30.08.2016
  • 16:54UN gegen Burkini-Verbot

  • 16:24Türkischer Außenminister fordert Visafreiheit bis Oktober

  • 16:00Amatrice bereitet sich auf Staatsbegräbnis vor

  • 15:34Bericht: Hartz IV-Regelsätze sollen 2017 steigen

  • 15:20Werder will Gnabry verpflichten

  • 15:10Mindestens zehn Tote bei Terroranschlag in Mogadischu

  • 14:48Rentenangleichung im Osten droht zu scheitern

  • 14:24Chef des Weltstahlverbands: Notfalls Standorte schließen

  • 13:56Weitere Verfassungsklagen gegen Ceta

  • 13:28Frankreichs Wirtschaftsminister Macron kündigt Rücktritt an

  • 13:07Drei deutsche Filme gewinnen Studenten-Oscars

  • 13:01Schweinsteiger: "USA ist eine Option"

  • 12:39Bericht: US-Regierung irritiert über Gabriels Äußerungen zu TTIP

  • 12:16Irland widerspricht Brüsseler Entscheidung zu Apple-Steuern

  • 11:57EU: Apple soll 13 Milliarden Euro Steuern in Irland nachzahlen

  • 11:54Trump greift NFL-Quarterback an

  • 11:36Taifun bedroht Katastrophengebiet von Fukushima

  • 11:10Selbstmordanschlag auf chinesische Botschaft in Kirgisistan

  • 10:44Bericht: Flucht über das Mittelmeer ist 2016 gefährlicher geworden

  • 10:18Frankreich will TTIP-Verhandlungen stoppen

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 16:54UN gegen Burkini-Verbot

  • 16:24Türkischer Außenminister fordert Visafreiheit bis Oktober

  • 16:00Amatrice bereitet sich auf Staatsbegräbnis vor

  • 15:34Bericht: Hartz IV-Regelsätze sollen 2017 steigen

  • 15:20Werder will Gnabry verpflichten

  • 15:10Mindestens zehn Tote bei Terroranschlag in Mogadischu

  • 14:48Rentenangleichung im Osten droht zu scheitern

  • 14:24Chef des Weltstahlverbands: Notfalls Standorte schließen

  • 13:56Weitere Verfassungsklagen gegen Ceta

  • 13:28Frankreichs Wirtschaftsminister Macron kündigt Rücktritt an

  • 13:07Drei deutsche Filme gewinnen Studenten-Oscars

  • 13:01Schweinsteiger: "USA ist eine Option"

  • 12:39Bericht: US-Regierung irritiert über Gabriels Äußerungen zu TTIP

  • 12:16Irland widerspricht Brüsseler Entscheidung zu Apple-Steuern

  • 11:57EU: Apple soll 13 Milliarden Euro Steuern in Irland nachzahlen

  • 11:54Trump greift NFL-Quarterback an

  • 11:36Taifun bedroht Katastrophengebiet von Fukushima

  • 11:10Selbstmordanschlag auf chinesische Botschaft in Kirgisistan

  • 10:44Bericht: Flucht über das Mittelmeer ist 2016 gefährlicher geworden

  • 10:18Frankreich will TTIP-Verhandlungen stoppen

  • 16:54UN gegen Burkini-Verbot

  • 16:24Türkischer Außenminister fordert Visafreiheit bis Oktober

  • 15:34Bericht: Hartz IV-Regelsätze sollen 2017 steigen

  • 15:10Mindestens zehn Tote bei Terroranschlag in Mogadischu

  • 13:56Weitere Verfassungsklagen gegen Ceta

  • 13:28Frankreichs Wirtschaftsminister Macron kündigt Rücktritt an

  • 12:39Bericht: US-Regierung irritiert über Gabriels Äußerungen zu TTIP

  • 10:44Bericht: Flucht über das Mittelmeer ist 2016 gefährlicher geworden

  • 10:18Frankreich will TTIP-Verhandlungen stoppen

  • 09:47Kolumbianer feiern Waffenstillstand

  • 09:32Zweite Runde bei Präsidentenwahl in Estland

  • 08:07Seehofer dringt auf Ende der Debatte um K-Frage

  • 07:51Polizei in Sao Paulo feuert Tränengas auf Rousseff-Anhänger

  • 07:39Libyen: Regierungstruppen drängen IS in Sirte in die Defensive

  • 07:14Nach Menschenrechtsbericht: Mexikos Polizeichef entlassen

  • 06:07Entscheidung über Amtsenthebung von Brasiliens Präsidentin Rousseff

  • 00:196.500 Flüchtlinge im Mittelmeer aus Seenot gerettet

  • 00:04Universität bestätigt Plagiatsverdacht gegen Mexikos Präsidenten Nieto

  • 23:48Medien: EU-Kommission will Apples Steuerdeals in Irland ablehnen

  • 22:31Obama und Erdogan treffen sich auf G20-Gipfel - Streitpunkt Syrien

  • 14:48Rentenangleichung im Osten droht zu scheitern

  • 14:24Chef des Weltstahlverbands: Notfalls Standorte schließen

  • 12:16Irland widerspricht Brüsseler Entscheidung zu Apple-Steuern

  • 11:57EU: Apple soll 13 Milliarden Euro Steuern in Irland nachzahlen

  • 09:02Früherer EU-Kommissar Verheugen sagt zum VW-Skandal aus

  • 06:26Immer mehr Rentner mit Minijobs

  • 23:10Mondelez verliert den Appetit auf Hershey

  • 23:02Viele US-Kunden wollen Regelung im VW-Dieselskandal annehmen

  • 19:42VW: Hamburg wird Zentrum für Projekte zur städtischen Mobilität

  • 18:07Nutonomy will bis 2020 in zehn Städten fahrerlose Taxis einsetzen

  • 17:10Tarifverdienste im zweiten Quartal nur wenig gestiegen

  • 16:31Nach Aufsichtsrats-Revolte: Stada sucht neue Vorstände

  • 15:15VW-Diesel-Skandal: Gewerbesteuer in vielen Gemeinden sinkt drastisch

  • 13:52RWE-Ökostromtochter kauft Solarfirma

  • 12:06Millionen Minderjährige in Deutschland zu arm für Urlaub

  • 11:06Bremer Finanzausschuss-Chef: Mindestens 480 Millionen Euro für BLB

  • 10:25VW-Standorte arbeiten nach Zulieferer-Streit wieder

  • 23:10Bericht: Schwäbisch-Hall verteidigt Kündigung von Bausparverträgen

  • 18:58Bericht: 22.000 VW-Autos wegen Zulieferstreits nicht gebaut

  • 16:13Gabriel: TTIP-Verhandlungen de facto gescheitert

  • 16:00Amatrice bereitet sich auf Staatsbegräbnis vor

  • 13:07Drei deutsche Filme gewinnen Studenten-Oscars

  • 11:36Taifun bedroht Katastrophengebiet von Fukushima

  • 11:10Selbstmordanschlag auf chinesische Botschaft in Kirgisistan

  • 06:58Studie: Ersatz von Palmöl kann Umweltprobleme verschärfen

  • 23:41Gnadengesuch des Lennon-Mörders zum neunten Mal abgewiesen

  • 22:11Hollywood-Komiker Gene Wilder gestorben

  • 20:30Streit um Ort des Staatsbegräbnisses für Erdbebenopfer beigelegt

  • 18:05Dotcom will seine Auslieferung zum Internetspektakel machen

  • 17:36Studie: Jeder Dritte Student würde gern im Staatsdienst arbeiten

  • 17:22Wien: 900 Fluggäste stranden am Airport

  • 16:54Papst Franziskus empfängt Mark Zuckerberg

  • 16:45Blitze töten mehr als 300 Rentiere in Südnorwegen

  • 12:54Schwere Explosion an Kriminallabor in Brüssel

  • 10:01In Afghanistan entführte Australierin wieder frei

  • 09:22Mexikos Musik-Legende Juan Gabriel gestorben

  • 09:00Verletzte bei Blitzeinschlag, Katamaran fliegt in Wohnwagen, Baum auf Gleisen

  • 08:41MTV-VMAs: Beyonce holt Hauptpreis, Rihanna bekommt Ehrenpreis

  • 07:59Einjährige Mars-Simulation auf Hawaii beendet

  • 07:37Menschen in Singapur mit Zika-Virus infiziert

  • 16:08Potsdam wochenlang ohne Wälti

  • 16:07Nürnberg leiht Matavz aus

  • 15:20Werder will Gnabry verpflichten

  • 14:43Kuntz als neuer U21-Trainer vorgestellt

  • 14:17Göttingen verpflichtet Veikalas

  • 14:10Norwegen plagen Verletzungssorgen

  • 14:05Wolfsburg: Kein Draxler-Abgang

  • 13:58Ryder-Cup: Kaymer dabei

  • 13:32Dressur: Brenner nicht nach Rio

  • 13:01Schweinsteiger: "USA ist eine Option"

  • 12:49Leipziger Bruno zu Anderlecht

  • 12:47Hart vor Wechsel zum FC Turin

  • 12:45ÖFB: Baumgartlinger neuer Käpitän

  • 12:41Mittag wechselt zum VfL Wolfsburg

  • 12:27Nürnberg: Freier Tag gestrichen

  • 12:14Konopljanka zu Schalke 04?

  • 11:54Trump greift NFL-Quarterback an

  • 11:21Stuttgart verpflichtet Pavard

  • 11:13IPC widerspricht Russland

  • 11:09Schweden: HSVer Ekdal reist verletzt ab

merkzettel

Strich drunter: Was für ein Tag Finster war's, der Mond schien helle ...

BildRosen für die Kanzlerin
Rote Rosen

Künstler, wie Regisseur Volker Schlöndorff, Produzentin Regina Ziegler und Berlinale-Chef Dieter Kosslick, brachten heute einen Blumenstrauß im Kanzleramt vorbei, um Angela Merkel für ihre Flüchtlingspolitik zu danken.

(Quelle: dpa)

VideoEU-Gipfel: Pläne und offene Fragen
Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu während einer Pressekonferenz

Die auf dem EU-Gipfel besprochenen Pläne werfen völkerrechtliche Fragen auf. Nächste Woche wird weiterverhandelt. Ein Überblick über den aktuellen Stand der Pläne und die offenen Fragen.

(08.03.2016)

Video"Masterplan mit Vorbehalten"
Stefan Leifert berichtet aus Brüssel.

Wie Florian Neuhann berichtet, sprechen Koalitionspolitiker in Berlin von einem Erfolg beim Brüsseler EU-Gipfel. In der Praxis gebe es jedoch noch einige Vorbehalte, so Stefan Leifert aus Brüssel.

(08.03.2016)

VideoAbstimmung über Merkels Flüchtlingskurs
Angela Merkel (li.) und Guido Wolf (re.) während eines Wahlkampfauftritts

Angela Merkel hat bei der Flüchtlingskrise alles auf eine europäische Lösung gesetzt. Die gibt es bisher nicht. Bei den drei Landtagswahlen am Sonntag dürfte auch über ihre Politik abgestimmt werden.

(08.03.2016)

von Kristina Hofmann

Wahlkampfzeiten sind verwirrend. Jeder hat etwas zu sagen. Jeder weiß es ganz genau. Nicht viel davon wird bleiben. Heute: der Morgen danach. Alle interpretieren die Gipfelnacht in Brüssel, wie sie es im Landtagswahlkampf brauchen. Und nur eine war dabei. 

Wer kennt das nicht nach langen Nächten: Diese vielen Fragen am Morgen danach. Wann sind wir eigentlich ins Bett gegangen? Mit wem hat man sich verkracht, verbrüdert, irgendetwas versprochen? Alles in einer großen Nebelwolke. Nur schön war es, irgendwie, so vom Gefühl her. So ähnlich könnte es einigen heute Morgen nach der langen Nacht von Brüssel gegangen sein. Irgendwas hat Europa mit der Türkei ausgemacht. Man ist nicht fertig geworden, das ist sicher. Aber worauf hat man sich eigentlich verständigt? Wie gut, dass diejenigen Interpretationshilfen geben, die gar nicht dabei waren und doch so ein großes Interesse an dem Gipfelausgang von Brüssel in die ein oder andere Richtung haben: die Wahlkämpfer in den drei deutschen Bundesländern.

Kein Scheitern! Ein Fortschritt! Oder so ...

Am Morgen sind die Verteidiger von Bundeskanzlerin Merkel am schnellsten und geben die erste Interpretation in den Medien vor. Parole: Der Gipfel ist nicht gescheitert! Der gestrige Abend war eine Etappe zum nächsten Treffen der Staats- und Regierungschefs am 17. und 18. März, also nächste Woche schon, wenn die Landtagswahlen vorbei sind.
War was?
Kristina Hofmann

Am 13. März wählen drei Bundesländer ein neues Parlament: Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt. Mit der AfD könnte in allen drei eine neue Partei einziehen. Das macht nervös. Auch Berlin, wo eine Große Koalition gerade um Lösungen in der schwierigen Flüchtlingsfrage kämpft. Wahlkampf - Wahlkrampf? Am Ende des Tages zieht Kristina Hofmann, Redakteurin im ZDF-Hauptstadtstudio, einen Strich drunter.

Unionsfraktionschef Volker Kauder darf im ARD-Morgenmagazin sagen: Der Gipfel sei ein "ganz wichtiger Zwischenschritt" zur Lösung der Flüchtlingskrise. Partei-Vize Armin Laschet bittet im Deutschlandfunk um ein bisschen Geduld, der Gipfel sei "eine Annäherung an eine Lösung". Und die "braucht seine Zeit".

Und auch Kritiker der merkelschen Flüchtlingspolitik sind am Vormittag noch milde. Reiner Haseloff, CDU-Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt und Wahlkämpfer, sagt, dass er gar nicht mit Wahlgeschenken aus Brüssel gerechnet habe. "Wir waren realistisch und wussten, dass es nur ein weiterer Schritt sein kann", sagt er bei Phoenix.

Gegen Mittag hat sich auch Koalitionspartner SPD ein Bild von der Nacht gemacht. Parole: Vorwärts! Was einen bei der SPD ja auch irgendwie nicht wundert. Parteichef Sigmar Gabriel spricht von einem "konkreten Fortschritt". Bundesjustizminister Heiko Maas von einem "wichtigen Fortschritt". Und Fraktionschef Thomas Oppermann von einem "ganz großen Erfolg". Nur Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier ist nicht ganz so stürmisch: "Europäische Lösungen sind nicht ausgeschlossen. Im Gegenteil: Wir bewegen uns auf sie zu." Aber auch das ist kein Wunder: Steinmeier gibt diese Einschätzung bei seiner Reise in den Oman. Und dort muss man drei Stunden früher aufstehen als in Deutschland.

Die CSU will noch "intensiv" reden

Bleibt noch die Opposition. Deren Reaktion ist ebenfalls eindeutig. Eindeutig anders. Linken-Chef Bernd Riexinger wirft der Türkei vor, ihre Machtposition "zu zelebrieren", die EU sei zerstritten. "Diese EU ist keine Solidargemeinschaft", sagt er. Die Grünen warnen davor, sich von der Türkei erpressen zu lassen und die Menschenrechte zu versenken. "Diese Werte für einen kurzfristigen Nutzen zu verkaufen, wird uns langfristig gehörig auf die Füße fallen", sagt Parteichef Cem Özdemir.

Und die CSU? Sie kommt erst am Nachmittag so richtig in Fahrt. Vielleicht brauchte man Zeit zum Überlegen, ob man sich an das versprochene Stillhalteabkommen bis zur Landtagswahl halten soll. Es wird ein Sowohl-als-Auch. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sagt schließlich, er habe sich vom Gipfel "ein klareres Signal gewünscht, dass die Balkanroute geschlossen ist". Über die mögliche Visa-Freiheit für die Türken müsse man mit Merkel allerdings noch "intensiv reden". Der Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl glaubt, solch eine Visa-Befreiung könne "zu Missbrauch" einladen. Deswegen müsse die Türkei jetzt ein sicheres Herkunftsland werden. Staatskanzlei-Chef Marcel Huber kündigt dann später noch "massiven Widerstand" des Freistaates an.

Willy-Brandt-Straße 1, 10557 Berlin

Das riecht nach Katzenjammer. Die einzige, die in der Gipfelnacht dabei war, bleibt am Morgen danach nüchtern. In der Nacht hatte Angela Merkel noch von "Durchbruch" und einem "qualitativen Neuanfang" gesprochen. Und dass "viele" in der EU sich darüber einig gewesen seien, so Merkel.
Weitere Links zum Thema
Am Mittag danach, dann wieder in Berlin, wiederholt die Kanzlerin diese Interpretation nicht. Sie spricht von der "Grundstruktur der Vertiefung der Zusammenarbeit" zwischen der EU und der Türkei. Und dass die Abschlusserklärung des Gipfels, ob nun mit geschlossener Balkanroute oder ohne, "ein in sich konsistentes Dokument“ sei. Ein, bitte, was?

Ach so, konsistent bedeutet in sich zusammenhängend. So sind eben die Tage der Bundeskanzlerin. Ein Termin hängt am anderen. Angela Merkel dürfte von Sonntag bis Dienstag vielleicht zehn Stunden geschlafen haben. Zwischen "Durchbruch" und "in sich konsistentem Dokument" liegt die Rückreise von Brüssel nach Berlin, ein Mittagessen mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an ihn. Dazwischen ein Interview mit dem SWR (Landtagswahlen!). Und zwischendurch sicher noch ein paar Akten, Unterschriften und Telefonate. Noch nicht mal den wirklich üppigen Rosenstrauß, den Künstler ihr als Dankeschön für ihre Flüchtlingspolitik überreichen wollten, kann sie sich an der Pforte des Bundeskanzleramtes persönlich abholen (Essen mit Ban, siehe oben). 17 Uhr dann schon wieder Wahlkampfauftritt in Nürtingen, irgendwo im Schwäbischen.

Prosit! Was übersetzt heißt: Es möge nutzen. Wer diesen Job trotzdem will: Bewerbung bitte an Bundeskanzleramt, Willy-Brandt-Straße 1, 10557 Berlin.

Folgen Sie Kristina Hofmann bei Twitter.

08.03.2016
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen