30.05.2016
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Myanmar: Abgeordnete vereidigt Erste freie Parlamentssitzung: "Das ist wie ein Traum"

BildParlament in Myanmar
Eröffnung des Parlament in Myanmar am 1.2.2016

Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi und Abgeordnete ihrer Nationalen Liga für Demokratie auf dem Weg ins Parlament.

(Quelle: dpa)

VideoSuu Kyi gewinnt Wahl in Myanmar
Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat mit ihrer Nationalliga für Demokratie die Parlamentswahlen in Myanmar gewonnen. Mit 348 Mandaten stellt die Partei die absolute Mehrheit im Parlament.

Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi hat mit ihrer Nationalliga für Demokratie die Parlamentswahlen in Myanmar gewonnen. Mit 348 Mandaten stellt die Partei die absolute Mehrheit im Parlament.

(13.11.2015)

VideoNach Wahlen in Myanmar
Wahlen Myanmar

Nach der ersten freien Parlamentswahl seit 25 Jahren in Myanmar liegt die Partei der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi vorn. Heute werden erste Ergebnisse bekannt gegeben.

(09.11.2015)

VideoEinschätzung zur Wahl
Screenshot

Die Partei von Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi erwartet einen Erdrutsch-Sieg bei der historischen Parlamentswahl in Myanmar. Ein Gespräch mit dem Journalisten Rodion Ebbighausen.

(09.11.2015)

Demokratische Wende nach Jahrzehnten Militärdiktatur: In Myanmar ist zum ersten Mal seit mehr als 50 Jahren ein frei gewähltes Parlament zusammengekommen. "Das ist wie ein Traum für mich", so eine der Abgeordneten, die vereidigt wurden. Die erste Aufgabe: einen Präsidenten wählen. 

Die jungen Damen in den glitzernden Wickelröcken in der Empfangshalle des Parlaments waren sichtlich aufgeregt. Zum ersten Mal händigten sie Myanmars neuen Abgeordneten ihre Ausweise aus, bevor deren erste Sitzung begann. Angehörige ethnischer Minderheiten marschierten in prächtiger farbenfroher Tracht in die Empfangshalle, Fotografen scharten sich um sie. Doch die echten Stars des Tages waren die fast 400 Abgeordneten der Nationalen Liga für Demokratie (NLD) von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi.

Erste Parlamentssitzung seit mehr als 50 Jahren

Es war ein historischer Moment, als am Montag zum ersten Mal seit mehr als fünf Jahrzehnten Militärdiktatur in Myanmar ein demokratisch gewähltes Parlament zusammentrat. 1962 hatte sich die Armee an die Macht geputscht. Jetzt stellt die NLD, deren Mitglieder über Jahre verfolgt wurden, mehr als 80 Prozent der Abgeordneten. Die Partei wird damit auch den Präsidenten bestimmen können.

"Es war ein sehr bewegender Moment", sagte EU-Botschafter Roland Kobia über die Sitzung. In den kommenden Wochen wird das Parlament einen Präsidenten wählen.

Freiheitsikone Suu Kyi, die insgesamt fast zwei Jahrzehnte ihres Lebens unter Hausarrest stand, wird das Amt nicht ausüben können. Die Verfassung verbietet dies Personen, deren enge Angehörige ausländischer Nationalität sind. Die beiden Söhne der 70-Jährigen sind britische Staatsbürger. Doch die Tochter von Nationalheld Aung San, der Myanmar aus der britischen Kolonialherrschaft befreite, machte im Vorfeld bereits klar, dass mit oder ohne Amt nur sie die Geschicke der Regierung lenken werde.

Vom Gefängnis ins Parlament

Einer ihrer Abgeordneten ist Saw Victor Clivi. 26 Jahre musste er warten, bis er endlich ins Parlament einziehen durfte. Vier davon saß er im Gefängnis. Als die NLD 1990 schon einmal einen Erdrutschsieg einfuhr, ignorierten die Generäle das Ergebnis, Saw Victor Clivi konnte sein Mandat nie ausfüllen. Heute ist es endlich soweit, er ist glücklich: "Endlich können wir etwas bewegen für Myanmar", sagt er.

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Oberste Priorität für ihn und seine NLD-Kollegen ist es, die Verfassung zu ändern, weil diese die Macht des Militärs zementiert. Genau deshalb allerdings werden die Verhandlungen schwierig werden. Dem Militär sind ein Viertel aller Parlamentssitze vorbehalten, die Generäle haben damit de facto ein Veto-Recht über Änderungen an der Verfassung.

Machttransfer läuft bisher gut

Aung San Suu Kyi betonte deshalb wiederholt, Versöhnung mit dem alten Regime anzustreben. Mehrfach traf sie sich mit Vertretern des Militär-Machtzirkels. Bisher scheint ihre Strategie aufzugehen. Analysten loben den reibungslosen Ablauf des Machttransfers.

"Wenn Aung San Suu Kyi sich mit dem Militär trifft, dann können wir im Parlament auch zusammenarbeiten", ist Saw Nyo Win sich sicher. Er ist ausgebildeter Arzt und freut sich auf seine neue Aufgabe, die NLD und seine Wähler im Parlament vertreten zu dürfen. Mit Politik hat er bisher nicht viel zu tun gehabt. Ob er denn Angst habe? "Für Angst ist keine Zeit", sagt er. Die NLD habe genug damit zu tun, das ganze Land umzukrempeln.

01.02.2016, Quelle: Verena Hölzl, epd
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