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merkzettel

Nach Terroranschlägen in Belgien De Maizière fordert mehr Datenaustausch in der EU

VideoThomas de Maiziere
Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Tag der Brüsseler Anschläge

Um Anschläge wie in Brüssel zu verhindern, ist ein besserer Informationsaustausch notwendig, fordert Innenminister Thomas de Maiziere (CDU). Da müsse Europa rasch handeln.

(22.03.2016)

VideoBrok für mehr Daten an Europol
Brok in Berlin

Hinter dem Terror steht nach den Worten des Europaabgeordneten Elmar Brok ein globales Netzwerk. Er kritisierte, dass Deutschland Europol nicht alle Daten liefere, die zur Terrorbekämpfung nötig sind.

(22.03.2016)

Video"Terrorgefahr ist allgegenwärtig"
Peter Neumann in London

Die Verhaftung eines Verdächtigen der Pariser Terroranschläge am Freitag kann dazu geführt haben, dass der Anschlag in Brüssel gerade jetzt ausgeführt wurde. Das sagte Terrorexperte Neumannn.

(22.03.2016)

VideoSicherheit in Deutschland
Grenzkontrolle an der Grenze zu Luxemburg.

Wie wirken sich die Anschläge in Brüssel aus? Verstärkte Grenz- und Sicherheitskontrollen.

(22.03.2016)

Als Konsequenz aus den Terroranschlägen in Brüssel hat Innenminister de Maizière seine Forderung nach einem besseren Datenaustausch in Europa bekräftigt. "Das Wichtigste zur Vorbeugung sind Informationen. Wir müssen die Informationen austauschen, die da sind", sagte er im ZDF. 

Es gebe in Europa immer noch "getrennte Datentöpfe der Ausländerbehörden, der Visa-Behörden, der Polizeibehörden, der Nachrichtendienste". Diese müssten besser miteinander verknüpft werden. "Es kann nicht sein, dass Datensilos Vorbeugung verhindern."

Maizière: Gefährder werden genau beobachtet

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De Maizière berichtete, dass nach den Anschlägen die entsprechenden Alarmpläne in Deutschland ausgelöst und die Sicherheitsmaßnahmen hochgefahren worden seien. "Die Gefährder, die wir in Deutschland ja kennen, die werden genau beobachtet. Es gibt eine Verbleibskontrolle. Wir versuchen, alle denkbaren Informationen zusammenzufügen über Deutschland-Bezüge, die es bisher nicht gibt."

"Die Tatsache, dass wir ein grenzfreies Europa haben, bedeutet, dass uns auch die Gefahren in anderen Staaten interessieren müssen", sagte der Terrorismusexperte Peter Neumann vom Londoner King's College im ZDF heute journal. "Der Anschlag von Paris wurde in Belgien vorbereitet. Und das gleiche könnte natürlich auch irgendwann uns betreffen."

Ein umfassender Datenaustausch werde bisher durch politische und kulturelle Bedenken sowie bürokratische Hindernisse verhindert, sagte Neumann später in der ARD. "Es gibt bis heute nicht eine Datei, die allen europäischen Staaten zugänglich ist, in der alle Auslandskämpfer und alle Terrorverdächtigen abgespeichert sind." Es sei ein großes Versäumnis, dass sich die Menschen im europäischen Schengen-System frei bewegen könnten, "aber gleichzeitig Sicherheitsbehörden immer noch nicht nahtlos zusammenarbeiten".

Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, kritisierte im ZDF heute journal, dass auch Deutschland der Sicherheitsbehörde Europol nicht alle nötigen Daten liefere, die zur Bekämpfung der Terroristen nötig seien. Dies müsse nun geändert werden.

Terror in Brüssel

ZDF spezial

Trauer vor der Börse in Brüssel

22.03.2016, Quelle: dpa, ZDF
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