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merkzettel

Abschreckungsmaßnahmen NATO verlegt mehr Truppen und Material nach Osten

BildNATO-Treffen in Brüssel
Sitzungssaal der NATO

(Quelle: reuters)

VideoDie militärische Weltlage 2016
Militärparaden in China

Die globale Vormacht der USA schwindet, analysiert das renommierte Institut für internationale strategische Studien in London. Auch Europa müsse aufrüsten, um das transatlantische Bündnis zu erhalten.

(09.02.2016)

VideoWaffenexporte steigen deutlich
Deutschland hat in der ersten Hälfte dieses Jahres wieder mehr Waffen-Exporte genehmigt. In den ersten sechs Monaten wurden Waffen-Ausfuhren im Wert von 3,5 Milliarden Euro genehmigt.

Deutschland hat in der ersten Hälfte dieses Jahres wieder mehr Waffen-Exporte genehmigt. In den ersten sechs Monaten wurden Waffen-Ausfuhren im Wert von 3,5 Milliarden Euro genehmigt.

(21.10.2015)

Die NATO verlegt angesichts der Politik von Russlands Präsident Putin zusätzliche Truppen ins östliche Bündnisgebiet. Die NATO-Verteidigungsminister beschlossen in Brüssel, die "vorgelagerte Präsenz" in den Mitgliedsländern im Osten zu verstärken, wie Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel sagte. Das sei ein "klares Signal" an Moskau, sagte Stoltenberg. 

Die NATO will ihre Präsenz in Osteuropa so stark wie nie seit dem Ende des Kalten Krieges ausbauen, um Russland von einem Angriff auf die östlichen Bündnispartner abzuschrecken. Die Verteidigungsminister der Allianz fällten bei einem Treffen am Mittwoch in Brüssel die Grundsatzentscheidung, durch Übungen und vorübergehende Stationierungen mehr Truppen als bisher in Osteuropa vorzuhalten. Für den Fall eines russischen Angriffs sollen außerdem Militärmaterial in der Region gelagert und die Infrastruktur so ausgebaut werden, dass eine rasche Verstärkung der Soldaten vor Ort durch größere Kontingente von NATO-Truppen möglich wird. Eine permanente Stationierung von Kampftruppen im Osten, wie sie Polen fordert, soll es dagegen nicht geben.


Die Militärplaner sollten nun die Details etwa zur Anzahl der Truppen und ihrer Zusammensetzung klären, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die abschließende Entscheidung werde beim NATO-Gipfel im Juli in Warschau fallen. Mit ihrer Vereinbarung vom Mittwoch geht die Allianz über die Beschlüsse ihres Gipfels in Wales 2014 hinaus, der wenige Monate nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland stattfand.
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Östliche Mitglieder fühlen sich bedroht

Damals entschieden die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses unter anderem, acht kleine Hauptquartiere mit je etwa 50 Soldaten in den osteuropäischen Staaten einzurichten. Die Vorposten in Litauen, Estland, Lettland, Polen, Bulgarien und Rumänien existieren inzwischen, zwei weitere sollen in Ungarn und der Slowakei gebaut werden. Außerdem wurde die Zahl der Manöver im Osten stark erhöht. Über dem Baltikum erledigen seither Kampfjets der Allianz die Luftraumüberwachung, und in der Ostsee zeigen NATO-Schiffe vermehrt Flagge. Die schnelle Eingreiftruppe wurde auf bis zu 40.000 Soldaten aufgestockt. Die osteuropäischen Staaten fühlen sich nach den Geschehnissen in der Ukraine durch Russland bedroht.


Wie genau das Bündnis künftig in Osteuropa aufgestellt sein wird, klärt sich erst in den kommenden Monaten. Möglicherweise würden in den osteuropäischen Ländern jeweils bis zu 1.000 Soldaten der Allianz Dienst tun, sagte ein NATO-Diplomat. Die Truppen sollten dort aber nicht permanent stationiert werden, sondern im raschen Wechsel immer wieder durch frische multinationale Kontingente ersetzt werden. So will die Militärallianz den Anschein eines Verstoßes gegen die NATO-Grundakte von 1997 vermeiden. Im Zuge ihrer Osterweiterung versprach die NATO damals, keine substanzielle Zahl von Kampftruppen im früheren sowjetischen Einflussbereich zu stationieren.

Infrastruktur überprüfen

Die stärkere Präsenz der NATO in Osteuropa wird aber auf jeden Fall über die unmittelbare Anwesenheit von mehr Soldaten hinausgehen. Vor allem sollen Bedingungen geschaffen werden, die im Ernstfall eine rasche Verstärkung der Streitkräfte vor Ort durch weitere NATO-Einheiten - etwa die schnelle Eingreiftruppe - erlauben. Dazu soll einerseits die Infrastruktur ausgebaut und modernisiert werden. Hier dürfte das Bündnis prüfen, ob Start- und Landebahnen an Flughäfen lang genug für Kriegsflugzeuge sind, die Häfen tief genug für Versorgungsschiffe und die Brücken ausreichend tragfähig für Panzer.


Außerdem sollen Depots angelegt werden, um Militärmaterial, Treibstoff und Vorräte für den Fall eines Angriffs zu bunkern. Die USA planen, 2017 allein 3,4 Milliarden Dollar für die Abschreckungsmaßnahmen ausgeben. Sie wollen mehr Truppen durch Europa rotieren lassen und mehr Panzer, Militärmaterial und andere Ausrüstung auf dem Kontinent stationieren. Nach dem Kalten Krieg hatten die USA einen Großteil ihres in Europa und vor allem in Deutschland vorausstationierten Kriegsgeräts abgezogen.

10.02.2016, Quelle: reuters, afp
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