27.07.2016
  • 15:03Bundesagentur: Hohe Nachfrage nach Arbeitskräften

  • 14:44Defizitsünder: Keine Geldstrafen für Spanien und Portugal

  • 14:2556 IS-Extremisten in Marokko, Spanien und Italien festgenommen

  • 14:06BKA beziffert Schaden durch Cybercrime auf mehr als 40 Millionen Euro

  • 13:47Justizreform: EU-Kommission setzt Polen Drei-Monats-Frist

  • 13:24Steinmeier würdigt Einsatz der Bahnhofsmission für Obdachlose

  • 12:56Merkel: Tiefe Trauer über Terror in Nordfrankreich

  • 12:38Deutsche Bahn steigert Halbjahresgewinn

  • 12:19Juncker ernennt Barnier zum Brüsseler Brexit-Unterhändler

  • 12:12Schlappe für NPD im Streit um Geld aus Parteienfinanzierung

  • 11:46Rechtspopulisten attackieren Merkel

  • 11:28Syrien: Anschlag auf Kurden im Nordosten

  • 11:01Türkei geht gegen weitere Journalisten vor - 47 Haftbefehle

  • 10:45Bahn will offenbar hunderte neue Sicherheitskräfte einstellen

  • 10:24Ermittler: Verunglücktes Tesla- Selbstfahrauto fuhr zu schnell

  • 10:12Bill Clinton wirbt bei Parteitag der US-Demokraten für Ehefrau Hillary

  • 09:58Mehr als hundert US-Prominente schließen sich Anti-Trump-Kampagne an

  • 09:26Verbands-Vize Steinmetz: "Bundeswehr ist keine Hilfspolizei"

  • 09:04Obama: Russische Verwicklung in Hackerangriff auf Demokraten möglich

  • 08:46Sanders-Anhänger protestieren vor Pressezentrum bei Parteitag

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 15:03Bundesagentur: Hohe Nachfrage nach Arbeitskräften

  • 14:44Defizitsünder: Keine Geldstrafen für Spanien und Portugal

  • 14:2556 IS-Extremisten in Marokko, Spanien und Italien festgenommen

  • 14:06BKA beziffert Schaden durch Cybercrime auf mehr als 40 Millionen Euro

  • 13:47Justizreform: EU-Kommission setzt Polen Drei-Monats-Frist

  • 13:24Steinmeier würdigt Einsatz der Bahnhofsmission für Obdachlose

  • 12:56Merkel: Tiefe Trauer über Terror in Nordfrankreich

  • 12:38Deutsche Bahn steigert Halbjahresgewinn

  • 12:19Juncker ernennt Barnier zum Brüsseler Brexit-Unterhändler

  • 12:12Schlappe für NPD im Streit um Geld aus Parteienfinanzierung

  • 11:46Rechtspopulisten attackieren Merkel

  • 11:28Syrien: Anschlag auf Kurden im Nordosten

  • 11:01Türkei geht gegen weitere Journalisten vor - 47 Haftbefehle

  • 10:45Bahn will offenbar hunderte neue Sicherheitskräfte einstellen

  • 10:24Ermittler: Verunglücktes Tesla- Selbstfahrauto fuhr zu schnell

  • 10:12Bill Clinton wirbt bei Parteitag der US-Demokraten für Ehefrau Hillary

  • 09:58Mehr als hundert US-Prominente schließen sich Anti-Trump-Kampagne an

  • 09:26Verbands-Vize Steinmetz: "Bundeswehr ist keine Hilfspolizei"

  • 09:04Obama: Russische Verwicklung in Hackerangriff auf Demokraten möglich

  • 08:46Sanders-Anhänger protestieren vor Pressezentrum bei Parteitag

  • 14:44Defizitsünder: Keine Geldstrafen für Spanien und Portugal

  • 14:2556 IS-Extremisten in Marokko, Spanien und Italien festgenommen

  • 14:06BKA beziffert Schaden durch Cybercrime auf mehr als 40 Millionen Euro

  • 13:47Justizreform: EU-Kommission setzt Polen Drei-Monats-Frist

  • 13:24Steinmeier würdigt Einsatz der Bahnhofsmission für Obdachlose

  • 12:56Merkel: Tiefe Trauer über Terror in Nordfrankreich

  • 12:19Juncker ernennt Barnier zum Brüsseler Brexit-Unterhändler

  • 12:12Schlappe für NPD im Streit um Geld aus Parteienfinanzierung

  • 11:46Rechtspopulisten attackieren Merkel

  • 11:28Syrien: Anschlag auf Kurden im Nordosten

  • 11:01Türkei geht gegen weitere Journalisten vor - 47 Haftbefehle

  • 10:45Bahn will offenbar hunderte neue Sicherheitskräfte einstellen

  • 10:12Bill Clinton wirbt bei Parteitag der US-Demokraten für Ehefrau Hillary

  • 09:58Mehr als hundert US-Prominente schließen sich Anti-Trump-Kampagne an

  • 09:26Verbands-Vize Steinmetz: "Bundeswehr ist keine Hilfspolizei"

  • 09:04Obama: Russische Verwicklung in Hackerangriff auf Demokraten möglich

  • 08:46Sanders-Anhänger protestieren vor Pressezentrum bei Parteitag

  • 08:17Amnesty: Abschiebung in Krisengebiete verstößt gegen Völkerrecht

  • 07:36Clinton sagt per Videobotschaft Danke

  • 07:09Bericht: Bayern will Polizei aufrüsten

  • 15:03Bundesagentur: Hohe Nachfrage nach Arbeitskräften

  • 12:38Deutsche Bahn steigert Halbjahresgewinn

  • 07:55Niedrige Öl- und Gaspreise drücken auf BASF-Bilanz

  • 06:23EU-Kommission entscheidet über Strafen für Defizitsünder Spanien und Portugal

  • 00:03Twitter-Aktie nach Quartalsbericht unter Druck

  • 22:30Apple erneut mit Einbußen: Deutlich weniger iPhones verkauft

  • 21:50Osram verkauft Lampensparte an chinesisches Konsortium

  • 19:07VW-Abgas-Skandal: US-Gericht genehmigt Milliarden-Vergleich

  • 18:46Fraport gewinnt Millionenklage gegen Lotsengewerkschaft

  • 11:45Amazon will Paket-Auslieferung mit Drohnen in Großbritannien testen

  • 10:08Mytaxi fusioniert mit Hailo

  • 09:41Commerzbank-Gewinn schrumpft

  • 08:41Kabinenpersonal-Streik sorgt für Ausfälle bei Air France

  • 20:28Nintendo-Aktie stürzt ab - Ernüchterung über "Pokemon Go"

  • 13:19Telekom-Konzern Verizon kauft Web-Geschäft von Yahoo

  • 10:40Bauboom in Deutschland hält an

  • 06:17IW fordert höheres Renteneintrittsalter

  • 00:01Verizon kauft offenbar Yahoo

  • 19:06China: Strafzölle gegen Stahlprodukte

  • 15:10China präsentiert größtes Amphibien-Flugzeug der Welt

  • 10:24Ermittler: Verunglücktes Tesla- Selbstfahrauto fuhr zu schnell

  • 06:11Deutsche Familie stirbt bei Auffahrunfall am Gotthard-Tunnel

  • 23:20Papst reist zum Weltjugendtag nach Krakau

  • 20:37Waldbrände in Kalifornien: Feuerwehr macht Fortschritte

  • 19:50Ambulante Pflegedienste verhindern angeblich Kontrolle

  • 18:30Weltjugendtag in Krakau mit großer Messe eröffnet

  • 17:30Urteil zum Streit zwischen Wowereit und "Bild" auf September verschoben

  • 16:33Polizei: Schütze von Berlin war 72-Jähriger

  • 13:54Schüsse in Berliner Krankenhaus

  • 13:29Normandie: Vatikan nennt Tötung von Priester "barbarisch"

  • 12:57Kalifornien: Feuerwehr bekommt Flammen nicht in den Griff

  • 11:20Angreifer nehmen Geiseln in Kirche in Frankreich

  • 07:42Katholischer Weltjugendtag beginnt mit Eröffnungsmesse in Krakau

  • 06:53Japan: Angreifer tötet 19 Menschen bei Messerattacke in Behindertenheim

  • 06:28Sonnenflieger beendet Weltumrundung

  • 23:39Bericht: Tote bei Messerattacke in Behindertenheim in Japan

  • 21:52Erstes Baby mit Hirnschäden wegen Zika-Infektion in Europa geboren

  • 18:51Gang verwechselt: 86-Jährige fährt mit Auto in Kita

  • 12:22Münchner Olympia-Einkaufszentrum nach Gedenkgottesdienst geöffnet

  • 12:00Mutmaßlicher Mitwisser traf sich mit Amokläufer von München am Tatort

  • 15:12Dardai: "Der Kopf entscheidet"

  • 15:07Putin kritisiert Sperren

  • 14:19Mascherano verlängert Vertrag

  • 13:46Besiktas an Balotelli interessiert

  • 13:27IAAF verweigert gesondertes Startrecht

  • 13:12Iserlohn verpflichtet Dziurzynski

  • 13:09Ingolstadt holt Stürmer Kiefersauer

  • 13:06Niersbach geht gegen Sperre vor

  • 13:01Harting drohen keine Konsequenzen

  • 12:201860 löst Vertrag mit Rodri

  • 11:52SVD98: Rajkovic und Heller wollen weg

  • 11:45Totti kritisiert Higuain-Wechsel

  • 11:35Poulsen verzichtet auf Olympia

  • 11:08Fecht-Verband lässt Russen zu

  • 10:52Straubing verpflichten zwei Stürmer

  • 10:42Ferrari trennt sich von Technikchef

  • 10:21Australier beziehen Olympisches Dorf

  • 10:17Mertesacker fehlt "mehrere Monate"

  • 08:55Badstuber-Comeback gegen AC Mailand

  • 08:23Rio: CAS erstmals direkt vor Ort

merkzettel

Jazenjuk gewinnt knapp Misstrauensvotum Ukraine: Regierungskrise geht in die Verlängerung

BildArsenij Jazenjuk
Arsenij Jazenjuk

(Quelle: dpa)

VideoPolitische Krise in Kiew
Zerstörtes Haus in der Ukraine

Der ukrainische Regierungschef Jazenjuk hat ein Misstrauensvotum knapp überstanden. Präsident Poroschenko hatte dessen Rücktritt gefordert, um das Vertrauen in die Regierung wiederherzustellen.

(16.02.2016)

VideoHilfe für ukrainische Kinder
Daniela Schadt hat als Unicef-Schirmherrin Hilfseinrichtungen in der Ostukraine

Die deutsche First Lady Daniela Schadt hat als Unicef-Schirmherrin Hilfseinrichtungen in der Ostukraine besucht. Dort traf die Partnerin von Bundespräsident Gauck auch Kinder aus Flüchtlingsfamilien.

(19.01.2016)

VideoUkraine: Freihandel mit EU
Der ukrainische Präsident Poroschenko präsentiert das unterzeichnete Freihandelsabkommen mit der EU.

Das lange geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und der Ukraine ist zum Jahreswechsel in Kraft getreten. Als Reaktion setzt die russische Regierung den Freihandel mit der Ukraine aus.

(02.01.2016)

Vorerst kann der ukrainische Regierungschef Jazenjuk im Amt bleiben. Bei einem Parlamentsvotum zu seiner Absetzung fehlten am Dienstagabend 32 Stimmen. Doch die Krise ist damit nicht gemeistert - im Gegenteil: Sie geht in die Verlängerung. Fragen und Antworten zur Lage der Regierung in Kiew. 

Die Lage der Regierung Jazenjuk

Warum scheiterte die Vertrauensabstimmung?

Für ein erfolgreiches Misstrauensvotum wären 226 Stimmen notwendig gewesen. Zwar ist die Kritik an der Regierung groß. Doch im entscheidenden Moment fanden sich nur 194 Abgeordnete, die Arsenij Jazenjuks Kabinett nicht mehr tragen wollten. Die Rettung kam von unerwarteter Seite: Neben 23 Abgeordneten der Präsidentenpartei stimmten überraschend auch 18 Mitglieder des Oppositionsblocks nicht mit. Teile der Opposition stehen ostukrainischen Oligarchen nah, die derzeit mit ihren Geschäften zufrieden sind und kein Interesse an Neuwahlen haben.

Ist die Regierung noch stabil?

Die Koalition "Europäische Ukraine" besteht Beobachtern zufolge seit langem nur noch auf dem Papier. Seit ihrer Gründung im November 2014 sind von den ursprünglich fünf Parteien bereits zwei ausgestiegen. Im vergangenen Jahr machten die 21 Abgeordneten der Radikalen Partei den Anfang, nun folgten die 19 Mitglieder der Fraktion von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko. Zuletzt musste sich Jazenjuk in Abstimmungen immer wieder auf fraktionslose Abgeordnete stützen. Die Umfragewerte des Ministerpräsidenten sind im Keller.

Nun hängt das Wohl der Koalition vor allem vom Willen der Partei Samopomitsch (Selbsthilfe) des liberalen Lwiwer Bürgermeisters Andrej Sadowy ab. Sollte die 26 Abgeordneten ebenfalls in die Opposition gehen, hätten die Parteien von Jazenjuk und Präsident Petro Poroschenko keine Mehrheit mehr. Vorgezogene Neuwahlen wären dann kaum mehr zu verhindern.

Wie lange kann Jazenjuk weiter regieren?

Wenn die Koalition nicht scheitert, kann Jazenjuk mindestens bis zum Ende des Sommers im Amt bleiben. Ein neues Misstrauensvotum wäre erst in der nächsten Sitzungsperiode des Parlaments wieder möglich, die am 6. September beginnt. Die ukrainische Verfassung erlaubt nur eine Misstrauensabstimmung pro Sitzungsperiode. Die Legislaturperiode dauert noch bis Oktober 2019.

Wie wahrscheinlich ist eine Regierungsumbildung?

Eine Neubesetzung einzelner Kabinettsposten ist bereits seit Dezember im Gespräch. Erstmals soll etwa ein Vizeregierungschef für die EU-Integration bestimmt werden. Beobachter erwarten, dass mehrere Ressortchefs ausgewechselt werden könnten. Als unersetzlich gelten aber Außenminister Pawel Klimkin und Verteidigungsminister Stepan Poltorak, die gemäß der Verfassung vom Präsidenten vorgeschlagen werden. Ebenso als unantastbar gilt Finanzministerin Natalia Jaresko, die die USA protegieren. Auf Innenminister Arsen Awakow und Justizminister Pawel Petrenko beharrt hingegen Jazenjuk.

Schadet die Krise Präsident Petro Poroschenko?

In Umfragen liegen Poroschenko und seine Partei unangefochten an erster Stelle. Zwischen ihm und Regierungschef Jazenjuk knirscht es aber schon lange, vor allem wegen unterschiedlicher Prioritäten bei Reformen und der Lösung des Konflikts mit prorussischen Separatisten im Donbass. Sollte es zu vorgezogenen Wahlen im Herbst kommen, könnte der Präsident versuchen, eine eigene Mehrheit aufzubauen. Dabei könnte er auf Schützenhilfe von mächtigen Oligarchen im Osten des Landes setzen sowie auf seinen Verbündeten Michail Saakaschwili, den georgischstämmigen Gouverneur von Odessa.

Ist die internationale Finanzhilfe in Gefahr?

Neuwahlen würden das Kreditprogramm des Internationalen Währungsfonds (IWF) infrage stellen. Experten erwarten, dass Finanzhilfen bis zur Bildung einer neuen stabilen Regierung zunächst ausgesetzt würden. Finanzministerin Jaresko rechnet für dieses Jahr noch mit Krediten in Höhe von knapp neun Milliarden Euro. Ohne Finanzspritzen dürfte auch die schwelende Wirtschaftskrise wieder auflodern.

Minsk-Abkommen: Theorie und Realität

Friedensplan

In einem diplomatischen Kraftakt im weißrussischen Minsk hatten sich die Konfliktparteien in der Ostukraine am 12. Februar 2015 auf einen Friedensplan geeinigt. Unter Vermittlung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Kremlchef Wladimir Putin sollte damit ein Aussöhnungsprozess in Gang kommen, der in den folgenden Monaten massiv ins Stocken geriet.

Waffenruhe

Zwar einigten sich die ukrainische Führung und die prorussischen Separatisten in mehreren Anläufen auf eine Waffenruhe, doch diese ist nach wie vor brüchig. Immer wieder berichten beide Seiten über Angriffe mit Todesopfern. Auch eine entmilitarisierte Zone gibt es ein Jahr nach dem Minsker Abkommen noch nicht, weil schwere Waffen nach Berichten internationaler Beobachter noch nicht abgezogen sind.

Verfassungsreform

Der Streit zwischen den Konfliktparteien dreht sich inzwischen vor allem um eine in Minsk vereinbarte ukrainische Verfassungsreform. Diese soll den Weg frei machen für mehr Autonomie der Separatistengebiete Donezk und Luhansk. Auch ein neues ukrainisches Wahlgesetz - eine Voraussetzung für Kommunalwahlen in den abtrünnigen Regionen - ist noch nicht beschlossen.

Schuldzuweisungen

Die Separatisten und Moskau werfen Kiew daher vor, den politischen Friedensprozess für den Donbass zu verschleppen. Die Ukraine beschuldigt Russland ihrerseits, die Aufständischen weiterhin mit Soldaten zu unterstützen. Zudem verlangt Kiew mit Rückendeckung des Westens die Kontrolle über die Landesgrenze im Osten zurück. Die Separatisten sträuben sich dagegen bislang. Auch ein vorgesehener Gefangenenaustausch kommt nur mühsam voran.

Weitere Links zum Thema

17.02.2016, Quelle: dpa
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen