • 15:23Achter landet hinter Niederlanden

merkzettel

Poker um "Brexit" Cameron auf Werbetour für EU-Reformen

VideoWas Großbritannien in der EU halten soll
Cameron mit Martin Schulz

Einige Zugeständnisse wären: London soll erlaubt werden, sich nicht weiter in die EU integrieren zu müssen und mit einer Art Notbremse EU-Ausländer von Sozialleistungen ausschließen zu dürfen.

(16.02.2016)

VideoElmar Brok: "Auf einem guten Weg"
Elmar Brok

Der CDU-Europapolitiker war bei den Gesprächen mit David Cameron in Brüssel dabei und findet, dass die Verhandlungen um den Austritt Großbritanniens aus der EU zu verhindern auf einem guten Weg sind..

(16.02.2016)

VideoMerkel wirbt um Briten in der EU
Bei einem Treffen mit dem britischen Premier Cameron hat Kanzlerin Merkel für einen Verbleib Großbritanniens in der EU geworben. Cameron will die Briten über einen möglichen Ausstieg abstimmen lassen.

Bei einem Treffen mit dem britischen Premier Cameron hat Kanzlerin Merkel für einen Verbleib Großbritanniens in der EU geworben. Cameron will die Briten über einen möglichen Ausstieg abstimmen lassen.

(13.02.2016)

Video Was wird aus der EU und GB?
Was wird aus der EU und Großbritannien?

Wieviel Egoismus ist erlaubt in der EU? David Cameron hat der EU heute einige Kompromisse abverlangt. Eine Art Super-Sonderstatus für die Briten, weil die EU sie nicht verlieren will – oder darf?

(03.02.2016)

Zwei Tage vor dem EU-Gipfel wirbt der britische Premier Cameron bei hochrangigen Vertretern des europäischen Parlaments für seine Reformforderungen - zunächst bei EU-Parlamentspräsident Schulz (SPD). Ein Treffen mit Frankreichs Staatschef Hollande zu einem möglichen "Brexit" blieb ergebnislos. 

David Cameron kommt heute unter anderem mit den Vorsitzenden mehrerer Parlamentsfraktionen zusammen. Vor einer Volksabstimmung der Briten über den Verbleib in der EU und gegen einen Austritt ("Brexit") verlangt Cameron Reformen auf europäischer Ebene. Umstritten ist insbesondere Camerons Forderung, EU-Ausländern in Großbritannien in den ersten vier Jahren die Sozialleistungen zu streichen. Eine Einigung über Camerons Forderungen wird beim Treffen der Staats- und Regierungschefs angestrebt.

Kein Durchbruch bei Treffen mit Hollande

Cameron konnte in Paris keinen Durchbruch bei seinen Forderungen für einen Verbleib Großbritanniens in der Europäischen Union erzielen. Nach einem Treffen der beiden Politiker verlautete aus dem Umfeld von Frankreichs Staatschef François Hollande, Paris wünsche eine Einigung, um einen "Brexit" zu verhindern. Es bleibe aber noch "Arbeit, vor allem zur wirtschaftlichen Steuerung". 

Ein Sprecher Camerons erklärte in London, die beiden Politiker seien gemeinsam der Überzeugung, "dass der vom Europäischen Rat präsentierte Entwurf eine solide Basis für eine Einigung beim Gipfel dieser Woche" sei. Hollande hatte kürzlich gesagt, beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag dürfe es keine "neuen Anpassungen" und keine "neuen Verhandlungen" geben. Insbesondere sei kein Veto gegen Entscheidungen von Ländern der Eurozone durch Nicht-Euromitglieder wie Großbritannien möglich.

Kompromissvorschlag von Tusk 

Der von EU-Ratschef Donald Tusk vorgelegte Kompromissvorschlag sieht vor, dass London für EU-Bürger, die in Großbritannien arbeiten und Steuern zahlen, Sozialleistungen einschränken kann. Es soll außerdem ein "Mechanismus" geschaffen werden, der die Rechte von Nicht-Euro-Staaten schützt, aber gleichzeitig verhindert, dass "wichtige Entscheidungen" der Eurozone verzögert oder verhindert werden.

Weitere Links zum Thema
Tusk warnte am Montag vor einem Auseinanderbrechen der Europäischen Union, sollte es zum Austritt Großbritanniens kommen. Das Risiko sei "real", sagte Tusk bei einem Besuch in Rumänien. "Dies ist ein entscheidender Augenblick." Es sei "höchste Zeit", die Argumente der Anderen "mehr anzuhören als unsere eigenen", fügte er hinzu.

"Brexit": Kopf-an-Kopf bei Umfrage

"Was einmal zerbrochen ist, kann nicht mehr repariert werden", sagte Tusk. Die Zukunft der EU stehe auf dem Spiel, aber es werde "keinen Kompromiss zu den Freiheiten und den fundamentalen Werten" geben. Vor dem EU-Gipfel bereist der EU-Ratspräsident derzeit mehrere europäische Hauptstädte, um einen "Brexit" zu verhindern. Am Dienstag ist er unter anderem auch in Berlin zu einem informellen Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

Cameron will vermutlich noch in diesem Jahr in einem Volksentscheid über den Verbleib seines Landes in der EU abstimmen lassen. Das Datum könnte er bereits am Freitag nach dem EU-Gipfel ankündigen, falls es dort eine Einigung gebe, berichtete die britische Zeitung "Daily Telegraph". In Umfragen liegen EU-Anhänger und "Brexit"-Befürworter in Großbritannien derzeit Kopf an Kopf.

"Brexit": Pro und Contra

Einwanderung

Nach Ansicht der EU-Gegner soll Großbritannien die Grenzen kontrollieren können, um eine übermäßige Einwanderung aus der EU zu verhindern. Sorge bereitet ihnen vor allem ein angeblicher Ansturm auf Sozialleistungen, insbesondere des Gesundheitssystems. Im vergangenen Jahr wurde netto eine Zuwanderung von 336.000 Menschen registriert, davon 180.000 EU-Bürger.

Die EU-Befürworter verweisen darauf, dass die meisten Zuwanderer Steuern zahlten und die Wirtschaft stärkten. Da viele von ihnen jung seien, stellten sie keine übergroße Belastung für die Sozialsysteme dar. Laut einer Studie des University College London zahlen die EU-Einwanderer 34 Prozent mehr an den Staat, als sie von der öffentlichen Hand erhalten.

Wirtschaft

Für einen Austritt aus der EU wird ins Feld geführt, dass sich London die Überweisungen nach Brüssel sparen würde - im vergangenen Jahr umgerechnet knapp elf Milliarden Euro. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) könnte demnach binnen 15 Jahren um bis zu 1,6 Prozent wachsen. Viele wollen sich nur politisch, nicht wirtschaftlich abnabeln - wie die Schweiz und Norwegen.

Das EU-freundliche Lager hält dagegen, dass die EU-Mitgliedschaft die Wirtschaft generell stärke, Arbeitsplätze schaffe und Investitionen befördere. Rund 45 Prozent der britischen Exporte gingen in die EU, drei Millionen Stellen hingen vom Binnenhandel ab, wird argumentiert. Es sei ein Rückgang des BIP um bis zu 2,2 Prozent bis zum Jahr 2030 zu erwarten.

Souveränität

Die EU-Gegner malen ein Bild Großbritanniens, das zwar noch Mitglied der Nato und Vetomacht im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wäre, aber ansonsten eigenständig agieren könnte - etwa in Handelsfragen weltweit. Zudem sei London nach einem Austritt frei in seiner Gesetzgebung und müsse keine EU-Regelungen mehr übernehmen, argumentieren sie.

Die EU-Befürworter warnen hingegen vor einem Rückgang des britischen Einflusses in der Welt. Zudem fürchten sie einen neuen Anlauf für die Abspaltung Schottlands von Großbritannien. Premierminister David Cameron will in Verhandlungen mit den anderen EU-Staaten erreichen, dass EU-Regeln künftig nicht mehr zwangsläufig übernommen werden müssen.

Regulierung

Das Austrittslager beklagt, dass Brüssel die unternehmerische Freiheit zu sehr einschränke. Die hundert Regelungen mit den stärksten Auswirkungen kosteten die britische Wirtschaft umgerechnet mindestens 42 Milliarden Euro im Jahr. Sollte Großbritannien die EU verlassen, könnten vor allem kleinere Firmen freier atmen, wird argumentiert.

Die Austrittsgegner scharen sich indes hinter Cameron, der darauf hinwirken will, dass sich Brüssel weniger einmischt. Sie verweisen zudem auf die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die Großbritannien als eines der am schwächsten regulierten Industrieländer einstuft - ähnlich wie die USA und Kanada.

16.02.2016, Quelle: afp, dpa
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen