30.06.2016
  • 22:52Israel: Im Schlaf erstochenes Mädchen war US-Bürgerin

  • 22:29Del Bosque tritt zurück

  • 22:17Anklage fordert Haftstrafe für Bombenbauer von Oberursel

  • 21:57Putin verfügt Ende der Sanktionen gegen türkische Urlaubsbranche

  • 21:42US-Militär öffnet sich für Transgender

  • 21:12Hershey lehnt Übernahme durch Milka-Hersteller Mondelez ab

  • 20:59Merkel will Bundestag an Ceta- Entscheidung beteiligen

  • 20:38Telekom strukturiert Vorstand neu

  • 20:24Belgien liefert mutmaßlichen Helfer von Paris-Attentäter an Frankreich aus

  • 19:49Terence Hill nimmt Abschied von Bud Spencer - Trauerfeier in Rom

  • 19:36Länder fordern Nachbesserungen bei Erbschaftssteuerreform

  • 19:20Störungen im Vodafone-Kabelnetz

  • 18:52Nach Festival-Abbruch: "Rock am Ring"- Besucher bekommen Geld zurück

  • 18:39EU und Türkei ringen weiter um Anti-Terror-Gesetze

  • 18:18Anschlag auf Atatürk-Flughafen: Identität der Attentäter geklärt

  • 17:41Ibrahimovic wechselt zu ManUnited

  • 17:19UN-Tribunal bestätigt Urteil von Karadzic-Vertraute

  • 16:54Mexiko startet Luftbrücke in von Lehrern blockierten Süden

  • 16:35Italienische Großbank Unicredit bekommt französischen Chef

  • 16:10US-Militärstützpunkt wegen Missverständnis in Alarmzustand

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 22:52Israel: Im Schlaf erstochenes Mädchen war US-Bürgerin

  • 22:29Del Bosque tritt zurück

  • 22:17Anklage fordert Haftstrafe für Bombenbauer von Oberursel

  • 21:57Putin verfügt Ende der Sanktionen gegen türkische Urlaubsbranche

  • 21:42US-Militär öffnet sich für Transgender

  • 21:12Hershey lehnt Übernahme durch Milka-Hersteller Mondelez ab

  • 20:59Merkel will Bundestag an Ceta- Entscheidung beteiligen

  • 20:38Telekom strukturiert Vorstand neu

  • 20:24Belgien liefert mutmaßlichen Helfer von Paris-Attentäter an Frankreich aus

  • 19:49Terence Hill nimmt Abschied von Bud Spencer - Trauerfeier in Rom

  • 19:36Länder fordern Nachbesserungen bei Erbschaftssteuerreform

  • 19:20Störungen im Vodafone-Kabelnetz

  • 18:52Nach Festival-Abbruch: "Rock am Ring"- Besucher bekommen Geld zurück

  • 18:39EU und Türkei ringen weiter um Anti-Terror-Gesetze

  • 18:18Anschlag auf Atatürk-Flughafen: Identität der Attentäter geklärt

  • 17:41Ibrahimovic wechselt zu ManUnited

  • 17:19UN-Tribunal bestätigt Urteil von Karadzic-Vertraute

  • 16:54Mexiko startet Luftbrücke in von Lehrern blockierten Süden

  • 16:35Italienische Großbank Unicredit bekommt französischen Chef

  • 16:10US-Militärstützpunkt wegen Missverständnis in Alarmzustand

  • 22:17Anklage fordert Haftstrafe für Bombenbauer von Oberursel

  • 21:57Putin verfügt Ende der Sanktionen gegen türkische Urlaubsbranche

  • 20:59Merkel will Bundestag an Ceta- Entscheidung beteiligen

  • 20:24Belgien liefert mutmaßlichen Helfer von Paris-Attentäter an Frankreich aus

  • 19:36Länder fordern Nachbesserungen bei Erbschaftssteuerreform

  • 19:20Störungen im Vodafone-Kabelnetz

  • 18:39EU und Türkei ringen weiter um Anti-Terror-Gesetze

  • 18:18Anschlag auf Atatürk-Flughafen: Identität der Attentäter geklärt

  • 17:19UN-Tribunal bestätigt Urteil von Karadzic-Vertraute

  • 16:54Mexiko startet Luftbrücke in von Lehrern blockierten Süden

  • 16:10US-Militärstützpunkt wegen Missverständnis in Alarmzustand

  • 15:49Gericht kippt Kopftuchverbot für Rechtsreferendarin

  • 14:56Lufthansa und Flugbegleiter legen Tarifstreit bei

  • 14:24Juncker zurückhaltend zu Schottland

  • 14:04Erste Festnahmen in der Türkei

  • 13:33Kampf um Cameron-Nachfolge: Johnson steigt aus

  • 11:58Viele Tote bei Taliban-Anschlag auf Polizeibus in Kabul

  • 11:39Gabriel besucht Griechenland

  • 10:04So viele Neugeborene wie seit 15 Jahren nicht - Auch mehr Todesfälle

  • 08:46Maas für offensive Auseinandersetzung mit Europa-Feinden

  • 21:12Hershey lehnt Übernahme durch Milka-Hersteller Mondelez ab

  • 20:38Telekom strukturiert Vorstand neu

  • 16:35Italienische Großbank Unicredit bekommt französischen Chef

  • 12:50Studie: Gewicht deutscher Konzerne in der Welt gesunken

  • 11:17Deutsche Arbeitslosenzahl auf tiefstem Stand seit 1991

  • 09:07Monsanto wird teuer für Bayer

  • 23:53Deutsche Bank fällt bei US-Stresstest wieder durch

  • 17:24Umweltschützer kritisieren verlängerte Glyphosat-Zulassung

  • 16:30Verkauf des Flughafens Hahn droht zu platzen

  • 15:15EU-Kommission verlängert Zulassung von Glyphosat

  • 15:00Urteil: Mindestlohn auch bei Bereitschaftsdiensten

  • 14:22Hunderttausende gegen Patente auf Pflanzen und Tiere

  • 13:25Höchster Krankenstand seit 15 Jahren

  • 13:09Telekom und Fraunhofer starten "Volksverschlüsselung"

  • 11:42Rukwied bleibt Bauernpräsident

  • 10:55Bankenverband: Finanzplatz Deutschland kann von Brexit profitieren

  • 10:11Flixbus übernimmt Megabus-Geschäft

  • 08:24Die Deutschen sind in Kauflaune

  • 08:11Toyota ruft erneut Fahrzeuge zurück

  • 21:52Bauerntag startet im Zeichen der Milchkrise

  • 22:52Israel: Im Schlaf erstochenes Mädchen war US-Bürgerin

  • 21:42US-Militär öffnet sich für Transgender

  • 19:49Terence Hill nimmt Abschied von Bud Spencer - Trauerfeier in Rom

  • 18:52Nach Festival-Abbruch: "Rock am Ring"- Besucher bekommen Geld zurück

  • 15:19Bombenentschärfung in Oranienburg

  • 10:56Mindestens 18 Tote bei Bombenanschlag in Somalia

  • 10:34Familie stirbt bei Brand in Mumbai

  • 09:29Australierin wegen Drogenschmuggels in Vietnam zum Tode verurteilt

  • 07:17Vermisste Schüler in Nationalpark in Wales nach Stunden gefunden

  • 06:56Schwangere Alanis Morissette zeigt sich nackt mit Babybauch

  • 22:24Rekord-Rohdiamant findet bei Auktion keinen Käufer

  • 19:58Syrerin wird 68. Trierer Weinkönigin

  • 19:09EM: Verdienstmedaille für irische Fans

  • 18:34Niedersachsen: Ein Toter bei Schlägerei auf Campingplatz

  • 16:50Abschied von Bud Spencer

  • 16:10Schulkinder in Nationalpark in Wales vermisst

  • 14:05Morddrohung gegen Satirezeitung "Charlie Hebdo"

  • 12:14Ikea ruft nach Tod von Kleinkindern Kommoden zurück

  • 11:55Bundesminister Schmidt fordert strengere Regeln für Tattoos

  • 06:38NASA testet neue Rakete für Mars-Missionen

  • 22:29Del Bosque tritt zurück

  • 22:11Alle EM-Dopingtests negativ

  • 21:45Vettel wird zurückgestuft

  • 19:53Bruins kündigen Seidenberg

  • 19:35Petkovic rutscht aus und verliert

  • 18:32Muguruza überraschend ausgeschieden

  • 18:30Hockey-Herren remis gegen Argentinien

  • 18:18"Minute des Beifalls" vor Viertelfinale

  • 17:56EM für Vertonghen beendet

  • 17:41Ibrahimovic wechselt zu ManUnited

  • 17:41Blum vom Club zu Eintracht Frankfurt

  • 17:35FC Barcelona holt Samuel Umtiti

  • 17:08Witthöft muss nun gegen Kerber ran

  • 16:48Kerber führt deutsches Tennis-Team an

  • 16:18Southampton mit neuem Teammanager

  • 16:11Wagner-Wechsel zu 1899 perfekt

  • 15:39China: Magaths Klub im Trudeln

  • 15:21Boateng: Italien macht aus wenig viel

  • 14:44Lisicki locker in Runde drei

  • 14:37Italien bangt um De Rossi und Candreva

merkzettel

Ereignisse an Silvester Köln: Frage nach Handlungsfähigkeit des Staates

Video"Merkel muss Antworten liefern"
ZDF-Korrespondent Neuhann zur Bundestagsdebatte nach der Kölner Silvesternacht.

Die Frage nach der Handlungsfähigkeit des Staates wird mittlerweile  immer öfter gestellt wird, so ZDF-Reporter Florian Neuhann. Kanzlerin Merkel müsse Antworten liefern.

(13.01.2000)

VideoDebatte um Gesetzesverschärfungen
Bundeskanzlerin Merkel bestürzt über die Vorfälle in der Silvesternacht.

Justizminister Maas rechtfertigt die Gesetzesverschärfungen nach den Vorfällen in der Silvesternacht. Betroffen sind das Sexualstrafrecht und die Abschieberegeln.

(13.01.2016)

VideoMaas: "Wird mehr Abschiebungen geben"
Justizminister Heiko Maas (SPD) im Gespräch mit Christian Sievers

Die Bundesregierung verständigt sich darauf, die gesetzlichen Hürden zur Ausweisung krimineller Ausländer zu senken. Die Details erklärt Justizminister Heiko Maas.

(12.01.2016)

VideoKöln: Über 550 Anzeigen
Ein Polizeiwagen vor dem Kölner Dom.

Als Konsequenz aus der Kölner Silvesternacht soll das Ausweisungsrecht nochmals verschärft werden. Mittlerweile sind über 500 Anzeigen eingegangen.

(12.01.2016)

Die Ereignisse in Köln müssen nach Ansicht von CDU-Politikern ein Nachspiel im NRW-Landtag haben. CDU-Vize Strobl forderte einen U-Ausschuss. Bei der Debatte im Bundestag warben Koalitionspolitiker für ein schärferes Ausweisungsrecht. 

Die Angriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln müssen nach Auffassung der CDU-Politiker Thomas Strobl und Armin Schuster ein Nachspiel im nordrhein-westfälischen Landtag haben. CDU-Parteivize Strobl sagte im Bundestag, der Bundespolizei sei kein Vorwurf wegen des Einsatzes zu machen, aber Verfehlungen der Landespolizei würden im Landtag in Düsseldorf untersucht werden.

Weitere Links zum Thema

Allgemein stelle sich die Frage nach der Handlungsfähigkeit des Staates, sagt ZDF-Reporter Florian Neuhann. Diese Frage werde mittlerweile aus dem konservativen Lager immer öfter gestellt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse da Antworten liefern. Die Unzufriedenheit ihrer eigenen Leute wachse nämlich Tag für Tag.

"Kultur der Verharmlosung in NRW"

Wie Strobl forderte auch der Bundestagsabgeordnete Schuster einen Untersuchungsausschuss in NRW. Der rot-grünen Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) warf Schuster vor, in dem Land gebe es eine "politisch beeinflusste Kultur der Verharmlosung und Tabuisierung von Straftaten durch Ausländer". Seinen Vorwurf begründete Schuster unter anderem damit, dass Landesinnenminister Ralf Jäger bisher "nichts Substanzielles" zu einer Bundesübersicht über die Kriminalität von Ausländern beigetragen habe.

Jäger widersprach im Innenausschuss der Darstellung Schusters, dass Kriminalität von Ausländern in seinem Bundesland verharmlost werde. "Ich würde es als fatal erachten, wenn die Herkunft von Straftätern verschleiert würde", sagte der SPD-Politiker. Die Verantwortung für die Vorkommnisse lägen bei der Einsatzführung der Polizei, die keine weiteren Kräfte angefordert habe.

"Straftaten in Köln betreffen uns alle"

In der Silvesternacht waren Frauen am Kölner Hauptbahnhof von Männergruppen umzingelt, sexuell bedrängt und bestohlen worden. Die Tatverdächtigen sind zu einem großen Teil Algerier und Marokkaner, darunter viele Asylbewerber.

Innenstaatssekretär Ole Schröder (CDU) sprach sich vor diesem Hintergrund für eine raschere Ausweisung von Straftätern aus. Die Hürden hierfür müssten verringert werden. Es werde keine rechtsfreien Räume in Deutschland geben. "Die Straftaten in Köln und anderswo betreffen uns alle, auch die Flüchtlinge, die sich anständig benehmen", sagte Schröder. Die Silvesternacht mache deutlich, dass die Integrationskraft Deutschlands endlich sei.

Minister für konsequentes Vorgehen

Auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sprach sich für ein konsequentes Vorgehen gegen straffällig gewordene Ausländer aus. Niemand dürfe sich über Recht und Gesetz stellen, egal, welchen Pass er habe. Er verteidigte die geplanten Gesetzesverschärfungen, auf die er sich mit Innenminister Thomas de Maizière (CDU) verständigt hatte. Zweifel an der Handlungsfähigkeit des Staates dürfe man nicht zulassen.

Als Reaktion auf die Vorfälle in Köln und anderen Großstädten will die Bundesregierung kriminelle Ausländer deutlich schneller ausweisen. Straftäter sollen künftig bereits dann das Land verlassen müssen, wenn sie wegen schwerwiegender Delikte zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurden - unabhängig davon, ob die Strafe zur Bewährung ausgesetzt wurde oder nicht.

Maas: Triumphgeheul der Populisten widerlich

Zugleich verurteilte Maas ausländerfeindliche Hetze mit klaren Worten. Das Triumphgeheul der Populisten sei widerlich. "Die Krawalle von rechtsradikalen Hooligans am Montag in Leipzig sind genauso empörend wie die Vorfälle in Köln."

Die Hilfe für Millionen Flüchtlinge dürfe nicht durch einige hundert Kriminelle infrage gestellt werden, warnte der Minister. "Wir werden es nicht zulassen, dass Kriminelle den gesellschaftlichen Frieden in unserem Land dauerhaft kaputt machen - und zwar ganz gleich, ob es straffällige Ausländer oder deutsche Rechtsradikale sind."

Köln: Was wir wissen - und was nicht

Anzahl der Täter

Am Silvesterabend versammelte sich eine große Menschenmenge vor dem Kölner Bahnhof, darunter eine große Zahl gewalttätiger Männer. Viele waren betrunken und enthemmt. Sie feuerten Raketen und Böller in die Menge.

Gegen 23 Uhr hatte sich die Gruppe auf dem Bahnhofsvorplatz und der Treppe zum Dom auf etwa 1.000 bis 1.500 Personen vergrößert, heißt es im Bericht des NRW-Innenministeriums. Die Stimmung war aggressiv, deswegen räumte die Polizei den Platz.

Sexuelle Gewalt und Diebstahl

Aus der Menschenmenge bildeten sich kleinere Gruppen von Männern. Sie umzingelten Frauen und begrapschten oder beraubten ihre Opfer. Auch Vergewaltigungen wurden bei der Polizei angezeigt.

Bislang liegen der Polizei mehr als 500 Anzeigen vor. In mehr als 230 Fällen handelt es sich um Sexualstraftaten, teils zusammen mit Diebstahl. Bei den übrigen Anzeigen geht es um Diebstahl und Körperverletzung.

Identität der Täter

Die Bundespolizei, die für die Sicherheit an Bahnhöfen zuständig ist, hat etwas mehr als 30 Verdächtige identifiziert - größtenteils Migranten aus Algerien, Marokko, auch einige aus Iran und Syrien. Viele der Verdächtigen sind Asylbewerber.

Vier der Tatverdächtigen sind dem Innenministerium zufolge bereits in Untersuchungshaft, ihnen wird Diebstahl und Raub in Zusammenhang mit den Ereignissen in der Silvesternacht vorgeworfen. Welche Delikte die anderen begangen haben sollen, geht aus dem Bericht nicht hervor. Die Beweisführung wird in jedem Falle problematisch. Das Getümmel und die Menge an Beteiligten erschweren den Nachweis konkreter Verbrechen Einzelner.

Organisierte Banden?

Die Polizei kann bislang nicht bestätigen, dass organisierte Banden für die Übergriffe verantwortlich sind. Es ist unklar, ob es zwischen den Taten in Köln und in anderen Städten zum Jahreswechsel einen Zusammenhang gibt.

Unter anderem in Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart häufen sich die Anzeigen von Frauen, die in der Silvesternacht sexuell belästigt und ausgeraubt wurden. In Hamburg gingen mehr als 100 Strafanzeigen ein.

Widersprüchliche Informationspolitik

Die Informationspolitik der Behörden folgte offenbar einer Salamitaktik: Die Erkenntnisse kamen in den Tagen nach den Übergriffen scheibchenweise. Teilweise widersprachen sich die Informationen der Polizei.

(Quelle: dpa)

13.01.2016, Quelle: dpa, afp, reuters
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen