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Flüchtlinge in der EU Portugal sucht sich seine Flüchtlinge jetzt selbst

VideoKaum Flüchtlinge in Portugal
Leerstehende Flüchtlingswohnungen in Penela, Portugal

Portugal liegt abseits der aktuellen Flüchtlingsrouten, will aber tausende Flüchtlinge aufnehmen und so für eine schnellere Verteilung sorgen. Bisher sind jedoch nur ein paar Hundert gekommen.

(19.03.2016)

VideoStreit über schärfere Asylgesetze
Flüchtlinge warten vor einer Aufnahmeeinrichtung.

Nach den Kölner Übergriffen diskutiert die Bundesregierung unter anderem eine Residenzpflicht für anerkannte Flüchtlinge. Die Opposition und Teile der SPD kritisieren den Vorstoß.

(11.01.2015)

VideoSchwierige Wohnraum-Suche
Stefan Heße

"Wohnraumbeschaffung ist eine der größten Herausforderungen", so Erzbischof Stefan Heße, Flüchtlingsbeauftragter der Deutschen Bischofskonferenz. Es gebe einen Leitbildentwurf für Flüchtlingsarbeit.

(17.02.2016)

VideoWohnen mit Würde
Containerdorf für Flüchtlinge in Bremen

Zwei Bremer Architekten denken Flüchtlingsunterkünfte neu: Bunte Container und viel Platz für Privatsphäre erleichtern die Integration. Das Konzept geht auf: Auch andere Bundesländer zeigen Interesse.

(28.09.2015)

Seit Mitternacht gilt der Flüchtlingspakt zwischen EU und Türkei, aber immer noch ist gar nicht klar, welches EU-Land Flüchtlinge aufnehmen wird. Portugal würde gerne, wartet aber bislang vergebens. Das Land bemüht sich jetzt aktiv um die Aufnahme von Schutzsuchenden (Video). 

Portugal, ein kleines, stolzes Land im südwestlichen Zipfel der EU. Vielleicht liegt es daran, dass hier so wenige Menschen, die vor Krieg und Gewalt fliehen, ankommen. Das Land wähnt sich abseits der aktuellen Flüchtlingsrouten. Die meisten Syrer haben von Portugal noch nie etwas gehört. Umso erstaunter sind sie dann.

10.500 Menschen wären willkommen - 150 sind da

"Wir waren überrascht, nach Portugal zu kommen, haben dann aber im Internet nachgelesen. Die Natur und das Wetter sind ja so ähnlich wie in Syrien," sagt etwa Sozan Alkhaled. Ihr kleiner Sohn, Mohammad, fremdelt noch etwas. Zwar spielt er begeistert mit den vielen neuen Spielsachen. Aber er kann mit den anderen Kindern nicht sprechen - deren Reim-Spiele nicht mitmachen. Er beherrscht halt die Sprache noch nicht. Aber andere Kinder aus Syrien sind eben auch nicht da.

Weitere Links zum Thema
Die kleine Familie ist in Penela untergekommen, einer 6.000 Einwohner-Kleinstadt, gut zwei Autostunden nördlich von Lissabon gelegen. Hier stehen reichlich Unterkünfte für Flüchtlinge bereit, aber die meisten Wohnungen sind leer. 10.500 Schutzsuchende will das Land aufnehmen, hat das fest zugesagt, nur: Es kommt kaum einer - 150 sind bisher gekommen.

Portugal geht jetzt Flüchtlinge in der EU sammeln

Portugals Regierung versucht jetzt selbst, in Europa für eine raschere Flüchtlings-Verteilung zu sorgen. Portugals Innenministerin Constanca Urbano de Sousa sagt , Innenministerin Portugal
Wir haben viele Plätze angeboten und wir haben unsere leute in Athen uhnd Italien, um diese Prozedur etwas schneller zu machen, damit wir mehr bekommen."

Aber noch liegt Portugal abseits der Flüchtlingsströme. Noch gilt für Familien, wie die von Mohammed: "Alleinsein im neuen Zuhaus."

Bedarf an neuen Wohnungen in Deutschland

Wunsch: 350.000 pro Jahr - mindestens

Wohnungsbau in Hamburg

Das Bundesbauministerium schätzt, dass jedes Jahr mindestens 350.000 neue Wohnungen gebaut werden müssten, damit Wohnen bezahlbar bleibt. Andere halten die Zahl für zu niedrig. Laut einer Studie der Universität Freiburg, die der Immobilienverband Deutschlands in Auftrag gegeben hat, sind wegen des Zuzugs der Flüchtlinge bis 2020 jedes Jahr fast 500.000 neue Wohnungen nötig. Die meisten davon in den alten Bundesländern.

Der Spitzenverband der Wohnungswirtschaft GdW spricht insgesamt von 800.000 fehlenden Wohnungen. Grund dafür seien aber nicht die Flüchtlinge. "Hauptursache des immer akuteren Wohnungsmangels in vielen Großstädten ist, dass in den vergangenen Jahren viel zu wenig gebaut wurde", sagt Präsident Axel Gedaschko. Bis 2020 müssten jährlich rund 400.000 Wohnungen gebaut werden - davon 80.000 Sozialwohnungen.

Realität: Private bauen, öffentliche Hand nicht

Derzeit wird so viel gebaut, wie seit langem nicht mehr. "2015 wurde erstmals seit dem Jahr 2000 die Marke von 300.000 genehmigten Wohnungen überschritten", teilte das Statistische Bundesamt mit. Das sind fast 24.000 Wohnungen oder 8,4 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Grund seien die niedrigen Zinsen und die robuste Konjunktur. Allerdings ist der Anteil von Sozialwohnungen gering: 2013 waren es 13.900 Sozialwohnungen - ein Tiefstand. 2014 wurden 15.500 gebaut. Für den sozialen Wohnungsbau sind die Länder zuständig.

Bund plant Wohnungsbauoffensive

Die Bundesregierung arbeitet an einer Wohnungsbauoffensive - nicht speziell für Flüchtlinge, sondern für alle, damit die Mieten für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen bezahlbar bleiben. Dafür hat das Bundeskabinett ein Zehn-Punkte-Programm vorgelegt. Darin geht es um die Bereitstellung von Bauland, steuerliche Anreize, eine Vereinfachung von Bauvorschriften sowie mehr Geld für den sozialen Wohnungsbau. Beispielsweise sollen Investoren in Regionen mit angespannten Wohnungsmärkten über einen Zeitraum von drei Jahren 35 Prozent der Baukosten bei der Steuer abschreiben können.

Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) fordert zudem eine nochmalige Verdoppelung des Bundeszuschusses für den sozialen Wohnungsbau in den Ländern, der bereits auf eine Milliarde Euro jährlich angehoben worden war. Dies ist einer der Konflikte im Streit der Koalition über die Eckwerte des Bundeshaushalts für 2017.

(von Kristina Hofmann)

20.03.2016, Quelle: Theo Koll, ZDF
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