25.09.2016
  • 12:24Türkei: Syrisches Regime begeht Kriegsverbrechen am eigenen Volk

  • 11:55IWF zu Griechenland: Schuldenerlass unumgänglich

  • 11:34Attentäter erschießt islamkritischen Autor in Jordanien

  • 11:30Aus für Labbadia, Gisdol Favorit

  • 10:53Vor Referendum: Angst vor neuer Gewalt auf dem Balkan

  • 10:24Tausende Mexikaner aus Protest gegen Homo-Ehe auf der Straße

  • 09:56Explosion in Budapest - Zwei Polizisten verletzt

  • 09:25Schweizer stimmen über mehr Befugnisse für Geheimdienst ab

  • 08:57Brand in Flüchtlingsheim - kein fremdenfeindliches Tatmotiv

  • 08:29Agrarminister Schmidt: Entspannung in Milchkrise nicht überbewerten

  • 08:06Umfrage: Die meisten Deutschen finden Selfiesticks peinlich

  • 07:35Nobelpreisträger: Globale Geldschwemme hilft Wachstum nicht

  • 07:08Feuer auf Öltanker im Golf von Mexiko

  • 06:39UN-Sicherheitsrat tagt zu Gewalt in Syrien

  • 06:04Polizei von Charlotte veröffentlicht Videos von tödlichen Schüssen

  • 05:48US-Polizei fasst Amokschützen im Bundesstaat Washington

  • 00:31Toter auf Dach von Berliner U-Bahn entdeckt

  • 00:16Präsidentenwahl in Estland erneut gescheitert

  • 00:03New York Times schlägt sich im Wahlkampf auf Clintons Seite

  • 23:42Tausende Polen demonstrieren erneut gegen Regierung

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 12:24Türkei: Syrisches Regime begeht Kriegsverbrechen am eigenen Volk

  • 11:55IWF zu Griechenland: Schuldenerlass unumgänglich

  • 11:34Attentäter erschießt islamkritischen Autor in Jordanien

  • 11:30Aus für Labbadia, Gisdol Favorit

  • 10:53Vor Referendum: Angst vor neuer Gewalt auf dem Balkan

  • 10:24Tausende Mexikaner aus Protest gegen Homo-Ehe auf der Straße

  • 09:56Explosion in Budapest - Zwei Polizisten verletzt

  • 09:25Schweizer stimmen über mehr Befugnisse für Geheimdienst ab

  • 08:57Brand in Flüchtlingsheim - kein fremdenfeindliches Tatmotiv

  • 08:29Agrarminister Schmidt: Entspannung in Milchkrise nicht überbewerten

  • 08:06Umfrage: Die meisten Deutschen finden Selfiesticks peinlich

  • 07:35Nobelpreisträger: Globale Geldschwemme hilft Wachstum nicht

  • 07:08Feuer auf Öltanker im Golf von Mexiko

  • 06:39UN-Sicherheitsrat tagt zu Gewalt in Syrien

  • 06:04Polizei von Charlotte veröffentlicht Videos von tödlichen Schüssen

  • 05:48US-Polizei fasst Amokschützen im Bundesstaat Washington

  • 00:31Toter auf Dach von Berliner U-Bahn entdeckt

  • 00:16Präsidentenwahl in Estland erneut gescheitert

  • 00:03New York Times schlägt sich im Wahlkampf auf Clintons Seite

  • 23:42Tausende Polen demonstrieren erneut gegen Regierung

  • 12:24Türkei: Syrisches Regime begeht Kriegsverbrechen am eigenen Volk

  • 10:53Vor Referendum: Angst vor neuer Gewalt auf dem Balkan

  • 09:25Schweizer stimmen über mehr Befugnisse für Geheimdienst ab

  • 06:39UN-Sicherheitsrat tagt zu Gewalt in Syrien

  • 00:16Präsidentenwahl in Estland erneut gescheitert

  • 00:03New York Times schlägt sich im Wahlkampf auf Clintons Seite

  • 23:42Tausende Polen demonstrieren erneut gegen Regierung

  • 23:28Ted Cruz will früheren Rivalen Trump unterstützen

  • 23:10Hollande will Flüchtlinge aus Calais auf ganz Frankreich verteilen

  • 22:44Obama legt Veto gegen 9/11-Gesetz ein

  • 22:23Syrische Regierung glaubt an militärischen Sieg

  • 21:30Gauck würdigt Mannheimer als großartigen Menschen

  • 21:06Obama eröffnet erstes Museum zur Afroamerikanischen Geschichte

  • 20:25Kerry fordert sofortigen Stopp von Luftangriffen auf Aleppo

  • 20:02Griechenland bittet EU-Grenzschützer um Hilfe

  • 19:15Merkel will weitere Flüchtlingsdeals mit Drittstaaten

  • 18:49Tausende Finnen demonstrieren gegen Rechtsextremismus

  • 18:15CDU-Bundestagsabgeordnete sorgt mit Nazi-Begriff für Empörung

  • 16:43Merkel sichert auf Flüchtlingsgipfel weitere Hilfe zu

  • 16:15Mutmaßliches IS-Mitglied in Düsseldorf festgenommen

  • 11:55IWF zu Griechenland: Schuldenerlass unumgänglich

  • 08:29Agrarminister Schmidt: Entspannung in Milchkrise nicht überbewerten

  • 07:35Nobelpreisträger: Globale Geldschwemme hilft Wachstum nicht

  • 07:08Feuer auf Öltanker im Golf von Mexiko

  • 22:00Moddy's stuft Kreditwürdigkeit der Türkei herab

  • 12:22Keime in Produktion - Hochwald ruft H-Milch zurück

  • 09:34Erste Klage gegen Yahoo nach Diebstahl von 500 Millionen Kundendaten

  • 07:22BDA-Präsident warnt vor Schäden für die Wirtschaft durch Fremdenfeindlichkeit

  • 06:10Mexiko will fünftgrößter Autobauer werden

  • 00:05Schenker-Chef Thewes tritt Haftstrafe in Singapur an

  • 22:42Berichte: Befragung des Audi-Chefs ergab keinen konkreten Verdacht

  • 18:56Neue IT-Panne: Umsätze auf Deutsche- Bank-Konten verzögert angezeigt

  • 16:59Vereinigung Cockpit lehnt Lufthansa-Tarifvorstoß ab

  • 14:31Post-Chef Appel erwartet 100.000 neue Arbeitsplätze im Konzern

  • 14:18Zerschlagungspläne für Kaiser's Tengelmann zunächst gestoppt

  • 13:28Milliardendeal: Indien kauft 36 französische Rafale-Jagdbomber

  • 12:02Kräftiges Auftragsplus auf dem Bau in Deutschland

  • 10:54Stromnetzbetreiber erhöht Netzentgelte um 80 Prozent

  • 10:12Chinesische Wanda-Gruppe steigt bei Sony Pictures ein

  • 06:40Tengelmann-Krisengipfel bringt kein Ergebnis

  • 11:34Attentäter erschießt islamkritischen Autor in Jordanien

  • 10:24Tausende Mexikaner aus Protest gegen Homo-Ehe auf der Straße

  • 09:56Explosion in Budapest - Zwei Polizisten verletzt

  • 08:57Brand in Flüchtlingsheim - kein fremdenfeindliches Tatmotiv

  • 08:06Umfrage: Die meisten Deutschen finden Selfiesticks peinlich

  • 06:04Polizei von Charlotte veröffentlicht Videos von tödlichen Schüssen

  • 05:48US-Polizei fasst Amokschützen im Bundesstaat Washington

  • 00:31Toter auf Dach von Berliner U-Bahn entdeckt

  • 20:40Mitschüler soll Zwölfjährigen lebensgefährlich verletzt haben

  • 19:40Nach tödlichen Schüssen in Mall: Polizei sucht weiter nach Täter

  • 17:56Schwerer Verkehrsunfall nach mutmaßlich illegalem Autorennen

  • 17:25Harry Potter zaubert wieder - Achter Band erscheint in Deutschland

  • 12:52Artenschutzkonferenz fordert härteres Vorgehen gegen Elfenbeinschmuggel

  • 11:30Holocaust-Überlebender Max Mannheimer mit 96 Jahren gestorben

  • 09:10Verdacht auf Brandstiftung in Flüchtlingsheim in Mecklenburg-Vorpommern

  • 08:54Bundesländer bereiten Rettungsdienste auf Terrorfall vor

  • 06:59USA: Fünf Menschen in Einkaufszentrum erschossen

  • 05:54Proteste in US-Großstadt Charlotte gehen weiter

  • 00:24Zwölfjähriger lebensgefährlich verletzt

  • 20:22Erdbeben-Schäden in Italien von vier Milliarden Euro

  • 12:00Binder vorzeitig Moto3-Weltmeister

  • 11:54Dritter Sieg für Aberu Kebede

  • 11:41Bekele knapp am Marathon-Rekord vorbei

  • 11:30Aus für Labbadia, Gisdol Favorit

  • 10:35Schlüsselbeinbruch bei Marcel Sieberg

  • 10:09Siegemund in Wuhan in Runde zwei

  • 10:021860 mehrere Wochen ohne Degenek

  • 09:55FCA: Bobadilla droht lange Pause

  • 09:50Wozniacki gewinnt Turnier in Tokio

  • 09:41Russ plant Comeback für Rückrunde

  • 09:36Kanada erreicht World-Cup-Finale

  • 09:3324.Meistertitel für Rosenborg

  • 00:47Hazard: Haben die Fans hinter uns

  • 23:07Beerbaum mit glanzvollem Abschied

  • 22:55Juve verteidigt Spitze

  • 22:49Bayern mit beeindruckendem Sieg

  • 22:46Bode: Noch keine Trainer-Entscheidung

  • 21:43Nouri darf weiter hoffen

  • 21:01Magdeburg unterliegt Gummersbach

  • 20:39Arsenal gewinnt London-Derby

merkzettel

Edeka-Tengelmann-Fusion Kritik an Gabriels Alleingang ebbt nicht ab

BildFusion: Edeka-Tengelmann
Ein Mann trägt Einkaufstüten von Kaiser's Tengelmann und Edeka.

Auch der neue Monopolkommissionschef Achim Wambach kritisiert Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wegen der Edeka-Tengelmann-Fusion.

(Quelle: dpa)

VideoEdeka kauft Tengelmann
Filiale Kaisers.

Wegen Gefährdung des Wettbewerbs sprachen sich Bundeskartellamt und Monopolkommission gegen den Aufkauf der Filialen aus. Gabriel setzte sich jetzt aber darüber hinweg und will Arbeitsplätze schützen.

(17.03.2016)

Video"Eine Fehlentscheidung"
Prof. Daniel Zimmer

"Die Fusion schadet dem Wettbewerb. Ich halte es für eine Fehlentscheidung", sagt Professor Daniel Zimmer, der nach der Entscheidung als Chef der Monopolkommission zurücktrat.

(18.03.2016)

VideoDie Macht von Aldi, Edeka & Co.
ZDFzoom über das Machtverhältnis zwischen Handel und Lieferanten, fehlende unabhängige Kontrollen sowie die Auswahl und Qualität unserer Lebensmittel.

ZDFzoom über das Machtverhältnis zwischen Handel und Lieferanten, fehlende unabhängige Kontrollen sowie die Auswahl und Qualität unserer Lebensmittel.

(08.07.2015)

Der Chef der Monopolkommission trat wegen des Alleingangs von Sigmar Gabriels zurück. Nun kritisiert auch der Nachfolger den Bundeswirtschaftsminister. Gabriel hatte trotz Kritik erlaubt, dass Edeka die Supermarktkette Kaiser's-Tengelmann übernehmen darf. 

Der neue Chef der Monopolkommission, Achim Wambach, hat die Ministererlaubnis von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) zur Übernahme von Kaiser's-Tengelmann durch Edeka kritisiert und damit seinem zurückgetretenen Vorgänger Daniel Zimmer den Rücken gestärkt. "Vollbeschäftigung ist ein Ziel der Wirtschaftspolitik", sagte Wambach der Zeitung "Welt am Sonntag". Dies sei "aber nicht gleichzusetzen mit dem Erhalt von Arbeitsplätzen bei einem bestimmten Unternehmen".

"Im vorliegenden Fall geht es nicht um strukturelle Arbeitslosigkeit", sagte Wambach. Die Monopolkommission habe sich daher einstimmig gegen eine Erteilung der Ministererlaubnis ausgesprochen. Zugleich bedauerte Wambach den Rücktritt seines Vorgängers Zimmer. Dieser habe sich in seiner fast achtjährigen Amtszeit mit großem Engagement für die Stärkung des Wettbewerbs in Deutschland eingesetzt.

Rücktritt nach Ministerentscheidung

Zimmer war vergangene Woche zurückgetreten. Als Grund nannte er die am selben Tag von Gabriel bekanntgegebene Erlaubnis für die Übernahme der Kaiser's-Tengelmann-Supermärkte durch den Einzelhandelsriesen Edeka. Gabriels Ministererlaubnis sei "eine äußerst problematische wirtschaftspolitische Entscheidung", erklärte Zimmer.

Weitere Links zum Thema
Zimmer sagte der Zeitung "Die Welt", er wolle mit seinem Rücktritt ein Zeichen setzen: "Ein Rücktritt ist eine besonders starke Form, zum Ausdruck zu bringen, dass man mit etwas nicht einverstanden ist." Er erklärte, eine Fortführung seiner Tätigkeit in der Monopolkommission "erscheint mir nicht sinnvoll, wenn eine einstimmig erteilte Empfehlung der Kommission in einem eindeutigen Fall nicht angenommen wird".

Fusion unter "sehr kräftigen" Auflagen

Ihm sei es vor allem um die Sicherung der Arbeitsplätze für diejenigen gegangen, die "nicht zu den Gutverdienenden gehören", sagte Gabriel (SPD) in Berlin. Das Bundeskartellamt hatte die Fusion der beiden Firmen im vergangenen Frühjahr wegen Wettbewerbsbedenken untersagt. Deshalb beantragten Edeka und Kaiser's-Tengelmann eine Ministererlaubnis. Gabriel genehmigte die Übernahme nach langem Überlegen nur unter "sehr kräftigen" Auflagen, wie er betonte. Edeka darf die rund 450 Filialen von Kaiser's-Tengelmann fünf Jahre lang nicht an selbständige Edeka-Einzelhändler weiterreichen und muss betriebsbedingte Kündigungen in dieser Zeit ausschließen. Filialübernahmen sind möglich, wenn die Gewerkschaft zustimmt.

Nach Ablauf der fünf Jahre gelten weitere zwei Jahre Kündigungsschutz für Beschäftigte, sollte ihre Filiale übernommen werden. "Wir sichern für sieben Jahre Arbeitsplätze", sagte Gabriel dazu. Für fünf Jahre sei zudem "die Qualität der Mitbestimmung und der Betriebsratsstrukturen" sicher, denn Edeka muss die derzeit geltenden tariflichen Bedingungen bei Kaiser's Tengelmann beibehalten.

Gemeinwohl vor Wettbewerb

Bei Verstoß gegen die Bedingungen des Ministers in den Jahren nach der Übernahme gilt diese als nicht erteilt; prüfen will Gabriel dies unter anderem, indem er die abgeschlossenen Tarifverträge prüft und Edeka jährlich einen "Statusbericht" an das Ministerium schickt.

"Erstmals" sei im vorliegenden Fall die Qualität der Arbeitnehmerrechte Gegenstand der sogenannten Gemeinwohlabwägung gewesen, sagte Gabriel. Für ihn sei klar, dass die Gemeinwohlgründe die vom Kartellamt festgestellte Wettbewerbsbeschränkung überwögen.

Fusionspartner zufrieden, Rewe sauer

Edeka und Kaiser's-Tengelmann begrüßten die Ministererlaubnis und teilten mit, sie wollten die Bedingungen "zügig abarbeiten". Tengelmann-Chef Karl-Erivan Haub betonte, nun hätten die Beschäftigten nach 17 Monaten Wartezeit "endlich eine verlässliche Zukunftsperspektive". Edeka nehme die "Chance und Verantwortung entschlossen an", erklärte Vorstandschef Markus Mosa.

Der Konkurrent Rewe dagegen kritisierte die Ministererlaubnis als schlechte Entscheidung für alle Verbraucher, kleine und mittelständische Lieferanten, die Landwirtschaft und den fairen und gesunden Wettbewerb. Das Unternehmen kündigte Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf an.

Bauernverband befürchtet Nachteile

Gabriel wies Bedenken, Edeka könne seine dazugewonnene Marktmacht ausspielen, zurück. Für Verbraucher habe die Fusion eine eher positive Auswirkung, sagte er; sie hätten nicht mit höheren Preisen zu rechnen. Auch die Landwirtschaft und andere seien seiner Ansicht nach nicht in größerem Umfang negativ betroffen.

Der Deutsche Bauernverband dagegen fürchtet, dass sich die Wettbewerbsbedingungen innerhalb der Lebensmittelkette verschlechtern werden, so dass es - wie aktuell schon sichtbar - zu stärkeren Verlusten in der Landwirtschaft komme.

Die Grünen-Fraktion im Bundestag kritisierte, Gabriel schweige zu den Bedenken, dass durch die Fusion Jobs bei Zulieferern und Wettbewerbern gefährdet seien. Für die Beschäftigten von Edeka gebe es keine Sicherheiten, dass nicht sie entlassen werden und eigene Standorte geschlossen werden, um die Fusion mit Tengelmann rentabel zu machen. Und wegen der Klage von Rewe könne sich die Fusion um ein weiteres Jahr verzögern.

27.03.2016, Quelle: afp, dpa
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen