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merkzettel

Strich drunter: Der Tag in Berlin Keine Macht den Doofen

BildIm Fokus: Die Grünen
Politischer Aschermittwoch bei den Grünen

(Quelle: dpa)

VideoReaktionen auf Drogenfund bei Beck
Grünen-Politiker Volker Beck legte seine Parteiämter nieder.

Nach Drogenvorwürfen legt der Grünen-Politiker Volker Beck seine Parteiämter nieder - und das mitten im Landtagswahlkampf. Entsprechend zurückhaltend sind die Reaktionen, auch aus den eigenen Reihen.

(03.03.2016)

VideoCrystal Meth: Die Horror-Droge
Crystal Meth: Die Horror-Droge Crystal Meth in einem Tütchen

Crystal-Meth-Konsumenten werden immer jünger, vor allem immer mehr junge Mädchen nehmen Crystal. Die Droge erreicht mittlerweile eine noch größere Zielgruppe als Cannabis oder Heroin.

(06.01.2015)

von Kristina Hofmann

Wahlkampfzeiten sind verwirrend. Jeder hat etwas zu sagen. Jeder weiß es genau. Nicht viel wird bleiben. Heute die Frage des Tages: Wird es den Grünen bei den drei Landtagswahlen schaden, dass bei Volker Beck Drogen gefunden wurden? Tja. Vielleicht. Vielleicht auch nicht. 

Manche Fragen kommen so leicht daher, klingen schlau und drängen sich auch irgendwie auf. Das politische Berlin rätselt heute darüber, ob der Drogenfund bei dem Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck einen Absturz bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt nach sich ziehen wird. Im ersten Bundesland schnuppern die Grünen laut Umfragen daran, stärkste Partei zu werden. Im zweiten könnten sie aus der Regierung fliegen und im dritten an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Also wirklich eine hochspannende Frage! Mini-Prozentpünktchen sind es oft nur, die über Wohl und Wehe, über oben und unten, entscheiden. Doch wer will die Frage im Ernst seriös beantworten?

Hoffen, kein "Kreuzigt-ihn"-Rausch

Kristina Hofmann

Am 13. März wählen drei Bundesländer ein neues Parlament: Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Mit der AfD könnte in allen drei eine neue Partei einziehen. Das macht nervös. Auch Berlin, wo eine Große Koalition gerade um Lösungen in der schwierigen Flüchtlingsfrage kämpft. Wahlkampf - Wahlkrampf? Am Ende des Tages zieht Kristina Hofmann, Redakteurin im ZDF-Hauptstadtstudio, einen Strich drunter.

Die Grünen fassen sich erst einmal an die eigene Nase. Auch wenn nicht alle mitspielen, wie Bundestags-Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt etwa: "Heute wollten einige ein Statement von mir als Politikerin. Ich denk' jetzt erst mal einfach so an einen Kollegen", schreibt sie auf Twitter. Mensch und Politiker, die beiden unbekannten Wesen in einer Person? Winfried Kretschmann, Noch-Ministerpräsident in Baden-Württemberg und grüner Spitzenkandidat, versucht es mit der Flucht nach vorn: "Natürlich" könne er nicht wissen, "welche Auswirkungen" der Fall Beck hat, sagt er im ZDF morgenmagazin. "Es ist schon ein schweres Fehlverhalten. Aber ich kann nur hoffen, dass solch ein einzelnes Fehlverhalten nicht auf alle übertragen wird, davon gehe ich mal aus."

Soweit gehen noch nicht einmal die politischen Gegner. Obwohl seltsam durch die Flure geistert, dass solche Drogenprobleme, ob nun dieses oder jenes Rauschmittel, doch im Bundestag kein Einzelfall sein könne. Es gab ja auch schon Michael Hartmann von der SPD, der vor anderthalb Jahren gestehen musste, dass er Crystal Meth genommen hat. Dafür bekam er eine Geldstrafe. Sein Bundestagsmandat hat er behalten. Das wären also schon zwei von 630 Bundestagsabgeordneten! Und wenn dann noch Alkohol und Nikotin dazu kommen? 
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Dope beiseite: Die meisten Grünen lassen sich zehn Tage vor der Wahl und 23 Tage vor Karfreitag nicht von einem "Kreuzigt-ihn" berauschen. Sie wollen, dass Beck "von den Drogen wegkommt", sagt Anton Hofreiter, ebenfalls Fraktionschef im Bundestag. Vom "großen Fehler", spricht Claudia Roth. Von Becks "Lebensleistung" Parteichefin Simone Peter.

Andere sind weniger zaghaft. CSU-Innenpolitiker Stephan Mayer versucht, die liberale Drogenpolitik der Grünen anzugreifen. Die Junge Union verbreitet ein Plakat mit Volker Beck im psychadelic-gelben Anzug à la Breaking Bad unter dem Hashtag #breakingBeck. Die AfD hat ebenfalls gleich ein neues: "Harte Drogen konsumieren? Nicht mit uns!" Und die Pegida-Tante Tatjana Festerling fordert via Facebook "unangemeldete Drogentests bei Politikern". Bei "Juncker, Schulz, Cohn-Bendit, Merkel, de Maiziere, Maas, Gabriel, Gauck, Roth, Trittin, Hofreiter …" Und auch noch ein paar Journalisten und "das ganze GEZ-Geschwader umgehend zur Speichel-, Urin- und Haarprobe antreten! Spannend." Nüchtern betrachtet: nicht wirklich.

Am besten man sagt ... nichts

Noch mal kurz zur Erinnerung. Am Dienstag ist bei einer Polizeikontrolle in Berlin bei dem Bundestagsabgeordneten Volker Beck eine "betäubungsverdächtige Substanz" gefunden worden. 0,6 Gramm waren es. Weil jeder Abgeordnete durch Immunität geschützt ist, kann die Staatsanwaltschaft nicht sofort ein Ermittlungsverfahren einleiten und auch nicht die Substanz untersuchen lassen. Die Immunität kann nur der Bundestag aufheben, innerhalb von 48 Stunden. Dann wird entschieden, ob ein förmliches Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. Welche Substanz Beck bei sich hatte, ob er sie selbst eingenommen hatte, ob 0,6 Gramm viel oder wenig und damit strafbar ist, alles das muss erst noch ermittelt und entschieden werden. Politisch hat Beck seine Konsequenzen gezogen und seine Fraktionsämter zurückgezogen. Und die Auswirkungen auf die Landtagswahlen? Pendel, Glaskugel, Sternegucken, Herumphantasieren. Am besten man sagt …


… nichts.


Gibt doch genügend andere interessante Nachrichten an diesem Donnerstag. In Sachsen-Anhalt zum Beispiel ist die Zahl der eingereisten Flüchtlinge enorm gesunken. Nur noch 311 kamen im Februar nach 967 im Dezember. Das vermeldet die Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU). Und das zehn Tage vor der Wahl! Donnerwetter. Alles so schön bunt hier.

Folgen Sie Kristina Hofmann bei Twitter.

03.03.2016
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