02.07.2016
  • 00:16SPD kommt zu Programmkonferenz für Bundestagswahlen 2017 zusammen

  • 23:48Nahost-Quartett verlangt Ende des israelischen Siedlungsbaus

  • 23:23Halbe Million Pilger zum Weltjugendtag in Krakau angemeldet

  • 23:06USA: Bis zu 116 Zivilisten bei Drohnenangriffen getötet

  • 22:50Wales wirft sensationell Belgien raus

  • 22:33Finanzaufsicht BaFin richtet Hotline für Whistleblower ein

  • 22:12Terrormiliz IS bekennt sich zu Angriff auf Restaurant in Dhaka

  • 21:57Ehrliche Traueranzeige: "Ihr seid alle ausgeladen!"

  • 21:46Kinderleiche im Wald entdeckt - Polizei ermittelt gegen Mutter

  • 21:18Assad wirft westlichen Regierungen Doppelzüngigkeit vor

  • 20:59Von der Leyen in Ankara: Kein Durchbruch im Streit um Incirlik

  • 20:41US-Absatz von Volkswagen bricht weiter ein

  • 20:34Löw: "Titel ist noch in weiter Ferne"

  • 20:21Feuergefechte im Diplomatenviertel von Dhaka

  • 19:56Schäuble will "Schwarze Null" bis 2020 halten

  • 19:32Drei Menschen sterben bei neuen Attacken im Westjordanland

  • 19:11Schwede Svensson wird neuer Lufthansa-Finanzchef

  • 18:54Gedenken an Somme-Schlacht vor 100 Jahren

  • 18:39Familientragödie: Frau und Stieftöchter mit Beil umgebracht

  • 18:14EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis Januar 2017

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:16SPD kommt zu Programmkonferenz für Bundestagswahlen 2017 zusammen

  • 23:48Nahost-Quartett verlangt Ende des israelischen Siedlungsbaus

  • 23:23Halbe Million Pilger zum Weltjugendtag in Krakau angemeldet

  • 23:06USA: Bis zu 116 Zivilisten bei Drohnenangriffen getötet

  • 22:50Wales wirft sensationell Belgien raus

  • 22:33Finanzaufsicht BaFin richtet Hotline für Whistleblower ein

  • 22:12Terrormiliz IS bekennt sich zu Angriff auf Restaurant in Dhaka

  • 21:57Ehrliche Traueranzeige: "Ihr seid alle ausgeladen!"

  • 21:46Kinderleiche im Wald entdeckt - Polizei ermittelt gegen Mutter

  • 21:18Assad wirft westlichen Regierungen Doppelzüngigkeit vor

  • 20:59Von der Leyen in Ankara: Kein Durchbruch im Streit um Incirlik

  • 20:41US-Absatz von Volkswagen bricht weiter ein

  • 20:34Löw: "Titel ist noch in weiter Ferne"

  • 20:21Feuergefechte im Diplomatenviertel von Dhaka

  • 19:56Schäuble will "Schwarze Null" bis 2020 halten

  • 19:32Drei Menschen sterben bei neuen Attacken im Westjordanland

  • 19:11Schwede Svensson wird neuer Lufthansa-Finanzchef

  • 18:54Gedenken an Somme-Schlacht vor 100 Jahren

  • 18:39Familientragödie: Frau und Stieftöchter mit Beil umgebracht

  • 18:14EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis Januar 2017

  • 00:16SPD kommt zu Programmkonferenz für Bundestagswahlen 2017 zusammen

  • 23:48Nahost-Quartett verlangt Ende des israelischen Siedlungsbaus

  • 23:06USA: Bis zu 116 Zivilisten bei Drohnenangriffen getötet

  • 21:18Assad wirft westlichen Regierungen Doppelzüngigkeit vor

  • 20:59Von der Leyen in Ankara: Kein Durchbruch im Streit um Incirlik

  • 19:56Schäuble will "Schwarze Null" bis 2020 halten

  • 19:32Drei Menschen sterben bei neuen Attacken im Westjordanland

  • 18:54Gedenken an Somme-Schlacht vor 100 Jahren

  • 18:14EU verlängert Wirtschaftssanktionen gegen Russland bis Januar 2017

  • 17:36Brexit-Befürworter Gove würde erst 2017 EU-Austritt in die Wege leiten

  • 17:07Zehntausende protestieren in Hongkong

  • 16:44Kinderzuschlag wird um 20 Euro erhöht

  • 16:05Neues Lkw-Fahrverbot an Sommerwochenenden

  • 15:51Juncker: Zugang zum Binnenmarkt nur mit Freizügigkeit möglich

  • 15:30Tschechiens Präsident für EU-Referendum

  • 15:12Berliner Parteien schließen Bündnis gegen Rechts

  • 14:48Von der Leyen lobt Zusammenarbeit mit der Türkei

  • 14:27Maas will homosexuelle Justiz-Opfer entschädigen

  • 14:0914 Jahre Haft für Angriff auf Kölner Politikerin Reker

  • 12:57Kraft zur Silversternacht: Kölner Polizeiführung hat Fehler gemacht

  • 22:33Finanzaufsicht BaFin richtet Hotline für Whistleblower ein

  • 20:41US-Absatz von Volkswagen bricht weiter ein

  • 19:11Schwede Svensson wird neuer Lufthansa-Finanzchef

  • 13:55Ökostrom für griechische Inseln - Gabriel will helfen

  • 13:12Oracle soll drei Milliarden Dollar an HP Enterprise zahlen

  • 11:59Osram-Aufspaltung weitgehend abgeschlossen

  • 11:16Gabriel: Elektroauto-Kaufprämien können ab Samstag beantragt werden

  • 10:52Mengeneinbußen und Wetterkapriolen setzen Spargelbauern 2016 zu

  • 10:27Medien: Apple hat Interesse am Streamingdienst Tidal

  • 10:05Schlechte Stimmung verdüstert Chinas Wachstumsaussichten

  • 09:38Größte Rentenerhöhung seit Jahren - Ost-West-Angleichung rückt näher

  • 06:55Mallorca führt umstrittene Touristensteuer ein

  • 21:12Hershey lehnt Übernahme durch Milka-Hersteller Mondelez ab

  • 20:38Telekom strukturiert Vorstand neu

  • 16:35Italienische Großbank Unicredit bekommt französischen Chef

  • 12:50Studie: Gewicht deutscher Konzerne in der Welt gesunken

  • 11:17Deutsche Arbeitslosenzahl auf tiefstem Stand seit 1991

  • 09:07Monsanto wird teuer für Bayer

  • 23:53Deutsche Bank fällt bei US-Stresstest wieder durch

  • 17:24Umweltschützer kritisieren verlängerte Glyphosat-Zulassung

  • 23:23Halbe Million Pilger zum Weltjugendtag in Krakau angemeldet

  • 22:12Terrormiliz IS bekennt sich zu Angriff auf Restaurant in Dhaka

  • 21:57Ehrliche Traueranzeige: "Ihr seid alle ausgeladen!"

  • 21:46Kinderleiche im Wald entdeckt - Polizei ermittelt gegen Mutter

  • 20:21Feuergefechte im Diplomatenviertel von Dhaka

  • 18:39Familientragödie: Frau und Stieftöchter mit Beil umgebracht

  • 17:54Neuer Limburger Bischof Bätzing will Miteinander von Kirche und Gläubigen

  • 16:21Tote bei Hochwasser in China, Indien und Nepal

  • 13:34Jan Assmann erhält Sigmund-Freud-Preis

  • 11:38Neuer Bischof von Limburg wird Triers Generalvikar Bätzing

  • 09:10Vater will Kinder nicht abgeben - Polizei mit Messer bedroht

  • 06:12ICE aus Angst vor Anschlag gestoppt und geräumt

  • 00:21Studie: Ozonschicht beginnt sich zu erholen

  • 23:29US-Behörde untersucht Tesla-Fahrzeug nach tödlichem Unfall

  • 23:06Erstes Ikea-Museum in Schweden eröffnet

  • 22:52Israel: Im Schlaf erstochenes Mädchen war US-Bürgerin

  • 21:42US-Militär öffnet sich für Transgender

  • 19:49Terence Hill nimmt Abschied von Bud Spencer - Trauerfeier in Rom

  • 18:52Nach Festival-Abbruch: "Rock am Ring"- Besucher bekommen Geld zurück

  • 15:19Bombenentschärfung in Oranienburg

  • 00:06Wilmots lässt Rücktritt offen

  • 23:54Rio: Polizei findet geraubte Container

  • 23:10Frankreich muss Startelf umbauen

  • 23:04Greipel und Kittel hoffen auf Gelb

  • 22:50Wales wirft sensationell Belgien raus

  • 22:23In Wimbledon wird am Sonntag gespielt

  • 21:42Holtby bricht sich Schlüsselbein

  • 20:42Belgien mit neuer Viererkette

  • 20:34Löw: "Titel ist noch in weiter Ferne"

  • 20:16Rehm verzichtet auf Olympia

  • 20:00Aus für Becker und Brown

  • 19:39Ibrahimovic-Wechsel perfekt

  • 19:32DFB-Elf in Bordeaux eingetroffen

  • 19:17Wetter wirbelt Spielplan durcheinander

  • 19:08IAAF sperrt russische Hochspringerin

  • 18:54Weltliga: DVV-Männer im Gruppen-Finale

  • 18:06Drei deutsche Duos im Halbfinale

  • 17:31Lautern holt Moritz und Albaner Aliji

  • 17:15Lisicki und Beck in Runde drei

  • 17:12Del Potro wirft Wawrinka raus

merkzettel

Ereignisse an Silvester Köln: Frage nach Handlungsfähigkeit des Staates

Video"Merkel muss Antworten liefern"
ZDF-Korrespondent Neuhann zur Bundestagsdebatte nach der Kölner Silvesternacht.

Die Frage nach der Handlungsfähigkeit des Staates wird mittlerweile  immer öfter gestellt wird, so ZDF-Reporter Florian Neuhann. Kanzlerin Merkel müsse Antworten liefern.

(13.01.2000)

VideoDebatte um Gesetzesverschärfungen
Bundeskanzlerin Merkel bestürzt über die Vorfälle in der Silvesternacht.

Justizminister Maas rechtfertigt die Gesetzesverschärfungen nach den Vorfällen in der Silvesternacht. Betroffen sind das Sexualstrafrecht und die Abschieberegeln.

(13.01.2016)

VideoMaas: "Wird mehr Abschiebungen geben"
Justizminister Heiko Maas (SPD) im Gespräch mit Christian Sievers

Die Bundesregierung verständigt sich darauf, die gesetzlichen Hürden zur Ausweisung krimineller Ausländer zu senken. Die Details erklärt Justizminister Heiko Maas.

(12.01.2016)

VideoKöln: Über 550 Anzeigen
Ein Polizeiwagen vor dem Kölner Dom.

Als Konsequenz aus der Kölner Silvesternacht soll das Ausweisungsrecht nochmals verschärft werden. Mittlerweile sind über 500 Anzeigen eingegangen.

(12.01.2016)

Die Ereignisse in Köln müssen nach Ansicht von CDU-Politikern ein Nachspiel im NRW-Landtag haben. CDU-Vize Strobl forderte einen U-Ausschuss. Bei der Debatte im Bundestag warben Koalitionspolitiker für ein schärferes Ausweisungsrecht. 

Die Angriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln müssen nach Auffassung der CDU-Politiker Thomas Strobl und Armin Schuster ein Nachspiel im nordrhein-westfälischen Landtag haben. CDU-Parteivize Strobl sagte im Bundestag, der Bundespolizei sei kein Vorwurf wegen des Einsatzes zu machen, aber Verfehlungen der Landespolizei würden im Landtag in Düsseldorf untersucht werden.

Weitere Links zum Thema

Allgemein stelle sich die Frage nach der Handlungsfähigkeit des Staates, sagt ZDF-Reporter Florian Neuhann. Diese Frage werde mittlerweile aus dem konservativen Lager immer öfter gestellt. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) müsse da Antworten liefern. Die Unzufriedenheit ihrer eigenen Leute wachse nämlich Tag für Tag.

"Kultur der Verharmlosung in NRW"

Wie Strobl forderte auch der Bundestagsabgeordnete Schuster einen Untersuchungsausschuss in NRW. Der rot-grünen Landesregierung unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) warf Schuster vor, in dem Land gebe es eine "politisch beeinflusste Kultur der Verharmlosung und Tabuisierung von Straftaten durch Ausländer". Seinen Vorwurf begründete Schuster unter anderem damit, dass Landesinnenminister Ralf Jäger bisher "nichts Substanzielles" zu einer Bundesübersicht über die Kriminalität von Ausländern beigetragen habe.

Jäger widersprach im Innenausschuss der Darstellung Schusters, dass Kriminalität von Ausländern in seinem Bundesland verharmlost werde. "Ich würde es als fatal erachten, wenn die Herkunft von Straftätern verschleiert würde", sagte der SPD-Politiker. Die Verantwortung für die Vorkommnisse lägen bei der Einsatzführung der Polizei, die keine weiteren Kräfte angefordert habe.

"Straftaten in Köln betreffen uns alle"

In der Silvesternacht waren Frauen am Kölner Hauptbahnhof von Männergruppen umzingelt, sexuell bedrängt und bestohlen worden. Die Tatverdächtigen sind zu einem großen Teil Algerier und Marokkaner, darunter viele Asylbewerber.

Innenstaatssekretär Ole Schröder (CDU) sprach sich vor diesem Hintergrund für eine raschere Ausweisung von Straftätern aus. Die Hürden hierfür müssten verringert werden. Es werde keine rechtsfreien Räume in Deutschland geben. "Die Straftaten in Köln und anderswo betreffen uns alle, auch die Flüchtlinge, die sich anständig benehmen", sagte Schröder. Die Silvesternacht mache deutlich, dass die Integrationskraft Deutschlands endlich sei.

Minister für konsequentes Vorgehen

Auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sprach sich für ein konsequentes Vorgehen gegen straffällig gewordene Ausländer aus. Niemand dürfe sich über Recht und Gesetz stellen, egal, welchen Pass er habe. Er verteidigte die geplanten Gesetzesverschärfungen, auf die er sich mit Innenminister Thomas de Maizière (CDU) verständigt hatte. Zweifel an der Handlungsfähigkeit des Staates dürfe man nicht zulassen.

Als Reaktion auf die Vorfälle in Köln und anderen Großstädten will die Bundesregierung kriminelle Ausländer deutlich schneller ausweisen. Straftäter sollen künftig bereits dann das Land verlassen müssen, wenn sie wegen schwerwiegender Delikte zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurden - unabhängig davon, ob die Strafe zur Bewährung ausgesetzt wurde oder nicht.

Maas: Triumphgeheul der Populisten widerlich

Zugleich verurteilte Maas ausländerfeindliche Hetze mit klaren Worten. Das Triumphgeheul der Populisten sei widerlich. "Die Krawalle von rechtsradikalen Hooligans am Montag in Leipzig sind genauso empörend wie die Vorfälle in Köln."

Die Hilfe für Millionen Flüchtlinge dürfe nicht durch einige hundert Kriminelle infrage gestellt werden, warnte der Minister. "Wir werden es nicht zulassen, dass Kriminelle den gesellschaftlichen Frieden in unserem Land dauerhaft kaputt machen - und zwar ganz gleich, ob es straffällige Ausländer oder deutsche Rechtsradikale sind."

Köln: Was wir wissen - und was nicht

Anzahl der Täter

Am Silvesterabend versammelte sich eine große Menschenmenge vor dem Kölner Bahnhof, darunter eine große Zahl gewalttätiger Männer. Viele waren betrunken und enthemmt. Sie feuerten Raketen und Böller in die Menge.

Gegen 23 Uhr hatte sich die Gruppe auf dem Bahnhofsvorplatz und der Treppe zum Dom auf etwa 1.000 bis 1.500 Personen vergrößert, heißt es im Bericht des NRW-Innenministeriums. Die Stimmung war aggressiv, deswegen räumte die Polizei den Platz.

Sexuelle Gewalt und Diebstahl

Aus der Menschenmenge bildeten sich kleinere Gruppen von Männern. Sie umzingelten Frauen und begrapschten oder beraubten ihre Opfer. Auch Vergewaltigungen wurden bei der Polizei angezeigt.

Bislang liegen der Polizei mehr als 500 Anzeigen vor. In mehr als 230 Fällen handelt es sich um Sexualstraftaten, teils zusammen mit Diebstahl. Bei den übrigen Anzeigen geht es um Diebstahl und Körperverletzung.

Identität der Täter

Die Bundespolizei, die für die Sicherheit an Bahnhöfen zuständig ist, hat etwas mehr als 30 Verdächtige identifiziert - größtenteils Migranten aus Algerien, Marokko, auch einige aus Iran und Syrien. Viele der Verdächtigen sind Asylbewerber.

Vier der Tatverdächtigen sind dem Innenministerium zufolge bereits in Untersuchungshaft, ihnen wird Diebstahl und Raub in Zusammenhang mit den Ereignissen in der Silvesternacht vorgeworfen. Welche Delikte die anderen begangen haben sollen, geht aus dem Bericht nicht hervor. Die Beweisführung wird in jedem Falle problematisch. Das Getümmel und die Menge an Beteiligten erschweren den Nachweis konkreter Verbrechen Einzelner.

Organisierte Banden?

Die Polizei kann bislang nicht bestätigen, dass organisierte Banden für die Übergriffe verantwortlich sind. Es ist unklar, ob es zwischen den Taten in Köln und in anderen Städten zum Jahreswechsel einen Zusammenhang gibt.

Unter anderem in Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart häufen sich die Anzeigen von Frauen, die in der Silvesternacht sexuell belästigt und ausgeraubt wurden. In Hamburg gingen mehr als 100 Strafanzeigen ein.

Widersprüchliche Informationspolitik

Die Informationspolitik der Behörden folgte offenbar einer Salamitaktik: Die Erkenntnisse kamen in den Tagen nach den Übergriffen scheibchenweise. Teilweise widersprachen sich die Informationen der Polizei.

(Quelle: dpa)

13.01.2016, Quelle: dpa, afp, reuters
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen