26.07.2016
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merkzettel

Flüchtlinge in der Ägäis Schleuser bahnen sich Weg um NATO-Schiffe herum

BildNATO-Schiff "Bonn"
Einsatzgruppenversorger "Bonn" am 09.01.2016 in Wilhelmshaven

(Quelle: dpa)

VideoBundespolizei auf Frontex-Einsatz
Küstenwache

In der Flüchtlingskrise ist jede Hilfe gefragt. Im Auftrag der EU-Grenzschutzagentur Frontex helfen die Deutschen bei der Sicherung der Außengrenzen. Vor allem Schleuser sollen bekämpft werden.

(03.03.2016)

VideoÄgäis: Fünf Flüchtlinge ertrunken
Bei einem Bootsunglück vor der türkischen Küste sind fünf Flüchtlinge ums Leben gekommen, darunter ein Baby. Medienberichten zufolge war das Boot auf dem Weg zur griechischen Insel Lesbos gekentert.

Bei einem Bootsunglück vor der türkischen Küste sind fünf Flüchtlinge ums Leben gekommen, darunter ein Baby. Medienberichten zufolge war das Boot auf dem Weg zur griechischen Insel Lesbos gekentert.

(10.03.2016)

Die NATO versucht mit Kriegsschiffen in der Ägäis gegen Schlepperboote vorzugehen. Doch die Schleuser sind flexibel in ihren Routen. NATO-Kommandeur Jörg Klein sieht dringenden Handlungsbedarf. 

Die Flüchtlings-Schleuser in der Türkei stellen sich mit Ausweichmanövern auf den NATO-Einsatz in der Ägäis ein. Die 20 bis 40 Flüchtlingsboote pro Tag suchten sich ihre Routen danach aus, wie der NATO-Verband mit seinen sieben Schiffen aufgestellt sei, sagte NATO-Kommandeur Jörg Klein. "Wenn wir da sind, wirkt das. Aber die Schleuser sind sehr flexibel und verlagern ihre Schwerpunkte."

Ausweitung des NATO-Einsatzes erforderlich

Die Präsenz an einzelnen Küstenabschnitten reicht laut Klein nicht aus. "Wenn sie Lesbos abriegeln, dann ist zu erwarten, dass sich die Flüchtlingsströme andere Wege suchen", sagte der Flottillenadmiral, der mit dem Versorgungsschiff "Bonn" in der Ägäis unterwegs ist. "Deswegen ist es sinnvoll und auch geplant, die NATO-Aktivität möglichst rasch auf weitere Küstengewässer in der Ägäis auszuweiten."

Bisher hat der NATO-Einsatz noch nicht zur gewünschten Eindämmung der Flüchtlingsbewegung von der Türkei nach Griechenland geführt. In der ersten Woche unterschieden sich die Zahlen kaum von denen der Vorwoche. Der NATO-Verband überwacht bisher nur den Seeraum zwischen der Türkei und Lesbos. Auch dort haben die Flüchtlingszahlen aber nicht abgenommen.
Weitere Links zum Thema

Zusammenarbeit mit Griechenland und Türkei "ausgezeichnet"

Klein hält es trotzdem für verfrüht, daraus Schlüsse zu ziehen. Die Flüchtlingsbewegung werde auch von der Logistik der Schleuser, den Wetterbedingungen oder der Kommunikation über soziale Medien beeinflusst, sagte er. Die Kooperation mit den Küstenwachen Griechenlands und der Türkei wertete er als "ausgezeichnet".

EU-Türkei-Aktionsplan: Das steht drin

Grenzschutz

Um die illegale Einreise von Flüchtlingen in die EU zu stoppen, soll die Türkei ihre Seegrenzen zu Griechenland besser sichern. Zudem soll das Land stärker gegen Schleuser vorgehen, die die Flüchtlinge über die Ägäis bringen.

Leben in der Türkei

Die Lebensbedingungen der Flüchtlinge in der Türkei sollen verbessert werden, damit diese gar nicht erst nach Europa weiterreisen. Dabei geht es etwa um eine bessere Gesundheitsversorgung und Bildungschancen für Kinder. In einem ersten Schritt hat die Türkei bereits ein Arbeitsverbot für Flüchtlinge gekippt. Nach Schätzungen des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR leben in der Türkei mittlerweile allein 2,7 Millionen syrische Flüchtlinge.

Geld

Für die Versorgung der Flüchtlinge haben die EU-Staaten der Türkei drei Milliarden Euro zugesagt. Mittlerweile sind die ersten 95 Millionen Euro für konkrete Hilfsprojekte eingeplant.

Politische Zugeständnisse

Die EU hat der Türkei zugesagt, die Verhandlungen über Visa-Erleichterungen und einen möglichen EU-Beitritt zu beschleunigen.

17.03.2016, Quelle: dpa
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