26.09.2017
  • 00:25Zehntausende harren trotz Gefahr an Vulkan auf Bali aus

  • 00:10UN-Chef besorgt über mögliche negative Folgen des Kurden-Referendums

  • 23:48Thyssenkrupp erhöht Grundkapital um zehn Prozent

  • 23:23Bei Bombardier keine betriebsbedingten Kündigungen bis Ende 2019

  • 22:54Weißes Haus bestreitet Kriegserklärung an Nordkorea

  • 22:240:5-Desaster für FCK bei Union

  • 21:55Siemens und Alstom vor Allianz der Zugsparten

  • 21:27Douglas holt Opel-Marketingchefin

  • 20:58Menschenrechtler: 36 Tote Zivilisten bei russischem Angriff in Syrien

  • 20:24Ex-Abgeordneter Weiner zu 21 Monaten Haft verurteilt

  • 19:56Neue Air-France-Airline Joon startet im Dezember

  • 19:24Französische Regierung stellt Investitionsplan vor

  • 18:58DIW-Präsident Fratzscher fordert Investitionsoffensive für Deutschland

  • 18:27EU beendet Defizitverfahren gegen Griechenland

  • 17:58Nordkorea spricht von Kriegserklärung

  • 17:28Autor Pirincci wegen Volksverhetzung zu Geldstrafe verurteilt

  • 16:50Zoll findet mehr als 70 Kilogramm Kokain in Avocado-Lieferung

  • 16:34Betrunkener will wählen und landet im Gefängnis

  • 16:13Petry geht als Einzelabgeordnete ins Parlament

  • 16:01FDP-Fraktion wählt Lindner zum Vorsitzenden

Zurück zur Startseite

Alle Meldungen im Überblick

  • 00:25Zehntausende harren trotz Gefahr an Vulkan auf Bali aus

  • 00:10UN-Chef besorgt über mögliche negative Folgen des Kurden-Referendums

  • 23:48Thyssenkrupp erhöht Grundkapital um zehn Prozent

  • 23:23Bei Bombardier keine betriebsbedingten Kündigungen bis Ende 2019

  • 22:54Weißes Haus bestreitet Kriegserklärung an Nordkorea

  • 22:240:5-Desaster für FCK bei Union

  • 21:55Siemens und Alstom vor Allianz der Zugsparten

  • 21:27Douglas holt Opel-Marketingchefin

  • 20:58Menschenrechtler: 36 Tote Zivilisten bei russischem Angriff in Syrien

  • 20:24Ex-Abgeordneter Weiner zu 21 Monaten Haft verurteilt

  • 19:56Neue Air-France-Airline Joon startet im Dezember

  • 19:24Französische Regierung stellt Investitionsplan vor

  • 18:58DIW-Präsident Fratzscher fordert Investitionsoffensive für Deutschland

  • 18:27EU beendet Defizitverfahren gegen Griechenland

  • 17:58Nordkorea spricht von Kriegserklärung

  • 17:28Autor Pirincci wegen Volksverhetzung zu Geldstrafe verurteilt

  • 16:50Zoll findet mehr als 70 Kilogramm Kokain in Avocado-Lieferung

  • 16:34Betrunkener will wählen und landet im Gefängnis

  • 16:13Petry geht als Einzelabgeordnete ins Parlament

  • 16:01FDP-Fraktion wählt Lindner zum Vorsitzenden

  • 00:10UN-Chef besorgt über mögliche negative Folgen des Kurden-Referendums

  • 22:54Weißes Haus bestreitet Kriegserklärung an Nordkorea

  • 20:24Ex-Abgeordneter Weiner zu 21 Monaten Haft verurteilt

  • 19:24Französische Regierung stellt Investitionsplan vor

  • 17:58Nordkorea spricht von Kriegserklärung

  • 16:13Petry geht als Einzelabgeordnete ins Parlament

  • 16:01FDP-Fraktion wählt Lindner zum Vorsitzenden

  • 15:40Japan steht vor Neuwahlen: Parlament soll noch diese Woche aufgelöst werden

  • 15:33Schulz sieht keinen Bedarf für Gespräch mit Merkel über Regierungsbildung

  • 14:28UN werfen Russland Menschenrechtsverletzungen auf Krim vor

  • 14:09Trump verkündet neue Einreisebeschränkungen

  • 13:43Merkel will Gespräch auch mit der SPD suchen

  • 13:09Scheuer (CSU) für Obergrenze bei Flüchtlingen - Grüne winken ab

  • 12:57Kurden stimmen über Unabhängigkeit ab

  • 12:40Seehofer will an Fraktionsgemeinschaft mit CDU festhalten

  • 11:00Nahles soll SPD-Fraktionsvorsitz übernehmen

  • 10:14Volksentscheid gescheitert: Bremen wählt weiterhin alle vier Jahre

  • 09:49Petry verweigert sich AfD-Fraktion: "Nach langer Überlegung entschieden"

  • 09:23Überraschung in Berlin: Petry geht nicht in AfD-Fraktion

  • 09:16FDP mit Bedingungen für "Jamaika"

  • 23:48Thyssenkrupp erhöht Grundkapital um zehn Prozent

  • 23:23Bei Bombardier keine betriebsbedingten Kündigungen bis Ende 2019

  • 21:55Siemens und Alstom vor Allianz der Zugsparten

  • 21:27Douglas holt Opel-Marketingchefin

  • 19:56Neue Air-France-Airline Joon startet im Dezember

  • 18:58DIW-Präsident Fratzscher fordert Investitionsoffensive für Deutschland

  • 18:27EU beendet Defizitverfahren gegen Griechenland

  • 15:15Gute Jobchancen für 80 Prozent der Air-Berlin-Beschäftigten

  • 14:43SAP kauft Spezialisten für Kundendatenverwaltung

  • 13:33Autobahn dicht: Lastwagenfahrer gegen Frankreichs Arbeitsmarktreform

  • 11:22Dritte Runde der Tarifverhandlungen für Beschäftigte der Postbank

  • 08:56Bankvolkswirte: "Jamaika"-Koalition Chance und Risiko zugleich

  • 17:30Weidmann: EZB-Chef unabhängig von seiner Nationalität bestimmen

  • 16:56Mallorquiner protestieren gegen Massentourismus

  • 16:50Bericht: Großaktionär Cevian steht hinter Thyssen-Krupp-Fusionsplänen

  • 16:42Kleine Anfrage: Autobauer können Diesel-Updates steuerlich absetzen

  • 19:14Italien hebt Wirtschaftsprognose an

  • 14:15Proteste in London gegen Rausschmiss von Uber

  • 12:32Frankreich: Proteste gegen Arbeitsmarktreform

  • 10:13Volkswirte: Exportgeschäfte sorgen auch 2018 für Konjunktur-Schub

  • 00:25Zehntausende harren trotz Gefahr an Vulkan auf Bali aus

  • 20:58Menschenrechtler: 36 Tote Zivilisten bei russischem Angriff in Syrien

  • 17:28Autor Pirincci wegen Volksverhetzung zu Geldstrafe verurteilt

  • 16:50Zoll findet mehr als 70 Kilogramm Kokain in Avocado-Lieferung

  • 16:34Betrunkener will wählen und landet im Gefängnis

  • 15:01Sylt: Großer Silberschatz aus der Wikingerzeit entdeckt

  • 12:07Nach Erdbeben in Mexiko: Erste Schulen öffnen wieder

  • 11:40Massengrab in Myanmar entdeckt - Regierung weist Muslimen Schuld zu

  • 10:35Volksentscheid: Berliner für Weiterbetrieb des Flughafens Tegel

  • 20:09Österreich: Tourist verhindert Absturz von Reisebus in den Alpen

  • 17:00Aktivisten besetzen Berliner Volksbühne

  • 16:30Rund drei Millionen Gäste zur Oktoberfest-Halbzeit

  • 14:25Union Evangelischer Kirchen feiert 200-jähriges Bestehen

  • 12:10Mount Agung brodelt auf Bali - mehr als 17.500 Anwohner fliehen

  • 11:01Soul-Sänger Charles Bradley gestorben

  • 10:20Toilettenmangel: Niederländische Frauen nehmen Pissoirs in Besitz

  • 07:16Drei Tote bei Unfall mit Geisterfahrer-Lkw bei Rüsselsheim

  • 06:2570.000 Menschen fliehen vor drohendem Dammbruch

  • 23:52London: Sechs Menschen in Shopping Center nach Sprühattacke verletzt

  • 22:46Matthias Brandt und Heino Ferch mit Roland-Filmpreisen ausgezeichnet

  • 23:01Arsenal feiert Sieg bei Özil-Comeback

  • 22:240:5-Desaster für FCK bei Union

  • 21:38Keine Sicherheitsbedenken bei USOC

  • 21:29Köln erzielt Rekordgewinn

  • 18:46DVV-Team muss ins Achtelfinale

  • 18:43WM: Hoffnungslauf für vier DRV-Boote

  • 18:22Knicks: Anthony wechselt nach Oklahoma

  • 17:20Lemonis folgt Hasi bei Piräus

  • 16:52Freiburgs Kapitänin fehlt lange

  • 16:35EM 2018 findet in Alicante statt

  • 16:33Sperre gegen Juventus-Präsident

  • 16:13Bayern wieder mit Alaba und Thiago

  • 16:11Kreuzbandriss bei Dresdens Gonther

  • 14:41Hasenhüttl vergisst das Visum

  • 14:30Neapel vier Monate ohne Milik

  • 13:37Görges kämpft sich in Runde zwei

  • 12:44Meniskus-OP bei Kölns Risse

  • 12:35FC Bayern nominiert Starke nach

  • 12:30Wieder OP bei Alexander Meier

  • 12:27Erstrunden-Aus für Kerber und Petkovic

merkzettel

Plädoyer im NSU-Prozess Anklage fordert maximale Bestrafung für Zschäpe

VideoNSU: Anklage fordert lebenslang
NSU-Prozess - Symbolbild

Die Bundesanwaltschaft hat im NSU-Prozess lebenslängliche Haft und Sicherungsverwahrung für Beate Zschäpe beantragt. Damit wäre eine vorzeitige Haftentlassung ausgeschlossen. Auch die Mitangeklagten sollen teils hohe Freiheitsstrafen bekommen.

(12.09.2017)

Video"Lebenslang für Zschäpe möglich"
Joachim Pohl

Hohe Haftstrafen beim NSU-Prozess für Beate Zschäpe und die Mitangeklagten erwartet ZDF-Reporter für Recht und Justiz Joachim Pohl beim Plädoyer der Bundesanwaltschaft in München. "15 Jahre plus x und Sicherheitsverwahrung sind möglich."

(12.09.2017)

VideoNSU-Prozess: Plädoyers begonnen
NSU Prozess

Vier Jahre dauert der NSU-Prozess in München bereits. Jetzt hat die Bundesanwaltschaft aber ihr Schlussplädoyer begonnen. Das Fazit: Beate Zschäpe sei als Mittäterin überführt. Die Anklagevorwürfe hätten sich in allen wesentlichen Punkten bestätigt.

(25.07.2017)

VideoDer NSU-Prozess in Zahlen
Video starten

Über vier Jahre dauert er bereits, nun werden die Schluss-Plädoyers gehalten: der NSU-Prozess ist eine der umfangreichsten Verhandlungen der Nachkriegsgeschichte. Wir erzählen seine Geschichte in Zahlen.

(25.07.2017)

von Joachim Pohl, ZDF-Rechtsexperte

Es ist beileibe noch nicht das Urteil, es ist die Wertung der Ankläger. Die aber kennen kein Pardon: Sie fassen all die Angeklagten hart an, die sich nach dem Auffliegen des NSU und vor allem im Prozess uneinsichtig zeigten - allen voran Beate Zschäpe. 

Zschäpe sei vollwertiges Mitglied des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) gewesen und auch voll verantwortlich für ihr Tun. Als Mittäterin an den zehn Morden sowie den fast tödlichen Bombenanschlägen in Köln. Auch als sie später das Haus in Zwickau in Brand setzte und eine Nachbarin in Todesgefahr geriet oder bei den vielen Raubüberfällen von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos, von deren Beutezügen das Trio im Untergrund lebte. Allesamt schwere Gewalttaten, die für sich betrachtet schon schwer wiegen. Insgesamt forderten die Bundesanwälte in 14 Einzeltaten eine lebenslange Freiheitstrafe. Weil es aber im deutschen Recht nur ein Lebenslänglich gibt, werden die Delikte zu dieser Gesamtstrafe zusammengefasst.

Ankläger halten Zschäpe weiterhin für gefährlich

Beate Zschäpe hatte in einer verlesenen Erklärung zwar moralisch die Verantwortung für die Taten übernommen, aber nach Ansicht der Ankläger nie echte Reue und Empathie mit den Opfern gezeigt. Äußerlich ungerührt nahm die heute 42-Jährige die Worte des Bundesanwalts entgegen. Vor allem als der noch einen draufsetzte und die Verhängung der Sicherungsverwahrung für die Zeit nach der Haft beantragte. Denn die Ankläger halten Beate Zschäpe weiterhin für gefährlich. Sie habe gezeigt, dass ihr Menschenleben nichts bedeuteten. Sie trage eine tief verwurzelte Neigung zu Gewalttaten in sich und habe sich von ihrer hassgeprägten Ideologie auch nicht losgesagt.

Sicherungsverwahrung

Schutz für die Allgemeinheit

Gefängnis

Die Sicherungsverwahrung ist anders als die Haft keine Strafe für ein Verbrechen. Sie dient dazu, die Allgemeinheit vor Tätern zu schützen, die ihre Strafe bereits verbüßt haben, aber weiterhin als gefährlich gelten. Ende März 2013 saßen in Deutschland 475 Gefangene in Sicherungsverwahrung, darunter drei Frauen.

Bis 1998 galt für die Sicherungsverwahrung eine Höchstgrenze von zehn Jahren. Bei einer Gesetzesverschärfung wurde diese Grenze abgeschafft; Straftäter konnten damit unbegrenzt eingesperrt bleiben, solange sie als gefährlich galten. Dies galt auch für Altfälle. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte beanstandete 2009 diese rückwirkende Verlängerung der Sicherungsverwahrung. 2011 erklärte das Bundesverfassungsgericht alle Regelungen zur Sicherungsverwahrung für verfassungswidrig.

Zum 1. Juni 2013 trat eine Neuregelung in Kraft. Dabei wurde der Katalog der Taten reduziert, auf die eine Sicherungsverwahrung folgen kann; außerdem wurden Regeln für den Vollzug der Sicherungsverwahrung aufgestellt. Da die Verwahrung keine Strafe ist, müssen die Bedingungen deutlich besser sein als in der Strafhaft und es muss ein größeres Therapieangebot geben.

Quelle: dpa

Hart auch die Strafforderung für Ralf Wohlleben. Er habe als Zentralfigur den Helferkreis für das NSU-Trio organisiert und gesteuert. Zwölf Jahre für Beihilfe zum Mord in neun Fällen, weil er die Beschaffung der Mordwaffe "Czeska" in Auftrag gegeben haben soll. Überraschung dann beim dritten Angeklagten Andre E., der im gesamten Prozess bislang nicht ein Wort sagte. Zwölf Jahre Haft soll auch er bekommen. So viel, dass die Bundesanwaltschaft sogleich beantragte, ihn noch im Saal festzunehmen und in U-Haft zu stecken. Grund: Erhöhte Fluchtgefahr. Die Entscheidung darüber soll morgen fallen.

Weitere Links zum Thema
Nur die beiden, in Teilen geständigen Unterstützer Holger G. und Carsten S., werden wohl glimpflich davonkommen. Sie haben mit ihren Aussagen die Anklage gegen die anderen erst fundiert ermöglicht, so die Bundesanwälte. Dies schlägt sich mildernd nieder, soll aber auch ihre Schuld nicht verdecken. Fünf Jahre für Holger G. und drei Jahre Jugendstrafe für Carsten S., der sich schon lange aktiv von der Szene abgewendet hat.

Nebenkläger stimmen Anklage zu

Wie gesagt, es ist die Würdigung durch die Ankläger. Sie stößt wegen ihrer Deutlichkeit bei den Anwälten der Nebenkläger auf weite Zustimmung. Die werden mit ihren Plädoyers die nächsten Wochen prägen. Dann sind die Verteidiger dran. Das letzte Wort hat am Ende natürlich das Gericht. Dann wird sich zeigen, wie viel von der heutigen Strafforderung tatsächlich umgesetzt wird. Die Ankläger haben ihren Job gemacht und heute ein deutliches Signal gesetzt.

Die Verbrechen des NSU

9. September 2000: Enver Simsek

Plakat mit Enver Simsek

Nürnberg: Mit mehreren Schüssen töten die mutmaßlichen Täter Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt den türkischen Blumenhändler Enver Simsek (38).

19. Januar 2001: Explosion eines Sprengsatzes

Köln: In einem iranischen Lebensmittelgeschäft explodiert ein Sprengsatz. Die 19-jährige Tochter des Inhabers wird schwer verletzt.

13. Juni 2001: Abdurrahim Özüdogru

Abdurrahim Özudogru

Nürnberg: Abdurrahim Özüdogru, ein 49-jähriger Türke, wird in seiner Änderungsschneiderei erschossen.

27. Juni 2001: Süleyman Tasköprü

Suleyman Taskopru

Hamburg: Mit drei Kopfschüssen wird Süleyman Tasköprü (31) in seinem Lebensmittelladen getötet.

29. August 2001: Habil Kilic

Habil Kilic

München: Der 38-jährige Habil Kilic steht in seinem Gemüsegeschäft, als ihn die Mörder erschießen.

25. Februar 2004: Mehmet Turgut

Mehmet Turgut

Rostock: Der 25-jährige Türke Mehmet Turgut wird in einem Imbiss erschossen.

9. Juni 2004: Nagelbombe explodiert

Köln: Eine Nagelbombe explodiert in der Keupstraße. Mehr als 20 Menschen werden verletzt, einige lebensgefährlich.

9. Juni 2005: Ismail Yasar

Ismail Yasar

Nürnberg: Der 50-jährige Ismail Yasar wird in seinem Döner-Imbiss erschossen.

15. Juni 2005: Theodoros Boulgarides

Theodorus Boulgarides

München: Der 41-jährige Grieche Theodoros Boulgarides wird durch Schüsse in seinem Schlüsseldienst getötet.

4. April 2006: Mehmet Kubasik

Mehmet Kubasik

Dortmund: Der türkischstämmige Kioskbetreiber Mehmet Kubasik (39) wird hinter der Verkaufstheke erschossen.

6. April 2006: Halit Yozgat

Halit Yozgat

Kassel: Zwei tödliche Schüsse treffen den 21-jährigen Halit Yozgat in seinem Internet-Café in den Kopf.

25. April 2007: Michèle Kiesewetter

Grabstätte Michéle Kiesewetter

25. April 2007, Heilbronn: Der Polizistin Michèle Kiesewetter (22) und ihrem Kollegen (24) schießen die mutmaßlichen Täter Mundlos und Böhnhardt in den Kopf. Kiesewetter stirbt, ihr Kollege überlebt schwer verletzt.

12.09.2017
  1. Drucken
  2. Merken
  3. Versenden
  4. Teilen auf:

Versenden

Artikel versenden

Versenden Sie den Beitrag an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
schließen Beitrag versenden

Versenden

Hinweis

Der Beitrag wurde erfolgreich versendet.

schließen

Merkliste

Papierkorb Bild
Merkliste versenden Merkliste schließen

Merkliste

Merkliste versenden

Versenden Sie Ihr Merkliste an Freunde.

Datenschutz
Das ZDF versichert, Ihre Daten entsprechend den datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich zu behandeln.
Zurück zur Merkliste Absenden Button

Merkliste

Hinweis

Die Merkliste wurde erfolgreich versendet.

Zurück zur Merkliste Merkliste schließen