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Nach Korruptionsskandal Moldawien: Massenprotest gegen neue Regierung

BildProteste in Moldawien
Proteste in Moldawien am 24.01.2016

In der Hauptstadt Chisinau forderten Tausende Neuwahlen.

(Quelle: ap)

VideoSchwarzes Meer, Weiße Nächte
Matthias Fornoff zu Besuch in Moldawien

Die Reise geht vom bulgarischen Warna am Schwarzen Meer über die ukrainische Hafenstadt Odessa, Moldawien und Rumänien bis nach Lwiw unweit der ukrainisch-polnische Grenze.

(21.07.2015)

Seit Tagen protestieren Tausende in Moldawien gegen die neue Regierung. Am Sonntag gingen nach unterschiedlichen Angaben zwischen 15.000 und 40.000 Menschen auf die Straße. Es geht um Oligarchen, Korruption - und fast eine Milliarde Euro, die aus Banken verschwunden ist. 

Die Demonstranten versammelten sich auf den Straßen der Hauptstadt Chisinau, um Neuwahlen zu fordern und gegen Korruption und den Einfluss des Oligarchen Vlad Plahotniuc zu protestieren. Dieser gilt als eigentliche Macht hinter der neuen Regierung von Ministerpräsident Pavel Filip, der am Mittwoch vereidigt worden war. Sie zählt wie die Vorgängerregierungen zum pro-europäischen Lager in Moldawien.

Gegendemo abgesagt

"Die Menschen sind auf unserer Seite. Sie wollen keine Oligarchen oder kriminellen Behörden unterstützen", rief der Oppositionsführer Andrej Nastase der Menge zu. An den Protesten beteiligten sich sowohl Anhänger der pro-russischen als auch der pro-europäischen Opposition. Eine Gegendemonstration der Regierung wurde im letzten Moment abgesagt - nach Angaben ihrer Organisatoren, um Zusammenstöße zu vermeiden.

Weitere Links zum Thema
In der früheren Sowjetrepublik gibt es bereits seit Tagen Massenproteste gegen die neue Regierung. Das kleine Land zwischen der Ukraine und Rumänien wird seit gut einem Jahr von einem massiven Korruptionsskandal erschüttert: Aus den Banken des Staats waren umgerechnet 915 Millionen Euro verschwunden, was 15 Prozent des Bruttoinlandsproduktes entspricht.

Früherer Regierungschef festgenommen

In dem Skandal wurde im Oktober die Regierung durch ein Misstrauensvotum zu Fall gebracht, der frühere Regierungschef Vlad Filat wurde festgenommen. Auch Präsident Nicolae Timofti wird vorgeworfen, die Interessen der Oligarchen zu bedienen und nichts gegen die verbreitete Korruption zu tun. Kritiker werfen der Elite vor, eine pro-europäische Rhetorik zu benutzen, um ihre Selbstbereicherung zu verdecken.

Republik Moldau: Armut und Korruption

Kleines Land zwischen Ukraine und Rumänien

Karte der Republik Moldau

Die Republik Moldau (auch Moldawien genannt) hat etwa 2,6 Millionen Einwohner und liegt zwischen der Ukraine und Rumänien. Die frühere Sowjetrepublik hat mit politischer Instabilität zu kämpfen, nachdem rund 915 Millionen Euro aus drei Banken verschwunden sind. Viele Bürger klagen über einen sinkenden Lebensstandard in dem ohnehin armen Land. Moldau ist seit Jahren gespalten zwischen einem Lager für eine Annäherung an die EU und pro-russischen Kräften. Das Land hatte 2014 unter dem Protest Russlands ein Assoziierungsabkommen mit der EU abgeschlossen.

Der "Diebstahl des Jahrhunderts"

Es war größte Korruptionsskandal in der Geschichte Moldaus: Mehr als eine Milliarde Dollar (rund 915 Millionen Euro) sind beim "Diebstahl des Jahrhunderts" aus drei großen Banken der kleinen Ex-Sowjetrepublik verschwunden.

Kurz vor der Parlamentswahl Ende November 2014 in Moldau fing alles an: Mit Hilfe eines undurchsichtigen Kredit- und Beteiligungsmodells wurden binnen weniger Tage Hunderte Millionen aus dem Finanzsystem des kleinen Landes entwendet. Über ausländische Banken und Konten von sogenannten Off-Shore-Firmen sollen sie mittels dubioser Kreditgeschäfte außer Landes gebracht worden sein, wie eine von der Nationalbank in Chisinau in Auftrag gegebene Prüfung zeigt. Als die drei beteiligten Banken - darunter ein staatliches Institut - unter die Aufsicht der Behörden gestellt wurden, kamen weitere Fehlbeträge ans Tageslicht: Durch den Korruptionsskandal verschwanden insgesamt mehr als eine Milliarde Dollar.

(Quellen: Auswärtiges Amt, ap, afp, dpa)

24.01.2016, Quelle: afp, ap, dpa
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