28.04.2017
  • 13:51Rekordverlust bei Air Berlin

  • 13:18Schwerer Unfall auf der A2 - Mutter und Sohn sterben

  • 13:00EU kritisiert Ausschreitungen in Mazedonien scharf

  • 12:49China setzt auf Dialog im Konflikt mit Nordkorea

  • 12:37Tillerson leitet Sitzung von UN-Sicherheitsrat zu Nordkorea

  • 12:12Erdogan: EU darf Sieg bei Referendum nicht in Frage stellen

  • 11:51Taliban kündigen Frühlingsoffensive an

  • 11:33Cloud-Boom kurbelt Microsoft-Geschäft weiter an

  • 11:16FC Bayern: Thiago verlängert bis 2021

  • 11:15Gabriel: Bundesregierung ist gegen Abbruch der Türkei-Gespräche

  • 10:52Bahn: Mehr Investitionen in Bahnhöfe

  • 10:26Pentagon untersucht russisches Honorar für Ex-Sicherheitsberater Flynn

  • 10:12Airlines wollen Piloten wieder allein ins Cockpit lassen

  • 09:57Immer mehr Teilzeit - aber weniger Vollzeit

  • 09:35Bayer-Hauptversammlung im Zeichen der Monsanto-Übernahme

  • 09:11FDP sucht Kurs für Bundestagswahl

  • 08:55Amazon startet mit kräftigem Gewinnsprung ins Geschäftsjahr

  • 08:35EU: Beratungen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

  • 08:07Papst Franziskus reist nach Ägypten

  • 07:40ZDF-Politbarometer: Merkel vor Schulz

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 13:51Rekordverlust bei Air Berlin

  • 13:18Schwerer Unfall auf der A2 - Mutter und Sohn sterben

  • 13:00EU kritisiert Ausschreitungen in Mazedonien scharf

  • 12:49China setzt auf Dialog im Konflikt mit Nordkorea

  • 12:37Tillerson leitet Sitzung von UN-Sicherheitsrat zu Nordkorea

  • 12:12Erdogan: EU darf Sieg bei Referendum nicht in Frage stellen

  • 11:51Taliban kündigen Frühlingsoffensive an

  • 11:33Cloud-Boom kurbelt Microsoft-Geschäft weiter an

  • 11:16FC Bayern: Thiago verlängert bis 2021

  • 11:15Gabriel: Bundesregierung ist gegen Abbruch der Türkei-Gespräche

  • 10:52Bahn: Mehr Investitionen in Bahnhöfe

  • 10:26Pentagon untersucht russisches Honorar für Ex-Sicherheitsberater Flynn

  • 10:12Airlines wollen Piloten wieder allein ins Cockpit lassen

  • 09:57Immer mehr Teilzeit - aber weniger Vollzeit

  • 09:35Bayer-Hauptversammlung im Zeichen der Monsanto-Übernahme

  • 09:11FDP sucht Kurs für Bundestagswahl

  • 08:55Amazon startet mit kräftigem Gewinnsprung ins Geschäftsjahr

  • 08:35EU: Beratungen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

  • 08:07Papst Franziskus reist nach Ägypten

  • 07:40ZDF-Politbarometer: Merkel vor Schulz

  • 13:00EU kritisiert Ausschreitungen in Mazedonien scharf

  • 12:49China setzt auf Dialog im Konflikt mit Nordkorea

  • 12:37Tillerson leitet Sitzung von UN-Sicherheitsrat zu Nordkorea

  • 12:12Erdogan: EU darf Sieg bei Referendum nicht in Frage stellen

  • 11:51Taliban kündigen Frühlingsoffensive an

  • 11:15Gabriel: Bundesregierung ist gegen Abbruch der Türkei-Gespräche

  • 10:26Pentagon untersucht russisches Honorar für Ex-Sicherheitsberater Flynn

  • 09:11FDP sucht Kurs für Bundestagswahl

  • 08:35EU: Beratungen Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

  • 07:40ZDF-Politbarometer: Merkel vor Schulz

  • 07:01Trump warnt vor Eskalation im Nordkorea-Konflikt

  • 06:43Chaos im mazedonischen Parlament - Präsident ruft zu Mäßigung auf

  • 06:25Bundestag beschließt neue Abgastests

  • 06:12Tillerson: China hat Nordkorea mit Sanktionen gedroht

  • 05:49Netanjahu wirft Gabriel "instinktloses" Verhalten in Israel vor

  • 05:30US-Senat bestätigt Acosta als Arbeitsminister

  • 23:36Bundestag billigt Speicherung von Fluggastdaten

  • 23:34Bundestag beschließt Verschleierungsverbot

  • 23:04Politiker wollen Jugend und Frauen in Afrika stärken

  • 22:15Bundestag: Elektronische Fußfessel für Gefährder

  • 13:51Rekordverlust bei Air Berlin

  • 11:33Cloud-Boom kurbelt Microsoft-Geschäft weiter an

  • 10:52Bahn: Mehr Investitionen in Bahnhöfe

  • 10:12Airlines wollen Piloten wieder allein ins Cockpit lassen

  • 09:57Immer mehr Teilzeit - aber weniger Vollzeit

  • 09:35Bayer-Hauptversammlung im Zeichen der Monsanto-Übernahme

  • 08:55Amazon startet mit kräftigem Gewinnsprung ins Geschäftsjahr

  • 00:04Werbung auf Handys und YouTube bescheren Google Gewinnsprung

  • 23:25Facebook will stärker gegen Fake-News vorgehen

  • 19:20United Airlines erhöht Entschädigung für Passagiere drastisch

  • 18:44Samsung dank guter Chip-Geschäfte mit Gewinnsprung

  • 17:44Überfischung in Deutschland

  • 16:03Rekordgewinne stärken Bayer den Rücken

  • 15:34April: Inflation steigt auf 2,0 Prozent

  • 14:05EZB bleibt auf Anti-Krisenkurs: Geldschwemme hält an

  • 11:30Lufthansa fliegt im ersten Quartal Gewinn ein

  • 09:44Deutsche Bank verdient wieder deutlich mehr

  • 08:44GfK: Verbraucherlaune legt zu

  • 06:25USA wollen Teil des Nafta-Freihandelsabkommens bleiben

  • 05:40Trump-Regierung umreißt Steuerpläne

  • 13:18Schwerer Unfall auf der A2 - Mutter und Sohn sterben

  • 08:07Papst Franziskus reist nach Ägypten

  • 07:17United erzielt Vergleich mit rausgeworfenem Passagier

  • 00:22Paris: "Liebesschlösser" werden für guten Zweck versteigert

  • 22:33Kurztrip mit geklauter Lok

  • 20:12Berlin: Polizist schießt vor Krankenhaus auf Angreifer

  • 19:45Berlin ist 97. Reformationsstadt Europas

  • 18:13"Gaffer-Prozess": Vier Monate Haft für Hauptangeklagten

  • 17:21Mann vor Berliner Krankenhaus angeschossen

  • 16:35Russisches Marineschiff mit Frachter zusammengestoßen

  • 13:33Landgericht spricht Kohl eine Million Euro Schadenersatz zu

  • 11:06Hausbrand in Australien: Feuerwehr trifft auf Krokodil

  • 10:23Ostwestfalen: Vater tötet eigene Kinder und sich selbst

  • 09:22Polizeieinsatz wegen Ruhestörung: Ein Toter in Essen

  • 07:12Frau sitzt fünf Stunden auf Kran fest - Rettungsaktion in Toronto

  • 23:35Vorgetäuschte Polizeikontrollen bei Verbrecherjagd zulässig

  • 21:05Berliner Polizei sucht mit Spürhunden nach riesiger Goldmünze

  • 18:48US-Regisseur Jonathan Demme gestorben

  • 18:2780. Jahrestag des Luftangriffs auf die spanische Stadt Guernica

  • 16:55Helmut Schmidt auf Zwei-Euro-Münze - ohne Zigarette

  • 13:40Ancelotti unzufrieden mit erster Saison

  • 13:30Merz hört mit nur 23 Jahren auf

  • 13:23Gladbach: Saison für Drmic gelaufen

  • 13:06ZDF setzt auf Paralympics 2018

  • 13:01Confed Cup im ZDF mit Breyer und Kehl

  • 12:36KSC: Meister verlängert, Duo kommt

  • 11:54Collins Cup: Stadler coacht Team Europa

  • 11:47Räikkönen im ersten Training vorne

  • 11:32Aytekin pfeift Pokalfinale in Berlin

  • 11:27EM mit 613 Spielern aus 108 Ländern

  • 11:24DEG holt NHL-erfahrenen Picard

  • 11:21Kretschmann von Krefeld nach Augsburg

  • 11:19Freiluft-EM 2020 in Paris

  • 11:16FC Bayern: Thiago verlängert bis 2021

  • 11:08Samstag: Zwei Entscheidungen möglich

  • 10:53Schur wieder nicht in Hall of Fame

  • 09:5896: Satzungsänderung abgelehnt

  • 09:50FSV Frankfurt legt Einspruch ein

  • 09:44Cejka mit solider erster Runde

  • 09:21Advocaat zum dritten Mal Bondscoach?

merkzettel

Nach dem Referendum in der Türkei Opposition beantragt Annullierung

BildBild
Anhänger der Oppositionspartei CHP demonstrieren am 18. April 2017 vor dem Gerichtsgebäude in Istanbul

(Quelle: ap)

VideoTürkei: Gespaltenes Volk
turkey referendum

51,4 Prozent der Türken hatten für die Verfassungsänderung gestimmt. Die Opposition will das Ergebnis jetzt wegen Wahlbetrugs anfechten und Erdogan-Gegner gehen auf die Straße. Das türkische Volk scheint tief gespalten.

(18.04.2017)

VideoJubel und Frust am Bosporus
Recep Tayyip Erdogan.

Der türkische Präsident Erdogan hat das Referendum knapp für sich entschieden. Ein Teil der Wählerschaft jubelt, die andere Hälfte verharrt in Schockstarre. Die Kritik internationaler Wahlbeobachter am Referendum weist Erdogan zurück.

(17.04.2017)

VideoDeutsch-Türken nach der Wahl
Smartphone

Rund 3,5 Millionen Türken und Türkeistämmige leben in Deutschland. Wahlberechtigt waren 1,4 Millionen. Davon haben sich weniger als die Hälfte beteiligt. In den meisten deutschen Städten ist die Zustimmung zur Verfassungsänderung deutlich höher als in der Türkei selbst.

(17.04.2017)

Die türkische Opposition hat die Annullierung des Verfassungsreferendums beantragt. Oppositionsführer Kilicdaroglu sagte, der Antrag werde für die "Ehre" von Millionen "Nein"-Wählern eingebracht. Ministerpräsident Yildirim forderte die Opposition dagegen auf, zu schweigen - das Volk habe gesprochen. 

Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu hat die Legitimität des Referendums angezweifelt und die Wahlkomission (YSK) scharf kritisiert. "Dieses Referendum ist suspekt", sagte Kilicdaroglu bei einer Fraktionssitzung seiner Mitte-Links-Partei CHP in Ankara. Zudem habe die Wahlkommission "gegen das Gesetz verstoßen".

An YSK-Chef Sadi Güven gerichtet, sagte Kilicdaroglu: "So eine Entscheidung kannst Du nicht treffen mein Freundchen, das kannst Du nicht." Kilicdaroglu unterstellte der Wahlkommission zudem eine Nähe zu Erdogan und der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP.

"Die Opposition soll nicht sprechen"

Dass eine knappe Hälfte der Türken gegen das Präsidialsystem gestimmt hatte, wertete Kilicdaroglu als Erfolg, schließlich sei die Opposition starkem Druck ausgesetzt gewesen. Abgeordnete der CHP-Fraktion skandierten: "Wir haben Geschichte geschrieben. Nein, es ist noch nicht vorbei, es fängt jetzt erst an."

Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim hatte am Vormittag Respekt seitens der Opposition für das Ergebnis des Referendums eingefordert. Die Menschen hätten sich für einen Wechsel zu einem Präsidialsystem ausgesprochen, sagte Yildirim. Die "Opposition sollte nicht sprechen, nachdem das Volk gesprochen hat."

Weitere Links zum Thema

Laut dem vorläufigen Endergebnis stimmten 51,4 Prozent der Türken für die umstrittene Verfassungsänderung zur Einführung eines Präsidialsystems. 48,6 Prozent lehnten dies ab. Der Abstand zwischen den beiden Lagern betrug 1,38 Millionen Stimmen. Für Streit sorgte ein Beschluss der Wahlkommission, die während der laufenden Abstimmung entschied, auch nicht offiziell zugelassene Wahlunterlagen als gültig zu werten.

Wahlbeobachter üben Kritik

Die prokurdische HDP und die CHP hatten daraufhin die Legitimität der Abstimmung in Frage gestellt und eine Neuauszählung von zwei Drittel der Stimmen gefordert. Auch die internationale Wahlbeobachtermission von OSZE und Europarat hatte die Entscheidung der Wahlkommission als gesetzeswidrig kritisiert. Sie hatte am Montag erklärt, dass bei dem Referendum internationale Standards nicht erfüllt worden seien. Die Entscheidung der Wahlkommission, Stimmzettel ohne Amtssiegel gelten zu lassen, habe wichtige Sicherheitsvorkehrungen gegen möglichen Wahlbetrug unterlaufen. Die Betrugsvorwürfe der Opposition hatte sie aber nicht bestätigen wollen und den Ablauf der Abstimmung als "geordnet und effizient" beschrieben.

Die EU-Kommission forderte von der türkischen Regierung eine "transparente Untersuchung" zu den Manipulationsvorwürfen. Die türkischen Behörden seien aufgerufen, "mutmaßliche Unregelmäßigkeiten" zu untersuchen, die von den internationalen Beobachtern festgestellt worden seien, erklärte Kommissionssprecher Margaritis Schinas am Dienstag in Brüssel. "Wir ermutigen die Türkei, sich wieder auf die Europäische Union zuzubewegen und nicht immer weiter und schneller weg von uns".

Geplante Verfassungsreform in der Türkei

Mehr Macht für den Präsidenten

Eine Wahlhelferin sitzt am 27.03.2017 in München in einem Wahllokal, während ein Mann seine Stimme abgibt

Staatschef Recep Tayyip Erdogan will ein Präsidialsystem in der Türkei einführen. Über die Verfassungsreform wurde am 16. April abgestimmt, dabei kam eine knappe Mehrheit für die Einführung eines Präsidialsystems zustande. Damit wird der Präsident nicht nur Staats-, sondern auch Regierungschef. Das Amt des Ministerpräsidenten entfällt. Der Präsident darf künftig einer Partei angehören. Er wird nicht mehr vom Parlamentspräsidenten, sondern von einer vom Präsidenten zu bestimmenden Anzahl an Vizepräsidenten vertreten. Der Präsident ist für die Ernennung und Absetzung seiner Stellvertreter und der Minister zuständig.

Regieren mit Dekreten

Erklärraum Präsidialsystem

Der Präsident kann zu Themen, die exekutive Regelungen betreffen, Dekrete erlassen, die mit Veröffentlichung im Amtsanzeiger in Kraft treten. Eine nachträgliche Zustimmung durch das Parlament ist nicht vorgesehen. Die Dekrete werden aber unwirksam, falls das Parlament zum Thema des jeweiligen Erlasses ein Gesetz verabschiedet. Keine Dekrete dürfen erlassen werden zu Themen, die Grund- und Persönlichkeitsrechte betreffen, oder die nach der Verfassung nur per Gesetz geregelt werden dürfen.

Wahlperioden

Parlament und Präsident werden nach der Verfassungsreform künftig am selben Tag für die Dauer von fünf Jahren vom Volk gewählt, und zwar erstmals am 3. November 2019. Die zeitgleiche Wahl erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass der jeweilige Präsident über eine Mehrheit im Parlament verfügt. Die Zahl der Abgeordneten steigt von 550 auf 600. Parlamentarische Anfragen gibt es nur noch schriftlich an die Vizepräsidenten und Minister.

Sowohl das Parlament als auch der Präsident können Neuwahlen auslösen, im Parlament ist dafür eine Drei-Fünftel-Mehrheit notwendig. In beiden Fällen werden sowohl das Parlament als auch der Präsident zum gleichen Zeitpunkt neu gewählt - unabhängig davon, welche der beiden Seiten die Neuwahl veranlasst hat.

Amtszeit

Die Amtszeiten des Präsidenten bleiben auf zwei beschränkt. Die Regierungspartei AKP hat aber eine Hintertür eingebaut: Sollte das Parlament in der zweiten Amtsperiode des Präsidenten Neuwahlen beschließen, kann der Präsident noch einmal kandidieren. Die Zählung der Amtszeiten würde unter dem neuen Präsidialsystem neu beginnen. Erdogan wäre also nach einem Wahlsieg 2019 in seiner ersten Amtsperiode. Mit der Hintertür (und bei entsprechenden Wahlerfolgen) könnte er theoretisch bis 2034 an der Macht bleiben.

Justiz

Der Präsident bekommt auch mehr Einfluss auf die Justiz: Im Rat der Richter und Staatsanwälte kann der Präsident künftig vier der 13 Mitglieder bestimmen, das Parlament drei weitere. Feste Mitglieder bleiben außerdem der Justizminister und sein Staatssekretär. Bislang bestimmen Richter und Staatsanwälte selbst die Mehrheit der derzeit noch 22 Mitglieder des Rates. Das Gremium ist unter anderem für die Ernennung und Beförderung von Richtern und Staatsanwälten zuständig.

(Quelle: dpa)

18.04.2017, Quelle: ap, dpa
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen