25.06.2016
  • 23:46Schwulen-Bar wird zum Nationaldenkmal

  • 23:31Grimme Online Awards für aktuelle Projekte - Böhmermann geht leer aus

  • 23:17Vor NATO-Gipfel: Polnischer Polizeichef tritt zurück

  • 22:49Regierungen in Dublin und Belfast gegen eine Vereinigung Irlands

  • 22:21Russischer Geheimdienst nimmt bekannten Gouverneur fest

  • 21:52Börsenhochzeit durch Brexit nicht in Gefahr

  • 21:28Bislang heißester Tag des Jahres

  • 21:15Londoner fordern einen freien Stadtstaat

  • 20:53"Hurricane"-Festival geht weiter - "Southside" unterbrochen

  • 20:36Tote bei Überschwemmungen in West Virginia

  • 20:12Streit um Werbeblocker: Teilerfolg für Springer-Verlag

  • 19:55Trump begrüßt Brexit: Menschen sind unzufrieden mit "Strom" von Einwanderern

  • 19:31Nach dem Brexit-Votum: Krisentreffen in der Rest-EU

  • 19:14Unwetter sorgt für Unterbrechung des "Hurricane"-Festivals

  • 18:53Clinton will Brexit-Folgen für US-Wirtschaft eingrenzen

  • 18:30Unwetter sorgen wieder für Chaos in Deutschland

  • 18:13Nach Brexit-Votum: Wall Street startet im Minus

  • 17:56Steinmeier: "EU wieder stark machen"

  • 17:46Papst bezeichnet Verfolgung der Armenier wiederholt als Genozid

  • 17:25Unwetter: Musik-Festivals starten trotz Warnungen

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 23:46Schwulen-Bar wird zum Nationaldenkmal

  • 23:31Grimme Online Awards für aktuelle Projekte - Böhmermann geht leer aus

  • 23:17Vor NATO-Gipfel: Polnischer Polizeichef tritt zurück

  • 22:49Regierungen in Dublin und Belfast gegen eine Vereinigung Irlands

  • 22:21Russischer Geheimdienst nimmt bekannten Gouverneur fest

  • 21:52Börsenhochzeit durch Brexit nicht in Gefahr

  • 21:28Bislang heißester Tag des Jahres

  • 21:15Londoner fordern einen freien Stadtstaat

  • 20:53"Hurricane"-Festival geht weiter - "Southside" unterbrochen

  • 20:36Tote bei Überschwemmungen in West Virginia

  • 20:12Streit um Werbeblocker: Teilerfolg für Springer-Verlag

  • 19:55Trump begrüßt Brexit: Menschen sind unzufrieden mit "Strom" von Einwanderern

  • 19:31Nach dem Brexit-Votum: Krisentreffen in der Rest-EU

  • 19:14Unwetter sorgt für Unterbrechung des "Hurricane"-Festivals

  • 18:53Clinton will Brexit-Folgen für US-Wirtschaft eingrenzen

  • 18:30Unwetter sorgen wieder für Chaos in Deutschland

  • 18:13Nach Brexit-Votum: Wall Street startet im Minus

  • 17:56Steinmeier: "EU wieder stark machen"

  • 17:46Papst bezeichnet Verfolgung der Armenier wiederholt als Genozid

  • 17:25Unwetter: Musik-Festivals starten trotz Warnungen

  • 23:17Vor NATO-Gipfel: Polnischer Polizeichef tritt zurück

  • 22:49Regierungen in Dublin und Belfast gegen eine Vereinigung Irlands

  • 22:21Russischer Geheimdienst nimmt bekannten Gouverneur fest

  • 21:15Londoner fordern einen freien Stadtstaat

  • 17:46Papst bezeichnet Verfolgung der Armenier wiederholt als Genozid

  • 17:11Bundestag beschließt neues Anti-Terror-Gesetz

  • 16:01ZDF-Politbarometer: Deutsche sehen EU so positiv wie noch nie

  • 15:44BKA-Chef fordert technische Aufrüstung im Kampf gegen Islamisten

  • 15:02Glyphosat: Weiterhin keine Entscheidung über Zulassung

  • 14:47Nach Brexit: Schottland will weiteres Unabhängigkeits-Referendum

  • 14:26Spanien will nach Brexit geteilte Souveränität über Gibraltar

  • 14:03US-Präsidentenwahl: Sanders will Clinton wählen

  • 13:17Bundestag beschließt weitgehendes Fracking-Verbot

  • 11:39Außenminister Steinmeier: "Trauriger Tag für Europa und Großbritannien"

  • 10:45Politbarometer: EU wird wegen Brexit nicht zerbrechen

  • 09:25Britischer Premierminister Cameron kündigt Rücktritt an

  • 08:33Brexit: EU-Parlamentspräsident Schulz rechnet nicht mit Kettenreaktion

  • 08:22Endergebis: 51,9 Prozent für Brexit

  • 07:40Bundestag entscheidet über Anti-Terror-Gesetz

  • 07:27EU entscheidet über Zukunft von Glyphosat

  • 21:52Börsenhochzeit durch Brexit nicht in Gefahr

  • 20:12Streit um Werbeblocker: Teilerfolg für Springer-Verlag

  • 18:13Nach Brexit-Votum: Wall Street startet im Minus

  • 16:49Abgasskandal: Südkorea erlässt Haftbefehl gegen VW-Manager

  • 12:22Deutsche Wirtschaft kurz vor Brexit noch hochzufrieden

  • 10:23US-Banken bestehen Stresstest

  • 10:02Aktienmärkte erleben "Black Friday" nach Brexit-Votum

  • 09:05Europas Börsen brechen nach Brexit-Votum ein

  • 08:00Brexit-Votum: Kurseinbrüche erwartet

  • 07:01Märkte reagieren heftig auf wahrscheinlichen Brexit

  • 05:44Euro rutscht Richtung 1,10 Dollar

  • 05:22Britisches Pfund auf 31-Jahres-Tief

  • 03:36Nach Brexit-Referendum: Pfund stürzt ab

  • 19:34DAX legt am Tag des Brexit-Referendums deutlich zu

  • 18:34Studie: Rund 154.000 freie Jobs für Flüchtlinge in Deutschland

  • 16:51Durchbruch bei Tarifverhandlungen der Chemieindustrie

  • 16:21Weniger Personal im öffentlichen Dienst - Anstieg nur bei kommunalen Kitas

  • 13:45Anleger-Sorgen vor Brexit sind geschwunden

  • 13:26Reallöhne deutscher Arbeitnehmer steigen dank Mini-Inflation weiter

  • 13:04Sturz statt Schutz: Ikea ruft Treppengitter "Patrull" zurück

  • 23:46Schwulen-Bar wird zum Nationaldenkmal

  • 23:31Grimme Online Awards für aktuelle Projekte - Böhmermann geht leer aus

  • 21:28Bislang heißester Tag des Jahres

  • 20:53"Hurricane"-Festival geht weiter - "Southside" unterbrochen

  • 20:36Tote bei Überschwemmungen in West Virginia

  • 19:14Unwetter sorgt für Unterbrechung des "Hurricane"-Festivals

  • 18:30Unwetter sorgen wieder für Chaos in Deutschland

  • 17:25Unwetter: Musik-Festivals starten trotz Warnungen

  • 16:20Friedenspreis des Buchhandels für Carolin Emcke

  • 15:16Waldbrand zerstört 80 Häuser in Kalifornien

  • 12:02Toter Säugling in Wohnung gefunden: Mutter festgenommen

  • 11:2019-Jähriger aus Mannheim war Geiselnehmer von Viernheim

  • 10:59US-Countrymusiker Ralph Stanley im Alter von 89 Jahren gestorben

  • 09:43Egyptair-Absturz: Flugschreiber kommen zur Reparatur nach Frankreich

  • 08:44Bisher heißester Tag des Jahres mit 35,7 Grad - Gewitter in Anmarsch

  • 06:34Ermittlungen nach Kino-Geiselnahme - Täter noch nicht identifiziert

  • 06:16Zahl der Toten nach Tornados und Unwettern in China steigt auf 98

  • 04:29Geiselnahme in hessischem Kino: Kein terroristischer Hintergrund

  • 22:14Mittelmeer: 4.500 Flüchtlinge gerettet

  • 21:52Fall Freddie Gray: Weiterer Polizist freigesprochen

  • 22:42Modric und Mandzukic wohl fit

  • 21:42"Sehe uns noch nicht im Viertelfinale"

  • 20:43WADA suspendiert Labor in Rio

  • 20:00Reus sprintet deutschen Rekord

  • 19:43Cejka auf Olympia-Kurs

  • 19:29Tatjana Maria im Hauptfeld

  • 19:11Serge Michel im Halbfinale

  • 17:09Pekarik und Mak können spielen

  • 16:4698er verlängern Platte-Ausleihe

  • 16:41Klitschko-Rückkampf verschoben

  • 16:36Anna Veith wieder auf Skiern

  • 16:19Brych darf weiterpfeifen

  • 16:09Klarer Sieg für Trixi Worrack

  • 15:18Deutsche Frauen vor dem Abstieg

  • 15:10FA: Brexit gut für die Liga

  • 15:03Falcao von Chelsea zu Monaco

  • 13:46Neuer: "Neue Drucksituation"

  • 13:41Keine Medaille für deutsche Fechter

  • 13:33DFB-Elf ist vor Slowakei gewarnt

  • 12:40Vier neue Schiedsrichter für Bundesliga

merkzettel

NPD-Verbotsverfahren Wie aggressiv ist die NPD?

VideoTag 3 des NPD-Verbotsverfahrens
NPD-Parteivorsitzende Frank Franz und NPD-Anwalt Peter Richter

Am letzten Tag der mündlichen Verhandlung über ein Verbot der NPD sollen letzte offene Fragen geklärt werden. Bis das Bundesverfassungsgericht sein Urteil verkündet können jedoch noch Monate vergehen.

(03.03.2016)

VideoTag 1: NPD-Verbotsverfahren
NPD Verbotsverfahren.

Bereits 2003 war ein Verbotsverfahren gegen die NPD gescheitert. Nun hoffen die Bundesländer auf einen Erfolg. Am ersten Verhandlungstag blieben die von der NPD angekündigten "Knaller" erstmal aus.

(01.03.2016)

VideoV-Leute kein Hindernis
Das NPD-Verbotsverfahren scheitert diesmal nicht schon an Informanten des Verfassungsschutzes in der rechtsextremen Partei, so das Bundesverfassungsgericht nach vorläufiger Einschätzung.

Das NPD-Verbotsverfahren scheitert diesmal nicht schon an Informanten des Verfassungsschutzes in der rechtsextremen Partei, so das Bundesverfassungsgericht nach vorläufiger Einschätzung.

(02.03.2016)

VideoNeuer Anlauf für NPD-Verbot
Rechtsextreme Symbole mit der Graphik

Morgen beginnt vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe das neue NPD-Verbotsverfahren - der zweite Anlauf, die Partei zu verbieten. Worum geht es beim NPD-Verbotsverfahren eigentlich genau?

(29.02.2016)

Wie sieht die Strategie der NPD aus? Achtet sie die Menschenwürde? Das sind die Fragen, die am dritten Verhandlungstag vor dem Bundesverfassungsgericht eine Rolle spielen. Die entscheidende Fragerunde steht an. 

Das Bundesverfassungsgericht hat die mündliche Verhandlung zum NPD-Verbotsverfahren mit der vermutlich entscheidenden Fragerunde fortgesetzt. Es soll unter anderem geprüft werden, inwieweit rechtsradikale Ausschreitungen und eine Kultur der Einschüchterung in den neuen Ländern der NPD mittelbar zugerechnet werden können.

Beckstein: "Deutlicher Schlag für rechtsextreme Szene"

Der frühere bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) verwies vor dem Abschluss der dreitägigen Verhandlung auf die hohen Hürden eines Verbots. Die Frage sei, ob Gewalttaten von NPD-Funktionären oder Mitgliedern der Partei zuzurechnen seien und ob die NPD eine Gefahr für die Demokratie sei, sagte Beckstein im Bayerischen Rundfunk.

Der CSU-Politiker, der beim ersten gescheiterten NPD-Verbotsantrag bayerischer Innenminister war, hält ein Verbot weiter für sinnvoll. Der Rechtsextremismus würde durch ein Verbot zwar nicht getilgt, "aber die Organisation der NPD würde es damit nicht mehr geben", sagte Beckstein. "Das wäre schon ein deutlicher Schlag für die ganze rechtsextreme Szene."

Die Gefährlichkeit der NPD bemisst sich nach Überzeugung des sächsischen Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich (CDU) nicht nur an ihrer Größe, sondern auch an ihrer starken Verwurzelung in manchen Kommunalparlamenten. Die rechtsextreme Partei habe neben Landtagsmandaten in Mecklenburg-Vorpommern auch Mandate in 300 Kommunalparlamenten. Es gebe Regionen, in denen sie die Möglichkeit habe, ihrem Ruf als aggressiv-kämpferische Partei, die alles Fremde ablehnt, nachzukommen, sagte Tillich.

Entscheidung erst in einigen Monaten

Das Bundesverfassungsgericht will im NPD-Verbotsverfahren die mündliche Verhandlung an diesem Donnerstag abschließen. Es sollen letzte offene Fragen geklärt werden, die wichtig für eine spätere Entscheidung sein können. Mit dieser ist erst in einigen Monaten zu rechnen.

Weitere Links zum Thema
Mehrere Experten hatten schon am Mittwoch über Programm, Ziele und Vorgehensweise der NPD berichtet. Der Politikwissenschaftler Eckhard Jesse bezeichnete die NPD als einen politischen "Zwerg" ohne große Verankerung und Wirkung in Deutschland.

V-Leute vorerst kein Problem

Als gefährlich bewertete dagegen der Totalitarismusforscher Steffen Kailitz die Partei. Er berichtete von einem Aktionsprogramm der NPD, nach dem Millionen von Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland herausgeschafft werden sollen. Die Journalistin Andrea Röpke nannte Beispiele für Einschüchterungen, Drohungen und Gewalt aus Reihen der NPD.

Am Mittwoch hatte der Zweite Senat unter Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle festgestellt, dass in der Frage der Beschaffung von Beweismaterial kein Verfahrenshindernis vorliegt. Ein erstes Verbotsverfahren war daran gescheitert, dass Teile des Beweismaterials von V-Leuten des Verfassungsschutzes in der Führungsebene der NPD stammten. Inzwischen wurden diese Informanten nach Darstellung der Länder abgezogen.

Für das Verbot einer Partei stellt das Grundgesetz hohe Anforderungen. In den 50er Jahren hatte das Gericht beim letzten Parteiverbot eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung der KPD gegenüber der demokratischen Ordnung als zentrales Kriterium formuliert. Nun müssen diese Maßstäbe für die heutige Zeit weiterentwickelt werden.

Parteien: Auf und Ab am rechten Rand

Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

NPD-Fahne

Gegen die Partei hat Anfang März ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht begonnen. Es ist der zweite Anlauf. Sie soll "wesensverwandt" mit den Nationalsozialisten sein. Ziel der 1964 gegründeten NPD ist die Überwindung der Ordnung durch eine "Volksgemeinschaft", gepaart mit Nationalismus und Ausländerfeindlichkeit. Von 1966 bis 2011 war die NPD zeitweilig in neun Ländern erfolgreich. Danach kamen die Extremisten bei Wahlen nicht mehr über fünf Prozent. Derzeit sitzt sie im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und im Europaparlament.

Die Republikaner (REP)

Die 1983 gegründete Partei ist nach einigen Erfolgen früherer Jahrzehnte bedeutungslos geworden. Seit 2006 wird sie nicht mehr als "rechtsextremistisch" eingestuft. Sie agitiert gegen "europäische Bürokratie", Euro und eine angebliche "Überfremdung", um eine "christlich-abendländische Kultur" zu bewahren. Dem Thema Ausländer verdankten die Republikaner 1992 ihr Rekordergebnis von 10,9 Prozent in Baden-Württemberg. Nach der Bayern-Wahl 2013 stand immer eine Null vor dem Komma.

Deutsche Volksunion (DVU)

Die von dem Münchner Verleger Gerhard Frey (gestorben 2013) im Jahr 1971 zunächst als Verein, dann als Partei gegründete DVU hat sich aufgelöst und sich 2011 der NPD angeschlossen. Seit 2010 hatte die DVU nicht mehr an Wahlen teilgenommen. Ihr größter Erfolg waren 12,9 Prozent 1998 in Sachsen-Anhalt. Mit nationalistischen und fremdenfeindlichen Parolen kam sie auch in Brandenburg, Bremen und Schleswig-Holstein über die Fünf-Prozent-Sperrklausel. Aus München ferngesteuerte Fraktionen, etwa in Sachen-Anhalt und Schleswig-Holstein, zerfielen nach Querelen.

Bürgerbewegung Pro NRW

Die kleine Regionalpartei wird vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft. 2007 gegründet, präsentiert sie sich - wie die mit ihr verbundene Bewegung pro Köln - "islam- und zuwanderungskritisch". Sie verurteilt, was sie "Asylbetrüger" und die "Brüsseler EU-Diktatur" nennt. Bei Wahlen hatte pro NRW bislang nur mäßigen Erfolg: In ihrem Stammland kam sie 2012 auf 1,5 Prozent, bei der Europawahl 2014 nur auf 0,2 Prozent.

Die Rechte

Die 2012 aus der Taufe gehobene Kleinstpartei hat ihren Schwerpunkt in Nordrhein-Westfalen. In ihr versammelten sich viele Mitglieder der NPD und der untergegangenen DVU. Mit Kampagnen gegen Islamisten, Migranten und Linke konnten die Rechtsextremisten nur wenige Wähler überzeugen.

Der III. Weg

Verfassungsschützer sehen in den Neonazis "geistige Brandstifter", die aggressiv gegen Asylsuchende und Flüchtlingsheime agitieren. Ihr Programm knüpft an völkische und antisemitische Thesen des Nationalsozialismus an. 2013 von einem früheren NPD-Mann gegründet, werben die Extremisten jetzt erstmals in Rheinland-Pfalz überregional um Wählerstimmen.

(Quelle: dpa)

03.03.2016, Quelle: dpa, afp
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen